AfD pran­gert Miss­brauch des Verfas­sungs­schutzes durch „Ampel“ an

Die AfD steht unter Beob­ach­tung des Bundesamt für Verfas­sungs­schutz und wirft der Ampel-Regie­rung nun Miss­brauch Selbiger vor.

 

„Verdachts­fall“  im Südwesten als Grund

Die AfD-Bundes­spitze hat den Regie­rungs­par­teien vorge­worfen, den Verfas­sungs­schutz poli­tisch zu miss­brau­chen. Die AfD wird vom Bundesamt für Verfas­sungs­schutz und seit kurzem auch vom Verfas­sungs­schutz im Südwesten als Verdachts­fall beobachtet.

Baden-Würt­tem­bergs Verfas­sungs­schützer hatten „hinrei­chend gewich­tige tatsäch­liche Anhalts­punkte“ für verfas­sungs­feind­liche Bestre­bungen in der AfD gesehen. Damit stellen sie den ganzen Landes­ver­band unter Beobachtung.

Das verkün­dete der BW-Innen­mi­nister Thomas Strobl (CDU) am Donnerstag in Stutt­gart bei der Vorlage des Verfas­sungs­schutz­be­richts für 2021. Damit folgt der Geheim­dienst in Baden-Würt­tem­berg der „Vorgabe“ des Bundes­amtes für Verfassungsschutz.

Bislang waren im Südwesten bereits die AfD-Nach­wuchs­or­ga­ni­sa­tion Junge Alter­na­tive und der rechts­na­tio­nale „Flügel“ der Partei nach­rich­ten­dienst­lich beob­achtet worden.

Die Landes­ver­bände der AfD werden von den jewei­ligen Landes­be­hörden unter­schied­lich beur­teilt. Beispiels­weise wird die Thüringer AfD als gesi­chert rechts­extre­mis­ti­sche Bestre­bung beob­achtet. Die AfD als Gesamt­partei wird nunmehr seit März 2021 vom Bundesamt für Verfas­sungs­schutz als Verdachts­fall im Bereich Rechts­extre­mismus eingestuft.

Gericht entschied gegen AfD

Das Kölner Verwal­tungs­ge­richt hatte im März dieses Jahres eine Klage der AfD gegen diese Einstu­fung, zugunsten des Verfas­sungs­schutzes entschieden. Es gebe ausrei­chende Anhalts­punkte für verfas­sungs­feind­liche Bestre­bungen inner­halb der Partei, hatte das Gericht wenig über­ra­schend argu­men­tiert. Die AfD hatte dann beim Ober­ver­wal­tungs­ge­richt in Münster Beru­fung eingelegt.

Die AfD hat der Bundes­re­gie­rung vorge­worfen, den Verfas­sungs­schutz poli­tisch zu miss­brau­chen, wobei die rechts­ori­en­tierte Partei Wider­stand gegen die Beob­ach­tung durch den Geheim­dienst ange­kün­digt hat.

„Wir lassen uns als Alter­na­tive nicht kaputt­ma­chen“, erklärte Partei­chef Tino Chrup­alla letzten Samstag in Stutt­gart auf dem Landes­par­teitag der AfD Baden-Würt­tem­berg. Es handle sich dabei um den Versuch, die AfD zu diskre­di­tieren und zu zersetzen, sagte er gegen­über der Deut­schen Presse-Agentur (DPA).

Dies sei im demo­kra­ti­schen Europa ein abso­luter Sonderweg.

Bei der Land­tags­wahl im vergan­genen Jahr hatte die AfD im Südwesten herbe Verluste hinnehmen müssen. Sie landete damals bei 9,7 Prozent, einem Minus von 5,4 Punkten.



