Beitritt zur Euro­päi­schen Union: Die Rück­kehr der Türkei?

Recep Tayyip Erdoğan · Foto: Présent

Von Alex­andre Laborde

Der türki­sche Außen­mi­nister Mevlüt Çavuşoğlu traf sich am 21. Januar mit der Präsi­dentin der Euro­päi­schen Kommis­sion Ursula Von der Leyen, der Kommis­sarin für Inneres Ylva Johansson und dem Kommissar für Nach­bar­schaft und Erwei­te­rung Olivér Várhelyi. Nach dem Treffen kehrte Çavuşoğlu mit einem viel­sa­genden Posting in den sozialen Netz­werken zum Thema Beitritt der Türkei zur Euro­päi­schen Union zurück: „Der Beitritts­pro­zess muss neu gestartet werden […] Die Zoll­union muss aktua­li­siert werden und die Visa­li­be­ra­li­sie­rung muss umge­setzt werden. Wir müssen die Zusam­men­ar­beit im Kampf gegen ille­gale Einwan­de­rung und Terro­rismus verstärken. Wir müssen gegen den Anstieg von Rassismus, Diskri­mi­nie­rung und Islam­feind­lich­keit in Europa kämpfen.“

Der Beitritt der Türkei zur Euro­päi­schen Union hat eine lange Geschichte, denn bereits 1995 unter­zeich­nete das Land ein Abkommen über eine Zoll­union mit den Brüs­seler Behörden und wurde am 12. Dezember 1999 beim Euro­päi­schen Rat in Helsinki offi­ziell als Kandidat aner­kannt. Das Refe­rendum über die Euro­päi­sche Verfas­sung im Jahr 2005 markierte jedoch die erste Ableh­nung der Türkei durch die Menschen in Europa. Seitdem hat sich die Kluft zwischen Brüssel und Ankara weiter vergrö­ßert. Im Jahr 2016 hat die starke Repres­sion, die von Präsi­dent Erdoğan nach dem Putsch­ver­such einge­setzt wurde, zusammen mit der Nicht­ein­hal­tung der Migra­ti­ons­ver­ein­ba­rungen, die zwischen der Türkei und dem Euro­päi­schen Parla­ment getroffen wurden, zu einer Verlang­sa­mung des Prozesses geführt. In der Folge­zeit folgte eine Krise auf die andere mit den terri­to­rialen Ansprü­chen der Türkei auf Zypern und auf grie­chi­sche Seege­biete, die reich an Gasvor­kommen sind. Auf kultu­reller Ebene hat die Entschei­dung von Erdoğan, die Basi­lika der Heiligen Sophia in eine Moschee umzu­wan­deln, die christ­liche Bevöl­ke­rung endgültig von der Kluft zwischen der euro­päi­schen Zivi­li­sa­tion und der osma­ni­schen Welt, die dem Islam tief verbunden ist, überzeugt.

Dennoch und trotz der Einschüch­te­rungs­ver­suche Ankaras gegen­über Zypern und Grie­chen­land im September 2020 scheint es, dass die Euro­päi­sche Kommis­sion die Möglich­keit einer Wieder­auf­nahme der Gespräche mit der Türkei nicht ausschließt. So twit­terte Präsi­dentin von der Leyen am 21. Januar über diesen Austausch: „Dialog ist notwendig, aber wir erwarten auch konkrete und glaub­wür­dige Aktionen vor Ort“, während ihr Stell­ver­treter auf die Notwen­dig­keit „posi­tiver Maßnahmen“ hinwies. Der Hohe Vertreter der Euro­päi­schen Union für Außen- und Sicher­heits­po­litik, Josep Borrell, ging seiner­seits noch weiter: „Das vergan­gene Jahr war ein kompli­ziertes Jahr für die Bezie­hungen zwischen der Euro­päi­schen Union und der Türkei. Heute habe ich Mevlüt Çavuşoğlu empfangen, um den weiteren Weg zu bespre­chen – die Suche nach gemein­samen stra­te­gi­schen Inter­essen, die Entwick­lung einer koope­ra­tiven und wech­sel­sei­tigen Bezie­hung, die in gemein­samen Werten und Prin­zi­pien veran­kert ist. „Die Verei­nigten Staaten haben immer auf diese Annä­he­rung gedrängt, und wir sind zuver­sicht­lich, dass die Regie­rung von Joe Biden die Wieder­auf­nahme der Gespräche zwischen Brüssel und Ankara begrüßen wird.

Quelle: Présent


6 Kommentare

  1. Ursula hat schon bei Corona versagt und ich hoffe, daß sie auch mit der Türkei versagen wird und uns Probleme, Armut und Ruine bringen wird. Wir haben kein Bedürfnis nach weitere Öffnungen zu dem Sult­an­land, basta-
    Der Sultan soll seine Leute lieber nach Hause holen, wir haben keine Arbeit mehr und Döner fasse ich nicht an, nicht einmal Hasel­nüsse von dort, fertig ist die Soße!
    Grenzen zu und fertig.
    Schauen sie mal den Brüs­seler Dom innen an, wo die Kanaken hausieren, wie dort aussieht!!!!

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  2. Wir werden nicht nur im Jahr 2030 ein isla­mi­sches Land sein,

    nein, die Türkei über­nimmt jetzt von Hinten durch die kalte

    Küche die EU.

    Herr erlöse uns von den Leiden ! ( Leyden auf flämisch )

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  3. Bloß nicht – wie besch.uert kann man denn nur sein?

    Zitat (von Gauland?) – jeden­falls Zitat:

    „Und ist es doch Wahn­sinn, so hat er Methode.“

  4. Die Türkei gehört nicht zu Europa und der Islam auch nicht! Sollte die Ursula die Türkei rein­nehmen, müsen wir alle aus der EU austreten!

  5. Die komplette Führungs­riege der Türken. Ein Ehren­loses Gesindel. Sie bespu­cken uns, sie beschimpfen uns übelst, wenn es denen gerade passt und dann „es war nicht so gemeint“.
    Die Merkel, die Ursula und die AKK haben nichts fertig gebracht und uns noch weiter in den Händen Erdo­gans geschubst.
    Auf keinen Fall in die EU rein­lassen. Die sind draußen und machen hölli­schen Ärger. Sie bedrohen die ganze Welt. Die Iraker, die Syrer, die Arme­nier, die Libyer, die Grie­chen etc.
    Den Zyprioten haben sie die Hälfte der Insel wegge­nommen und und es reicht nicht ein mal, die wollen mehr. Die aner­kennen Zypern immer noch nicht.
    Die größten Probleme in Deutsch­land verur­sa­chen die Türken und die Türkendeutsche.
    Die sollen bleiben wo die sind.

    • Osmanen – sie lachen Dir von vorne ins Gesicht während sie Dir von hinten den Dolch in den Rücken stoßen – so waren sie schon immer.

      Erdow.hn sieht sich bereits als Kalif von Europa – m. E..

      Hängt der nicht auch in dieser M.slimbrüderschaft?

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