„Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein A…loch“, schleuderte der grüne Gesinnungsfreund unseres gegenwärtigen Staatsoberhaupts, Joschka Fischer, seinerzeit dem von der CDU gestellten Präsidenten des Deutschen Bundestags in einer Parlamentssitzung entgegen.
So weit wie der einstige linksextreme „Street Fighter“ und nachmalige deutsche Außenminister wollen wir nicht gehen. Allerdings wollen wir unserem frisch angelobten Staatsoberhaupt doch zurufen: „Mit Verlaub, Herr Bundespräsident, Sie wollten doch ein Präsident für alle Österreicher sein!“ Und nun erklären Sie im ORF-Interview im Vorfeld ihrer Angelobung, dass sie nur Wert legen würden auf eine „gute Nachrede seitens der vernünftigen und intelligenten Österreicher“, zu denen sie die Sympathisanten und Wähler der Freiheitlichen Partei offenbar nicht zählen. Dieser Schluss ergibt sich nämlich denklogisch aus ihrer Aussage, den FPÖ-Chef im Falle seines Wahlsiegs entgegen aller Usancen der Zweiten Republik nicht mit der Regierungsbildung zu beauftragen. Sie wüssten schon, dass sie sich damit „nicht nur Freunde machen“, aber sie wollen „kein feiger Präsident“ sein.
Nun müssen Sie, sehr geehrter Herr Bundespräsident, selbst beurteilen, ob es von großem politischen Mut zeugt, wenn man eine nahezu ein Drittel der Wähler umfassende Gruppe von Bürgern ausgrenzt, weil sie eine andere Weltanschauung hat als die eigene. Für einen in die Jahre gekommenen Grünen mit explizit linker Prägung ist es gewiss verständlich, wenn man nationalliberale Ideologie und die gegenwärtig fundamental-oppositionelle Politik der Freiheitlichen ablehnt. Für das Staatsoberhaupt der demokratischen Republik Österreich aber, für einen Bundespräsidenten, der nach eigener wiederholter Bekundung die Gräben in unserer Bevölkerung überwinden und die Spaltung der Gesellschaft bekämpfen will, ist eine solche Haltung unverzeihlich.
Zwar ist die verfassungsrechtliche Rolle des österreichischen Bundespräsidenten durch die Verfassungsreform von 1929 eine relativ starke. Und er hat ja tatsächlich, so wie seinerzeit der Kaiser in der K.u.K‑Monarchie, das Recht, die Regierung zu ernennen und auch zu entlassen. Ob er aber tatsächlich aus demokratiepolitischer Sicht legitimiert wäre, eine in demokratischen Wahlen siegreiche Partei von der Regierungsbeteiligung auszuschließen, ist mehr als fraglich. Und das Beispiel aus der jüngeren österreichischen Geschichte, nämlich die Regierungsbildung des Jahres 2000, demonstriert, dass Parteien mit einer entsprechenden parlamentarischen Mehrheit auch gegen den Willen des Staatsoberhauptes in der Lage sind, eine Regierung zu bilden.
Was nun jene Argumente betrifft, die Sie, Herr Bundespräsident, im gegenständlichen ORF-Interview ins Treffen geführt haben, um Ihre Vorbehalte gegen die FPÖ und ihren Bundesparteiobmann zu begründen, so sind diese bei näherer Betrachtung auch in keiner Weise haltbar. Sie haben erklärt, dass sie eine „europafeindliche Partei“, die überdies den Krieg Russlands gegen die Ukraine nicht verurteile, nicht auch noch fördern wollten.
Nun ergibt jede auch nur einigermaßen objektive Analyse der freiheitlichen Programmatik und der realen freiheitlichen Politik, dass die FPÖ zwar massiv EU-kritisch eingestellt ist, aber dezidiert und deklariert für die europäische Integration als solche eintritt. Und dass sich die freiheitliche Vision von diesem integrierten Europa wesentlich von der gegenwärtigen Brüsseler EU-Realität und auch von den zentralistischen Plänen für „Vereinigte Staaten von Europa“ unterscheidet, kann keineswegs als Beleg für Europafeindlichkeit gewertet werden. Vielmehr handelt es sich dabei um die Vision eines starken und selbstbewussten Europas der Vaterländer, der souveränen Nationen und der in ihrer Kultur und Identität gesicherten Völker und Volksgruppen, in guter Nachbarschaft in den historisch gewachsenen Regionen des Kontinents zusammen lebend.
Und was den Ukraine-Krieg betrifft, so waren es die Freiheitlichen und ihr Parteiobmann, die als einzige die Einhaltung und Betonung der verfassungsmäßigen österreichischen Neutralität gefordert haben. Und auch wenn seitens der FPÖ in Hinblick auf die Entwicklung hin zum Ukraine-Krieg und in Bezug auf dessen Hintergründe ein Gehör beider Seiten eingefordert wurde, gibt es keine einzige Stellungnahme, die den russischen Angriffskrieg als solchen gutgeheißen hätte.
