web analytics
Bild: foreignpolicymag.files.wordpress.com

Die liberale polnische Oppositionspartei Bürgerplattform (PO) hofft, dass der derzeitige EU-Ratspräsident Donald Tusk im kommenden Jahr bei der Präsidentenwahl in Polen antritt. „Donald Tusk wäre der beste Kandidat, der die Erwartungen verschiedener politischer Gruppierungen und der Mehrheit der Polen erfüllen würde“, sagte Parteichef Grzegorz Schetyna der Deutschen Presse-Agentur in Warschau.

Dazu komme Tusks bedeutende internationale Position. Die zweite und letzte Amtszeit des 62-jährigen Danzigers als EU-Ratspräsident geht am 30. November zu Ende. Die polnische Präsidentenwahl soll im Mai 2020 stattfinden. Tusk selbst hat sich zu seinen Zukunftsplänen noch nicht geäußert. Aber auch in Brüssel erwarten viele, dass Tusk 2020 polnischer Präsident werden will.

Tusk hatte schon einmal erfolglos versucht, polnischer Präsident zu werden. Bei der Wahl im Jahr 2005 unterlag er in der Stichwahl dem rechtskonservativen Bewerber Lech Kaczynski, der im Jahr 2010 bei einem Flugzeugabsturz ums Leben kam. Tusk gewann mit seiner Bürgerplattform im Jahr 2007 die Parlamentswahl, und schaffte vier Jahre später die Wiederwahl.

Im Jahr 2014 wechselte Tusk als EU-Ratspräsident nach Brüssel, ein Jahr später schickten die Polen seine Partei in die Opposition und ermöglichten der rechtskonservativen Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) ein Regierungscomeback. Die vom Bruder des verstorbenen Präsidenten, Jaroslaw Kaczynski, angeführte Partei ist wegen Übergriffen auf den Rechtsstaat umstritten. Die EU-Kommission leitete daher im Jahr 2017 ein Rechtsstaatsverfahren gegen Polen ein, das bis zum Entzug von Stimmrechten führen könnte. Tusk gilt als politischer Intimfeind der PiS-Regierung, die Anfang 2017 sogar die von allen anderen EU-Staaten gewünschte Wiederbestellung Tusks als EU-Ratspräsident zu verhindern suchte.

 

Quelle: https://www.tt.com/ticker/15600105/opposition-in-polen-hofft-auf-tusk-als-praesidentschafts-kandidaten

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert