Bislang waren die europäischen Parteien rechts der Mitte im EU-Parlament in drei Fraktionen zersplittert. Nach der Wahl soll es zu einer Neugründung kommen, die zahlreiche Parteien dieser drei Fraktionen vereinen und zu mehr Schlagkraft verhelfen soll: die Europäische Allianz der Völker und Nationen (EAPN). Mit mehr als zehn Mitgliedsparteien von Skandinavien bis Italien würde das Gewicht der rechten Parteien im Europäischen Parlament deutlich zunehmen.
Auf Initiative des AfD-Kandidaten für die EU-Parlamentswahl Ende Mai, Markus Buchheit, fand am Montag unter dem Titel „Zukunft Europa in der EU“ eine Diskussion in München statt. Neben ihm saßen der EU-Abgeordnete Franz Obermayr (FPÖ), sowie ein Vertreter der italienischen Regierungspartei Lega, Marco Tirapelle, und der flämischen Regionalpartei Vlaams Belang, Dominiek Lootens, auf dem Podium.
Kurz vor der Veranstaltung hatte Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán dem Spitzenkandidaten der EVP-Fraktion, Manfred Weber, die Unterstützung entzogen und trat gemeinsam mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache vor die Presse. Damit stand auch in München die Frage im Raum, ob Orbán möglicherweise von der EVP zur neuen rechten Fraktion übertritt. Für die Diskutanten bestand kein Zweifel: Das wäre auf jeden Fall wünschenswert. Ob es ganz sicher dazu kommen werde, darauf wollten die Teilnehmer sich jedoch nicht festlegen.
“Wir wollen die EU schlanker und effektiver machen“
Tirapelle, der auch Vorsitzender der Gruppe „Lega in der Welt“ unter anderem mit Ablegern in Deutschland ist, gab Einblick in die Ziele der künftigen Fraktion: „Unser Fokus in der Zukunft liegt auf weit mehr als nur der Bekämpfung illegaler Einwanderung, wir wollen die EU schlanker und effektiver machen.“ Im Vordergrund stand für die Vertreter einhellig, die kulturelle Identität der europäischen Völker zu erhalten und ihnen Verantwortung zurück zu geben.
Dabei ginge es nicht stur gegen die EU, in Brüssel solle aber nur das gelöst werden, was wirklich notwendig sei und nur dort gelöst werden könne. Bei entscheidenden Problemen, etwa im Grenzschutz, habe die EU in der Vergangenheit jedoch klar versagt. Dominiek Lootens, langjähriger Abgeordneter im Parlament, sah in der kommenden Fraktion daher weit mehr als einen politischen Hebel: „Uns einen über Ländergrenzen hinweg Ideale und gemeinsame Herausforderungen, dazu gehört in erster Linie die Bewahrung unserer nationalen Identitäten.“
Buchheit sah in der Veranstaltung „ein Zeichen des Aufbruchs, das Mut macht und zur richtigen Zeit kommt“. Er stellte klar: „Wir haben eine gemeinsame Vision von Europa und von der EU. Wir wollen mehr Bürgernähe und weniger Einmischung in unsere jeweiligen Identitäten. Wir wollen Vielfalt. Wir sind die wahren Europäer!“