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16 Kommentare

  1. Tja, was ist links und was ist rechts? Rechts ist konser­va­tives denken. Fami­lien bestehen aus Vater, Mutter und Kindern. Leben im Sinne der 10 Gebote. Aus diesen wurde eine Ethik herge­leitet, nach der man in Deutsch­land ein soziales (kein sozia­lis­ti­sches) Zusam­men­leben auslebte. Das wird als rechts bezeichnet. Nun nimmt man jedoch diesen Begriff, um die konser­va­tiven Kräfte zu diskri­mi­nieren. Man schreibt diesen Begriff einer miss­lun­genen, letzt­end­lich in unmensch­lich und verbre­che­risch endenden Regie­rungs­form zu. Und woher kamen die Grund­sätze dieser Regie­rungs­form? Hier mal ein Versuch, da ein wenig Aufklä­rung zu betreiben.
    N‑ational = Deutsch/Deutschland
    S‑ozialistische = SOZIALISMUS allge­mein als Links bezeichnet
    D‑eutsche = Nationalistisch
    A‑rbeiter = hier als Gewerkschaftsersatz
    P‑artei = Poli­ti­scher zusammenschluss

    S‑ozialdemokratische = Sozia­lismus allge­mein als Links Bezeichnet
    P‑artei = Poli­ti­scher Zusammenschluss
    D‑eutschland = Nationalistisch

