Breschnjew und Brandt: Zwin­gende Revi­sion der Zeit­ge­schichte

Michael Borchard – Stefan Karner – Hanns Jürgen Küsters – Peter Ruggenthaler (Hg.)
Entspannung im Kalten Krieg. Der Weg zum Moskauer Vertrag und zur KSZE
Leykam Verlag. Graz–Wien 2020. 800 Seiten. ISBN 978-3-7011-0447-5

Neue Forschungs­er­geb­nisse zwingen im Blick auf Brandt und Breschnew zum Perspek­ti­ven­wechsel bei der Bewer­tung der Entspan­nungs­po­litik

Von Rein­hard Olt *

Wir müssen umlernen. Willy Brandt war nicht der „Erfinder“ der Entspan­nungs­po­litik, und Egon Bahr, die „rechte Hand“ des ersten von der SPD gestellten Bundes­kanz­lers, nicht deren zwischen Bonn, Pankow und Moskau pendelnder Wegbe­reiter. Als solche sind sie uns im bishe­rigen wissen­schaft­li­chen Schrifttum von Zeit­his­to­ri­kern und Poli­to­logen begegnet, als eben­solche wurden sie uns bis zur Stunde auch in der jour­na­lis­tisch-medialen Publi­zistik mehr oder weniger rühmend präsen­tiert. Doch die künf­tige Geschichts­schrei­bung und dieje­nigen aus der Histo­ri­ker­zunft, die sich dem Ost-West-Verhältnis und der ihr inne­woh­nenden waffen­star­renden Konfron­ta­tion verschrieben haben, also dem, was wir unter dem Begriff des „Kalten Krieges“ nach 1945 zu rubri­zieren gewohnt gewesen sind, werden von den Ergeb­nissen eines öster­rei­chisch-deutsch-russi­schen Mammut­pro­jekts zum Perspek­ti­ven­wechsel gezwungen sein. Dasselbe gilt für den Teil der Medien, in Sonder­heit des jour­na­lis­ti­schen Gewerbes, der histo­rio­gra­phisch gebo­tene Verän­de­rungen einem berei­teren inter­es­sierten Publikum nahe­zu­bringen über­haupt willens und zudem in der Lage ist, sie ange­messen darzu­stellen, unvor­ein­ge­nommen einzu­ordnen sowie zu erklären.

Denn was die bedeu­tendsten öster­rei­chi­schen Osteu­ro­pa­his­to­riker unter Leitung des Grazer Rußland­fach­manns Stefan Karner im Zusam­men­wirken mit deut­schen Kollegen und führenden russi­schen Geschichts- und Archiv­wis­sen­schaft­lern aus nie zuvor in Augen­schein genom­menen, weil herme­tisch versperrt gewe­senen sowje­ti­schen Akten­be­ständen heraus­fil­terten, mit einschlä­gigem deut­schen Archivgut in Bezie­hung setzten und in dem grund­le­genden volu­mi­nösen Band mit dem Titel „Entspan­nung im Kalten Krieg. Der Weg zum Moskauer Vertrag und zur KSZE“ (Graz/Wien, Leykam-Buch­verlag, 2020) auf 800 Seiten unver­rückbar fest­halten, legt offen, daß die eigent­liche Initia­tive zur Entspan­nung zwischen den Blöcken von der durch den sowje­ti­schen Staats- und Partei­chef Leonid Breschnew einge­lei­teten und forcierten sowje­ti­schen Deutsch­land- und West­po­litik ausging. Und, sensa­tio­nell: 100 Archi­va­lien, welche den gesamten Prozess veran­schau­li­chen, sind – über das Monu­men­tal­werk hinaus – im Online-Portal www.ostpolitik.de verfügbar. Es finden sich darunter – in deut­scher Über­set­zung und, was als Beson­der­heit gelten darf – auch jene russi­schen Schlüs­sel­do­ku­mente als Faksi­miles, welche die zu den neuen Erkennt­nissen in der Bewer­tung der Deutschland‑, Ost- und Entspan­nungs­po­litik führenden Sach­ver­halte unter­mauern.

