Angela Merkel will Gesundheitspolitik in der EU zentralisieren
Merkel und Bismarck · Bildquelle: Les Observateurs
Angela Merkel hat in nur zwei Tagen die tiefe Abscheu vor Demokratie und Freiheiten offenbart, die vielen europäischen Herrschern innewohnt. Nachdem sie den Bundestag dazu gebracht hat, für ein Gesetz zu stimmen, das den Ländern ihre Kompetenzen im Bereich der öffentlichen Gesundheit entzieht, fordert sie im gleichen Atemzug die Stärkung der Kompetenzen der Europäischen Union im Bereich der Gesundheit.
Das Infektionsschutzgesetz und das Ende des deutschen Föderalismus
Wie vorauszusehen war, gab es eine Mehrheit der deutschen Abgeordneten, die für die Aktualisierung des Infektionsschutzgesetzes stimmte. Der neue Text erlaubt, was die deutsche Regierung – in einer sehr undemokratischen Metapher – eine „erzwungene Notstandsbremse“ genannt hat.
Es ist, als wäre die Bundesrepublik ein Zug, der auf Gleise gezwungen werden muss, von denen die Länder nicht abweichen können. Wenn die „Inzidenz“ an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf lokaler oder regionaler Ebene 100 übersteigt, kann die Bundesregierung das betroffene Gebiet anweisen, strenge Eindämmungsmaßnahmen anzuwenden. Das Gesetz sieht dieses System bis Juni vor, aber wer kann daran zweifeln, dass es erneuert wird, jetzt der Zug erst einmal Fahrt aufgenommen hat?
Es ist die Abschaffung der Subsidiarität, auf der das deutsche Gesundheitsmanagement basiert hat – und die einen Teil des Erfolges im Kampf gegen die Epidemie im Frühjahr 2020 erklärt. Die Seuchenbekämpfungszentren waren lokal und die Gesundheitsministerien regional, das Bundesgesundheitsministerium spielte dabei nur eine koordinierende Rolle.
Es ist dieses dezentrale System, das die Kanzlerin – die mehr als die Hälfte ihres Lebens im kommunistischen Deutschland verbracht hat – für archaisch hält. Tatsächlich denkt die Kanzlerin immer noch in DDR-Koordinaten – bloß übertragen auf die BRD und die Europäische Union.
Angela Merkel will zentralisierte Steuerung der Gesundheitspolitik in der EU:
„Ich glaube, dass Europa mehr Kompetenz auf dem Gebiet der Gesundheit braucht“, sagte Merkel nach der Abstimmung im Bundestag. Sie habe sogar erwogen, die EU-Verträge zu ändern, um dies zu erreichen.
Wer erklärt mir, warum ich im Supermarkt Ware kaufen kann, im Baumarkt nebenan nur mit Coronatest < 24H gültig…
Wer lässt sich eine Genprobe entnehmen mit Name Adresse und Geburtsdatum… der gläserne Bürger… die Erkrankungsquote ist nicht größer als bei Grippe.
Musste das Bild auf Geheiß der „selbstgefälligen Kommunistin“ gepostet werden?
Das Konterfei auf dem Bild scheint eine Auftragsarbeit für das Kanzlerinninnenamt gewesen zu sein?
Das Bild ist wohl eher ein politischer Wunsch, als es der Realität entspricht? Ein talentierten Maler könnte auch einen Scheißhaufen als etwas Ästhetisches darstellen?
Falsch, Merkel hat den Bundestag nicht dazu gebracht, ihr zuzustimmen. Diejenigen, die dieses Gesetz abgenickt haben, haben sich selbst dazu gebracht, aus welchen Gründen auch immer.
Was hat Otto von Bismarck mit IM Erika zutun?
Den Begründer der Sozialsystems im Deutschen Reich in einer billigen Bildmontage mit dem Unwesen des Besatzungskonstruktes darzustellen ist niveaulos, unverschämt und ein Schlag ins Gesicht für jeden Deutschen der die Geschichte unserer Heimat kennt und achtet.
