Juncker: Orbán ist menschenfeindlich, weil er Migration ablehnt

Der abdankende Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker sprach im italienischen öffentlich-rechtlichen Fernsehen darüber, dass die Anti-Migrationspolitik Orbáns ihm nicht gefällt, weil die Ablehnung der massenhaften Einwanderung für den Luxemburger Politiker als übertriebener Nationalismus und Fremdenfeindlichkeit gilt.

Im Zusammenhang der im Mai stattfindenen EP-Wahlen verriet Juncker: „Es beunruhigt ihn sehr, dass der ungarische Ministerpräsident zur Seite des Nationalismus tendiert, er politisiert gegenüber Fremden, er lehnt sie ab. Er nähme die armen Unglücklichen nicht auf. Ich hingegen lehne jede Form der Fremdenfeindlichkeit ab“, teilte Jean-Claude Juncker mit, nach ihm führe der von Orbán vertretene Nationalismus zwangsläufig zum Krieg.

„Ich mag die Nationen, die Geschichte, die Landschaften, Kultur und die Diversität, aber neben der nationalen Identität muss man auch die europäische Identität beachten”- sagte der noch für ein paar Monate regierende Chef der Europäischen Kommission bei einem Interview in der populären politisch orientierten Fernsehsendung „Tempo che fa“ des italienischen öffentlich rechtlichen Fernsehprogramms RAIl am Sonntagabend.

Jean-Claude Juncker drückte seine Besorgnis wegen der wirtschaftlichen Lage Italiens aus. „Die EU unterstützte Italien zumindest mit 1 Milliarden Euro. Vielleicht war die europäische Solidarität ungenügend, aber wir haben alles mögliche gemacht”, erklärte Juncker.

Der scheidende Präsident der Kommission wird am Montag vom italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte, und am Dienstag vom Staatspräsidenten Sergio Mattarella empfangen. Jean-Claude Juncker wird sich auch mit dem ehemaligen Staatspräsidenten Giorgio Napolitano treffen, aber in seinem Programm  ist das Treffen weder mit Luigi Maio noch mit dem Leiter der Bewegung „Fünf Sterne” Matteo Salvini eingeplant.