Kroatische Bauernpartei tritt wegen Orbán aus der EVP aus

Quelle: MTI

Die Führung einer Mitgliedspartei der EVP, der Kroatischen Bauernpartei (HSS) beschloss den Austritt aus der Europäischen Volkspartei, da sie nicht mehr die alte EVP sei.

Laut der Mitteilung der Kroatischen Bauernpartei ist diese jetzige Volkspartei nicht mehr das, wohin sie einst eintraten. Es stört sie, dass die EVP nur die Meinungen der anderen kroatischen Parteien beachtet. Damit meinen sie vermutlich den Einfluss der aktuellen kroatischen Regierungspartei „Kroatische Demokratische Union“ (HDZ); die Bauernpartei ist deren Opposition. Die Bauern verfügen über 5 Parlamentsabgeordnete im kroatischen Parlament, dagegen haben sie keine im Europäischen Parlament.

In der Begründung der HSS scheint auch auf, dass sie nicht im selben Parteibündnis wie Viktor Orbán, dem serbischen Staatspräsidenten Alexander Vujicic und dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Antonio Tajanie sein wollen, weil diese Personen „schon lange keine volksparteiliche Politik mehr führen“ würden.

Bei der Pressemitteilung gingen sie auch darauf, wie der Orbán-Kreis die Presseprodukte systematisch aufkaufen, worin die ungarische Regierungspropaganda eine Hasspropaganda verbreitet. Auch damit haben sie Problem, wie die kroatische Regierungspartei die Sache des kroatischen Ölunternehmen INA behandelt, weil, laut ihnen, dies nicht den nationalen Interessen entspricht. Das kroatische INA Unternehmen ist in 49% das Eigentum der ungarischen Mol, und die ungarische Führung genießt die Management-Rechte, die der kroatische Staat zurückgewinnen möchte. Nach der Beurteilung der Bauernpartei bedeutete die Übergabe des INA an die Ungarn Hochverrat. Die internationale Presse vermutet, dass die HSS sich in die EP-Gruppe der Grünen einbndet.