Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat sich begeistert von der Arbeit der Bundeskanzlerin gezeigt. Die Union solle stolz sein auf Angela Merkel (CDU), sagte er der Rheinischen Post. „Sie ist in dieser Regierung die Beste. Sie hat ein sehr hohes Maß an Vertrauen in der Bevölkerung, ist glaubwürdig. Ich kenne niemanden in der Welt, der so sehr auf Achse ist wie sie. Sie reibt sich auf für unser Land. Es gibt auch in Europa niemanden, der so viel Vertrauen genießt wie sie. Wir sollten in der Union stolz sein, daß so eine herausragende Persönlichkeit aus unseren Reihen kommt.“
Seehofer verteidigte zudem Merkels zentrale Botschaft „Wir schaffen das!“ aus der Flüchtlingskrise 2015. Sie habe mit dem Satz Motivation auslösen wollen, erläuterte der Innenminister. „Und bei vielen hat sie das erreicht.“
Positiv äußerte sich der Innenminister auch über die Entwicklung der Flüchtlingszahlen. „Der partielle Kontrollverlust ist überwunden, wir haben Ordnung ins System gebracht. Manches muß noch im Detail verbessert werden, aber wir haben die Lage unter Kontrolle“, betonte er. Deutschland schiebe jährlich 25.000 Personen ab. Hinzu kämen etwa 15.000 Asylsuchende, die freiwillig zurückkehrten.
„Und wenn ich dann noch die hinzunehme, die ohne Abmeldung gehen, dann erreichen wir etwa 50.000, die pro Jahr Deutschland verlassen.“ Das neue Geordnete-Rückkehr-Gesetz werde das noch erleichtern. Er könne zwar nicht garantieren, daß sich die Flüchtlingssituation weltweit wieder verschärfe. „Aber ich kann die Garantie geben, daß diese sich für Deutschland nicht mehr so entwickeln würde wie 2015. Das würde ich verhindern.“ (krk)
