András Kosztur: „Es liegt nicht im Inter­esse Ungarns, sich an dieser hyste­ri­schen Krise einer Rück­kehr zum Kalten Krieg zu beteiligen“

András Kosztur, XXI. Század Intézet · Bildquelle: Visegrád Post

András Kosztur ist Forscher am XXI. Század Intézet, einem unga­ri­schen regie­rungs­nahen poli­ti­schen Forschungs­in­stitut, das für seine zahl­rei­chen Arbeiten, Umfragen und Konfe­renzen zu sozialen und poli­ti­schen Themen bekannt ist. Der aus der Ukraine stam­mende unga­ri­sche Analyst András Kosztur ist ein Spezia­list der post­so­wje­ti­schen Welt und verfolgt das Thema Ostöff­nung aufmerksam.

Yann Caspar befragte ihn über die Politik Ungarns der Öffnung nach Osten, die vor allem eine verstärkte Zusam­men­ar­beit mit China und Russ­land beinhaltet, aber auch nach der Stel­lung Ungarns in einer wieder von der Block­po­litik domi­nierten Welt.

Yann Caspar: Im Jahr 2024 will eine der Elite-Insti­tu­tionen der chine­si­schen Hoch­schul­bil­dung, die Shang­haier Fudan-Univer­sität, ihren ersten euro­päi­schen Campus in Ungarn eröffnen – eine Absicht, die der chine­si­sche Präsi­dent Xi Jinping selbst betont und begrüßt hat. Während die unga­ri­sche Oppo­si­tion darin eine Gefahr für die natio­nale Sicher­heit sieht, präsen­tiert die Regie­rung das Campus-Projekt als einen der mögli­chen Erfolge ihrer Politik der Öffnung nach Osten. Warum, glauben Sie, wurde Ungarn ausge­wählt, um die erste Insti­tu­tion dieser Art in der EU zu gründen?

András Kosztur: Wenn wir die Lage in Mittel­eu­ropa als Region betrachten, können wir fest­stellen, dass zwar im Großen und Ganzen niemand – weder hier noch anderswo – die wirt­schaft­li­chen Bezie­hungen zum Osten aufgeben will, aber es gibt eine ausge­präg­tere Tendenz, sich von anderen, eher symbo­li­schen Projekten zu distan­zieren, die im Verdacht stehen, poli­tisch und geopo­li­tisch aufge­laden zu sein. Verschie­dene Regie­rungen in der Region – einige aus einer Tradi­tion der Russo­phobie heraus, andere eher aus Konfor­mismus – beginnen, eine skla­vi­sche Haltung bei der Anwen­dung ameri­ka­ni­scher geopo­li­ti­scher Direk­tiven einzu­nehmen, auch wenn dies bedeutet, gele­gent­lich in ziem­lich laute diplo­ma­ti­sche Konflikte zu geraten.

In einem solchen Kontext mag Ungarn aus chine­si­scher Sicht als zuver­läs­si­gerer Partner erscheinen als andere in der Region:

ein kalt­blü­tiger Partner, der in bila­te­ralen, auf gegen­sei­tigem Inter­esse beru­henden Bezie­hungen denkt – ganz zu schweigen davon, dass er dank seiner staat­li­chen Stabi­lität für die Chinesen weniger Gefahr läuft, ein Projekt anläss­lich einer unvor­her­ge­se­henen Koali­ti­ons­krise torpe­diert zu sehen oder als poli­ti­scher Vorwand für eine solche Krise benutzt zu werden.

Yann Caspar: Glaubt man der unga­ri­schen Regie­rung, so ist ihre 2012 verkün­dete Politik der Öffnung nach Osten ein Erfolg. In der Realität zeigt sich, dass sich die Ergeb­nisse im Handel mit Nicht-EU-Ländern nicht wesent­lich weiter­ent­wi­ckelt haben: Im Vergleich zum EU-Durch­schnitt bleiben diese Zahlen unter dem besagten Durch­schnitt. Einer­seits stimmt es, dass die Inves­ti­tionen aus Asien zuge­nommen haben, mit güns­tigen Folgen für den Arbeits­markt; ande­rer­seits wäre es nicht richtig zu sagen, dass es die Orbán-Regie­rungen nach 2010 waren, die diesen Prozess in Gang setzten: Viele dieser Projekte gehen auf die MSZP-SZDSZ-Regie­rungen vor 2010 zurück, und es war der Chef einer dieser Regie­rungen, Péter Medgyessy, der bereits 2003 eine Politik der Annä­he­rung an China begann – drei oder vier Jahre vor den anderen Ländern der Region. Der Unter­schied könnte folgen­der­maßen aussehen: Die Orbán-Regie­rung geht offen von ihrer Offen­heit gegen­über dem Osten aus, nutzt sie in ihrer Kommu­ni­ka­tion und stellt sie als eine Beson­der­heit ihrer Außen­po­litik dar. Wie können wir diesen Unter­schied erklären?