    Poly­karp Berlinger Ursprung des Nationalsozialismus
    Der Natio­nal­so­zia­lismus entstand in Böhmen, und zwar 1896, als tsche­chi­sche Sozi­al­de­mo­kraten, die den Sozia­lismus auf inter­na­tio­naler Ebene als unrea­lis­ti­sche Utopie empfanden, unter der Führung von Klofac, Stri­brny und Franke eine natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Partei grün­deten. Ihr Führer wurde 1919 Eduard Benes, ein Natio­nal­so­zia­list von echtem Schrot und Korn, der schon 1943 im Exil erklärte, dass man Hitler nach­ahmen müsse.
    Erst am 5. Mai 1918 in Wien wurde die DAP in „Deut­sche Natio­nal­so­zia­lis­ti­sche Arbei­ter­partei“ umbe­nannt. Ihr Programm war eindeutig links. Es war offen gegen die Donau­mon­ar­chie gerichtet, anti­habs­bur­gisch, antia­ris­to­kra­tisch, anti­kle­rikal, anti­ka­pi­ta­lis­tisch und – einziger Unter­schied zu ihrem tsche­chi­schen „Vorbild“ auch anti­se­mi­tisch. Die Namens­er­wei­te­rung fand – ein symbo­li­scher Zufall? – am 100. Geburtstag von Karl Marx statt.
    Bei der Räte­re­pu­blik war auch Adolf Hitler dabei. Hitler diente in München mit roter Armbinde unter den Kommu­nisten (siehe J. Fest: „Hitler“, 1973, S. 122).
    Der aus Böhmen ausge­wie­sene Inge­nieur Rudolf Jung über­re­dete Hitler, der in München auch einer „Deut­schen Arbei­ter­partei“ ange­hörte und beab­sich­tigte, ihr die Bezeichnung„sozialrevolutionär“ zu geben, sie lieber „natio­nal­so­zia­lis­tisch“ zu nennen. Jung über­zeugte ihn auch, die rote Fahne als zugkräf­tiges Symbol zu benützen.
    Goeb­bels bekannte sich sogar noch 1926 als „deut­scher Kommu­nist“ und erklärte 1933 demPetit Pari­sien in einem Inter­view, dass die Deut­sche Revo­lu­tion das Ambi­va­lent zur Fran­zö­si­schen sei.
    Gerade der Linksd­rall der NSDAP trieb Goeb­bels zur Aussage:
    „Wir sind Anti­se­miten, weil wir Sozia­listen sind.“
    War es doch auch das Programm der Braunen, den „bürger­li­chen Klas­sen­staat zu zertrüm­mern“, wie Hitlers bis in den Tod treu­ester Paladin, Goeb­bels, es geplant hatte (siehe sein „Der Nazi-Sozi“, 1932, S. 10). Ja aber, fragt viel­leicht der naive Zeit­ge­nosse, haben die Braunen nicht „dennoch“ behauptet, „rechts“ zu stehen? Keine Spur! Goeb­bels erklärte am 6. Dezember 1931 im „Angriff“, dass die NSDAP die „deut­sche Linke“ verkör­pere und den„bürgerlichen Natio­na­lismus“ verachte. Kann das deut­li­cher gesagt werden? Was will man mehr.
    Es ist also deut­lich, dass hier nach dem alten Prinzip verfahren wird, dass der Dieb laut schreit „haltet den Dieb“ um uner­kannt seine Taten zu voll­bringen. Hier aus dem Jahre 2019. Damals waren einige Sachen aktuell
    Wenn man sich mal so die Forde­rungen der „Umwelt­schützer“ ansieht muss einem doch auffallen wie dieselben versu­chen ihre zukünf­tigen „Wähler “ zu mani­pu­lieren. Da wird so eine mitleid­erre­gende, offen­kundig behin­derte kleine Göre ins Rampen­licht laviert, *** Ich denke, wenn ich kein Asperger hätte, wäre das hier nicht möglich gewesen. Greta Thun­berg, Umwelt­ak­ti­vistin****** www.zdf.de/nachrichten/heute/greta-thunberg-interview-auslandsjournal-100.html ********** in ganz Deutsch­land dulden und fördern die meist linken Schulen und deren Lehrer­schaft diesen Frei­tags­non­sens, ohne klar defi­nierte Ziele,ohne ersicht­li­chen Sinn. Gleich­zeitig wird von einer Partei die sich den „Umwelt­schutz“ auf ihre Fahnen geschrieben hat um ihre teils obskuren und perversen Ziele durch­zu­setzen, gefor­dert das Wahl­alter auf 16 herab zu setzen. DARÜBER sollte man nachdenken.
    Na, ihr Grünen, dieser Schuß mit Greta geht nach hinten los!!
    Und wenn die kleinen ‚dummen Kinder mal merken wie sie von euch verarscht werden seid ihr weg vom Fenster!
    Mit Greta da so eine Hype abziehen um die Kids wegen „Umwelt­schutz“ auf eure faschis­toide Partei zu ziehen?
    Dummes Zeug labern wie Wahl­recht mit 16? Um die Kids noch mehr zu ködern?Und wenn sie dann wählen dürften sollen sie natür­lich euch wählen weil euch ja sooo am Umwelt­schutz gelegen ist?
    Umwelt­schutz nach einer Methode wie auch die Nazi gerne propa­gierten““ Am deut­schen Wesen soll die Welt genesen““ Doch der Umwelt­schutz der Grünen ist mit Gerd Bastian und Petra Kelly „gestorben“. Hatte IHR da auch eire Finger drin?
    Was danach kam wie die Kinder­fi­ckerei und ähnli­ches hatte mit den Grünen aus der Anfangs­zeit absolut nichts mehr zu tun.
    Da schmut­zelten sich aus allen Rich­tungen kleine , obskure und oft auch perverse Minder­heiten an die Grünen heran und bildeten ein Bündnis ( Fascista) von Leuten nach dem Motto „„unter­stützt du mich unter­stütze ich dich““
    Ehema­lige RAF Mitglieder und Sympa­thi­santen über­nahmen die Führung und brachten dann in Koali­tionen haar­sträu­bende Gesetze zustande. Schon bei den Forde­rungen die regel­mäßig an die Öffent­lich­keit lanciert werden würde andere Länder euch zum Teufel jagen.
    Kindersex. Gende­rismus in Kita´s und Grund­schulen; verlangt das mal in Polen! Die jagen euch!!
    Inzest erlauben? Frage ist doch was euch das Sexu­al­leben der Menschen angeht? Abge­sehen davon das es das EURE ist und ihr es propa­gieren wollt um nicht alleine als perverse da zu stehen.
    Eure Geschichts­klit­terei, jeden der nicht euch hoch­leben lässt als Nazi zu bezeichnen ist schon langsam dem Dümmsten aufge­fallen. Darum wech­seln auch so viele von CDU/CSU und anderen, auch von den Grünen zur AfD.
    Sie lassen sich lieber als Nazi bezeichnen als den Nach­fol­gern der NS-Verbre­cher anzugehören.
    Oder wer, glaubt ihr denn, hat 1949 ange­fangen die BRD aufzu­bauen? Das waren die Juristen, Beamte, Dozenten und Profes­soren und die Justiz die vor 1945 die Juden und andere Miss­lie­bige in die KZ gebracht haben. Und die haben ohne Zweifel ihre Ideo­logie anders verpackt und so weiter­geben. Die heutige EU? Ein Werk nach den Thesen des Werner Daitz aus 1940!! Groß­wirt­schafts­raum Europa war dessen Ziel, dem wir, Gott­sei­dank nur, schon recht nahe sind.
    Leute, bald ist Euro­pa­wahl, wählt NUR die AfD!
    DAS wird denen einen Schuß vor den Bug geben und sie davon abhalten bis zur nächsten Bundes­tags­wahl noch allzu­viel zu zerstören.
    Ansonsten werden wir bis dahin unser Land nicht mehr wieder erkennen.
    *************************************

