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In Deutschland lässt man offenbar nichts unversucht, die Kriegstreiberei und Eskalationsspirale in Hinblick auf die Ukrainekrise nach oben zu treiben. Was mit Waffenlieferungen und Wirtschaftsembargos begann, findet nun auch im Strafgesetzbuch seinen Niederschlag.

“Z-Symbol” und Billigen von “Angriffskrieg” strafbar

So verkündete das Innenministerium, unter Führung der linksradikalen SPD-Politikerin Nancy Faeser, dass deutschlandweit das “Z-Symbol”, welches das russische Militär als Erkennungsmerkmal bei ihrer Operation in der Ukraine verwendet, verboten wird.

Doch dem nicht genug: Wer den “russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine” billigt, macht sich künftig strafbar!

Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist eine Straftat. Wer diesen Angriffskrieg öffentlich billigt, kann sich strafbar machen. Das gilt auch für das Zeigen des „Z“-Symbols. Die Sicherheitsbehörden des Bundes haben die Verwendung des Symbols im Blick.

Wie ein angeblicher Angriffskrieg einer ausländischen Armee, noch dazu ohne jegliche Involvierung Deutschlands, ein eigener Straftatbestand sein kann, weiß wohl nur Faeser. Unklar ist ebenfalls, welche Strafen konkret drohen sollen und wie etwaige Verstöße überhaupt geahndet werden. Freilich gelten ähnlich absurde Strafandrohungen nicht für die Billigung von NATO- oder US-Angriffskriegen.

Von Redaktion

68 Gedanken zu „Völlig irre: Deutsches Innenministerium wertet pro-russische Ansichten und “Z-Symbol” als “Straftat”“
  1. Antifa Fäser ist tsu fett………..TSETT!! Ich schmeiß mich gleich weg wegen deren Geistestsustand! Ab in die Klapse mit der…

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  2. Naja, war schon mal möglich! Nach § 5 Nr. 1 StGB war deutsches Strafrecht auch für im Ausland begangene Angriffskriege anwendbar und die Tat somit in Deutschland verfolgbar. Diese Nr. 1 ist jedoch am 01.01.2017 weggefallen.
    Der Angriffskrieg selbst steht seitdem auch nicht mehr in § 80 StGB, sondern in § 13 VStGB. Hierbei muss es sich jedoch gemäß § 1Satz 2 VStGB bei dem Täter um einen Deutschen handeln oder die Tat sich gegen die Bundesrepublik Deutschland richten. Hamwer hier nich.
    Also wenn´s nicht noch woanders steht… Somit ohne Gewähr! Wer kennt sich schon praktisch mit Angriffskriegen aus?

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    1. Wenn all die Kriminellen Taten der sog. „Bundesregierung“ gegen das eigene Deutsche Volk keine Angriffskriege sind- na ich weiß ja nicht!
      Wer will uns hier per Giftsprittse tswangs- ermorden??
      Wer will uns hier alles tsum Teil schwererarbeitete Eigentum klauen?
      Wer will uns erfrieren und verhungern lassen?
      Wer macht die gantse ehemals großartige deutsche Industrie (siehe Autoindustrie und Maschinenbau) tsur Minna?
      Wer beraubt uns unserer Freiheiten?

      Alles keine verdeckten, widerlichen Angriffskriege, begangen von deutschen Tätern, Hilfsschülern und Minderbemittelten? Ich denke doch, oder?
      Also wäre das Strafrecht auch anwendbar, wenn denn der Wille datsu da wäre.

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  3. Da hat wohl jemand Pech beim Denken, und das auf der ganzen Linie; anders kann ich mir das nicht erklären. –
    Gewiss, kein Kriegt darf billigend hingenommen oder befürwortet werden!
    Dennoch kann ich Putins Reaktion auf die westlich gesteuerte Bedrohung Russlands verstehen! – Er will doch nicht mehr, als daß sich die Ukraine und die NATO an die getroffenen Vereinbarungen halten. – Ich sehe den Einmarsch in die Ukraine als Warnung Russlands. – Die Kriegstreiber sitzen im Westen!