Brandt, als Kanzler der aus seiner SPD und der von Walter Scheel geführten FDP gebil­deten sozial-libe­ralen Koali­ti­ons­re­gie­rung, und Bahr, als sein „(Ver-)Handlungsbevollmächtigter“ im Range eines Staats­se­kre­tärs, erwiesen sich mit der program­ma­tisch und, ja man darf es ohne Vorbe­halt so nennen, auch innen- und partei­po­li­tisch propa­gierten „neuen Ostpo­litik“ sohin ledig­lich als „Treib­riemen“ für die Verän­de­rung des zwischen Warschauer Pakt und Nord­at­lan­ti­scher Allianz bestehenden, konflikt­ge­la­denen Aggre­gats­zu­stands der Erstar­rung. Sie waren sozu­sagen die west­deut­schen Kata­ly­sa­toren eines auf östli­cher Seite maßgeb­lich von Breschnew forcierten Prozeßes hin zu einem weniger span­nungs­rei­chen und allmäh­lich moderate(re)n (Vertrags-)Verhältnis zwischen Moskau und Washington, was auch für die dies­seits des Europa teilenden Eisernen Vorhangs gele­genen Länder – und natur­gemäß für den west­deut­schen Teil­staat an der von der DDR vermau­erten und verminten Naht­stelle sowie insbe­son­dere für die inner­deut­schen Bezie­hungen – von Vorteil sein sollte.

Keines­wegs schmä­lert die Kate­go­ri­sie­rung Brandts und Bahrs als Kata­ly­sa­toren, nicht aber Initia­toren der Entspan­nung, ihre darob aner­kannten Verdienste. Diese dürfen aber auch – was die west­deut­sche Zeit­ge­schichtler-Zunft insbe­son­dere der „Nach-Acht­und­sech­ziger-Genera­tion“ eher dürftig beleuch­tete, wenn nicht gar ausblen­dete – die, wie die Forscher aus Öster­reich und Rußland heraus­ar­bei­teten, von Moskau durchaus augen­fällig beglei­tete, weil erwünschte Anbah­nung eines verbes­serten west­deutsch-sowje­ti­schen Verhält­nisses seit Adenauers Besuch und der Aufnahme diplo­ma­ti­scher Bezie­hungen 1955 ff nicht verdun­keln. Insbe­son­dere dürfen Brandts und Bahrs von Washington anfangs skep­tisch beäugte Schritte die ostpo­li­ti­schen Markie­rungen nicht verde­cken, welche der von 1961 bis 1966 im Amt befind­liche Außen­mi­nister Gerhard Schröder (CDU) bereits vorge­nommen hatte. Wie aus den im Buch ange­stellten Betrach­tungen hervor­geht, hielten sich die beiden sozi­al­de­mo­kra­ti­schen Ostpo­li­tiker denn auch weit­ge­hend an Leit­li­nien, wie sie seit der Endphase der Kanz­ler­schaft Adenauers (1949–1963), anschlie­ßend jener Ludwig Erhards (1963–1966) sowie der großen Koali­tion aus CDU/CSU und SPD (1966–1969) unter Kanzler Kurt Georg Kiesinger und Außen­mi­nister Brandt gewis­ser­maßen vorge­geben waren.

Was waren nun die entschei­denden Beweg­gründe für Breschnews Kurs­wechsel? Ganz über­wie­gend sind dafür zunächst wirt­schaft­liche zu nennen. Denn im Gegen­satz zu Nikita Chruscht­schow (Partei­chef der KPdSU 1953–1964) und der von ihm provo­zierten Kuba­krise (Oktober 1962; zwei­fellos der Höhe­punkt des Kalten Krieges) mit den USA unter John F. Kennedy, vor allem aber zu dessen Vorgänger Josef Dschu­gaschwili (Stalin), denen die von Partei- und Staats­gründer Wladimir Uljanow (Lenin) propa­gierte Welt­re­vo­lu­tion vorschwebte und die alles taten, um bei Einsatz des mili­tä­risch-indus­tri­ellen Schwer­indus­trie-Komplexes der Sowjet­union der marxistisch(-leninistischen) Welt­an­schauung den Siegeszug um den Globus zu ermög­li­chen, konzen­trierte sich Breschnew auf den gesell­schafts- wie innen­po­li­tisch für ihn abso­luten Vorrang genie­ßenden Ausbau der Konsum­in­dus­trie. Dabei mußte er zu gewär­ti­gende innere (in Polit­büro und Zentral­ko­mitee) sowie block­in­terne Wider­stände (in den „Bruder­län­dern“) über­winden.

