ARD verschärft nach Gerichts­ur­teil Propa­ganda-Feldzug gegen die AfD

Screenshot Tagesthemen

Von Michael van Laack

Man hat selbst­ver­ständ­lich nicht erwarten können, dass die Verant­wort­li­chen der ARD in sich gehen und passend zur Fasten­zeit in Sack und Asche hüllen würden. Was aber gestern Abend als „Meinung“ getarnt in den Tages­themen in Aber­mil­lionen Haus­halte „flat­terte“, war neben Mimimi der Versuch, die AfD weiter zu beschä­digen. Das ist in diesen Tagen beson­ders wichtig mit Blick auf zwei Land­tags­wahlen am 14. März.

Halden­wang und Seehofer werden nicht einmal erwähnt

Neben der Süddeut­schen und dem Spiegel war die Infor­ma­tion im „Verdachts­fall“ AfD auch an die ARD durch­ge­sto­chen worden. Statt sich als einer der Haupt­ak­teure in diesem schmut­zigen Spiel nun für einige Wochen bis zum Urteil über den Eilan­trag der Partei zurück­zu­nehmen, wurde ein weiteres Großes Halali geblasen.

Konse­quenzen für Halden­wang oder gar Seehofer forderte der Kommen­tator selbst­ver­ständ­lich nicht. Der Verfas­sungs­schutz habe es einfach nur „verbockt“. Mit anderen Worten: Der Anschlag auf die Verfas­sung und die Demo­kratie war ledig­lich zu offen­sicht­lich. Das sollte man beim nächsten Mal besser machen!

„Teile der AfD bedient nur dunkle Diktatur-Metaphern“

Deshalb ist es für den Kommen­tator auch nicht wirk­lich nach­voll­ziehbar, wie das Verwal­tungs­ge­richt so entscheiden konnte, wie es entschieden hat. Denn es sollte doch eigent­lich auch dem letzten Deppen klar sein, wie krass Nazi die Partei ist, weshalb das BfV in seinem Gutachten auch zu diesem einzig rich­tigen Ergebnis kommt.

Durch den Kommentar schil­lert auch die Behaup­tung, es müsse ja gar nicht das BfV gewesen sein, das die Einstu­fung der AfD durch­ge­sto­chen hat. Ja wer denn dann? Sind viel­leicht Water­gate-like Jour­na­listen in Halden­wangs Büro einge­bro­chen und haben sich geholt, was sie brauchten? Oder hat ein Inves­ti­ga­tiver sich in deren Computer gehackt? Wer hat das Gutachten druck­frisch an die Zeitungen verteilt? Wer hat die Klage­er­wi­de­rung des Bundes im Eilver­fahren zur Verfü­gung gestellt? Der Heilige Geist etwa? Oder viel­leicht gar die AfD selbst, um so dieses Urteil zu erzwingen? Dies oder Ähnli­ches sugge­riert Schmidt im Subtext seiner „Meinung“!

Einziger Fehler des Verfas­sungs­schutzes: Taktik war zu plump

Soll heißen, er hätte sein verfas­sungs­feind­li­ches Gesicht nicht der Öffent­lich­keit zuwenden dürfen. Nicht in dieser Phase, in der die links­ra­di­kalen Parteien noch nicht voll­ends die Macht in Deutsch­land inne haben

Deser Einschät­zung lässt Schmidt dann mehrere Lügen folgen: Die AfD bestreite, dass Reli­gi­ons­frei­heit auch für Muslime gelte, behauotet er. Tatsäch­lich aber mahnt die Partei ledig­lich an, dass jede Reli­gion auf dem Boden des Grund­ge­setzes stehen müsse.

Und selbst­ver­ständ­lich fehlt auch der Anti­se­mi­tis­mus­vor­wurf gegen die AfD nicht. Ein Vorwurf, den niemand in der AfD auch nur leise gegen die Koran-Reli­gion erheben würde, obwohl wir vor den Lock­downs musli­mi­schen Israel- und Juden­hass regel­mäßig auf den Straßen iauf Demos und in Taten sahen.

Freu Dich nicht zu früh AfD – Denn gibt ja noch uns Medien

Denn wir leben in einem Rechts­staat. Deshalb erging vom Kommen­tator auch gleich mal der Hinweis an die über die Zukunft der Partei entschei­denden Gerichte, Rechts­ex­tre­mismus sei ein Teil der AfD. Ihre Verfas­sungs­feind­lich­keit müsse auch dem letzten Provinz­richter einleuchten.

Deshalb: Schwamm drüber, die Ange­le­gen­heit schnell vergessen. Und weiter vorwärts im Kampf für die Anstän­digen und Aufrechten, die dankbar sind für solche partei­ischen Kommen­tare und gern Rund­funk­ge­bühren zahlen. In welcher Höhe auch immer. Zudem ohnehin fest­steht: Wer sich gegen die Erhö­hung und das Pampern des ÖRR ausspricht, ist ein Nazi. Das haben uns Gestalten wie Restle oder Böhmer­mann in den vergan­genen Wochen mehr­fach liebe­voll, aufrichtig und unmiss­ver­ständ­lich zugleich klar gemacht.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei PHILOSOPHIA PERENNIS, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.


4 Kommentare

  1. Was hat man vom Staats­fern­sehen anderes zu erwarten? Es wird nur gezeigt, was die Poli­tiker und andere Krea­turen vorgeben. Und dafür müssen wir auch noch Gebühren bezahlen.

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  2. Die GEZ abhän­gigen Sender bekommen die Gebühren für NEUTRALE Bericht­erstat­tung ohne Poli­ti­sche Erör­te­rungen und Erklä­rungen, einfach nur berichten. Aber dem Staats­auf­trag sehen sich diese Sender ja nicht verpflichtet. Das Fern­seh­pro­gramm spricht für sich.

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  3. Das ist nur ein staat­lich gefor­derte Kampagne, um die große Probleme der Regie­renden von denen abzu­lenken, deshalb ruhig bleiben und klar denken.
    Die Afd hat nur ein Fehler gemacht, damals gleich gegen Corona-Maßnahmen zu wittern, ansonsten wenn wir so eine Partei nicht hätten, dann hätten wir sie erfinden müssen, weil die Lage ist so drama­tisch geworden.
    Was suchen wir noch in Afgha­ni­stan und was suchen in Büchel die Bonbons bei uns, ab nach Hause.

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  4. Tja – und die werden die Masse der tumben MSM-Glotzer und ‑Gläu­bigen des selb­stän­digen Denkens Unfä­higen oder Entwöhnten aller­höchst­wahr­schein­lich auch erfolg­reich erreichen.

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