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    1. Die aufgeschwemmte Bolschewistin als Innenminister ist da wohl die Spitze. Lüge und Abgrund tiefer Hass auf das Vaterland treiben diese Dame mit dem Katzengesicht an. Als Zuarbeiterin von Schwab meint sie. sich Meriten verdienen zu können. Die wird nach erfolgter Umvolkung hoffentlich der Scharia-Gerichtsbarkeit ausgesetzt.

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      1. Katzen sind anmutige, elegante und intelligente Tiere: Alles Eigenschaften die bei diesem SPDebakel nicht in Geringsten zu erkennen sind.

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  4. George Orwell Wahrheitsministerium. Mehr braucht man nicht zu sagen!! Die Wahrheit wird verdreht, das Recht geleugnet. Das ist schon kein Regierungsversagen mehr, das ist reine Bösartigkeit! Es wird höchste Zeit, dass wir die fehlgeleiteten “Staatsdiener” auf ihre Plätze verweisen (sollen sie sich bitte echte Jobs suchen und den Steuerzahlern, denen sie auf der Tasche liegen, nicht die Luft zum Atmen abschnueren) und zu einer dezentralen, lokalen Selbststeuerung zurück kehren.

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    1. Das ist das Ein-Parteien-Siegel ! – Alle vereint, in einer großen Partei mit unterschiedlichen Farben und doch eins. Wie mit den MSM. Nach dem Motto: Wir schaffen Vielfalt, aber in Wirklichkeit wird alles aus einer Zentrale ferngesteuert. Firmen, Banken, “sog. Staaten”, Fernsehsender einfach alles ist gleichgeschalten. Sie suggerieren den Menschen Vielfalt und Unabhängigkeit voneinander. Und wie man sieht, es funktioniert um die Massen zu täuschen.

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  5. Nancy Faeser ist ein ganz besonders hell leuchtendes Beispiel dafür, das sich die derzeit regierende Ampelkoalition, schlimmer als das vergangene Merkel-Regime aus einer nie dagewesenen Negativauswahl von einschlägig belasteten obskuren Persönlichkeiten zusammensetzt, die allesamt eine völlig destruktive Ideologie verinnerlichen. Von allen weiteren im Raum stehenden “woken” Verwerfungen ganz zu schweigen.

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    1. Schaf Michel muß keine Angst haben bald zu frieren,
      denn stattdessen wird es nur seinen Arbeitsplatz verlieren.
      Doch Treibstoff und Heizung werden emfpindlich teuer –
      einzig die Umverteiler freut die üppig sprießende Steuer.

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  6. Noch sittst ihr da oben, Ihr feigen Gestalten.
    Vom Feinde betsahlt, dem Volke tsum Trotts.
    Doch bald wird wieder Gerechtigkeit walten,
    Dann bring wir euch um, dann gnade euch Gott!!

    Ein Totaler TSETT- Fan aus dem Ertsgebirge

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    1. Interessant. Werden die Angriffskriege welche von der US und seine verbündete von Zaun gezogen werden auch der gleiche Tatbestand zugemessen bekommen ? Es wahren allesamt alle Angriffskriege. Iraq, Syrien, Libyen und dutzende mehr. Nie war der US bedroht, aber da wagt keiner was zu sagen. Ist eigentlich wurst und könnte mir dieser Kommentar sparen. Die Heuchelei hat inzwischen schon perverse Dimensionen erreicht.

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    2. Viele Grüße in mein geliebtes Ertsgebirge von einer Chemnitserin. Herr Knackwurst, Sie haben mich jetst so sum Lachen gebracht! Das brauchte ich einfach!

      Schneeberg

      1. Gern geschehen, Glück auf vom Holtsmichel!
        Übrigens müssen alle Städte und Gemeinden mit dem …Tsett am Ende, wie Chemnits, Oelsnitts, das gemütliche Flüsslein Würschnits verboten und wegen Tsaigen verbrecherischer Tsett- Motive vom „Staatsschutts“ beobachtet werden. Lachkrampf. Tsett- Verbotssthema hat mich gestern und heute so richtig tsur Hochform auflaufen lassen…ich freue mich sehr über den Unterhaltungswert….