  2. die afd ist nur brauchbar wenn sie sich
    ihrer kranken glatzen entle­digt uns sich
    die schlies­sung ramsteins auf die fahnen
    schreibt.

    anglo besatzer raus…so einfach…
    tausend und mehr gründe würde es
    geben hier ein neodeut­sches wahl
    programm vorzustellen.

    wir brau­chen keine ami nuks im arsch
    genau so wenig brau­chen wir mckinsey
    und cia in deut­schen regie­rungs und
    nachrichtenstellen.

    den ganzen fuck amischrott nach polen
    und ukraine auslagern…die russen klären
    das dreier drecks­pack dann schon selber auf.

    • Um 1980 haben die Amis ja wohl erkannt, dass das KPD-Verbot von 1956 nur zu einer wuchernden Szene geführt hatte (K‑Gruppen, APO etc.) und diesen Fehler durch Etablie­rung der Grünen als Aufsauger auszu­bü­geln versucht, womit sie frei­lich nur der in 23 Jahren gut von der DDR aufge­bauten „alter­na­tiven Scene“ eine poli­ti­sche Bühne verschafften. Ameri­ka­ni­sche Versuche in Sachen Stra­tegie gelingen selten…

  3. „Rechts­bank­rott ist das Unver­mögen einer Rechts­ein­rich­tung, den Rechts­un­ter­wor­fenen Recht zu verschaffen. Eine Rechts­ein­rich­tung offen­bart beispiels­weise Rechts­bank­rott, wenn sie Lügner an die Spitze gelangen läßt, Schmierer zu Schrift­füh­rern macht, Betrüger zu Kassie­rern, Fälscher zu Proto­kol­lanten, Hoch­stapler zu Beisit­zern und Erpresser zur Rechts­auf­sicht. Eine Besse­rung verspricht unter solchen Umständen allein die voll­stän­dige Rück­kehr zu allge­mein aner­kannten Werten.“ Quelle: Vahlen Jura – Juris­ti­sches Wörter­buch – 15. Auflage

  4. Man sollte glatt- und sofort solche Parteien in dieser BRD verbieten, welche unserem Volk tatsäch­lich Schaden zufügen!
    Mir fallen da abrupt Etliche ein! (-;

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  5. Anstatt die AfD sollte das Bundesamt für Verfas­sungs­schutz viel­mehr das Bundes­in­nen­mi­nis­te­rium unter Beob­ach­tung stellen, denn dort hat sich nämlich ein regel­rechtes Epizen­trum für verfas­sungs­feind­liche Bestre­bungen etabliert.

    Nur leider wird das nicht geschehen, denn seit der von mir absolut hoch­ge­schätzte Dr. Maaßen unter intri­gan­teste Umstände, nach allen Regeln der „demo­kra­ti­schen“ Kunst abser­viert wurde, um ihn gegen einen lini­en­treuen Appa­rat­schik zu ersetzen, ist mit höchstem Bedauern fest­zu­stellen, das der soge­nannte Verfas­sungs­schutz im Zuge der voran­ge­gan­genen Entwick­lungen, weder eine Verfas­sung noch das Grund­ge­setz schützt, sondern nur die Ideo­logie einer einschlä­gigen und fremd­be­stimmten Poli­ti­ker­kaste, die sich inner­halb der vergan­genen rund 30 Jahre heraus­bil­dete, um das bis dahin frei­heit­lich-demo­kra­tisch und rechts­staat­lich ausge­legte poli­ti­sche Gefüge, plan­mäßig in den Sozia­lismus zu über­führen, was heute leider immer sicht­barer wird.