Es kam daher nicht von unge­fähr, daß just unter Breschnews Ägide als Partei- und Staats­chef (1964–1982) die nach ihm benannte Doktrin von der begrenzten Souve­rä­nität der Satel­li­ten­staaten oberste Maxime war und sich nicht allein auf die Außen- und Mili­tär­po­litik beschränkte, sondern auch weithin auf wirt­schafts- und gesell­schafts­po­li­ti­sche Fragen erstreckte und dabei beson­ders Polen und Ungarn sowie die DDR berührte. Insbe­son­dere in Panko­w/Ost-Berlin fürch­tete die Partei- und Staats­füh­rung – trotz Nieder­schla­gung des „Prager Früh­lings“ durch Sowjet­truppen 1968, was sie heißen Herzens unter­stützt hatte – den von Breschnew einge­schla­genen „West­kurs“, in Sonder­heit dessen Offerten an Brandt. Walter Ulbricht, der stali­nis­tisch geprägte Erste Sekretär des ZK der SED und Vorsit­zende des DDR-Staats­rats, sah darin die Gefahr einer Schwä­chung der sozia­lis­ti­schen Staaten, vor allem der DDR sowie seiner eigenen Posi­tion; 1971, im Jahr nach Unter­zeich­nung des Moskauer Vertrags, wurde er – maßgeb­lich auf Betreiben Moskaus respek­tive Breschnews – durch Erich Honecker ersetzt.

Ironie der Geschichte: 1983, elf Jahre nach Unter­zeich­nung des BRD-DDR-Grund­la­gen­ver­trags (1972), mißtraute die Moskauer Führung – unter Breschnews Nach­folger, dem vorma­ligen KGB-Chef Jurij Wladi­mi­ro­witsch Andropow – den „deutsch-deut­schen Sonder­be­zie­hungen“, welche sich just aus Breschnews West­po­litik sowie dem deutsch-sowje­ti­schen und dem deutsch-deut­schen Vertrags­werk bis hin zur KSZE-Schluß­akte von Helsinki (1975) erst hatten ergeben können, und blockierte Honeckers Plan eines Besuchs in der BRD. Dieser konnte erst 1987 statt­finden, als in Moskau der Reformer Michail Serge­je­witsch Gorbat­schow mit „Glas­nost“ und „Pere­strojka“ das seit Breschnews Satu­riert­heits-Phase in Erstar­rung gera­tene System letzt­lich erfolglos zu retten versuchte. Das Ende ist hinläng­lich bekannt: Es kam 1989/90 zum System­kol­laps, zum Fall der Mauer, der Aufhe­bung der Teilung Europas und mit dem Unter­gang der Sowjet­union zur Auflö­sung des Warschauer Pakts sowie der Been­di­gung des Ost-West-Gegen­satzes alter Art.

Breschnew war seiner­zeit indes nicht nur an einer stär­keren Konsum­ori­en­tie­rung inter­es­siert, sondern wollte sich just im kapi­ta­lis­ti­schen Westen gegen­über dem ideo­lo­gisch von Moskau abge­wi­chenen maois­ti­schen China und dessen sich verste­ti­gender Bedro­hung ( durch Bevöl­ke­rungs­wachstum und mili­tä­ri­sche Stärke) im zentral­asia­ti­schen Raum (Teil­re­pu­bliken Kasach­stan, Kirgi­sien, Tadschi­ki­stan) sowie im Fernen Osten (Amur-Ussuri-Grenz­kon­flikte) sozu­sagen den Rücken frei­halten. Bei mode­ra­terem Gebaren gegen­über dem Westen erstrebte Breschnew mittels Verein­ba­rungen „zu Vorteil und Nutzen beider Vertrags­par­teien“ zugleich das Verzurren des infolge von Zweitem Welt­krieg und Konfe­renz­ab­kommen von Jalta errun­genen sowje­ti­schen Vorhofs bis zur Elbe, wofür u.a. just auch die De-Facto-Aner­ken­nung der Oder-Neiße-Grenze – die DDR hatte dies längst getan – sowie der DDR selbst durch die sozial-libe­rale west­deut­sche Bundes­re­gie­rung stand.