        Grüße aus Niederwürschnitts

  7. Ich hatte schon mal geschrieben, die Russen sollten die Panzer mit die Grünen, LKW mit SPD defekte oder getroffene Fahrzeuge mit CDU markieren. Die Transporter für Dixis könnten mit FDP markiert werden. Was würde die Stasitante dann machen, richtig SPD usw verbieten.

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    1. Pantser heißt das bitte ab sofort, PANTSER!!

      Oder wegen einer sehr schweren Straftat hinter Gitter, Herr Schultse sen.
      Die Aufseherin wird dann Frau Stasi IM Ärika und die Antifa- Mamcy sein. Viel Spaß!

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  8. Na – es soll inzwischen auch Iraner, Törken, etc. geben, die mit einem Z auf den Klamotten ‘rumlaufen. – Bei denen steht das aber für Z-oroastrismus – die besinnen sich wieder auf die vorisl.mischen Religion des Zorastrismus mit dem weisen Zarathustra.

    Auch Zorro-Fans haben oftmals ein Z auf den Klamotten.

    Wie wollen die das unterscheiden? – Mal davon abgesehen, dass es ohnehin der reinste W.hnsinn ist – m. E..

    Ich hab’ mir hier kürzlich den koreanischen Film “The Cursed” gesehen, wo es um Verfluchungen und Besessenheit von einem bösen Geist ging. – Also ich halte es nicht für ausgeschlossen, dass all diese offenbar in ihrem W.hnsinn Routierenden in dieser ich sag’ mal realen Welt von allen guten Geistern verlassen und von bösesten Geistern besessen sind.

    Das geht doch alles nicht mehr mit rechten Dingen zu.

    Meines Erachtens.

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    1. Ajajaj- viel tsu viele tsetts im Text, welch schweres Verbrechen! Die Antifa- Faschistin Faser guckt da schon argwöhnisch drauf! 25.000€ Strafe für diese Straftat, ähnlich der Giftsprittssenberweigerung!
      Lasst uns tantsen, jubeln und singen, und dieses pack dabei übern Jordan schwingen!

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  9. Bis Dato brauchten Politiker einen Lebenslauf der Ihnen einen Aufstieg in höhere Posten ermöglichte. Jetzt reicht es einfach nur dummes Zeug von sich zu geben um “Vorwärts ” zu kommen. DEUTSCHLAND SCHAFFT SICH AB.
    An dieser Stelle grüßen wir noch mal alle Geheimdienste.

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    1. Und die Horch- und Guckfraktion soll dabei immer schön nach räääächts und auf die Bösen Tsetts gucken.

      Mahltseit!

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    2. Und nach Doitscheland die ganze Menschheit – m. E..

      Ich erinnere an Christian Friedrich Hebbel, der bereits 1860 (lang vor den beiden WKn) schrieb:

      “Es ist möglich, daß der Deutsche doch einmal von der Weltbühne verschwindet, denn er hat alle Eigenschaften, sich den Himmel zu erwerben, aber keine einzige, sich auf Erden zu behaupten und alle Nationen hassen ihn, wie die Bösen den Guten. Wenn es ihnen aber wirklich einmal gelingt, ihn zu verdrängen, wird ein Zustand entstehen, in dem sie ihn wieder mit den Nägeln aus dem Grabe kratzen mögten.

      Tagebücher 4. Januar 1860. Sämtliche Werke: Tagebücher, 4. Band. Hist.-krit. Ausgabe besorgt von Richard Maria Werner. Zweite Abteilung. Neue Subskriptions-Ausgabe, 3. unv. Auflage. Berlin: Behr, 1905. 5780 S. 158.”

