Jobbik: EU-Mitgliedschaft steht auf dem Spiel

Quelle: MTI

Genau vor 15 Jahren trat Ungarn in die Europäische Union ein, aber in dieser Zeit konnten die „enorm großen Erwartungen” nicht erfüllt werden, erinnerte der Vize-Vorsitzende der Jobbik bei der Pressekonferenz am Maifest.

Weder der wirtschaftliche Aufschwung, noch der Ausbau des Wohlfahrtsstaates wurde verwirklicht, das Einkommen der ungarischen Menschen nähert sich an die westlichen Löhne auch heute nicht an, betonte der konservative Oppositionspolitiker.

„In dem letzen anderthalb Jahrzehnt gerieten wir nicht näher an die besser entwickelten Länder Europas, im Gegenteil: wir reißen reißen von ihnen immer stärker ab“, so Gyöngyösi.

Gyöngyösi ergänzte: „2004 galten wir noch als Vorreiter der Region, heute sind wir jedoch die letzten unter den Nachbarländern. Heutzutage entwickelt sich auch Rumänien schneller, und langsam aber sicher wird es Ungarn auch bei den Durchschnittseinkommen überholen.“

Eine von den wichtigsten Zielen der Jobbik bei der EP-Wahl ist die Idee der europäischen Lohnunion, und die Lohnausgleich zwischen den westlichen und östlichen Mitgliedsstaaten.

„Es ist untragbar, dass die Preise fast westlich sind, die Löhne aber hinter dem europäischen Durchschnitt weit zurück bleiben.“

Laut dem EP-Spitzenkandidat der Jobbik soll man die EU-Förderungsgelder, die Kohäsionsquellen nicht zu ziellosen korruptionsverdächtigen infrastrukturellen Investitionen verwenden, sondern für Gesundheitswesen, Schulwesen, und F+E-Tätigkeit ausgeben.

Dem Jobbik-Politiker zufolge wird Orbán schon auch von seinen Verbündeten für bedeutungslos gehalten, Ungarn sei innerhalb der EU völlig isoliert.

Márton Gyöngyösi meinte: „Jetzt geht es nicht nur um eine einfache EP-Wahl, diesmal steht die Mitgliedschaft auf dem Spiel. Orbán hat es sich zum Ziel gesetzt, Ungarn aus der EU rauszuführen.