Wenn dies im Zuge der innenpolitischen Auseinandersetzung und der parteipolitischen Polemik von FPÖ-kritischen Medien und politischen Mitbewerbern anders dargestellt wird, kann das den Bundespräsidenten nicht von seiner Pflicht entbinden, überparteilich und möglichst objektiv zu urteilen und zu handeln.
Deshalb, sehr geehrter Herr Bundespräsident, überdenken Sie Ihre gegenständlichen Aussagen und versuchen Sie doch wirklich, ein Präsident für alle Österreicher zu sein — auch für jene, die sich der freiheitlichen Gesinnungsgemeinschaft zugehörig fühlen!
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„Bellen“ steht drauf, kläffender Köter (Typ degenerierte Fußhupe) steckt drin.
Passend zum im Nachbarland amttierenden Krank-Spalter-Schleimheimer.
Was täte er, wenn diejenigen, die von ihm ausgegrenzt und diffamiert werden, sich weigerten, sein (deutlich überbezahltes und unverdientes) Gehalt zu finanzieren?
Ich hoffe auf sein Karma, grundsätzlich wünsche ich niemandem etwas Böses, beim Van der Bellen (ich schreibe bewußt nicht Herr, da ihm in meinen Augen dafür einige Attribute fehlen) tu ich mir allerdings schwer, ihm alles Gute zu wünschen.
Ich lebe doch schon einige Jahre und einen so glaubwürdigen, unparteiischen, bescheidenen, toleranten und demokratiefreundlichen Präsidenten hab ich noch nie erlebt und ich entbiete ihm meine höchste Achtung und Wertschätzung. Was für eine menschliche, charakterstarke und weitblickende Größe! Wir können uns glücklich schätzen, daß durch völlig reibungslos verlaufene Wahlen dieses Staatsoberhaupt es sich zur Aufgabe gemacht hat, mit allen seinen Kräften für unser aller Wohl seit Jahren unermüdlich zu arbeiten und seine eigenen Bedürfnisse trotz des fortgeschrittenen Alters nach wie vor völlig hintanstellt, sei es durch Unterstützung der ach so in Mitleidenschaft gezogenen Nachtgastronomie, oder den Zwang der Kleider- und Konsumationsetikette auf dem Balkon der Staatsoper in kalten Winternächten. Ich verneige mich vor dieser Opferbereitschaft in immerwährender Bewunderung.
Die Scheinheiligkeit dieses Mannes kennt keine Grenzen. Mit zufriedenem Lächeln kassiert er eine Erhöhung seines Gehalts um € 1600, für eine Leistung die darin besteht ein Skript das sein Sekretär verfaßt hat um es vorzulesen. Die Erhöhung beträgt das Doppelte mit der eine Mindest-pensionistin ihr Leben bestreiten muß. Seine Aussagen wie: wir müssen uns anschnallen, wir müssen die Zähne zusammen beißen, es wird schon irgendwie gehen, oder: wir schaffen das! Wer Wir? Er sicher nicht, der in einem geschützten Bereich lebt wie die Made im Speck. Als Links-linker Systemerhalter trieb er sein ganzes Leben auf der Schmarotzerwelle , sein Leitspruch – nur keine Wellen schlagen. Auch bei der Umverteilung von Milliarden an Steuergeldern hin zu den Pharmafirmen war er dabei , hat er doch die Hofburg in eine Impfstelle umfunktioniert – mit : ich unterstütze den globalen Impfplan. Die Worte nach seiner Wahl: ich will ein Präsident sein für alle Österreicher ist ein Hohn wenn er nun einem Drittel der Österreicher deren Gesinnung ablehnt. Und sie als unsolidarisch bezeichnet. Gleichzeitig die Freiheitsentzüge die wir seit 3 Jahren uns auf-erzwungen wurden gut zu heißen.
Kurz zusammengefasst: Durch und durch ein waschechter Rotzgrünversiffter!
Die Scheinheiligkeit dieses Mannes kennt keine Grenzen. Mit zufriedenem Lächeln kassiert er eine Erhöhung seines Gehalts um € 1600, für eine Leistung die darin besteht ein Skript das sein Sekretär verfaßt hat um es vorzulesen. Die Erhöhung beträgt das Doppelte mit der eine Mindest-pensionistin ihr Leben bestreiten muß. Seine Aussagen wie: wir müssen uns anschnallen, wir müssen die Zähne zusammen beißen, es wird schon irgendwie gehen, oder: wir schaffen das! Wer Wir? Er sicher nicht, der in einem geschützten Bereich lebt wie die Made im Speck. Als Links-linker Systemerhalter trieb er sein ganzes Leben auf der Schmarotzerwelle , sein Leitspruch – nur keine Wellen schlagen. Auch bei der Umverteilung von Milliarden an Steuergeldern hin zu den Pharmafirmen war er dabei , hat er doch die Hofburg in eine Impfstelle umfunktioniert – mit : ich unterstütze den globalen Impfplan. Die Worte nach seiner Wahl: ich will ein Präsident sein für alle Österreicher ist ein Hohn wenn er nun einem Drittel der Österreicher deren Gesinnung ablehnt. Und sie als unsolidarisch bezeichnet. Gleichzeitig die Freiheitsentzüge die uns seit 3 Jahren uns auf-erzwungen wurden gut zu heißen.
