Deutschland: Von der Fassaden-Demokratie zu offener Diktatur oder Revolution ?

Das wieder Aufleben der SED 2.0 wurde von Merkel begonnen, nur haben es die Mitglieder und Wähler nicht verstanden!
Merz wird diesen Mist noch weiter fortführen und uns in den Krieg treiben!

So wird Ihr Leben unter einem künftigen EU-weiten Kriegsrecht aussehen
Das Kriegsrecht zählt zu den extremen Formen staatlicher Machtausübung – ein Zustand, der in Europa bisher selten war, aber keineswegs ausgeschlossen ist. Viele halten es für undenkbar, dass so etwas in demokratischen Staaten passieren könnte. Doch genau dieser Glaube macht es so gefährlich.

Ein Blick auf aktuelle Entwicklungen zeigt: Der Weg dorthin ist nicht so weit, wie es scheint. In einer Gesellschaft, in der Ausnahmezustände zunehmend zur Normalität werden, ist die Einführung militärischer Kontrollmaßnahmen lediglich der nächste logische Schritt – sobald sich eine ausreichend „dringliche“ Krise bietet.

Was bedeutet Kriegsrecht in einem europäischen Kontext?

Im klassischen Sinn bedeutet Kriegsrecht: Die zivile Ordnung wird durch militärische Strukturen ersetzt. Entscheidungen treffen nicht mehr Parlamente, sondern Befehlshaber. Polizei wird durch das Militär ersetzt. Die Bürger verlieren ihre Grundrechte – etwa auf freie Meinungsäußerung, Bewegungsfreiheit, Eigentum und rechtliches Gehör.

In Europa würde dies wahrscheinlich nicht unter dem Begriff „Kriegsrecht“ laufen. Vielmehr würden wir es als „Ausnahmezustand“, „Notfallverordnung“, „Zivilschutzmaßnahme“ oder „temporäre Übergangsregelung“ präsentiert bekommen – mit gut klingenden Begründungen: Terrorgefahr, Pandemien, Cyberangriffe, Versorgungskrisen oder „extremistische Destabilisierungsversuche“.

Was hat die EU bereits vorbereitet?

Seit Jahren arbeitet die Europäische Union an einem supranationalen Sicherheitsapparat. Vieles geschieht dabei schrittweise und unter dem Radar der Öffentlichkeit. Im Überblick:

Zentrale Strukturen für Sicherheits- und Krisenkoordination

Einrichtung von Behörden wie HERA, die in Gesundheitsnotfällen EU-weite Maßnahmen koordinieren können
Ausbau von EU-Krisenreaktionszentren, um nationale Kompetenzen im Ernstfall durch europäische Strukturen zu ersetzen
Einführung von „Strategien gegen Desinformation“, die auch zur Zensur missliebiger Stimmen genutzt werden können
Digitale Kontrolle und Überwachung

Einführung und Ausweitung von digitalen EU-IDs, verknüpft mit Gesundheitsstatus, Bankkonten und Reiseprofilen
Pläne für digitales Zentralbankgeld (CBDC), das zentral gesperrt oder begrenzt werden kann
Aufbau von biometrischen Identitäts- und Überwachungssystemen, z. B. durch Gesichtserkennung an Bahnhöfen, Flughäfen und in Innenstädten
Massiver Ausbau der EU-Rüstungs- und Verteidigungsarchitektur

Readiness 2030: EU-weites Strategieprogramm zur militärischen Aufrüstung bis 2030
PESCO: Gemeinsame Rüstungsprojekte, Truppenübungen, Standardisierung und Interoperabilität der Streitkräfte
EDIS (EU Defence Industrial Strategy): gezielte Förderung der europäischen Rüstungsindustrie, Vereinheitlichung von Rüstungsproduktion und Beschaffung
Sprunghafte Erhöhung der Verteidigungsausgaben

Laut Europäischem Rat beliefen sich die Verteidigungsausgaben 2024 auf 326 Milliarden Euro, eine Steigerung um über 30 % seit 2021
Bis 2030 sind bis zu 800 Milliarden Euro für Aufrüstung vorgesehen, etwa zur „Abschreckung gegen Russland“
Laut Analysten könnten allein in den nächsten fünf Jahren 500 Milliarden Euro an neuen Verteidigungsausgaben durch die Mitgliedstaaten erfolgen
Vorbereitung der Bevölkerung auf „Krisenfälle“

Empfehlung an alle EU-Bürger, Vorräte für mindestens drei Tage zu lagern – inklusive Wasser, Nahrungsmittel und Medikamente
2025 veröffentlichte die Kommission eine EU-Krisenvorsorgestrategie mit 30 konkreten Maßnahmen, darunter die Integration von Notfallplänen in Schulen, Firmen, Verwaltungen
Aufbau einer „Kultur der eingebauten Vorsorge“ soll laut Kommission in allen Lebensbereichen etabliert werden
Machtverschiebung nach Brüssel

Immer mehr Entscheidungen – etwa zu Migration, Gesundheit, Energie, Verteidigung – werden zentral in Brüssel getroffen
Ein geplanter EU-Sicherheitsrat könnte im Ernstfall nationale Souveränität aushebeln und Entscheidungen an sich ziehen
Notfallverordnungen auf EU-Ebene gelten automatisch in allen Mitgliedstaaten – nationale Vetos sind de facto ausgeschlossen

Diese Entwicklungen zeigen klar: Die EU hat nicht nur einen organisatorischen und legislativen Rahmen geschaffen, der in Ausnahmesituationen aktiviert werden kann – sie schafft gleichzeitig die technischen, militärischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen, um die Bevölkerung im Krisenfall umfassend zu kontrollieren.

Beispielhafte Entwicklungen in Europa

Frankreich hat nach den Anschlägen von 2015 über zwei Jahre im permanenten Ausnahmezustand gelebt – mit Razzien ohne richterlichen Beschluss, Ausgangssperren und Hausarrest für Verdächtige. In Italien wurden während der Corona-Krise die Bewegungsrechte der Bevölkerung drastisch eingeschränkt. In Österreich wurde sogar der Zugang zu Supermärkten reglementiert, in Spanien patrouillierte das Militär in den Straßen.

Diese Maßnahmen wurden durch den Ausnahmezustand legitimiert – doch ein Ausnahmezustand kann jederzeit verlängert oder in einen Dauerzustand verwandelt werden.
https://uncutnews.ch/so-wird-ihr-leben-unter-einem-kuenftigen-eu-weiten-kriegsrecht-aussehen/