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Flak-Panzer Gepard ohne Munition in die Ukraine? Bild: wikimedia commons (CC BY-SA 4.0)

Die Schweiz stellt wieder einmal unter Beweis, die „Schlaueste“ unter Europas Nationen zu sein. Bis dato aus allen großen Kriegen der Vergangenheit heraus gehalten, verfährt man in der Causa Ukraine-Krieg nach eben diesem altbewährten Prinzip.
 

Ein kluger Schachzug der sich in weiterer Folge immer zum Wohle der Eidgenossen entpuppte, als „sicherer Hafen“ können und konnten dadurch auch allerlei saubere und weniger saubere Gelder der Welt, dort gebunkert werden.

Neutralität begründet Veto

Durch die Zusage Deutschlands, wider jegliche bisherige „Gepflogenheit“, schwere Waffen wie Gepard-Panzer in ein Kriegsgebiet, also in die Ukraine zu liefern, hat man sich de facto als nicht so schlau geoutet. Eine absolute Kehrtwende der „traditionellen“ deutschen Rüstungspolitik also.

Die Munition nämlich für diesen Panzertyp wird von Rheinmetall in der Schweiz produziert. Eine Lieferung lehnt das Land jedoch unter Verweis auf seine Neutralität ab. Da hat man „Scholzens Ampel“ wohl die eidgenössische lange Nase gezeigt.

In Berlin war man offenbar traditionell blauäugig davon ausgegangen, dass die Munition selbstverständlich mitgeliefert werden könne. Das eidgenössische Wirtschaftssekretariat (Seco) jedoch untersagte der Bundesrepublik die Weitergabe von Munition, die Deutschland aus dem Nachbarland importiert hatte.

Berichten des SRF und der Handelszeitung zu Folge, handle es sich dabei neben Gewehrmunition auch um Geschosse oder Komponenten für Geschosse, die im Flugabwehrpanzer Gepard eingesetzt werden können. Nun vielleicht könnte Präsident Selenskyi, als gelernter „Akteur“, die deutschen Panzer dann einfach als Bühnen-Staffage einsetzen, möglicher Weise weckt das Reaktionen auf russischer Seite, auch ein Lachkrampf kann schmerzhaft sein.

Mainstream schwächt ab

Der deutsche Mainstream ist klarer Weise sofort um Beschwichtigung bemüht und berichtet beinahe einhellig, „die Lieferung von Gepard-Panzern an die Ukraine sei dadurch jedoch nicht gefährdet. Munition für die Panzer könne Deutschland auch aus inländischen Quellen beziehen“, konkretisiert wird dabei freilich nicht.

Die Weigerung der Schweizer Behörden, die Wiederausfuhr der Munition zu gestatten, berief man sich auf die Schweizer Kriegsmaterialverordnung. Die der Schweiz verbietet Waffen- oder Munitionslieferungen an Kriegspartien durch zu führen. Dieses Gesetz gilt als einer der Grundpfeiler der schweizerischen Neutralität.

Auch Munition für den ebenfalls im deutschen Lieferumfang für die Ukraine befindlichen Schützenpanzer Marder wird vom Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall in der Schweiz erzeugt. Auch dazu erklärte des Staatssekretariates für Wirtschaft der Schweiz gegenüber der Sonntags-Zeitung, man habe zwei Anfragen aus Deutschland für die Weitergabe von in der Schweiz gefertigter Munition an die Ukraine “mit Verweis auf die Schweizer Neutralität und die zwingenden Ablehnungskriterien der Kriegsmaterialgesetzgebung” abgelehnt. Details zu Art und Menge der Munition nannte der Sprecher nicht.

Die Schweiz hatte zwar die Sanktionen der Europäischen Union (EU) gegen Russland nach der Invasion in der Ukraine übernommen und ist damit von ihrer bisherigen Praxis abgewichen, hatte aber zugleich erklärt, ihre Neutralität erlaube keine Waffenlieferungen in Konfliktgebiete.

Im vergangenen Monat lehnte die Schweiz auch ein Ersuchen Polens um Waffen zur Unterstützung der Ukraine ab. Die Schweiz schränkt ebenfalls die Wiederausfuhr von Rüstungsgütern in Konfliktgebiete ein.

Dass Deutschland nun mit einem „Handstreich“ jegliche über Jahrzehnte bestehenden Richtlinien auf diesem Gebiet, für null und nichtig erklärt ist eine und zwar höchst bedenkliche Sache. Dass allerdings das ebenfalls neutrale Österreich historisch wieder einmal nicht fähig ist, sich ein Beispiel an der eidgenössischen Neutralität zu nehmen, ist beinahe noch ernüchternder.


