Das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) könnte bald heimlich Wohnungen betreten und durchsuchen dürfen. Das geht aus einem Reformvorschlag hervor, der dem Spiegel und dem RND vorliegt.
Dem Entwurf zufolge soll die Polizei neben verdeckten Wohnungsdurchsuchungen auch die Befugnis erhalten, Spionagesoftware auf Computern oder Smartphones von Verdächtigen zu installieren. Von diesen Befugnissen soll nur in Ausnahmefällen Gebrauch gemacht werden.
„Terrorismusbedrohung“ als Vorwand
Das Innenministerium hat die Initiative verteidigt und behauptet, das BKA spiele eine zentrale Rolle bei der Abwehr internationaler Terrorismusbedrohungen. Ein Sprecher lehnte es ab, Einzelheiten des Vorschlags, der sich noch in einem sehr frühen Stadium befindet, zu erörtern, sagte aber dem Spiegel am Mittwoch (14.08.2024), dass die Sicherheitsbehörden über die notwendigen Befugnisse verfügen müssen, um den sich entwickelnden Bedrohungen wirksam zu begegnen.
Einmal mehr: Verstoß gegen das Grundgesetz
Kritiker haben Bedenken geäußert, dass solch weitreichende Eingriffe die Rechtsstaatlichkeit untergraben könnten, da die Unverletzlichkeit der Wohnung in Artikel 13 des deutschen Grundgesetzes verankert ist. Sofern keine „unmittelbare Gefahr“ bestünde, ist für die Durchsuchung ein staatsanwaltschaftlicher Durchsuchungsbeschluss erforderlich, während die Polizei die Person über einen konkreten Verdacht und den Zweck der Durchsuchung informieren muss.
Die FDP unterstütze keine „Stasi 2.0“, sagte der Bundestagsabgeordnete Manuel Hoferlin und bezog sich dabei auf den berüchtigten Staatssicherheitsdienst der DDR. Er räumte zwar ein, dass „angemessene und leistungsfähige Ermittlungsinstrumente“ benötigt würden , wies aber darauf hin, dass die Geheimhaltung der Durchsuchungen sehr bedenklich sei.
Journalisten-Verband protestiert – Grüne natürlich dafür
Auch der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat sich gegen die Pläne ausgesprochen. Die Bundesvorsitzende Mika Beuster warnte, dass Journalisten und Whistleblower von geheimen Durchsuchungen betroffen sein könnten, die an die Methoden von „Polizeistaaten“ erinnern .
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Konstantin von Notz, verteidigte die Pläne mit dem Argument, dass das BKA in diesen „ernsten Zeiten“ moderne Ermittlungsbefugnisse und Ressourcen brauche.
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Mut zur Selbstbeschädigung muss man der scheinoppositionellen CDU zugestehen.
Denn zwei Wochen vor den Landtagswahlen im Osten eine ihrer Politikerinnen verkünden zu lassen, die CDU werde nach der Rückkehr in die Bundesregierung sogleich das Rentenalter anheben – das hat schon was!
Die von BILD, ARD und ZDF konsumierenden Senioren bevorzugte Staatspartei der bunten Vasallenrepublik lässt keine Zweifel, wie das gemeine Volk die „Zeitenwende“ und Militarisierung belasten soll.
https://www.pi-news.net/2024/08/zeitenwende-der-cdu-spaeter-in-rente/
Horst Köhler (Lebensrune.png 22. Februar 1943 in Heidenstein/Skierbieszów, Generalgouvernement) ist ein deutscher Politiker (CDU). Er war vom 1. Juli 2004 bis zum 31. Mai 2010 Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland und bis zum 4. März 2004 Geschäftsführender Direktor des Internationalen Währungsfonds (IWF).
