Die Ansichten der Jobbik zum „Sklavereigesetz“

Quelle: MTI

Als sozial sensible nationale Volkspartei glaubt Jobbik, dass die Arbeitskraft eine entscheidende organisatorische Kraft unserer Gesellschaft ist. In einem funktionalen und durchdacht regierten Land kann die Arbeitskraft niemals ihre Würde verlieren, da sonst diese äußerst wichtige Säule der menschlichen Gemeinschaft in ihrem Fundament erschüttert wird. Von allen OECD-Mitgliedstaaten hat Ungarn eine der fleißigsten, aber stark unterbezahlten Arbeitskräfte, unabhängig davon, ob sie vom öffentlichen Sektor ausgebeutet oder vom Wettbewerb überfordert werden. Sie sind es, die niemals die Art von finanzieller und moralischer Wertschätzung spüren können, die sie zu Recht verdienen und sie wirklich frei machen könnten.

Zu Beginn der Demokratisierung Ungarns hatten uns unsoziale liberale Extremisten über einen vorzeitigen Wohlfahrtsstaat angelogen, und seitdem hat jede der regierenden Regierungen das falsche Dogma einer auf die Einschränkung der Arbeitnehmerrechte beruhenden Wettbewerbsfähigkeit übernommen . Diese Herangehensweise hat Ungarns Wirtschaft nicht nur nicht wettbewerbsfähig gemacht, sondern auch die wiederkehrenden Probleme unserer Gesellschaft verschärft. Nachdem die fast drei Jahrzehnte seit der sogenannten Demokratisierung, durch die multinationale Hauptstadt und die ungarischen Oligarchen beraubt oder vom Staat ausgebeutet worden waren und am Ende der durch die globale Arbeitsteilung hervorgerufenen Produktionskette gearbeitet hatten, wollen die ungarischen Arbeiter endlich eine lebenswertes Leben.

Sie können jedoch kein lebenswertes Leben führen, es sei denn, sie dürfen sich ein für alle Mal als freie Person und nicht als ausgebeutetes Arbeitstier im eigenen Land fühlen. Sie möchten in einer Gemeinschaft leben, in der sich Menschen, die einen ehrlichen achtstündigen Arbeitstag leisten, Kinder leisten können, ihre einwöchigen Ferien am Plattensee verbringen können und nicht zwischen der Bezahlung ihrer Stromrechnung und dem Kauf von Medikamenten wählen müssen. Sie möchten in einem Land leben, in dem das Erreichen des Status der Mittelschicht keine vergebliche Hoffnung für einen durchschnittlichen Arbeitnehmer ist, sondern eine realistische Möglichkeit, denn den Menschen diese Chance zu geben, ist nicht nur eine politische Agenda, sondern ein grundlegendes Interesse unserer Gesellschaft.

Wir verfolgen keine unpraktischen utopischen Träume, aber es gibt sicherlich eine viel bessere Alternative als den heftigsten neoliberalen Kapitalismus in Ungarn. Und diese Alternative ist eine humane, soziale Marktwirtschaft. Diese grundlegende Wahrheit muss von der Regierung erkannt werden. Sie müssen verstehen, dass die Wirtschaft für die Menschen und nicht umgekehrt ist!

Unter dem Motto der Arbeitsflexibilität als Club hat die Fidesz-Regierung Gewerkschaftslizenzen niedergeschlagen und beinahe die Möglichkeit einer gesetzlichen Arbeitsniederlegung durch die Regulierung des Streikrechts, das ein wichtiges Instrument für Arbeitnehmerorganisationen darstellt, nahezu ausgeschlossen. Die ungarischen Arbeiter brauchen und verdienen einen besseren Schutz. Deshalb beginnen wir sofort mit den Oppositionsparteien und Gewerkschaften eine nationale Koordinierung, um den Arbeitern zu helfen, ihre Freiheit wieder zu erlangen. Unser vorrangiges Ziel ist es, die diskriminierenden Bestimmungen des Arbeitsgesetzbuchs zu überprüfen, die die Arbeitnehmer negativ beeinflussen, die in der Regulierung des Streikrechts enthaltenen Ungerechtigkeiten zu beseitigen und ein neues Arbeitersicherheitspaket zu entwickeln.

Als Volkspartei glauben wir fest daran, dass die Gewerkschaften, die sowohl von der Regierung als auch von den politischen Parteien unabhängig sind, unerbittliche Befürworter der Arbeitnehmerrechte in Ungarn werden müssen, oder weil ihnen ein wirksamer Schutz ihrer Interessen fehlt, werden die Arbeitnehmer sogar verlieren mehr von ihrer Freiheit und noch verletzlicher werden. Es ist daher das nationale Interesse Ungarns, die Gewerkschaften zu stärken und die Rechte und die Freiheit der Arbeitnehmer wiederherzustellen. Dies ist ein Schritt, der keine weitere Verzögerung zulässt!