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Von ELA

16 Gedanken zu „Schweiz liefert keine deutsche Munition für Ukraine“
  1. Oma Lamprecht verschenkt Museumsstuecke, die Onkel Scholz versprach, insgesamt eine Politfamilie die gefaehrlich ahnungslos Politik betreibt und die restliche westlische Sippschaft z.T.veralzheimert und gierig! Appetit bekommen da nicht mal die Gnome von Zuerich….
    Alf v.Eller Hortobagy
    unabh.Politikberater
    und
    Jurist

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  2. Das ist doch im Vorfeld alles genau so abgeklärt worden, denk’ich. Außerdem halte ich es sowieso für ein falsches Spiel.
    Die Ukraine ist vollgepumpt mit Waffen und würden wohl gar keine mehr für ihre (!) “Verteidigung” brauchen…

    Der Tag der Beendigung ihrer “Mission” wurde von russischer Seite genannt. Ebenso ist bekannt, daß es sich lediglich um die beiden DONBAS -Republiken handeln sollte, die anerkannt worden sind.

    Es dürfte mittlerweile völlig klar sein, daß ein Ende des Kampfes “gegen den Russen” mit allen Mitteln von USA, Großbritannien und den sonstigen NATO-Mitgliedern verhindert werden soll.
    Wie man hört hat Polen da ja auch noch ganz eigene Intentionen und Vorstellungen zu Gebieten innerhalb der Ukraine.

    Sollten sich jetzt nach Lugansk und Donezk evtl. noch weitere Teile für eine Abkehr entscheiden und verselbstständigen, dürfte das die Situation auch nicht vereinfachen.

    Mit geistig gesundem Verstand ist eine vernünftige Lösung ganz einfach.
    Da aberb nur das Gebiet der “Gesamtukraine”(einschließlich der Krim) für “AMERIKA” als Chance zur Vernichtung der Russen ist, sieht’s für eine Ende am 8. Mai eher düster aus.
    Sind naturlich nur meine ganz persönlichen Befürchtungen für unsere Menschheit…

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  3. Oesterreich und Deutschland, da war doch was! Deutsches Reich, Anschluss. Von Hass zerfressen wollen sie es den Russen zeigen, wie vor Jahrzehnten. Wie wir wissen ist es “super” ausgegangen.

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    1. Moin, Kostas…Ja, da war doch mal was. Anstelle von ideologischen Fingerübungen mal die Fakten:

      Die österreichische Bundesregierung beschloß am 13. März 1938 ein Bundesverfassungsgesetz über die „Wiedervereinigung Österreichs mit dem Deutschen Reich“. Später wurde das Bundesverfassungsgesetz als Reichsgesetz übernommen.
      Am 28. März 1938 gibt es auf der Titelseite der NS-Zeitung „Völkischer Beobachter“: Die „Feierliche Erklärung“ der österreichischen Bischöfe, „aus innerster Überzeugung“ die Katholiken aufzurufen, am 10. April bei der Volksabstimmung über den Anschluß Österreichs an das Deutsche Reich mit Ja zu stimmen. Den Begleitbrief an Gauleiter Josef Bürckel unterschrieb Wiens Erzbischof Theodor Innitzer, der eigenhändig dazusetzte: „…und Heil Hitler!“
      Die Gründe für den Anschluß:
      Nach 1918 wurde die Zusammenfassung der deutschen Ostmark mit dem Altreich von den alliierten Siegermächten verwehrt, nachdem die österreichische Regierung die Republik Deutsch-Österreich in ihrer Verfassung als Teil des Deutschen Reiches bezeichnet hatte. Volksabstimmungen wurden von den Siegermächten ignoriert und weitere einfach verboten. Am 12. März 1938 marschierten schließlich deutsche Wehrmachtstruppen unter dem Jubel der Bevölkerung friedlich in Österreich ein, am 13. März beschlossen dann die deutsche und die österreichische Regierung das Gesetz über die Wiedervereinigung Österreichs mit dem Deutschen Reich, das bereits wenige Tage später in Kraft trat. Dieses Gesetz wurde am 10. April durch eine Volksabstimmung bestätigt. Im Deutschen Reich sprachen sich 99 % der Bevölkerung, in Österreich 99,7 % für die Vereinigung der beiden deutschen Staaten aus. Die „Wilhelm Gustloff“ fuhr auf ihrer ersten Fahrt nach England, um den dort lebenden Deutschen die Möglichkeit der Teilnahme an der Volksabstimmung zum Anschluß zu ermöglichen.

      Ohne ideologische Verfälschung klingt das sehr nach vollzogenem Selbstbestimmungsrecht der Völker, ein Recht, das der Völkerbund, der dieses Recht in seine Statuten geschrieben hatte, 1918 verhinderte.

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    2. Dumm bleibt dumm, da helfen keine Pillen – sagt der V.lksmund. Diese m. E. sat-AN-isch gesteuerte Klientel lernt es offenbar einfach nicht.

      Meines Erachtens.