      Und wenn ich auch kein direkter Steiner-Fan bin und auch da kritisch hinschaue, so schrieb dieser dieses, was sinngemäß ähnlich dem von Christian Friedrich Hebbel ist – m. E.:

      “Mitteleuropas Bestimmung zu verhindern, gleicht dem Versuch den Gang der Menschheitsentwicklung aufzuhalten. Was immer seine Feinde unternehmen, am Ende werden sie scheitern.” 
 (Rudolf Steiner=

  10. Ooch ich kann als Auslandsdeutscher billigen solange ich will, werde das auch weiterhin tun -Z!
    Als approbierter Feind der freiheitlichdemokratischen Grundordnung darf ich feststellen, dass sich vor Beendigung dieses nationalen Unzustands auch nichts neues abspielen wird!
    Weg mit der fdGO heisst ab sofort die Losung!
    Alf v.Eller Hortobagy
    unabh.Politikberater
    und
    Jurist koelscher akadem.Herkunft

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  11. Der ick-ack-Stich bei Nähmaschinen wird auch verboten, ein irkus heißt jetzt Irkus, und der Verfassungsschut heißt jetzt Verfassungsschutt. Weg, alles weg, weg. irrwit um koten, was für eine eit… Eigentlich müßte auch das S weg, wegen SS. Etwas Gutes hat das alles aber, es gibt keine Nai`s mehr.

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    1. Hier geht man spazieren und wird von den Polizei Schlägern masakriert. Jetzt schreibt man einen Buchstaben und bekommt eine Strafe. Und tausende Vergewaltiger und Kopfabschneider laufen frei herum und müssen von uns noch durch gefüttert werden.
      Wer solche Politiker noch weiterhin wählt, der muss auch zu Verantwortung gezogen werden!
      Nebst der ganzen Versifften Justiz!

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      1. Ganz ehrlich: Wer meint ein faschistisches Terrorregime mit Spaziergängen vom Genozid abhalten zu können dem tun ein paar Schläge auf den Hinterkopf bestimmt ganz gut…

        1. Liebe Maria,

          Nun ist es um Sie geschehen: fünf mal haben Sie in den Ausführungen ein verbotenes Symbol geschrieben/ getseigt oder verherrlicht. Die Antifa- Fäser hat sie schon auf dem Kicker!

          5 mal 25.000€ Strafe = 125.000€ Geldstrafe oder 5 mal 5 Jahre hinter Gitter! Das ist gelebte Enteignung und auch Ertsiehung im Sinne des Allerbesten auf der Welt!

          So schnell kann’s heut tsu Tage gehen…

  12. Angreifer ist, wer den Gegner zum Gebrauch der Waffen zwingt. (König Friedrich I. von Preußen)
    Was ist also, wen die Ukraine, angestachelt von den USA und der EU, der wirkliche Angreifer ist und Russland diesem nur zuvorgekommen ist?
    Wie war das 1939? Hat nicht Polen, zuerst ebenfalls ,von den Friedliebenden USA und GB angestachelt und dann im Stich gelassen, zum Krieg getrommelt?
    Ich denke das Verhalten der Ukraine und Polens stehen sich nichts nach. Zudem, will Polen ebenfalle einen Teil des künstlichen Gebietes “Großukraine”

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    1. Das sind leider tsu viele tsetts drin! Ansteige! Straftat, huhuhaha, wer hier nicht irre wird, ist selbst schuld! Ich brauche den Asterix- Tsaubertrank! Ab sofort tseige ich wie doof das Tsett, das Tzsett und nochmal das Tsett!

      Übrigens gibt es jetzt auch keine Ktsetts mehr! Wer also künftig in einem Kahtsett heuchlerisch den sog. „Verbrechen der Nahtsies“ gedenkt, wie das dieses heuchlerische und völlig irre moosfarbene Kommunistenkinderfi…pack gerne tuhn tuht, macht sich strafbar!
      Los, wir tseigen jettst alle Kahtsett- Gehirnwäschen- Betreiber wegen Gebrauches „verfassungsfeindlicher“ Symbole an!! Schlagen wir dieses Viehtseug mit seinen eigenen Waffen! Die haben doch nicht mehr alle Latten am Tsaun! Was muss man nur nehmen, um so verkifft tsu sain??

