Pro-EU-Bündnis macht rechter Regierungspartei in Polen Konkurrenz

Quelle: MTI

Eine gemeinsame Erklärung unterschrieben fünf polnische Oppositionsparteien, in diesem Sinne werden sie eine gemeinsame Liste für die EP-Wahlen im Mai stellen: Die Europäische Koalition (Koalicje Europejska, KE), die Bürgerliche Plattform (PO), neben der Polnischen Bauernpartei (PSL), noch die Modernen (Nowoczesna), sowie zwei Nicht-Parlamentsparteien, die Linke Demokratische Allianz und die Grünen. Das Ziel der Koalition sei, in den EP-Wahlen die rechtsnationale Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit” (PiS) zu besiegen.

Bei der Unterzeichnung der Erklärung, die Ende Februar stattfand, wies der Leiter der PO, Grzegorz Schetyna auf den letzten Kongress der Regierungspartei hin: die Menschen konnten nicht nur die Aggressivität der Regierung sehen, sondern auch, dass die PiS Angst hat. Er sprach auch darüber, die Europäische Koalition entstanden ist, „um Polen vor den Anti-europäischen Kräften zu schützen”, „die die Position des Landes in der Europäischen Union schwächen.”

Schetyna fügte noch hinzu: „Die zu den EP-Wahlen antretende Großkoalition tritt als Bündnis sowohl bei den polnischen, im Herbst abgehaltenen, Parlamentswahlen, als auch als Kampagne bei der Präsidentschaftswahl auf. Sie sind auch für andere Partner offen.

Nach den frischesten Exit-Poll-Forschungen, die der konservative Estymator führte, würde die Regierungspartei 38% der Stimmen an den EP-Wahlen einsammeln, die gemeinsame Liste der Opposition könnte 33% erhalten, aber in der Zeit der Zusammenstellung der Forschung entschied sich die PSL noch nicht, ob sie sich der Koalition anschließen sollte.