András Kosztur: Um auf meine vorige Antwort zurück­zu­kommen: Auch hier müssen wir davon ausgehen, dass die Doktrin der gegen­wär­tigen unga­ri­schen Regie­rung darin besteht, dass es im Inter­esse Ungarns liegt, gegen­seitig vorteil­hafte bila­te­rale Bezie­hungen mit jedem Land zu knüpfen, das die Aufnahme solcher Bezie­hungen möglich und profi­tabel macht. Das wirt­schaft­liche Gewicht der asia­ti­schen Länder wächst ständig, so sehr, dass selbst im Westen die meisten der domi­nie­renden Mächte der Gruppe inten­sive Wirt­schafts­be­zie­hungen zu ihnen unter­halten; in einer solchen Perspek­tive wäre die Ableh­nung einer Öffnung nach Osten eine selt­same und intri­gante Haltung, eine Art Sonderweg. In Ungarn ist der Kontext, in dem die Öffnung nach Osten als inno­va­tive Beson­der­heit gesehen werden kann, folgender: Die Prokla­ma­tion dieser Politik forma­li­sierte das Ende einer Ära, in der der Wunsch, den Westen einzu­holen, nicht nur unter dem Gesichts­punkt wirt­schaft­li­cher und wohl­fahrts­po­li­ti­scher Indi­ka­toren, sondern auch in poli­ti­scher Hinsicht und im Hinblick auf die Werte­skala ein Schlag­wort war.

Indem Viktor Orbán seine Offen­heit gegen­über dem Osten ankün­digte – ja sie sogar als Wert an sich prokla­mierte – hat er damit faktisch eines der Elemente seiner Politik offi­ziell gemacht, die in der Abkehr von dem west­li­chen Phänomen besteht, das er selbst wenig später „mora­li­schen Impe­ria­lismus“ nennen würde.

Yann Caspar: Es ist ziem­lich schwer vorstellbar, dass die unga­ri­sche Regie­rung irgend­eine ernst­hafte Entschei­dung gegen die Inter­essen der NATO und Amerikas trifft. Neu ist aller­dings, dass das Verhältnis zwischen Washington und Berlin – aus vielen Gründen – nicht mehr so idyl­lisch ist wie in der Vergan­gen­heit. Wie glaub­würdig würden Sie sagen, dass die unga­ri­sche Ostöff­nung unter dem Deck­mantel des Sonder­wegs tatsäch­lich den wirt­schaft­li­chen und poli­ti­schen Inter­essen Deutsch­lands dient – das natür­lich ange­sichts der Abhän­gig­keit Ungarns vom deut­schen Kapital auch eigene Inter­essen begüns­tigt – oder zumin­dest solche Inter­essen, die Berlin nicht offen wahr­nehmen will?

András Kosztur: In der poli­ti­schen Sphäre ist die Geheim­hal­tung ein ebenso wich­tiger Bestand­teil wie die Öffent­lich­keit der Debatte über die Verwal­tung der öffent­li­chen Ange­le­gen­heiten. Wenn wir dazu noch die beängs­ti­genden Dimen­sionen des Infor­ma­ti­ons­flusses, der uns umgibt, und das Netz der globalen Verflech­tungen, dessen Präsenz mitt­ler­weile in allen Lebens­be­rei­chen zu spüren ist, hinzu­fügen, wird fast jede Aussage über Politik speku­lativ. Speku­lativ, ja mehr­deutig, da die Dynamik der poli­ti­schen Praxis – im Gegen­satz zum oft scheinbar stati­schen Charakter der Welt der poli­ti­schen Ideale – es unmög­lich macht, die Möglich­keit auszu­schließen, dass zwei scheinbar wider­sprüch­liche Aussagen gleich­zeitig wahr sind. Bei dem Problem, das Ihre Frage aufwirft, beob­achten wir genau diese gleich­zei­tige Gültig­keit gegen­sätz­li­cher Aussagen: Es ist sowohl richtig, dass in Deutsch­land die ameri­ka­ni­sche Hege­monie nicht mehr einhellig akzep­tiert wird, als auch, dass bekannt­lich Berlin und Buda­pest trotz manchmal heftiger poli­ti­scher Ausein­an­der­set­zungen hervor­ra­gende wirt­schaft­liche Bezie­hungen haben. Deutsch­land ist dem Westen gegen­über loyal,

während Ungarn oft eine nonkon­for­mis­ti­sche Haltung gegen­über dem „west­li­chen Kollektiv“ an den Tag legt, aber Deutsch­land hat auch ein gemein­sames Mega­pro­jekt mit den Russen: Nord Stream 2,

während Ungarn zu den Ländern gehört, die die Sank­ti­ons­po­litik des Westens gegen Russ­land unterstützen.