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  13. Ich bin richtig stolz auf unseren so weitsichtigen Kanzler und seine Crew. Das Beste, was dieses Deutschland aufzubieten hat, ist hier angetreten.
    Nur die Gedächtnislücken des Kanzlers irritieren mich ein klein wenig. Hat er vielleicht schon vergessen, dass er weder auf die EU, noch auf uncle Sam, sleepy Joe oder dessen verlängertem militärischen Arm, auch NATO genannt, vereidigt wurde? Es gibt nur Deutschland und das deutsche Volk, dem er zu dienen hat und dem er rechenschaftspflichtig ist.
    Und nun, da Putin auf den Dollar kackt, große Augen machen, wenn der jetzt Rubel verlangt?
    Das war doch voraussehbar! Einfach nur geradeaus denken!
    Querdenker sind doch die Bösen, oder?
    Sind die Sanktionen denn allesamt vertragsgemäss?
    Da passt das Sprichwort vom Steinewerfen im Glashaus vorzüglich.
    Wir werden sehen, was sich daraus, womöglich zum Unwohl des deutschen Volkes, etwickeln könnte.

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  14. § 80 StGB “Vorbereitung eines Angriffskriegs” ist seit 1. Januar 2017 gestrichen. Die Politikaster haben sich für den Krieg gegen Ru bereits abgesichert. Dummerweise werden sie den Krieg wie WKI+II wieder verlieren.

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  15. Es ist kein Straftatbestand, ansonsten hätten die Verbrecher vom Ministerium für Gleichschaltung- und Wahrheit ja wohl kein Problem die Rechtsnorm zu benennen, nach BRD-Straf(un)recht, die hier zugrunde liegen soll.

    Es ist Willkür und in einem Rechtsstaat (war die BRD nie), würde das sofort kassiert und die Täter im Ministerium stattdessen angeklagt, wegen der Verfolgung Unschuldiger, Amtsanmaßung und GG-Bruch.

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    1. “Der russische Angriffskrieg gegen die #Ukraine ist eine Straftat.”

      Unter welcher Jurisdikative? Tatort ist außerhalb des Landes- und EU-Gebiets, und auch die Täter sind hier nicht ansässig. Abgesehen von einigen hier geparkten Villen und Vermögen (bei denen aber sehr fraglich ist wie weit hier eine Mittäterschaft überhaupt vorliegt) ist diese Aussage in erster Linie eines: Mangels Umsetzbarkeit effektiv irrelevant.

      “Wer diesen Angriffskrieg öffentlich billigt, kann sich strafbar machen.”

      Was genau bedeutet hier “billigen”? Und wieso “kann”, wird hier die Rechtssicherheit völlig ausgehebelt und das Zutreffend nach Lust und Wetterlage ausgewürfelt?

      “Das gilt auch für das Zeigen des „#Z“-Symbols.”

      Die Bilderstürmer sind wieder da, aber was genau ist ein “Z-Symbol”? Darf man noch etwas im Zick-Zack-Muster durchstreichen? Oder überhaupt “ZickZack” schreiben? Den letzten Buchstaben des Alphabets lehren? Sich als Zorro verkleiden?
      Was kommt als nächstes? X und O verboten?
      Schon beim Marken- und Namensrecht war die Berücksichtigung generischster Begriffe reichlich fragwürdig, wenn auch in den meisten Fällen vernünftigerweise erfolglos.

      “Die Sicherheitsbehörden des Bundes haben die Verwendung des Symbols im Blick.”

      Wie soll das praktisch aussehen? Komplette Bildersuche durch sämtliche Medien? Jedes Graffitti und Straßenmarkierung wird nachgemessen?

      Diese maximalinkompetente Spitzenpolitesse beweist mal wieder eines: Denken ist ihr fremd, Wunschdenken nicht.

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        1. Das sagen bestellte Gutachter dazu (die Netzadresse fasst schon alles wichtige zusammen):
          https://www.mmnews.de/aktuelle-presse/179979-gutachten-z-symbol-schon-jetzt-bundesweit-verboten

          Insbesondere: “Eine solche Verwendung [des “Z”s] dürfte “im Regelfall” nämlich geeignet sein, “den öffentlichen Frieden zu stören”, da es hier nicht auf tatsächliche Vorfälle ankomme – etwa eine hitzige Auseinandersetzung auf der Straße – sondern “bereits eine abstrakte Gefährdung des Rechtsfriedens ausreichend ist”

          Mit derselben Begründung ist auch das Verwenden eines Regenbogens, des ACAB-Schriftzuges, dem eingekringelten A, usw. eine Straftat – oder wäre es zumindest, wenn wir in einem objektiv rechtssicheren Rechtsstaat leben würden.

