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Quelle: nextavenue.com

In Bremen haben sich SPD, Grüne und Linkspartei auf ein gemeinsames Regierungsbündnis geeinigt. Es ist die erste Landesregierung in Westdeutschland mit Beteiligung der Linken. Nach zweieinhalbwöchigen Verhandlungen verständigten sich die Parteien auf einen Koalitionsvertrag, meldete die Nachrichtenagentur dpa.

In Verlauf der Woche müssen die Parteitage der Koalitionspartner noch dem Vertrag zustimmen. Zu den Anliegen des Dreier-Bündnisses zählen demnach ein verstärkter Klimaschutz, eine Verkehrswende mit dem Ziel einer autofreien Innenstadt bis 2030 bei gleichzeitigem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und der Abschaltung der Kohlekraftwerke bis 2023.

Bei der Wahl am 26. Mai fuhr die SPD ihr schlechtestes Ergebnis in der Hansestadt ein und landete hinter der CDU. Durch das starke Abschneiden der Grünen können die Sozialdemokraten dennoch mit ihnen und der Linkspartei weiterregieren. Am Montag erklärte Sieling seinen Rücktritt. Mit dem Schritt wolle er den Weg für einen Neuanfang frei machen. (ag)

 

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