Mit dem 1970 von Brandt und Scheel sowie dem sowje­ti­schen Regie­rungs­chef Aleksej Kosygin und Außen­mi­nister Andrej Andre­je­witsch Gromyko unter­zeich­neten und alsbald rati­fi­zierten Moskauer Vertrag kam ein Prozeß ingang, der schließ­lich über die Konfe­renz für Sicher­heit und Zusam­men­ar­beit in Europa (KSZE; Helsinki 1975) und sieben Nach­fol­ge­kon­fe­renzen zur OSZE (Buda­pest 1994) führte und als eine Art „insti­tu­tio­na­li­sierte Entspan­nung“ gelten konnte. Der berühmte „Korb 3“, worin der „Austausch von Infor­ma­tionen und Meinungen“ fest­ge­schrieben war – den Breschnew, Moskau über­haupt, und die Warschauer-Pakt-Vasallen aufgrund ihrer Praxis gelenkter Medien und Kommu­ni­ka­ti­ons­mittel für leicht beherrschbar erach­teten –, sollte letzt­lich erheb­lich zur System­im­plo­sion und Auflö­sung des Ostblocks beitragen.

Die aus den bis dato verschlos­senen Akten, in Sonder­heit aus Doku­menten von Breschnews archi­va­li­schem Nachlaß, gewon­nenen neuen Erkennt­nisse und die Publi­ka­tion, worin sie ausge­breitet werden (www.leykamverlag.at/buecher/wissenschaft-paedagogik/geschichte/entspannung-im-kalten-krieg?c=46 ), wären, das muß abschlie­ßend hervor­ge­hoben werden, ohne die Zugänge und Kontakte, die der Grazer Histo­riker Stefan Karner, Gründer und lang­jäh­riger Leiter des „Ludwig-Boltz­mann-Insti­tuts für Kriegs­fol­gen­for­schung“ ( bik.ac.at/ ) in Rußland eröff­nete und konti­nu­ier­lich ausbaute, nicht möglich gewesen. Hierin zeigt sich, wie schon seiner­zeit beim Zugang zu den Akten der in sowje­ti­sche Kriegs­ge­fan­gen­schaft gera­tenen öster­rei­chi­schen Wehr­machts­an­ge­hö­rigen und Zivil­in­ter­nierten und deren gänz­lich compu­te­ri­sierten Erfas­sung sowie Explo­ra­tion, daß die ziel­füh­renden Wege just von diesem öster­rei­chi­schen Histo­riker und seiner Schule eröffnet wurden. Man fragt sich, warum das seit 2005 in Moskau tätige – und perso­nell sowie mate­riell nicht eben schlecht ausge­stat­tete – Deut­sche Histo­ri­sche Institut (DHI Moskau; www.dhi-moskau.org/home.html ) daran keinerlei Anteil hat, woraus der Schluß erlaubt sein muß, daß es offen­sicht­lich nicht an Koope­ra­tion inter­es­siert gewesen zu sein scheint.

 


*) Prof. Dr. phil. Dr. h.c. Rein­hard Olt war 27 Jahre poli­ti­scher Redak­teur der Frank­furter Allge­meinen Zeitung (F.A.Z.) und von 1994 bis 2012 deren Korre­spon­dent in Wien für Öster­reich, Ungarn, Slowe­nien, zeit­weise auch für die Slowakei. Daneben nahm er Lehr­auf­träge an deut­schen, öster­rei­chi­schen und unga­ri­schen Hoch­schulen wahr. Seit 1990 ist er Träger des Tiroler Adler-Ordens, seit 2013 des Großen Adler-Ordens. 1993 erhielt er den Medi­en­preis des Bundes der Vertrie­benen (BdV). 2003 zeich­nete ihn der öster­rei­chi­sche Bundes­kanzler mit dem Leopold-Kunschak-Preis aus, und der öster­rei­chi­sche Bundes­prä­si­dent verlieh ihm den Profes­soren-Titel. 2004 wurde er mit dem Otto-von-Habs­burg-Jour­na­lis­ten­preis für Minder­hei­ten­schutz und kultu­relle Viel­falt geehrt und ihm das Goldene Ehren­zei­chen der Stei­er­mark verliehen. 2012 promo­vierte ihn die Eötvös-Loránt-Univer­sität in Buda­pest zum Ehren­doktor (Dr. h.c.), verbunden mit der Ernen­nung zum Professor, und 2013 verlieh ihm der öster­rei­chi­sche Bundes­prä­si­dent das Ehren­kreuz für Wissen­schaft und Kunst.

 

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