Horst Köhler, sagte in seiner Rede zum 8. Mai 2005 in völliger Verdrehung der geschichtlichen Tatsachen:
„Im Grunde wirkt das Unglück, das Deutschland über die Welt gebracht hat, bis heute fort. […] Wir Deutsche blicken mit Schrecken und Scham zurück auf den von Deutschland entfesselten Zweiten Weltkrieg und auf den von Deutschland begangenen Zivilisationsbruch Holocaust. Wir fühlen Abscheu und Verachtung gegenüber denen, die durch diese Verbrechen an der Menschheit schuldig geworden sind und unser Land entehrten.“
Alt-Bundespräsident: Horst Köhler ist jetzt ein Bayer
In Unterwössen weihte der Ex-Bundespräsident sein neues Haus ein
Der Bundespräsident a. D. (2004-2010) hat den Bichlhof mit zehn Zimmern, Hauskapelle und 3000 Quadratmeter Obstanger vor knapp einem Jahr vom Münchner Orden der Barmherzigen Schwestern vom Heiligen Vinzenz von Paul gekauft.
https://www.bild.de/regional/muenchen/horst-koehler/koehler-jetzt-ein-bayer-25394266.bild.html
Der hat doch viel Platz für Flüchtlingsheime auf seinem Anwesen?
Sie haben sich alle gesundgestoßen, als sie ihre Ämter hatten!
Nichts für das Deutsche Volk getan!
Wacht auf!
Steht auf!
Krautzone #40: Dunkeldeutschland!
Die Treuhand: Kaum ein Begriff steht so sehr für die missglückte Wiedervereinigung.
Die Treuhand-Anstalt zerschlug große Teile der verbliebenen, ostdeutschen Produktionsmittel.
https://www.pi-news.net/2024/08/krautzone-40-dunkeldeutschland/
Birgit Breuel, CDU, die Treuhandchefin. Ihr Vorgänger, Detlev Rohwedder wollte einen anderen Weg gehen und wurde ermordet!
Mit einem von Horst Köhler unterschriebenen Freibrief, machte sich in der Spätphase der DDR die Treuhand an die Zerschlagung der Industrie, die Privatisierung des Volkseigentums und an die Abwicklung von Forschungseinrichtungen in Mitteldeutschland.
All die Namen sollten wir nicht vergessen!
Klaus Huhn: Raubzug Ost. Wie die Treuhand die DDR plünderte.
Glaubt hier wirklich jemand noch an Terrorismusbekämpfung ?? Da lachen ja alle Hühner !! Der Terrorakt auf dem Breitscheidplatz hätte verhindert werden können. Der Haftbefehl gegen den IS-Terroristen Anis Amri war ausgestellt und wurde dann aus dem Kanzleramt von Merkel auf Befehl des CIA zurückgepfiffen. Zwölf Menschen mußten dieses Verbrechen mit dem Leben bezahlen, siebzig wurden zum Teil schwer verletzt. Der ehemalige Kripobeamte und Insider Stefan Schubert beschreibt dieses und unzählige weitere Verbrechen der deutschen Politik ganz ausführlich in seinem Buch “ Die Destabilisierung Deutschlands“. Irgendeine rechtsstaatliche Ordnung existiert in Deutschland schon lange nicht mehr. Dabei wäre es ganz einfach, diese wiederherzustellen. Aber genau das will man mit allen Mitteln verhindern auf Befehl der Globaljxxen und des tiefen Staates in Amerika. Diese Mischpoke stellt ein Maß an menschlicher Verdorbenheit und satanischer Grausamkeit dar, die man mit Worten nicht mehr bechreiben kann. Wer sich zu deren Diener macht, hat seine Seele an den Teufel verkauft.
Terroristen, Mörder, Vergewaltiger und Messerstecher hätte man schon längst bekämpfen können, wenn man es gewollt hätte ! Hier geht es viel mehr um die Bekämpfung der Wahrheit und um die Vernichtung aller, die noch die Wahrheit sagen. Hier geht es um Säuberungen wie in einem Stasistaat ! Hier geht es um Einschüchterung und um Überwachung der Bürger, um Errichtung eines Polizeistaates und um ständigen Terror gegen die eigene Bevölkerung. Für diese Aufgaben hätten die Befehlsgeber in Washington und beim CIA keine bessere Politikerin finden können als die, die wir zur Zeit im Innenministerium haben. Deutschland ist seit 79 Jahren ein einziges Schlachtfeld amerikanischer Interessen ! Wie umfangreich die Überwachung der deutschen Bevölkerung inzwischen ist und wie absolut schutzlos wir dieser ausgeliefert sind, beschreibt Stefan Schubert in seinem o.a. Buch. Es ist erschreckend !
