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75 Jahre Grundgesetz, das wäre ein Grund zu feiern. Und wie! Ist es aber derzeit ganz bestimmt nicht. Denn nie seit seinem Bestehen wurde es von den Mächtigen so mit Füßen getreten wie derzeit – und das alles mit der Ausrede, dadurch die Demokratie retten zu wollen.

Von DAVID BERGER | Spätestens seit den unterschiedlichen Reaktionen von Staatsanwaltschaft und Justiz auf das Aussprechen des Satzes „Alles für Deutschland“ wissen wir, dass es nicht mehr ausschlaggebend ist, was jemand tut, sondern wer etwas tut. Da mag so mancher einwenden, dass man nun auch Artikel 3 unseres Grundgesetzes („Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich“) längst zugunsten des angeblichen Kampfes für die Demokratie eingestampft hat.

Insektenverkostung als Staatsraison

A propos Grundgesetz: Heute vor 75 Jahren ist unsere „Verfassung“ in Kraft getreten. Und das wollen alle Politiker ordentlich feiern. Vom Bundeskanzler, der zu einem dreitägigen „Demokratiefest“, bei dem nicht nur einige systemtreue Schlagerfuzzis auftreten, sondern das Entwicklungsminsterium mit einer Insektenverkostung das Catering übernommen hat. Bis hin zur niedersächsischen Landesregierung, die heute in der Fußgängerzone von Hannover Exemplare des Grundgesetzes verteilt.

A propos Fußgängerzone und Grundgesetz. War da nicht irgendwas? Richtig: Es ist noch keine drei Jahre her, da wurde von der Polizei niedergeknüppelt und festegenommen, wer auf der Straße Grundgesetztexte verteilte oder es gar wagte öffentlich aus dem Grundgesetz vorzulesen.

Hier nur zwei Fälle von Dutzenden:

Corona: Requiem für die Grundrechte

Und da wären wir wieder bei Artikel 3 unseres Grundgesetzes. Und der Einsicht, die ein Kollege so oder so ähnlich kürzlich formulierte: „Wenn das, was bei Corona möglich war, möglich war, dann ist in Zukunft alles möglich!“ Und das gilt inzwischen nicht nur für den Artikel 3, sondern gerade für jene Artikel, die dezidiert als Schutzrechte des Bürgers gegen einen übergriffigen Staat gelten dürfen.

75 Jahre Grundgesetz, das wäre ein Grund zu feiern. Ist es aber derzeit ganz bestimmt nicht. Denn nie seit seinem Bestehen wurde es von den Mächtigen so mit Füßen getreten wie derzeit – und das alles mit der Ausrede, dadurch die Demokratie retten zu wollen.

Dieser Beitrag erschien zuerst auf PHILOSOPHIA PERENNIS unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION

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Beiträge von UNSER-MITTELEUROPA dazu:

Unfassbar: Polizei verhindert Grundgesetzverteilung durch Beschlagnahme

Unfassbar: Wegen Zeigens des Grundgesetzes Festnahme angedroht



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Von Redaktion

31 Gedanken zu „75 Jahre Grundgesetz: Derzeit kein Grund zu feiern!“
  1. Deutschland ist eine Diktatur, Gesetze stören nur. Die KZ werden wieder eröffnet und zwar an gleicher Stelle. Das gleiche wie das Idol der Regierung „Der Maler“ wird praktiziert. Die Geschichte wiederholt sich und die Masse jübelt dem Regime frenetisch. Na Gut, Ihr wollt es so und kommt nicht wieder nachher. „Wir könnten es nicht wissen“. Auch damals habt Ihr alles gewusst und es sogar Gut gefunden. „Deutschland du mieses Stück Scheisse“, troennt es von den Regierung, sie betonen es täglich, Zeigetest mit ihren Handlungen und keine Gegenwehr. Also tickt ihr ähnlich. Nur 20% sind in der Lage die Zusammenhänge zu verstehen, der Rest ist zu nichts zu gebrauchen

  2. Yacha Mounk
    „Wir wagen hier ein historisch einzigartiges Experiment, und zwar, eine monoethnische, monokulturelle Demokratie in eine multiethnische zu verwandeln. […] Dabei kommt es natürlich auch zu vielen Verwerfungen.“
    ARD Tagesthemen, 20. Februar 2018 (→ Bevölkerungsaustausch)

