Mangels einer Straftat wurde die Untersuchung gegen dem Unternehmen von Orbáns Schwiegersohn, dem Elios Innovatív AG eingestellt – verkündete das Polizeipräsidium der ungarischen Polizei letzte Woche.
Der Sprecher der Polizei, Kristóf Gál, beantwortete die Frage der ungarischen Nachrichtenagentur MTI: aufgrund der Empfehlung von OLAF (Europäisches Amt fürBetrugsbekämpfung) stellte das Nationale Untersuchungsbüro die von der Generalstaatsanwaltschaft des Komitates Pest verordnete Untersuchung ein. Während des Verfahrens wurde ein größeres Dokumentmaterial beschlagnahmt und unter Einbeziehung der Behörden unter Revision gestellt. Die Behörden nahmen jegliche, den Vorschriften des Strafprozessgesetzes entsprechende Ermittlungsmaßnahmen vor.
Es wurde festgestellt, dass keine Straftat geschah, so stellte die Polizei die Untersuchung, mangels einer Straftat ein – erklärte der Polizeisprecher.
Er erinnerte daran: OLAF vermutete bezüglich des Ausbaus der öffentlichen LED-Beleuchtung die rechtswidrige Kooperation ungarischer Unternehmen in dem die öffentliche Beschaffungen betreffenden Verfahren, sowie die erhöhte Rechnungsstellung der erledigtenAufträge. Die Verdachtsmomente des OLAF-Berichts „bestätigte die umfassendeUntersuchung nicht” – formulierte der Sprecher.
Quelle: https://alfahir.hu/2018/11/06/elios_zrt_tiborcz_istvan_brfk_korrupcio_europai_ugyeszseg