Was dieser … ahem … „Präsident“ … abliefert, fast fehlen mir die Worte, nun, was dieser Gesandte der WEF-Geldeliten abliefert ist eine Farce. Bei der Ibiza-Affäre hat er sofort und ohne Umschweife die Regierung gesprengt, aber zum Regierungskarussel der korrupten ÖVP schweigt er beharrlich. Außerdem hat er das Zwangsimpfungsgesetz abgesegnet und die Kritiker an den EU-Sanktionen als Staatsfeinde bezeichnet. Er selbst gehört ideologisch zu den GrünInnen und deshalb ist ihm jede Unverfrorenheit zuzutrauen, damit er seine GrünInnen in einer Regierung hält die in Wahrheit schon längst gescheitert ist.
Es wird gemunkelt, der Herr „Präsident“ sei Freimaurer, hmmm, in den allgemeinen Statuten der Logenbrüder steht geschrieben: „… verstehen sich als ein ethischer Bund freier Menschen mit der Überzeugung, dass die ständige Arbeit an sich selbst zu Selbsterkenntnis und einem menschlicheren Verhalten führt. Die fünf Grundideale der Freimaurerei sind Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, Toleranz und Humanität.“
Indem der „Präsident“ die Meinung und den politischen Willen von fast einem Drittel (nach derzeitigen Umfrageergebnissen) der Menschen in seinem Land missachtet, weil er mit der Nichtangelobung einer FPÖ-Regierung spekuliert, tritt er die von ihm selbst so vielgelobte Demokratie in seinem Land mit Füßen. Diese Gesinnung ist in höchstem Maße undemokratisch, sowie sehr bedenklich und gefährlich.
Nun denn, Herr „Freimaurer“ … Freiheit, Toleranz, Humanität, Gleichheit … gehen sie zu ihrem Logenmeister und erörtern sie mit ihm gemeinsam am Reißbrett, was diese Begriffe in einer Demokratie für eine Bedeutung haben, denn sie haben offenbar nicht alle Lektionen der Maurerkunst verinnerlicht.
gutes Buch über die wahren Gesichter des Herrn Van der Bellen.…„Der parteiische Präsident“ im Frank & Frei Verlag erhältlich.…wirklich aufschlussreich auch was seine Freimaurer-Mitgliedschaft betrifft
Der Brief ist löblich, aber unsinnig.
Es gibt nämlich 2 Seiten: Die Herrscher und die Beherrschten.
Aus einem Kommentar: „Glaubt er allen Ernstes mit Vernunftappellen ausgerechnet bei der bedingt herrschenden Kaste an der richtigen Adresse zu sein, die als Handlanger der Weltherrschaft aber auch alle Vorteile genießen? Vorteile von der Karriere, der gesellschaftlichen Anerkennung bis zu einem materiell gesicherten Lebensabend in Stadtresidenzen und Villen? Vernunftappelle ausgerechnet an professionelle Mörder (wenn auch indirekt; siehe Asyl, Corona), deren allerletzte Gewissensregungen sich längst verflüchtigt haben?“
Und hier wendet sich der Kommentator an die Beherrschten:
„Wir morden und betrügen zwar nicht aber wir lassen Mord und Betrug wissend geschehen! Daß die Wertmaßstäbe unseres Volkes auch gegen Null gehen, läßt sich leicht nachvollziehen: wäre Volk, Kultur und Nation uns tatsächlich kostbar (wie wir unentwegt behaupten), dann würden wir uns nicht – wie seit Jahrzehnten! – mit dem lächerlichen, infantilen Hochhalten von Pappschildern oder mit dem Wackelfinger à la Pfarrer Fliege zufrieden geben. Auch nicht uns aus der Verantwortung mit der Abgabe einer Wahlstimme für das Konstrukt AfD davon schleichen.
Was, Herrschaften, wäre denn sonst der Antrieb Deutscher über die Jahrhunderte gewesen, notfalls Leben, Gesundheit und Hab und Gut auf’s Spiel zu setzen, wenn nicht das Wissen um die Kostbarkeit des eigenen Vaterlandes, der Familie?
Verdienen nicht, anders herum betrachtet, die das Aussterben, die bequem, wenn auch kopfschüttelnd, am Zaun der übelsten Geschehnisse lehnen und jahrzehntelang zusehen?“
Nur mal zum Nachdenken. Alle Ansätze einer patriotischen Front der Deutschen hier wie da gingen daneben, Warum?
Bei dem, was der VdB so gegen sein- und andere Völker anstellt, liegt der Verdacht nahe, er stammt irgendwie von den Habsburgern ab! (-;
Die Habsburger und der andere Adel hatten wenigstens noch Bildung und Benehmen, was man bei den werte- und gewissensfreien Politkretins heute überall vermißt. Man wird auch nie den Eindruck los, daß sie ausgesuchte Marionetten von wurzellosen globalen Geldsäcken sind.
so ist es