Die Europäische Union ist an einem Wendepunkt angelangt. Durch die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten, die die Gemeinschaft sprengen, vertiefen sich die Probleme immer mehr. Europa ist auf dem besten Weg seine in der Weltwirtschaft noch vorhandene, auf den Wertschöpfungsbranchen basierende Konkurrenzfähigkeit einzubüßen. Der Euro selbst kann gerade wegen der riesigen ökonomischen Unterschiede zwischen den Ländern der Euro-Zone nicht als eine Erfolgsgeschichte betrachtet werden.
Den Gründungsvätern der Union muss einst eine ihre Traditionen bewahrende, auf christlicher Solidarität beruhende Gemeinschaft vor den Augen geschwebt haben. Die Geschichte hat uns gezeigt, dass dieses Experiment fehlgeschlagen ist. Von den steigenden Ungleichheiten profitieren die Kernländer, die Länder an der Peripherie fallen hingegen immer mehr zurück, was die Schwächung der Europäischen Union zur Folge hat.
Nachdem die Leiter der EU die Beschleunigung der negativen Prozesse erkannt hatten, unternahmen sie einen Versuch um die Unterschiede wenigstens in einigen Teilen der sozialen Sphäre zu verringern. Bei dem am 17. November in Göteborg unterzeichneten Sozialen Pfeiler handelte es sich um diesen Prozess.
Die Jobbik steht voll und ganz hinter der von den Mitgliedstaaten der EU angenommenen richtungweisenden Initiative. Unseres Erachtens ist das der erste Schritt auf dem Weg, der von der Europäischen Bürgerinitiative Lohnunion vertreten wird. Es gilt nicht die Symptomen zu behandeln, sondern die Gründe zu erschließen und Lösungen für die Heilung der Organisation zu finden. Die Initiative für die Europäische Lohnunion hat das Ziel, das Problem auf einer höheren Ebene, nämlich an der Wurzel zu packen. Dies würde die Verankerung des Prinzips „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ in den Grundstatuten der Union bedeuten. Auf diese Weise könnte auf gesamteuropäischer und nationaler Ebene eine effizientere Wirtschaftsstrategie in die Wege geleitet werden.
Die Jobbik kann nicht nachvollziehen, dass Viktor Orbán in dieser Frage wegen seiner innenpolitischen Spielereien gegen die Interessen der ungarischen Menschen stimmt. Wir machen die ungarischen Gewerkschaften, Zivilorganisationen und sozialen Gemeinschaften darauf aufmerksam, dass die ungarische Regierung Verrat an den ungarischen Lohn- und Gehaltsempfängern begeht. Dagegen muss man entschlossen vorgehen!
Was bei den Parlamentswahlen 2018 auf dem Spiel steht: Darf die amtierende Regierung den Ausbau der auf Sklavenarbeit beruhenden Gesellschaft fortsetzen, oder der Aufbau einer bürgerlichen Gesellschaft kann endlich beginnen.