Aber kommen wir zu dem spezi­ellen Fall zurück, den Sie in Ihrer Frage erwähnen. Man kann in der Tat sagen, wie Sie es tun, dass die unga­ri­sche Politik der Ostöff­nung wirt­schaft­lich gesehen kein großes Gewicht hat und dass sie durchaus als eine Art Stell­ver­tre­ter­tä­tig­keit für den deut­schen Wirt­schafts­riesen fungieren könnte. Aus poli­ti­scher Sicht ist es ganz klar, dass eine Reihe von Akteuren – sowohl in Deutsch­land als auch in anderen west­li­chen Ländern – aus Gründen des gesunden Menschen­ver­stands der Meinung sind, dass es besser wäre, dem unga­ri­schen Beispiel zu folgen, Ob in Bezug auf die Öffnung nach Osten oder in anderen Berei­chen – die Migra­ti­ons­krise ist bei weitem das beste Beispiel –, aber sie finden es unmög­lich, dies zu tun, haupt­säch­lich wegen der öffent­li­chen Meinung in ihrem Land – und natür­lich wegen der Macht­zen­tren, die die öffent­liche Meinung beein­flussen. Es ist also durchaus möglich, dass hinter den Kulissen Abspra­chen getroffen werden, aber es wäre ein Fehler, ihnen zu viel Bedeu­tung beizu­messen, da öffent­liche poli­ti­sche Ereig­nisse und die daraus entste­henden Bedürf­nisse die Wirkung solcher Abspra­chen jeder­zeit unter­graben können. Kurzum,

die Öffnung Ungarns nach Osten ist zwei­fellos eine origi­nelle Initia­tive Buda­pests, die sowohl Befür­worter als auch Gegner in Deutsch­land und im übrigen Westen, ja sogar unter unseren Verbün­deten in der Region hat.

Yann Caspar : Ungarn war eines der ersten Länder in Europa, das sich dem 2013 von China ins Leben geru­fenen Projekt „One Belt One Road“ ange­schlossen hat. Die Moder­ni­sie­rung der Bahn­strecke Buda­pest-Belgrad wurde 2014 beschlossen und soll nach offi­zi­ellen Plänen von einem serbisch-unga­ri­schen-chine­si­schen Konsor­tium durch­ge­führt und zu 85% durch einen chine­si­schen Kredit finan­ziert werden. Es ist ein Projekt, bei dem viel Tinte geflossen ist. Die Oppo­si­tion kriti­siert den Mangel an Trans­pa­renz und wirt­schaft­li­cher Rele­vanz. Wenn es tatsäch­lich umge­setzt wird, welche Auswir­kungen könnte die Moder­ni­sie­rung dieser Bahn – und im weiteren Sinne das 2013 von China gestar­tete globale Projekt, in dem viele Beob­achter ein starkes Poten­zial zur Neuord­nung der inter­na­tio­nalen Szene sehen – auf Ungarn haben?

András Kosztur: Wenn wir die großen program­ma­ti­schen Reden Viktor Orbáns zugrunde legen, war eine der Haupt­trieb­kräfte der Politik in den letzten zehn Jahren eine Erkenntnis: Wir haben plötz­lich begriffen, dass

die Geschichte nicht zu Ende ist, dass sich die Kräf­te­ver­hält­nisse weiterhin verschieben

und dass Kata­stro­phen und Kriege heute genauso möglich sind wie in der Vergan­gen­heit. Wir dürfen also nicht unvor­sichtig werden oder uns hinter der Idee verste­cken, dass das Befolgen der west­li­chen Roadmap uns auto­ma­tisch in eine Zukunft führen wird, die sowohl unver­meid­lich als auch utopisch ist. Eine der tekto­ni­schen Verschie­bungen in der heutigen Welt ist

der Aufstieg der asia­ti­schen Staaten und die Heraus­for­de­rung der eindeu­tigen Domi­nanz der west­li­chen Staaten.

