Bau der Baltic Pipe unter­bro­chen: ein harter Schlag für Polen?

Bildquelle: Visegrád Post

Dies ist ein uner­war­teter Schlag für Polen, das auf die Alter­na­tive der Baltic Pipe setzte, die norwe­gi­sches Gas aus der Nordsee zum pommer­schen Terminal in Swine­münde (Świn­ou­jście) trans­por­tieren sollte, um seine Abhän­gig­keit von russi­schem Gas ab 2022 zu verrin­gern. Der däni­sche Betreiber Ener­ginet gab jedoch am Donnerstag (3. Juni) bekannt, dass der däni­sche Beru­fungs­aus­schuss für Umwelt­fragen am 31. Mai die Umwelt­ge­neh­mi­gung für die Baltic Pipe wider­rufen hat, was das Projekt verzö­gern könnte.

Werden durch das Projekt Fleder­maus­brut­plätze beschädigt?

Der Widerruf der am 12. Juli 2019 von der däni­schen Umwelt­schutz­be­hörde erteilten Geneh­mi­gung bedeutet konkret, dass besagte Behörde nun verpflichtet ist, zusätz­liche Studien durch­zu­führen, um zu beur­teilen, ob das Projekt wahr­schein­lich Brut- oder Rast­plätze bestimmter Arten zerstört oder beschä­digt – darunter Mäuse und Fleder­mäuse in dem Teil der Pipe­line, der durch Jütland sowie durch die Inseln Fünen und Seeland verlaufen soll.

Wir bedauern diese Entschei­dung sehr. Als wir von den Behörden eine Geneh­mi­gung für die Baltic Pipe 2019 erhielten, hieß es, dass wir an einer Reihe von Maßnahmen weiter­ar­beiten müssen, die gute Lebens­be­din­gungen für bestimmte Tier­arten gewährleisten.

Seitdem haben wir unsere Bemü­hungen zu ihrem Schutz fort­ge­setzt. Der Beru­fungs­aus­schuss argu­men­tiert jedoch, dass alle Maßnahmen vor der Ertei­lung der Geneh­mi­gung fest­ge­legt werden sollten,“

erklärte die für das Projekt zustän­dige stell­ver­tre­tende Direk­torin von Ener­ginet, Marian Kaagh.

Ener­ginet klärt mit den Behörden die Konse­quenzen der Entschei­dung, die Umwelt­ge­neh­mi­gung zu wider­rufen, und bereitet sich darauf vor, den Bau auszu­setzen, bis die notwen­digen Geneh­mi­gungen vorliegen.

[…] Wir müssen sorg­fältig abwägen, was genau der Widerruf der Geneh­mi­gung für das Baltic-Pipe-Projekt bedeutet, insbe­son­dere für die Bauar­beiten in Gebieten mit geschützten Arten“, fuhr sie fort.

„In den anderen Abschnitten gehen die Arbeiten ohne Unter­bre­chung weiter“

Der stell­ver­tre­tende polni­sche Außen­mi­nister Paweł Jabłoński kommen­tierte seiner­seits die Entschei­dung und versuchte, hinsicht­lich der endgül­tigen Auswir­kungen auf die Ostseepipe­line zu beru­higen: „In den anderen Abschnitten gehen die Arbeiten ohne Unter­bre­chung weiter. Vieles deutet darauf hin, dass die Arbeiten an dem däni­schen Abschnitt, der von der heutigen Entschei­dung betroffen ist, nur vorüber­ge­hend einge­stellt werden, bis der däni­sche Investor die umwelt­recht­li­chen und gesetz­li­chen Auflagen erfüllt. […]

Wir haben keine recht­liche Möglich­keit, diese Entschei­dung anzu­fechten. Wir ergreifen die entspre­chenden Maßnahmen auf diplo­ma­ti­schem Weg. Wir dürfen nicht vergessen, dass das Baltic-Pipe-Projekt von stra­te­gi­scher Bedeu­tung für Europa ist, und niemand sollte diese Tatsache aus den Augen verlieren.“

Dieser Beitrag erschien zuerst bei der VISEGRÁD POST, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.


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