    Um eine multiethnische Gesellschaft zum Funktionieren zu bringen, müssen wir dann auch ganz klar zeigen, dass der Staat fähig ist, die Menschen, die dagegen aus Hass verstoßen, richtig zu bestrafen.“ — WDR Presseclub, 8. Juli 2018

    Yascha Mounk (geb. 1982) ist ein jüdischer Journalist. Er schreibt für die New York Times, The Wall Street Journal, Foreign Affairs, slate.com, Zeit Online und agiert bei den BRD-Systemmedien (ARD, Deutschlandfunk).
    Yascha Mounk ist der Sohn einer polnisch-jüdischen Mutter, die im Jahr 1969 mit ihren Eltern auf Grund einer Säuberungswelle in der Kommunistischen Partei Polen verlassen hatte.

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  3. Treffen der Bilderberg-Gruppe vom 1. bis 4. Juni 2017
    mit dabei René Benko!
    Benko, René (AUT), Founder and Chairman of the Advisory Board, SIGNA Holding GmbH
    Der einstige Milliardär meldete Privatinsolvenz an, gibt sich macht- und mittellos. Tatsächlich lässt er sich weiterhin chauffieren, wohnt in einer Luxus-Villa, wird bewacht von Bodyguards.

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  4. Operation Rache: Scheichs und Milliardäre jagen Benkos geheimen Schatz

    Sie haben René Benko in ihre Luxus-Villen und Paläste eingeladen, ihm Millionen anvertraut, um Milliarden zu verdienen. Und der Immobilien-Magier aus Innsbruck hat sie alle verzaubert: den „Blut-Scheich“ aus Saudi-Arabien, die Familien-Clans, den reichsten Deutschen.

    Nach Recherchen von BILD am SONNTAG hat sich mittlerweile eine illustre Anti-Benko-Allianz gebildet, die keine Kosten und Mühen scheut. Die Mitglieder: Milliardär Klaus-Michael Kühne (86), die französische Peugeot-Familie, der Scheich von Abu Dhabi, die schwerreiche Industriefamilie Koranyi-Arduini, der Unternehmer Ernst Tanner (77) – zusammen haben sie bei Benko mehr als drei Milliarden Euro versenkt. Nun eint sie das Ziel: Der Wunderwuzzi darf keinen Cent behalten!

    https://www.bild.de/politik/inland/operation-rache-scheichs-und-milliardaere-jagen-benkos-geheimen-schatz-664487d12f73dd125494f130

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  5. „Gerade jetzt ist unsere Demokratie unter Druck“, Bundespräsident Steinmeier bei Staatsakt für 75 Jahre Grundgesetz

    https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-1340898.html

    Steinmeier und der Kampf gegen Rechts!

    Zitate von Friedrich Hebbel:
    „Es gibt nur eine Sünde, die gegen die ganze Menschheit mit allen ihren Geschlechtern begangen werden kann, und dies ist die Verfälschung der Geschichte.“
    Es ist möglich, daß der Deutsche noch einmal von der Weltbühne verschwindet, denn er hat alle Eigenschaften, sich den Himmel zu erwerben, aber keine einzige, sich auf Erden zu behaupten, und alle Nationen hassen ihn wie die Bösen den Guten. Wenn es ihnen aber wirklich einmal gelingt, ihn zu verdrängen, wird ein Zustand entstehen, in dem sie ihn wieder mit den Nägeln aus dem Grabe kratzen möchten.“[

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  6. In diesen Tagen wird das Grundgesetz der BRD 75 Jahre alt. Die uns formal garantierten Grundrechte heißen auch „Abwehrrechte“, weil sie uns Bürger vor dem Staat schützen sollen. Die Grundrechte sind das Gründungsversprechen an die Deutschen und zugleich eine mahnende Misstrauensbekundung gegen staatliche Gewalt. Die Innenministerin Nancy Faeser stellte jedoch auf ihrer Pressekonferenz am 22. Mai 2024 (einen Tag vor dem 75. Jahrestag der Fertigstellung des Alliierten-Auftrags-Grundgesetzes) ihr neues Orwell-Gesetz zur Ausschaltung der grundgesetzlich garantierten Menschenrechte vor. Ganz offen und ungeniert gesteht Faeser in ihrer Pressemitteilung, dass es sich bei ihrem neuen Gesetz, faktisch ein „Demokratie-Verbotsgesetz“, um „repressive Maßnahmen“ handelt. Und zwar zum Schutz von etwas, was es im Grundgesetz gar nicht gibt. Nämlich um die grundgesetzwidrig geschaffene „offene, vielfältige Gesellschaft“.

