Geimeinsame mitteleuropäische Klimaziele: Čaputovás Staatsbesuch in Budapest

Quelle: lokal.hu

Über die Fragen der Energetik, der Migration und des Klimaschutzes tauschte sich die slowakische Staatspräsidentin Zuzana Čaputová mit dem ungarischen Staatschef János Áder in Budapest aus. Noch während ihres Ungarn-Aufenthaltes traf sich Caputová auch mit Viktor Orbán.Laut Orbáns Bewertung hätten sich die ungarisch-slowakischen Beziehungen wesentlich verbessert.

Zum ersten Mal stattete die frisch gewählte slowakische Staatspräsidentin, Zuzana Čaputová, einen offizellen Besuch in Ungarn ab. Ihr erster Halt war bei ihrem ungarischen Amtskollegen János Áder in dem Sándor-Palais (Sitz des ungarischen Staatspräsidenten). Das Hauptthema des Spitzentreffens war der Klimaschutz und die Klimastrategie der V4-Staaten: beide vertraten den gemeinsamen Standpunkt, dass die Menschheit im Hinblick auf den Einsatz für den Klimaschutz in der letzten Stunde sei. Auch darüber waren sie sich einig, dass die Atomenergie für die Erfüllung der Klimaziele unabdingbar sei, außerdem betonten Čaputová und Áder die Prävention als Lösung im Hinblick auf die Migration. 

Bereits in den ersten Tagen ihres Amtsantritts machte Čaputová positive Gesten in Richtung der in der Slowakei lebenden ungarischen Minderheit deutlich. Auch in Budapest bekräftigte die slowakische Staatschefin das Versprechen, auch die Präsidentin von den 450 tausend Angehörigen der ungarischen Minderheiten zu sein. Sie betonte auch: nur die liberale Demokratie könne die Rechte der Minderheiten garantieren, und an dieser Stelle lehnte sie deutlich ab, eine Soros-Agentin zu sein, was über sie in den ungarischen regierungsnahen Medien öfters behauptet wurde. Ein weiterer Beweis für das Engagement Čaputovás im Minderheitenbereich stellte dar, dass sie auch Vertreter der ungarländischen Slowaken während ihres Besuches in Budapest empfing.

Die nächste Station der slowakischen Staatschefin war das  Karmelitenkloster, der Amtssitz Viktor Orbáns. Hier legten Caputová und Orbán den Akzent auf die V4-Partnerschaft zwischen der Slowakei und Ungarn. Orbán gratulierte Caputová zu ihrem Sieg und zu ihrer Ernennung als erste slowakische Staatspräsidentin, und sprach seinen Dank aus, dass sie in ihrem Amt als erstes Ungarn besuchte. 

Sie legten fest, dass für Ungarn und die Slowakei die Pflege der historischen Vergangenheit wie auch die gemeinsamen nationalen Minderheiten eine wichtige Partnerschaft bedeutete.

Laut Orbáns Bewertung hätten sich die ungarisch-slowakischen Beziehungen seit 2010 ständig verbessert, und bis heute erreichten die beiden Ländern großartige Erfolge. Darüber hinaus, wäre die Visegráder Kooperation für die Länder der V4 von höchster Priorität, besonders jetzt, wenn über die Zukunft des Kontinents innerhalb der EU entschieden werde –  formulierte der Kommunikationschef des ungarischen Ministerpräsidenten, Bertalan Havasi.