Antifa von der Leine gelassen

Die BRD-Antifa überzieht ausgesuchte Orte und Personen mit Gewalt und Terror

Wenn man in den Suchmaschinen nach „Brandanschlägen in Thüringen“ sucht, kommen fast ausschließlich die Meldungen über einen Versuch, am 13. Mai die Israel-Fahne am Rathaus von Nordhausen (Südharz) anzuzünden. Die zuvor stattgefundenen acht Brandanschläge auf Gebäude, die von „Rechten“ genutzt werden und die schweren Sachbeschädigungen um den 1. Mai sind unter „ferner liefen“ angeordnet. Dies zeigt die veröffentlichte Sichtweise: Eine imaginäre „Rechte Gewalt“ steht im Mittelpunkt der Berichterstattung, die reale linke Gewalt wird weitgehend ausgeblendet.

Nachdem seit März sieben regionale rechte Szenetreffs, Fitnesscenter und Gaststätten in Thüringen, Westsachsen und dem südlichen Sachsen-Anhalt in Flammen aufgingen, wurde am frühen Abend des 23. April die Gedächtnisstätte in Guthmannshausen bei Weimar, eine private Gedenkstätte für die 12 Millionen zivilen deutschen Opfer von Bombenkrieg, Flucht und Vertreibung, das erste überregionale Objekt das Opfer eines schweren Brandanschlag. Das bewohnte Haus wurde schwer beschädigt und dass keine Menschen zu Schaden kamen ist nur einem Zufall zu verdanken. Vor der Brandlegung wurden 14 Gedenksteine im Garten des Anwesens, die an die Opfer von Flucht und Vertreibung erinnern, mit schwarzer Teerfarbe besprüht, was den politischen Hintergrund unterstreicht. Die Täter gingen dabei gezielt und professionell vor und hatten offenbar das Haus und die Umgebung gründlich ausgekundschaftet.

In Thüringen regiert seit 2015 eine rot-rot-grüne Landesregierung unter dem LINKEN-Politiker Bodo Ramelow. Sowohl Ramelow, als auch Politikern seiner Partei und seiner Koalitionspartner werden mehr oder weniger offene Sympathien gegenüber der gewaltbereiten Antifa zugesagt. In Leipzig, Berlin, Frankurt/Main und Hamburg haben Antifa-Banden in besetzten Häusern feste Rückzugsräume. Selbst die Polizei wurde das Opfer linksextremer Gewalttaten, wie zuletzt am 1. Mai mit dem Überfall auf ein Polizeirevier in Leipzig. In Sachsen wurde der Vorsitzende der NPD-Jugendorganisation das Opfer eines Überfalles. Die Antifa-Schläger drangen unter dem Ruf „Polizei – sofort öffnen“ in seine Wohnung und zerschlugen mit einem Hammer seine Fußknöchel.

In einem Offenen Brief wandte sich jetzt der Vorstand des Vereins Gedächtnisstätte e.V. an Bodo Ramelow, der zum Anschlag auf die Israel-Fahne gesagt hatte: „Brennende israelische Fahnen sind die Vorboten von brennenden Synagogen.“ Im Brief heißt es:

„Sind brennende Häuser keine Vorboten, Herr Ramelow? War dies nicht bereits Anlass genug für gezielte, präventive Maßnahmen zur Sicherheitslage?
Ist Ihnen zugegen, dass der staatlich geförderte Verein MOBIT (Sitz in Erfurt) mit seiner aktuellen, sozialmedialen Filmkampagne „ … „ keinen Meter deutscher Boden“ — Die extreme Rechte in Thüringen“ in Verbindung mit dem Aufruf „Mobit e.V. und die Filmpirat*innen wollen mit dieser Dokumentation zur Auseinandersetzung mit der extremen Rechten anregen“ einschlägig, großflächig und ohne Vorbehalt informiert, somit Hetze gegen Menschengruppen schürt und dass Sie im Vorwort Ihres Buches „Made in Thüringen — NAZI-Terror und Verfassungsschutzskandal“ bereits 2012 forderten, Antifaschismus müsse zum Staatsziel erklärt werden? Wir stehen heute vor brennenden Fahnen und Häusern! Verstehen Sie DAS unter gelungener sozialer Gerechtigkeit, die Sie seinerzeit ambitioniert als Erster mit der „Erfurter Erklärung“ unterzeichneten?“

Beilage: Offener Brief an MP Ramelow