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  7. „Hinter der demokratischen Fassade wurde ein System installiert, in dem völlig andere Regeln gelten als die des Grundgesetzes. Das System ist undemokratisch und korrupt, es mißbraucht die Macht und betrügt die Bürger skrupellos.“
    Hans Herbert von Arnim

    „Es gilt als ganz normal und selbstverständlich, dass ein Abgeordneter neben seinem Einkommen, das er vom Steuerzahler bezieht, auch noch Einkommen von an der Gesetzgebung interessierten Unternehmen oder Verbänden bezieht, sich also quasi in die bezahlten Dienste eines Lobbyisten begibt, das gilt als ganz normal, obwohl es eigentlich ein Skandal ist.“
    Hans Herbert von Arnim

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  8. OT – aber doch nicht, weil…. – ach gucke an, was nun auch noch Feiser so kurz vor den W.hlen einfällt, um die verlorenen W.hlerInnen zurückzuholen. M. A. n. alles Täuschung, alles Trick – wer einmal lügt, dem glaubt man nicht – sagt der V.lksmund und und m. A. n. gehen deren Luegen nichtmal auf die Kuhhäute ganzer Kuhherden, genaugenommen kann man sie wohl kaum noch zählen, sie und ihre Genossen und Genossinnen sind m. A. n. die Lüge in persona.
    https://www.youtube.com/watch?v=6VNIwwiAYMc
    Seid schlau, w.hlt trotzdem BLAU.
    Meiner Ansicht nach.

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  9. Und was ist vom Grundgesetz übrig geblieben?
    Vergewaltigt und angepasst wie es beliebt!
    Es wird kein Krieg mehr von Deutschland ausgehen, aber deutsche Grenzen verteidigen sich am Hindukush oder in der Ukraine!
    Pharisäer!

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  10. Ex-Außenminister fassungslos über Israel-Hasser an Unis: Joschka Fischer: Studenten schalten den Verstand aus!

    Joschka Fischer sieht die Proteste auch deshalb mit großer Sorge, weil sich bereits jetzt mit den Protesten eine Bewegung bilde, „die den Kern der Legitimation des jüdischen Staates infrage stellt, also seine Existenz“. Man müsse die Vorgänge an den Universitäten als politischen Indikator sehr ernst nehmen.
    https://www.bild.de/politik/inland/joschka-fischer-gegen-anti-israel-protest-studenten-schalten-den-verstand-aus-665198473c51d6453ccfaafa

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    1. Ausgerechnet ein „Joschka Fischer “ müsste wegen seiner Vergangenheit die Schnau…e halten. Mir wird die Dreistigkeit dieser Politelien immer ein Rätzel aber auch auch ein großes Maß an Abscheu bleiben !

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  11. Das Lied der Deutschen.

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    Deutschland, Deutschland über Alles,

    Über Alles in der Welt,
    Wenn es stets zu Schutz und Trutze
    Brüderlich zusammenhält.
    Von der Maas bis an die Memel,
    Von der Etsch bis an den Belt,
    Deutschland, Deutschland über Alles,
    Über Alles in der Welt!

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    Deutsche Frauen, Deutsche Treue,

    Deutscher Wein und Deutscher Sang
    Sollen in der Welt behalten
    Ihren alten schönen Klang,
    Uns zu edler That begeistern
    Unser ganzes Leben lang —
    Deutsche Frauen, Deutsche Treue,
    Deutscher Wein und Deutscher Sang!