Der Nieder­gang des Westens ist natür­lich ein altes Thema, aber auf die – seit Ewig­keiten kommen­tierte – Krise seiner Werte und Moral folgte zunächst ein demo­gra­phi­scher Nieder­gang, bevor man in der aktu­ellen Situa­tion ankam, in der selbst auf wirt­schaft­li­chem, tech­ni­schem und mili­tä­ri­schem Gebiet die Vormacht­stel­lung des Westens immer zwei­fel­hafter wird. Und die geopo­li­ti­sche Über­set­zung dieses Phäno­mens ist, dass wir in der Welt­ord­nung neben dem euro-atlan­ti­schen Gravi­ta­ti­ons­zen­trum, das sich seit der Zeit der großen Entde­ckungen heraus­ge­bildet hat, wieder die Behaup­tung eines eura­si­schen Gravi­ta­ti­ons­zen­trums sehen, dessen Ausge­stal­tung von China prak­tisch zum außen­po­li­ti­schen Programm erhoben wurde – oder viel­leicht sollte man genauer von einer Umstruk­tu­rie­rung oder Erneue­rung spre­chen, inso­fern es darum geht, die Seiden­straße der Vergan­gen­heit in gewisser Weise wieder zu eröffnen.

Wenn dieses eura­si­sche Gravi­ta­ti­ons­zen­trum tatsäch­lich an die Stelle des euro-atlan­ti­schen Zentrums tritt, könnte dies für Ungarn inso­fern von Vorteil sein, als dass wir, nachdem wir an der Peri­pherie der west­li­chen Welt gelebt haben, zum Anrainer der Haupt­achsen dieser neuen Welt­ord­nung werden würden.

Was die Bahn­strecke Buda­pest-Belgrad betrifft, so wird sie wahr­schein­lich ein – zwar sekun­däres, aber wich­ti­geres – Segment der genannten Achsen werden – eine Entwick­lung, deren stra­te­gi­sche Bedeu­tung dann Auswir­kungen auf die nächsten Jahr­zehnte haben könnte.

Yann Caspar: Man hört die Oppo­si­tion oft – und in ihrem Mund ist es eine Anklage – sagen, dass der unga­ri­sche Minis­ter­prä­si­dent nicht einmal mehr ein euro­päi­scher Führer ist, sondern eher ein asia­ti­scher Diktator. Wie die meisten verbalen Stiche­leien von Poli­ti­kern lassen sich diese Aussagen natür­lich zum Teil durch rheto­ri­sche und kommu­ni­ka­tive Über­le­gungen erklären. Die Argu­mente rund um die Frage, ob man zum Westen oder zum Osten gehört, dürften dagegen den Leser, der nicht in Mittel­eu­ropa lebt, verwirren. Das Problem hat wahr­schein­lich tiefe sozio-histo­ri­sche Wurzeln. Aber wie ist es dennoch zu erklären, dass dieses Thema in Ungarn so leiden­schaft­lich disku­tiert wird?

András Kosztur: Eigent­lich steckt die Antwort in der Frage: Die Oppo­si­ti­ons­ko­ry­phäen bedienen sich eines rheto­ri­schen Mittels, indem sie der Regie­rung einen Osttro­pismus vorwerfen, um sich als die einzig glaub­wür­digen Vertreter des Westens zu präsentieren.

Es ist voll­kommen richtig, dass diese Oppo­si­tion Tendenzen reprä­sen­tiert, die im heutigen Westen zuneh­mend domi­nieren und die man mit Begriffen wie „poli­ti­sche Korrekt­heit“, „Cancel Culture“ und anderen solchen Begriffen charak­te­ri­sieren könnte. Viktor Orbán und sein Fidesz sehen sich dagegen nicht als Ostler, sondern als Vertreter eines anderen – und zwar eines authen­ti­scheren – Westens.

Natür­lich führt diese Haltung – gerade wegen der immer größer werdenden Hege­monie progres­siver Ideale im Westen – zu schwie­rigen und ambi­va­lenten Situa­tionen, in denen es so aussehen kann, als würde Ungarn die ganze west­liche Welt auf den Kopf stellen; aber die Realität sieht anders aus: In den letzten Jahren gab es viele Beispiele, die bestä­tigen, dass es im Herzen des Westens –

im so genannten alten Europa und in den Verei­nigten Staaten – viele gibt, die die Ansicht der unga­ri­schen Regie­rung teilen.