Es ist einfach nur beschämend!
Bismarck nur im Kontext unserer Sozialsysteme zu sehen, ist zu kurz gesprungen.
Der Artikel bezieht sich ganz klar auf die aktuell vollzogene Abschaffung föderaler Prinzipien, wie sie in der Bismarckschen Reichsverfassung festgelegt wurden.
Der verdrängte Bismarck im Hintergrund und Merkel vorn – also ein sehr treffendes Bild, sofern man es mit ein wenig historischem Verständnis zu interpretieren weiß.
Es wäre längst an der Zeit, dieser Person bzw. der ihr angehörenden Partei das sprichwörtliche Handwerk zu legen. Diese einst christlich soziale Volkspartei mit Verantwortung gegenüber Heimat und Geschichte hat sich mittlerweile zu einer Links-linken Buckel-Partei entwickelt, wo Schwachsinn und Misswirtschaft auf allen relevanten Gebieten Einzug gehalten hat! Grausig, Tag täglich neue Auswüchse dieses Wahnsinns lesen zu müssen!
Wer erklärt mir, warum ich im Supermarkt Ware kaufen kann, im Baumarkt nebenan nur mit Coronatest < 24H gültig…
Wer lässt sich eine Genprobe entnehmen mit Name Adresse und Geburtsdatum… der gläserne Bürger… die Erkrankungsquote ist nicht größer als bei Grippe.
Es geht nicht um Logik und erst recht nicht um gesundheitlichen Schutz, sondern um Unterwerfung und die Durchsetzung krimineller Schikanen!
Musste das Bild auf Geheiß der „selbstgefälligen Kommunistin“ gepostet werden?
Das Konterfei auf dem Bild scheint eine Auftragsarbeit für das Kanzlerinninnenamt gewesen zu sein?
Das Bild ist wohl eher ein politischer Wunsch, als es der Realität entspricht? Ein talentierten Maler könnte auch einen Scheißhaufen als etwas Ästhetisches darstellen?
Die – zum Glück – angezogene Realität sieht völlig anders aus: pbs.twimg.com/media/EkcAnjgX0AEbGfN.jpg
Falsch, Merkel hat den Bundestag nicht dazu gebracht, ihr zuzustimmen. Diejenigen, die dieses Gesetz abgenickt haben, haben sich selbst dazu gebracht, aus welchen Gründen auch immer.
Was hat Otto von Bismarck mit IM Erika zutun?
Den Begründer der Sozialsystems im Deutschen Reich in einer billigen Bildmontage mit dem Unwesen des Besatzungskonstruktes darzustellen ist niveaulos, unverschämt und ein Schlag ins Gesicht für jeden Deutschen der die Geschichte unserer Heimat kennt und achtet.
Es ist einfach nur beschämend!
Bismarck nur im Kontext unserer Sozialsysteme zu sehen, ist zu kurz gesprungen.
Der Artikel bezieht sich ganz klar auf die aktuell vollzogene Abschaffung föderaler Prinzipien, wie sie in der Bismarckschen Reichsverfassung festgelegt wurden.
Der verdrängte Bismarck im Hintergrund und Merkel vorn – also ein sehr treffendes Bild, sofern man es mit ein wenig historischem Verständnis zu interpretieren weiß.
Es wäre längst an der Zeit, dieser Person bzw. der ihr angehörenden Partei das sprichwörtliche Handwerk zu legen. Diese einst christlich soziale Volkspartei mit Verantwortung gegenüber Heimat und Geschichte hat sich mittlerweile zu einer Links-linken Buckel-Partei entwickelt, wo Schwachsinn und Misswirtschaft auf allen relevanten Gebieten Einzug gehalten hat! Grausig, Tag täglich neue Auswüchse dieses Wahnsinns lesen zu müssen!