Von 2015 bis 2017 gab es in Deutschland ca. 850.000 Straftaten durch Asylanten und sog. „Flüchtlinge“. 850.000 Verbrechen bedeuten auch : 850.000 deutsche Opfer durch Einbruch, Diebstahl, Drogenhandel, schwere Körperverletzung, Messermorde, islamistischer Terror usw. ! Das hat weder Angela Merkel interessiert, noch interessiert es heute die Linksextremistin Faeser. Alles basiert nur auf Lüge, Betrug und Manipulation ! Wir werden es sehen. Spätestens wieder einmal bei den nächsten Wahlen.
Sorry, aber glaubt ihr wirklich, das die das bisher nicht gemacht haben?
Würde mich nicht wundern, wenn die mit Geheimdiensten anderer Länder einen Ringtausch gemacht haben:
US Geheimdienst bringt die Wanzen in Deutschland an, dafür bringen deutsche Geheimdienstler die Wanzen in den USA an.
Weil, der Geheimdienst darf das nicht im eigenen Land machen, aber im Ausland schon.
Wenn man ihnen den kleinen Finger gibt, reissen sie dir den ganzen Arm ab. Das ist die Methode Gruen. Also,-weg damit. Ihr habt die Chance Deutschland vom Kopf wieder auf die Beine zu stellen. Vertraut nicht der Propaganda in den ueber 60 SPD-eigenen Tageszeitungen. Waehlt Blau und der Spuk ist vorbei.
Die Atlantik-Brücke ist eine 1952 von John J. McCloy (gleichzeitig mit dem American Council on Germany) in Berlin gegründete amerikanisch-deutsche Netzwerk- und Lobbyorganisation.
Sie dient der Findung, Heranziehung und Förderung von deutschem Führungspersonal, das in Politik und Medien Vorgaben und Interessen der herrschenden Kreise der Vereinigten Staaten von Amerika über den Atlantik hinweg in BRD-Politik umsetzt.
Die Organisation ist ein eingetragener Verein und unterhält auch eine Stiftung.
Vorsitzender ist seit Juni 2019 Sigmar Gabriel, ehemaliger Vorsitzender der BRD-Blockpartei SPD.
Sein Vorgänger war Friedrich Merz (CDU), der dem Verein zehn Jahre vorstand.
„Wer heute als hochangesehenes Mitglied der Atlantikbrücke e. V. angehört, und das ist so ziemlich jeder, der in der BRD-Politik Rang und Namen hat, quer durch alle Sozialistischen Einheitsparteien, wäre bei einer nationalen Regierung angeklagt als Hoch- und Landesverräter.“
Michael Winkler, Tageskommentar zum 9. November 2015
„Man muß eine Elite schaffen, die ganz auf Amerika eingestellt ist.
Diese Elite darf andererseits nicht so beschaffen sein, daß sie im deutschen Volk selber kein Vertrauen mehr genießt und als bestochen gilt.“
Max Horkheimer✡ 1942
Max Horkheimer (Lebensrune.png 14. Februar 1895 in Zuffenhausen bei Stuttgart; Todesrune.png 7. Juli 1973 in Nürnberg) war ein Jude in Deutschland und in den USA. Der Pseudophilosoph („Sozialphilosoph“) gilt als Begründer und, gemeinsam mit Adorno, als Protagonist der „Frankfurter Schule“.
Er war Mitglied der KPD und verlegte während des Dritten Reichs seinen Wohnsitz in die USA.
Dort hatte man für ihn Verwendung als Regierungsberater während des Zweiten Weltkriegs.
Nach diesem kehrte er in die West-BRD zurück und wurde dort ein einflußreicher Hochschullehrer und einer der Initiatoren der 68er.