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  4. By the way, China blockt Visa Zahlungen / Währungstausch.
    In China kann man mit Visa Karte aus Buntland kein Geld mehr bekommen/kaufen, by the way.
    Euro…haputt. ‍♂️hiltler haputt.Solli haputt….✌

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    1. Das wäre eine ausgesprochen deutliche Aktion mit weitreichenden Folgen.
      Hatte nicht Frau v.d. Leyen noch vor Kurzem die Frechheit, auch China wirtschaftlich zu drohen ?
      Da kann mir jetzt ein Lächeln nicht verkneifen.
      Freundliche Grüße

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  5. Ich muß immer wieder sagen- was erwartet ihr. Da sitzen, mit Verlaub, Frauen in Positionen, die auf Grund ihrer Vagina die Quotierung erfüllen. Mehr nicht. Sie haben keine Ahnung, aber auch typisch Quotenfrau, sie reagieren über. Weder Lambrecht noch Baerboch verstehen auch nur ansatzweise von dem was, was sie eigentlich können müßten. Hier hat sich fortgesetzt was so ca seit Mitte der 90ziger Usus ist. Fast überall- die größten Ja Sager und Speichellecker bekommen den Posten. Nicht die Qualifizierten,ehrgeizigen Alphatypen- die Nullen sind es.Ein schwacher Mann in der Position kann gefährlich werden, eine schwache,unfähige Frau ist der Supergau-weil sie Inkompetenz mit Richtlinienkompetenz ersetzt.Gerade in Krisenzeiten, weil es könnte jemand merken, das sie inkompetent ist.
    Und das sage ich als Frau. Frauen die es schaffen wollen, machen das ganz ohne Quotierung mit Kompetenz und Wissen und Ehrgeiz und ein bißchen Politik. Frauen, die es über Quotierung schaffen, ersetzen Inkompetenz, Ehrgeiz, Wissen mit Richtlinienkompetenz und feministischer Politik. Totschlagkeule eben. Deswegen sind Frauen in solchen Positionen kreuzgefährlich

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    1. Wie wahr, aber vorrangig die “Grünen”, allen voran Hofreiter haben ja die Gender- und Frauenquoten gefördert. Können muss heute keine mehr etwas außer gute Beziehungen und ein großes Maul wie Baerbock haben, dann wird man etwas.
      Was ist nur aus unserer deutschen Gründlichkeit und dem Wissen geworden, alles von Nullen und überheblichen sich selbst überschätzenden Idioten ersetzt und das bequeme Volk schaut gelassen zu, wie wir im Sumpf versinken.

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    2. “Deutschland ist das einzige Land, wo Mangel an politischer Befähigung den Weg zu den höchsten Ehrenämtern sichert.” (Carl von Ossietzky in „Die Weltbühne“, 6. November 1928, S. 690)

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    3. Die wurden und werden aber von den mächtigsten Männern dort installiert – und die m. E. ebenfalls kreuzgefährlichen männlichen Kollegen ebenfalls – sh. Höf Reiter, Hö Böck, Lautenschreier, etc. etc. etc..

      Es werden von diesen mächtigsten Männern im Hintergrund diese m. E. ebenfalls YANG-dominierten Frauengestalten dort zur Täuschung darüber installiert, dass es in Wahrheit erzpatriarchalische mächtigste Männer sind, die an der Spitze der Pyramide im Hintergrund die Strippen ziehen.

      Sehe ich so.

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  6. Die britische Außenministerin Elizabeth Truss hat gemeinsam mit Boris Johnson wieder zahlreiche großspurige Drohungen in Richtung Russland formuliert. Dort wurden wegen der Dame schon einmal die Atomwaffen in Alarmbereitschaft versetzt …” –
    “Russisches Fernsehen will britische Drohung eines Atomangriffs vernommen haben”:

    https://report24.news/kriegswahn-russisches-fernsehen-will-britische-drohung-eines-atomangriffs-vernommen-haben/

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    1. macabros, die Rolle Polens vor dem 2. Weltkrieg:

      Polnische KZ’s: „Mißliebige Personen werden ab 1919 in Lagern bei Szczypiorno und Stralkowno konzentriert und eingesperrt. Hier sitzen allein 16.000 „Staatsfeinde“ mit deutscher Muttersprache ein. 1923 werden zur Konzentration weiterer „Staatsfeinde“ auch solche Lager bei Brest-Litowsk und Bereza Kartuska eingerichtet. Bis 1939 erreichen etwa 15.000 Minderheitenbeschwerden aus Polen den Völkerbund in Genf, in denen die Betroffenen Willkürakte, Rechtsbrüche und Drangsalierungen von Polen an Nichtpolen anzeigen und beklagen. Von März bis August 1939 sind es allein 1.500 solcher Fälle gegenüber Deutschen, die das Auswärtige Amt in Berlin registriert.“ („Der Krieg der viele Väter hatte“, Gerd Schultze-Rhonhof, S. 365/366

      Dementsprechend erklärte der frühere britische Premierminister Chamberlain Ende 1945: „Polen führte bereits seit 1920 einen ständigen Hetzkrieg gegen Deutschland…“

      “…Die Polen haben das letzte Gefühl für Maß und Größe verloren. Jeder Ausländer, der in Polen die neuen Landkarten betrachtet, worauf ein großer Teil Deutschlands bis in die Nähe von Berlin, weiter Böhmen, Mähren, Slowakei und ein riesiger Teil Rußlands in der überaus reichen Phantasie der Polen bereits annektiert sind, muß denken, daß Polen eine riesige Irrenanstalt geworden ist…“ Ward Hermans – flämischer Schriftsteller, 3.8.39, zit. bei Friedrich Lenz: „Nie wieder München“, Heidelberg 1964, Bd. I, S. 207

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