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  6. »Baden-Würt­tem­bergs Verfas­sungs­schützer hatten „hinrei­chend gewich­tige tatsäch­liche Anhalts­punkte“ für verfas­sungs­feind­liche Bestre­bungen in der AfD gesehen<>Beispielsweise wird die Thüringer AfD als gesi­chert rechts­extre­mis­ti­sche Bestre­bung beob­achtet. Die AfD als Gesamt­partei wird nunmehr seit März 2021 vom Bundesamt für Verfas­sungs­schutz als Verdachts­fall im Bereich Rechts­extre­mismus eingestuft.«

    Was genau soll dieser ominöse „Rechts­extre­mismus“ sein? Habe weder vom sog „Verfas­sungs­schutz“ noch von irgend­einem Vertreter der Altpar­teien je eine schlüssig nach­voll­zieh­bare Defi­ni­tion darüber vernommen. Die eifrigen Nutzer dieses linken Kampf­be­griffs wissen offen­sicht­lich gar nicht, worüber sie sprechen.

    • @Vox.

      »Baden-Würt­tem­bergs Verfas­sungs­schützer hatten „hinrei­chend gewich­tige tatsäch­liche Anhalts­punkte“ für verfas­sungs­feind­liche Bestre­bungen in der AfD gesehen. Damit stellen sie den ganzen Landes­ver­band unter Beobachtung.
      Das verkün­dete der BW-Innen­mi­nister Thomas Strobl (CDU)«

      Kann Stobl mal die „hinrei­chend gewich­tigen tatsäch­li­chen Anhalts­punkte“ genau benennen? Ansonsten ist die obige Aussage nichts als lauwarme Luft.

  7. Was hat die AFF denn verbro­chen? Die Äuße­rungen und Ansichten sind idR. klar konser­vativ, rich­tig­ge­hend Rechtes Gedan­kengut habe ich da nicht mitbe­kommen bisher. Aber was man deut­lich mitbe­kommen hat die letzte Zeit, ist Denun­zi­an­tentum und massives Framing, von den alther­ge­brachten Parteien. Immer wenn einer der Vertreter alter Parteien auf die AfD triff und es die Argu­mente abgehen, wird das Framing mit AfD ist eh rechts, raus­ge­plärt. Von Scholz bis Kühnert, von alt bis jung, ganz nach Artur Scho­pen­hauer (Die Kunst Recht zu behalten), man beschimpft aus seine Weise die anders­den­kenden und versucht damit so zu posi­tio­nieren und auszu­plus­tern, als hätte man mittels Framing ein Argu­ment einge­bracht. Geis­tige Armut, und die AfD ist noch eine der wenigen Parteien, die nicht völlig reali­täts­fern sich dem Bürger annä­hert, aber vorsätz­lich verpönt wird, damit man den Argu­menten der AfD möglichst gar nicht zuhören soll etc.

    • @ Senarius.

      Rechts ist einfach nur konser­vativ. – Warum wird immer noch die Kröte geschluckt, dass die N.z.s rääächts seien? – Man schreibe doch nur mal den dama­ligen P.rteinamen des dama­ligen Regimes unter A. H. aus und lese mit Verstand. – Dann dürfte doch jedem/jeder mit noch ein paar funk­tio­nie­renden Gehirn­zellen klar werden/sein, dass die echten N.z.s schon immer linke Sozen waren und es offenbar oder vermut­lich – gelinde gesagt – noch immer sind.

      Meines Erach­tens.

    • @ Senarius.

      Was genau soll „rechtes Gedan­kengut“ sein? Und wer – falls über­haupt eine schlüssig nach­voll­zieh­bare Defi­ni­tion darüber exis­tieren sollte – defi­niert das? Linke? M.E. könnten das nur Rechte selbst.

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