    3
    Einigkeit und Recht und Freiheit

    Für das Deutsche Vaterland!
    Danach laßt uns alle streben
    Brüderlich mit Herz und Hand!
    Einigkeit und Recht und Freiheit
    Sind des Glückes Unterpfand —
    Blüh’ im Glanze dieses Glückes,
    Blühe Deutsches Vaterland!

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      1. Guten Tag, Herr Hartmann
        hier die 4. Strophe habe ich mal im Internet gefunden:
        Deutschland, Deutschland über alles,
        und im Unglück nun erst recht.
        Nur im Unglück kann die Liebe zeigen, ob sie stark und echt.
        Und so soll es weiterklingen von Geschlechte zu Geschlecht.
        Deutschland, Deutschland über alles, und im Unglück nun erst recht.

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    1. Bei Anne Will: Der Humor der Genossin, die nie richtig gearbeitet hat
      Diplomjournalistin Anne Will (an dieser Stelle müssen Sie sich eingeblendete Lacher vorstellen) fragte ganz zu Beginn und ohne Vorwarnung die SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer, ob sie jemals Existenzängste gehabt habe. Und die sagte mit entwaffnender Klarheit, so dass dem Beobachter der Kiefer heruntersackte: „Nein. Das kann man nicht vergleichen mit Menschen, die in ihrem Leben gearbeitet haben.“
      https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-anne-will-der-humor-der-genossin-die-nie-richtig-gearbeitet-hat/

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  12. „Jeder Deutsche hat die Freiheit, Gesetzen zu gehorchen, denen er niemals zugestimmt hat; er darf die Erhabenheit des Grundgesetzes bewundern, dessen Geltung er nie legitimiert hat; er ist frei, Politikern zu huldigen, die kein Bürger je gewählt hat; und sie üppig zu versorgen – mit seinen Steuergeldern, über deren Verwendung er niemals befragt wurde. Insgesamt sind Staat und Politik in einem Zustand, von dem nur noch Berufsoptimisten oder Heuchler behaupten können, er sei aus dem Willen der Bürger hervorgegangen.“
    Hans Herbert von Arnim

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    1. Im Jahr 2000 habe ich begriffen, daß mit diesem Staat etwas nicht stimmen kann. Das erste Buch zur Politik war Udo Ulfkotte „So lügen Journalisten“, das 2. war von Hans Herbert von Arnim „Das System“. Mehr braucht man eigentlich nicht lesen, um zu verstehen, in welchem Scheinstaat wir zu leben gezwungen sind. Da denke ich an die Worte von Josef Goebbels an Wilfred von Oven, warum er sich mit seiner Familie umbringen wird. Er wußte, was danach kommt. Fremdherrschaft und Willkür.

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  13. Wir (bzw. unsere idiot. Politeliten!) haben zu feiern, daß wir seit 75 Jahren immer noch nicht unabhängig von den amys sind.
    Kein Grund zu feiern, dafür jammern und weinen.
    Modi sagte: Berichterstattung über russ. Ölimporte muß ich mein Volk geben und nicht Am.
    Bei Ampel ist das anders.
    Unser Abgrund.

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  14. Mir scheint, der Begriff der Demokratie ist immer noch nicht verstanden worden. Das ist nur ein Dauerlutscher für Erwachsene, denen damit suggeriert wird, sie nähmen an der Regierung teil.
    Zum Grundgesetz läßt sich Carlo Schmidts (SPD, als sie noch taugte) Rede vor dem Parlamentarischen Rat 1947 zitieren: „Wie sind nicht aufgefordert, einen neuen Staat zu gründen.“
    Das Grundgesetz ist nichts weiter als ein Knebelgesetz der Fremdherrschaft. Trotzdem erfüllte es den Mindeststandard eines Staates.
    Leider halten sich die Regierungen nicht daran.

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  15. 75 Jahre Grundgesetz – durch 16 Jahre Merkel, Corona Plandemie und durch die grün domminierte Hampelkoalition ist das GG fast ausgehebelt – leider kein Grund zum Feiern. Carlo Schmid ( 1948 ) : “ Wir haben keinen Staat zu errichten “ . Die BRD ist kein souveräner Staat, sondern ein Konstrukt der US – Alliierten. Die Sprengung der North Stream Gasleitung , ohne Konsequenzen, ist ein Hinweis.

