Jobbik 2019: „Geschlossene und starke Partei“

Quelle: MTI

Die kon­ser­v­a­tive Jobbik wird im Parlament durch eine starke und geschlossene Gruppe vertreten, die während der Frühjahrssitzung ihrem Credo treu bleibt, und wird sich 2019 in einem ähn­lichen Geist ver­hal­ten, sagte der Fraktionsführer der Oppositionspartei am Freitag und schloss damit ihr Treffen in Mátraszentlászló.

Nach Einschätzung des dre­itägi­gen Treffens sagte Márton Gyöngyösi den Reportern im nahe gele­ge­nen Gyöngyös, dass diejeni­gen, die erwartet hät­ten, dass die „Intrigen“ von Fidesz und Bußgelder des Staatsrechnungsamtes (ÁSZ) die Jobbik „in die Depression“ treiben wür­den sich getäuscht hät­ten. Sie stimmten darin überein, dass die Partei im Parlament und auf der Straße gegen Fideszs „halbfeu­dale und dik­ta­torische Herrschaft“ kämpfen werde, sagte Gyöngyösi.

Jobbik werde weit­er­hin die ungarischen nationalen Interessen vertreten und „eine Alternative“ zu Fidesz ‚Politik anbi­eten, fügte er hinzu und ergänzte, die Partei sei bereit, „eher unkon­ven­tionelle“ Maßnahmen zu ergreifen. Die Teilnehmer disku­tierten über die „exor­bi­tan­ten ÁSZ-Geldbußen“ von rund einer Milliarde Forint, die der Partei aufer­legt wur­den, sagte Gyöngyösi und fügte hinzu, dass sie ver­suchen wür­den, die Zahlung in Raten zu leis­ten.

Jobbik wird zu diesem Zeitpunkt eine Klage vor dem Europäischen Menschenrechtsgericht in Straßburg und vor dem Europäischen Gericht in Luxemburg ein­re­ichen. Die Versammlung stimmte zu, dass Jobbik eine eigene Liste für die Mai-Wahlen zum EP vor­legen und die Namen ihrer Kandidaten bald veröf­fentlichen werde, sagte der Fraktionsvorsitzende und fügte hinzu, die Partei habe ihr Programm bere­its abgeschlossen.

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