Für den US-Geheimdienst verfaßte er ein Memorandum zur dauerhaften Niederhaltung Deutschlands nach dem alliierten Sieg.
Lorena
Er war einer der Volksverderber der FRANKFURTER SCHULE, die Brutstätte nach 1945 für die Grünen und Linken……………………………….
Nänsy hat endlich die Stasi 2.0 etabliert.
Bravo!
Wenn sie also Demokratiefeinde sucht, muß sie nur in den Spiegel schauen….
„Die Demokratie des heutigen Westens ist der Vorläufer des Marxismus, der ohne sie gar nicht denkbar wäre.
Sie gibt erst dieser Weltpest den Nährboden, auf dem sich dann die Seuche auszubreiten vermag.
In ihrer äußeren Ausdrucksform, dem Parlamentarismus, schuf sie sich noch eine „Spottgeburt aus Dreck und Feuer“, bei der mir nur leider das „Feuer“ im Augenblick ausgebrannt zu sein scheint.“
Wird brauchen dringen eine Entnäncyfizierung. Und zwar eine die auch die mehr als nur die Fratze der Abscheulichkeit entfernt.
Werden die alten Methoden der GESTAPO oder der STASI wieder angewandt ? Und alles im besten Land auf deutschen Boden, der BRD ?
Die GESTAPO hat nach Personen gefahndet, die in der heutigen BRDDR Ämter belegen und innerdeutschen Terror finanzieren.
@simsam
Einige Wochen bevor mein Vater starb, sagte er : “ Wir müßten nur noch ein Mal die Gestapo durch Deutschland schicken und alle arabischen Verbrecher-Clans, Messerstecher, Vergewaltiger, verlogenen Medien und deutschhassenden Politiker wären Geschichte.“
@ Erhard H. Ja, es ist bekannt, daß in gewissen Drecksstaaten die Verbrecher, Mörder, Vergewaltiger.
Clanmitglieder bauchgepinselt werden, mit du du aus dem Gerichtssaal entlassen werden, der Justiz dann den Mittelfinger zeigen, der Einheimische aber mit horrenden Strafen belegt wird, wenn er die Parkzeit überschreitet, bei Corona ab 21 Uhr zur Mülltonne ging um den Müll zu beseitigen usw…. nur mehr irre alles, das Grundgesetz hat in manch Staaten keine Bedeutung mehr ….
@Redaktion:
Wo ist mein Kommi hin? Das alles ist zu ernst, um die Wahrheit zu zensieren und vorsätzlich zu verschweigen!! Seid ihr Mittäter?
Bei uns werden Kommentare erst nach Durchsicht freigeschaltet und das kann länger dauern, zumal wir uns nicht rund um die Uhr damit beschäftigen.
Moin in die Runde,
Die Kriminellen antifa-Vähser-Bullenbüttel in schwarzer Vermummungsuniform mit den Groß-Buchstaben PEH OH ELL IH TSETT EH IH (ausgesprochen Bullidsai) sind nichts anderes als Angestellte eines privat geführten Sicherheitsdienstes namens Constellis AG. Hier besteht möglicherweise ein Zusammenhang zum menschenverachtenden und raffgierigen Aasgeier Hedgefond Black Rock.
Einer privaten Firma gestatte ich persönlich den Zutritt aufs Privatgrundstück nur dann, wenn die einen Arbeits- Auftrag und Explizite Erlaubnis VON MIR ALS EIGENTÜMER dafür bekommen.
