Szijjarto: Brexit muss Handelsabkommen beinhalten

Quelle: MTI

Die mit­teleu­ropäis­chen Länder erwarten von der Europäischen Kommission und anderen rel­e­van­ten EU-Institutionen, dass sie sich nach Kräften bemühen, eine Einigung über die Bedingungen des Brexit zu erzie­len, sagte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó am Sonntag.

Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union sei eine schlechte Nachricht für den Block, sagte Szijjarto. Der Minister nahm an einem informellen Treffen von Außenminister Jeremy Hunt und Vertretern der Visegrad-Länder sowie Sloweniens, Bulgariens, Kroatiens und Rumäniens in Chevening im Südosten Englands teil. Szijjártó sagte gegenüber MTI, dass die CEE-Region von der EU ein Brexit-Abkommen erwartet, das von bei­den Seiten als fair anerkannt wer­den kann.

Das Scheitern eines solchen Abkommens würde die Interessen Mitteleuropas ern­sthaft unter­graben, fügte er hinzu, und ihr fort, dass das Handelsvolumen der Region mit Großbritannien mas­siv ist, während die britis­chen Investitionen in die Wirtschaft der Region inten­siv sind.

Außerdem studieren Millionen von Mitteleuropäern in Großbritannien, und ihre Rechte müssen garantiert wer­den. Er beze­ich­nete die Leistung der Europäischen Kommission in den ver­gan­genen viere­in­halb Jahren als „skan­dalös“ und behar­rte darauf, dass sie der EU „sehr schw­eren Schaden“ zuge­fügt habe. Szijjártó sagte, eine einst sta­bile transat­lantis­che Beziehung sei brüchig gewor­den.

Außerdem sei die Unfähigkeit, auf die Migrationskrise zu reagieren, ver­heerend gewe­sen, sagte er. Nächstes Jahr, zum ersten Mal in der Geschichte der EU, werde es einen Rückgang der Mitgliedsstaaten geben, fügte er hinzu. Die Mitteleuropäer haben ein klares Interesse an Brexit-Gesprächen, die mit dem tief­sten und umfassend­sten Freihandelsabkommen abschließen, sagte er. Andernfalls werde der EU-Handel im Vereinigten Königreich mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) fort­ge­führt und „äußerst ern­ste Schwierigkeiten“ geschaf­fen, fügte er hinzu.

Angesichts des Auftretens eines glob­alen Handelskriegs brauche Europa Freihandelsabkommen, strate­gis­che Partnerschaften und Freunde. Großbritannien und die Europäische Union kön­nen es sich nicht leis­ten, sich ohne ein solches Abkommen zu tren­nen. Wenn der Brexit nicht entsprechend erfolgt, wer­den die vier Visegrad-Länder gemein­same Initiativen zum Erhalt und Ausbau der Beziehungen zu Großbritannien abschließen wollen, sagte Szijjártó. „Wir hof­fen, dass wir keine Szenarien berück­sichti­gen müssen, die für eine Zeit nach dem Brexit ohne Vereinbarung wären. Wenn dies geschehen würde, wäre es notwendig, darüber zu sprechen, aber im Moment wäre ein solches Szenario für die Verhandlungen schädlich „, sagte der Minister.

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