Szijjarto: Abschiebung statt Ansiedlung!

Quelle: MTI

„Die internationale Gemeinschaft, die EU und die Vereinten Nationen sollen sich nicht mit der Organisierung und Anregung der Migration beschäftigen, sondern mit der Rücksiedlung Millionen, die ihre Heimat verlassen haben!“, betonte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó am Dienstag bei der Generalversammlung der UN über die Justiz in New York.

In seiner Rede erinnerte der ungarische Minister, dass die Lage in der östlich-südöstlichen Nachbarsch Europas in den letzten Jahren wesentlich destabilisiert wurde, weswegen Millionen aus ihrem Heim flohen, viele von ihnen ins Ausland. Die die migrationsfreundliche  Politik Brüssels verschärfte die Völkerwanderung noch weiter.

„Dank der von den USA geführten internationalen militärischen Intervention verlor der Islamische Staat (IS) bis heute 98% seines Territoriums, das er noch im Jahre 2014 in Syrien und im Irak eroberte, so wäre es die höchste Zeit dafür, die Rückkehr der Migranten zu helfen, anstatt die Abwanderung zu unterstützen oder zu organisieren“, so Péter Szijjártó.

Der Chef der ungarischen Diplomatie führte aus: „Zur Effizienz der Rückkehr sind vier Bedingung notwendig, nämlich rechtliche, infrastrukturelle, sicherheitstechnische und Anti-Korruptionsmechanismen. Letztere ist wegen der Prävention der wiederholten Straftaten besonders wichtig. Besonders die Verbrechen gegen die Menschlichkeit sollten bestraft werden: Taten, die Millionen aus der Heimat vertrieben, könnten sonst die ganze Migrationswelle neustarten.“ Mit 15 Millionen Forint (47 Tausend Euro) pro Jahr unterstützt Ungarn den Justizmechanismus der UN, unter anderen bei der Sammlung der Beweismittel von Strafgerichtsverfahren.