Sollten sich nun die Hampelpampelampel-Vähser Einbrecher- Schergen dazu berufen sehen, wie Einbrecher behandelt werden zu wollen, werden sie mit genau den passenden Gegenmaßnahmen dafür behandelt. Der aktuell bereits bestehende (leider seit dem Merkel+ff- Regime notwendig gewordene) ausgiebige Kameraüberwachungsschutz des eigenhändig und fleißig erarbeitenden Privatbesitzes wird dann eben „aufgewertet“ mit wirksamen Verteidigungseinrichtungen ab Grundstücksgrenze:
Die DDR, Nordkorea, China … waren und sind Waisenknaben gegenüber dem
gottverdammten cumex-Scholz – Verbrecherregime. Göbbels etc war da ein lieber Mensch dagegen, u.a. gegenüber der Vähser- Sau. Darauf kann de stolz sein. Dafür gebührt der alten Schandmaulkrücke ein „Ehrenmal“ am Dom zu Lutherstadt Wittenberg, in Stein gemeißelt. Leute, wir sollten zuerst versuchen, diesem Spuk aus einem bösen Traum zu den „Wahlen“ im Osten stückweit zu beenden. Erststimmen geschlossen AFD, Zweitstimmen geschlossen den Freien Sachsen. Nur so, nur so könnte sich auf diesem Weg was ändern. Keine Briefwahl, persönlich im „Wahl“- Kämmerlein erscheinen und entsprechend kreuzen. Alle wählen gehen, ALLE!!!
Wahlfälschungen kennen wir schon aus DDR SED Zeiten, nach der letzten „Wahl“ war’s dann vorbei. Und die Hampelpampelampel ist 1:1 das Gleiche. Also, auf gehts.
Übrigens:
Die o.g. Selbstverteidigungstechnik soll zwar „verboten“ sein, ist aber über geeignete Kanäle erhältlich. Die „Verbotsorgien“ von allem, was nicht Antifa- Like ist, kennen wir ja nun von der Vähsern und sollten wissen, wie wir das „zu handeln“ haben. Siehe Compact. Druck erzeugt Gegendruck. So ist das nun mal auf unserer Mutter Erde.
Maximilian Krah, AfD:
„Echte Männer sind rechts“
„Unsere Vorfahren waren keine Verbrecher!“
„Unsere Vorfahren waren große Männer und Frauen, sie waren Helden, Vorbilder und wir sind dazu aufgerufen, uns an ihren Maßstäben zu messen!“
…und es waren sicherlich keine Warmduscher/Hinterlader?
„Die Hauptsache ist, daß die Rasse rein bleibe!
Rein und sich selber gleich, wie schon Tacitus sie einst rühmte.
So nur werden wir ein Volk!
So nur werden wir eine Einheit!
So nur werden wir Offenbarungen und Betätigungen der Geisteswelt und fähig, das Grundelement des Urvolkes der Germanen zu erhalten und zu steigern, ohne das Große und Gute aller Zeiten und Völker von uns wegzuweisen.“
Johann Wolfgang von Goethe
„Man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrtum um uns her immer wieder gepredigt wird und zwar nicht von einzelnen, sondern von der Masse, in Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten.
Überall ist der Irrtum obenauf, und es ist ihm wohl und behaglich im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist.“
Johann Wolfgang von Goethe
@ Ärisch Miehlge …. Jeder der bei mir einbrechen würde, vermummt ist und von mir nicht eingeladen in meinen Wohnbereich eindringt, würde als dreckiger Einbrecher behandelt ….. den Waffenschein mit dazugehörigem „Werkzeug“ hab ich nicht umsonst. Und zur Erklärung noch, es ist nicht der kleine Spielzeug Waffenschein, den „brave“ Bürger in Buntland noch erhalten.
Frederico
Vor kurzer Zeit wurde noch ein Hausbesitzer angeklagt, da er als Jäger mit einer Pistole einen ausländischen Einbrecher in der Nacht erschossen hat – so sieht die REALITÄT im Land aus………………………………
Sind das nicht Söltner, die diese Arbeit der Regierenden übernehmen?
https://de.wikipedia.org/wiki/S%C3%B6ldner
besatzungs chloroform.
solange ramstein steht
ist asyl und propaganda
nicht in deutscher hand.
raus mit dem winsor und
ami dreck bevor der libanon
berlin übernimmt.
Natürlich sind gie GRÜNEN dafür… Die Grünen-SStasi will jetzt ihren Wahn noch weiter festigen.
Aber halb so schlimm, da ohnehin fast jeder lückenlos überwacht werden kann und wird. Windows, Facebook etc läßt grüßen !