Der Ost-West-Gegen­satz ist in Ungarn natür­lich eine ganz andere Sache, und zwar aus histo­ri­schen Gründen, die weit vor den Kalten Krieg zurück­rei­chen. Die östli­chen „Ursprünge“ des unga­ri­schen Volkes bilden natür­lich die Grund­lage für diese Frage,

aber auch wenn wir Mittel­eu­ropa als Ganzes betrachten, weist seine histo­ri­sche Entwick­lung eine Reihe von Merk­malen auf, die es vom Westen im engeren Sinne unterscheiden.

Diese Beson­der­heiten – die es im Übrigen ebenso sehr vom Osten wie vom Westen unter­scheiden – hat der Histo­riker Jenő Szűcs in seinem Werk Vázlat Európa három törté­neti régió­járól („Die drei histo­ri­schen Regionen Europas: Eine Studie“) zusam­men­ge­fasst, das in fran­zö­si­scher Über­set­zung unter dem Titel Les trois Europes mit einem Vorwort von Fernand Braudel erschien. Gerade wegen dieses Unter­schieds ziehen die Menschen in der Region – nicht nur die Ungarn, sondern auch ihre Nach­barn – den Begriff Mittel­eu­ropa dem Begriff Osteu­ropa vor. Natür­lich hat sich diese mittel­eu­ro­päi­sche Iden­tität erst in den letzten Jahren durch­ge­setzt: Nach vierzig Jahren Zuge­hö­rig­keit zum Ostblock war die „Rück­wärts­be­we­gung“ in Rich­tung Westen zu stark, um sie zuzu­lassen; die Menschen hatten ein idea­li­siertes Bild des Westens in sich lebendig, ein Bild, von dem sie Teil werden wollten. Aber in den letzten Jahr­zehnten hat ihr Zusam­men­leben mit dem wirk­li­chen Westen in der NATO und der EU auch Wider­sprüche zutage geför­dert und die Möglich­keit einer realis­ti­scheren Sicht auf uns selbst, den Westen und den Osten eröffnet.

Ein wich­tiger Teil dieses Prozesses ist es, mit dem Mythos aufzu­räumen, dass der Westen immer voraus ist, uns immer die Zukunft zeigt und immer mehr Frei­heit zu bieten hat, während der Osten rück­ständig ist und von der Geschichte zu seinem Unter­gang verdammt wurde.

Genauso wichtig ist es aber, dass wir in der Lage sind, unsere eigene „Rück­stän­dig­keit“ im Verhältnis zum Westen richtig zu deuten und zu entscheiden, ob wir weiterhin ewig west­liche Modelle nach­ahmen wollen, oder, um den von Márton Békés geprägten Begriff zu verwenden, ob wir bereit sind, auch die „Vorteile der Rück­stän­dig­keit“ anzuerkennen.

Yann Caspar: In einem aktu­ellen Artikel in der Tages­zei­tung Magyar Hírlap schreiben Sie, dass die Block­po­litik zurück ist. Tatsache ist, dass die Atmo­sphäre zwischen Washington und Moskau in den letzten Wochen zuneh­mend elek­tri­siert wurde. Von den vier Ländern der Visegrád-Gruppe hat Ungarn die besten Bezie­hungen zum russi­schen Präsi­denten. Sie versucht sogar, gute Bezie­hungen zu Ländern wie Weiß­russ­land oder den Ländern des Türki­schen Rates zu haben. Welchen Platz wird Ungarn in einer Welt einnehmen, die wieder von der Block­po­litik domi­niert wird?

András Kosztur: Es liegt nicht im Inter­esse Ungarns, sich an dieser hyste­ri­schen Krise einer Rück­kehr zum Kalten Krieg zu betei­ligen, und man kann davon ausgehen, dass seine heutige Regie­rung versu­chen wird, den in den letzten zehn Jahren hart erkämpften Hand­lungs­spiel­raum zu behalten. Natür­lich wird sie es nicht leicht haben: Wenn sich die Trends der letzten Monate fort­setzen, wenn

Washington weiterhin versucht, seine Verbün­deten auf Linie zu bringen, um gegen China und Russ­land zu marschieren,

dann wird auch der Druck auf Buda­pest zunehmen – eine Situa­tion, die die unga­ri­sche Oppo­si­tion natür­lich zu ihren Gunsten auszu­nutzen versu­chen wird.

Yann Caspar

Yann Caspar ist ein französisch-ungarischer Jurist und Übersetzer. Darüber hinaus interessiert er sich ganz besonders für französische und mitteleuropäische Literatur.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei der VISEGRÁD POST,  unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENCOOPERATION.


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