  16. “The smallest thing could give you away. A nervous tic, an unconscious look of anxiety, a habit of muttering to yourself — anything that carried with it the suggestion of abnormality, of having something to hide. In any case, to wear an improper expression on your face (to look incredulous when a victory was announced, for example) was itself a punishable offence. There was even a word for it in Newspeak: facecrime, it was called.”

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    1. Bereits die brechreizanregende Fratze dieser SPDilettantin ist schon “facecrime” pur.

      Liegt nicht allein an Aussehen und Mimik sondern vor allem daran daß dieses auch den richtigen Vorgeschmack auf das dahinterstehende Innenleben gibt.

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  17. die demokratur ist doch schon realitaet.

    millionen oelnazi ofper und abermillionen
    vertriebene aus mittel bis fernost sind ein
    pfannkuchen gegen ein paar korrupte ukas

    so eine zivilisation ist nicht nur zum schaemen
    so eine zivilisation ist dumm und krank zugleich.

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  18. Diese “Politikerin” ist eine Strafe für Deutschland!
    Immer mehr knallen bei den Regierenden sämtliche Sicherungen durch und es gibt keine Scham mehr sich als völlig verblödet zu outen. Man sollte SPD unter Strafe verbieten!

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    1. Sie wissen nicht mehr, wie sonst. Mittlerweile knallt es es aus jeder Ecke. Es gab mal einen Komiker, der versuchte einen geringelten Wasserschlauch zu flicken, wo ein Strahl rausschoß. Geflickt und 2 cm ging der Schlauch auf wieder – das ging eine ganze Weile und dann als er glücklich lächelnd in einem Regenschauer von oben saß, weil er die vielen MiniStrahlen gar nicht mehr mitbekam. Genau so fühlen die sich gerade, noch hüpfen sie, aber es wird zusammen brechen und das Tempo erhoeht sich gerade.

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    1. Guten Tag, doci. Man muss kein*e Feminist*in sein, um eines zu erkennen:
      Ob Quote oder nicht Quote: Es gibt überall solche Frauen und Männer sowie solche Frauen und Männer. Wenn man sich männliche Minister und Führungsleute, ob in Wirtschaft oder Politik ansieht, egal in welchen Ländern, dann hat es da auch nicht nur Leuchten des Homo sapiens sapiens darunter. Dasselbe gilt für Ministerinnen, Trans-Ministerinnen, oder welchem der über 60 von der UNO mittlerweile gelisteten Geschlechter jemand sich zurechnen mag.
      Leider sitzen auf den einflussreichsten Positionen eben nicht nur qualifizierte, gute Leute, sondern eben auch andere. Es ist wie überall im Leben.
      Nicht nur in Deutschland.
      Sie fragen zu Recht: Deutschland – quo vadis???
      Aber eigentlich müsste die Frage m.E. lauten: Terra — quo vadis???
      Dennoch: Alles Gute. MfG.

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    2. Seit sich Weiber in hohe Politiker Posten rein geschummelt haben, geht es drunter und drüber!
      Alles wird nur noch durch Lügen und bestrafen aufrecht gehalten! Aber wehe es gibt mal nichts zu fressen und es gibt keine Energie mehr. Dann sind auch die Alarmanlagen der Polit Villen leicht zugängig!

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      1. Diese Weiber wurden von den mächtigsten Männern dahinter installiert als deren Marionetten, um genau diesen Eindruck zu machen, dass es die pösen Weiber sind.
        Ich nenne hier jetzt mal die uns bekannten mächtigen Männer: György Schwartz alias George Sörös, Kläus Schwöb, Büll Götes, Karl Lautenschreier, Hö Böck, Cüm ex-Schölz, etc. etc. etc. – die m. E. auch alle von diesen mächtigsten Männern dort wie ihre m. E. Mannweiber-Kolleginnen als Marionetten eingesetzt wurden.

        Meines Erachtens.

        Warum lassen Sie nicht einfach ihren offensichtlichen Frauenh.ss außen vor und erkennen, dass es nichts mit dem Geschlecht, sondern mit der Gesinnung zu tun hat?

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