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  16. OT – äSPeDe-W.hlplakat „Teitschelande den Teitschen“:
    https://www.youtube.com/watch?v=abuKUrTRxy0
    Wo bleibt da der Verf.ss.ngsschütz? L.nke Sozen mit „roeoeoeoeoeoeoeochten“ Parolen, für die die BLAUEN vor’s Verf.ss.ngsger.cht gezerrt werden? Warum wird nicht endlich mit allen Beweisen angefangen vom damaligen Rägimenamen über die nachgewiesene Aussage Gübbäls und das Buch des Nat.-Sozi.lüsten Otto Strasser (N.z. ist die Abkürzung für Nat.-SOZIALÜST) klargestellt, dass die echten N.z.s l.nke Sozen waren und sind?
    Aber ja – es ist ja bald W.hl und da macht die äSPeDe offenbar einen auf AäFDe, um womöglich AäFDe-W.hlerInnen abspenstig zu machen und zu sich ‚rüberzuziehen – wer weiß.
    Aber angesichts dessen unfassbar, dass, wohl angestoßen von Le Päns P.rtei die Blauen von der IDe-Fraktion im EU-Parlament wegen Kräh ausgeschlossen wurde – seht selbst bei yutu und Göggel.
    Also ich halte alle diese Leute von den BLAUEN, die jetzt wieder vor dieser wichtigen W.hl mit solchen Äußerungen um die Ecke kommen, die plötzlich austreten und gegen die BLAUEN argumentieren, etc. für V-Leute/U-Boote, die mitunter schon vor Jahren eingeschloist wurden, um dann vor wichtigen W.hlen die BLAUEN in Misskredit zu bringen und das geht seit Jahren so. Und schon lassen sich die ÖäR-GuckerInnen wieder davon beeinflussen, statt zu sehen, dass die anderen Etabl.erten durch die Bank ein einziges Katastrophenkonglumerat sind. Das sollte man, falls man in solche Gespräche kommt, denen dann auch verklickern und aufklären über diese m. A. n. V-Leute und die Hintergründe.
    Seid schlau‘, w.hlt BLAU.
    Meiner Ansicht nach.

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  17. „Demokrat“ ist für mich mittlerweile zum Schimpfwort verkommen, seitdem sich rotgrüne Halunken und Verbrecher alle gerne „Demokraten“ nennen und angeblich die Demokratie vor mir beschützen wollen….
    Diese verlogenen Heuchler sollen verrecken an ihren Lügen und Gesetzesbrüchen!

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    1. KW
      Es ist noch nicht einmal ein PRVISORIUM sondern nur eine fadenscheinige Installation fremder Interessen……………………………………………………
      Die Präambel ist die Farce dazu……………………………………..

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  18. Demokratie, Rechtsstaat, Meinungsfreiheit, die drei am Meißten „vergewaltigten“ Wörter der „Herrschenden“, allen voran Machthaber Scholz und ein Kalfaktor, der Spalter der Nation, der nie in irgend ein Amt gewählt wurde …

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  19. Für eine umfassendere Darstellung der Deppenbespaßung zu Berlin, „GG-Fest, siehe hier:
    https://www.danisch.de/blog/2024/05/25/ein-verfehltes-thema-eine-heilsame-angst-ein-glueckskeks-und-ein-unwuerdiges-schauspiel/
    „Ein verfehltes Thema, eine heilsame Angst, ein Glückskeks und ein unwürdiges Schauspiel“

    „Derzeit kein Grund zu feiern!“

    Es ist niemals ein Grund zu feiern, denn es bedeutet 75 Jahre schlecht versteckte Fremdherrschaft.

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  20. Eigentlich sollten sich die Großkopferten einmal darüber im Klaren sein ob dies ein Grundgesetz ist (vorläufig für eine spätere Verfassung) oder eine halbseitene Verfassung ?
    Lt. Carlo Schmidt ist dieses „verordnete“ Grundgesetz keine VERFASSUNG, und er mußte es wissen.
    Das dieses sog. Grundgesetz auch schon zig mal geändert wurde (z.B. der Artikel 16) spricht Bände…………………………………………….

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