Brisante Abstim­mungen im Natio­nalrat: Verab­schiedet sich Öster­reich von der Neutra­lität? (VIDEO)

In Öster­reich herrscht seit Wochen eine von der Regie­rung und den Medien befeu­erte Schein­de­batte rund um die Neutra­lität und eine mögliche Mitglied­schaft im trans­at­lan­ti­schen Mili­tär­bündnis NATO. Wie schon beim unge­liebten EU-Beitritt, der Euro-Einfüh­rung, der Massen­mi­gra­tion und letzt­lich der Corona-Pandemie, sind es auch hier die glei­chen gesteu­erten Akteure, die gegen den Willen der Bevöl­ke­rung agieren und das Land sukzes­sive in den Ruin treiben. Im Zuge der Ukrai­ne­krise wurde vor allem von der ÖVP und Bundes­kanzler Karl Nehammer gegen die immer­wäh­rende Neutra­lität gefeuert, mit tatkräf­tiger Unter­stüt­zung der nach Krieg heischenden Main­stream-Medien. Öster­reich können sich die Neutra­lität ange­sichts der „russi­schen Aggres­sion“ nicht mehr leisten, so der O‑Ton.
 

Regie­rung lehnt Antrag zu Neutra­lität ab

Die Oppo­si­ti­ons­par­teien FPÖ und SPÖ brachten daher vergan­gene Woche entspre­chende Anträge im Natio­nalrat ein, die ein Bekenntnis zur immer­wäh­renden und verfas­sungs­mäßig veran­kerten Neutra­lität sowie ein klares NEIN zu einer mögli­chen NATO-Mitglied­schaft beinhal­teten. Damit sollte Druck auf die Regie­rung ausgeübt werden, um die verdeckten Pläne nach einem Ende der Neutra­lität zu blockieren. Erschre­ckend war folg­lich das Abstim­mungs­ver­halten der Parla­ments­par­teien. Sowohl die Regie­rungs­par­teien ÖVP und Grüne, als auch die Oppo­si­ti­ons­partei Neos verwei­gerten ihre Zustim­mung zu den Anträgen, wie folgendes Video zeigt:

Beob­achter deuten dies als erstes klares poli­ti­sches Signal, wonach sich Öster­reich zumin­dest unter der derzei­tigen Regie­rung von der Neutra­lität verab­schiedet und im Sinne der allge­meinen Kriegs­hetze einen NATO-Beitritt anstrebt. Schon jetzt dürfen bekannt­lich, anders als etwa in der Schweiz, NATO-Flug­zeuge Kriegs­gerät durch Öster­reich trans­por­tieren – in der Luft und auf dem Landweg.




10 Kommentare

  1. Die Schmie­ren­ko­mödie, und das ist noch gelinde ausge­drückt, die uns Tag täglich von diesen, ich erspar mir einen Kraft­aus­druck, darge­boten wird, ist mitt­ler­weile nicht mehr zu ertragen! Gegen jede Demo­kratie bzw. Menschen­rechts­ver­let­zung, egal wo sie auf der Welt statt­findet wird gewet­tert und ange­klagt, außer natür­lich sie wird vom Westen begangen oder es betrifft die Situa­tion im eigenen Land, da weiß man nicht einmal wie man das Wort Demo­kratie schreibt, wie man so schön sagt. Zum Beispiel der soge­nannte Klub­zwang, der prak­tisch bei JEDER Abstim­mung zur Anwen­dung kommt, ist ein Verrat an Volk und Demo­kratie, welche genau wie unsere Neutra­lität nicht einmal mehr auf dem Papier besteht! Ich plädiere, diesem System NIE WIEDER seine Stimme zu geben!

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  2. Mögli­cher­weise muss die Schweiz auch mit einer Volks­in­itia­tive um ihrer Neutra­lität kämpfen, da der Cassis-Männ­lein, auch als Bundes­prä­si­dent bekannt, die Schweiz bei den Sank­tionen mitzu­ma­chen gezwungen hat: „Wir sind nicht im Krieg gegen Russland“.
    Vorschlag für eine Volksinitiative:
    „Ist es zu spät?
    Oder kannst bzw. darfst Du
    Noch Selbst­ständig denken?
    Wenn Du mit der Meinung von anderen
    vorein­ge­nommen mitstimmst
    heisst es nicht nur
    Deine Eigen­stän­dig­keit aufgeben
    Sondern viel­leicht auch die Eigenständigkeit
    Deines Landes.
    Das heisst, nicht mehr in Streitfragen
    Als ehrli­cher Makler vermit­teln zu können.
    Das wich­tigste Prinzip der Neutra­lität ist:
    Du musst Dich enthalten
    irgend­eine Partei zu unterstützen.
    So gewinnst Du das Vertrauen zwei Konfliktparteien.
    In dem Moment in dem Du Dich als partei­isch erweist
    Zum Beispiel indem Du Sank­tionen gegen eine Partei mitbewilligst
    Verlierst Du Deine Neutra­lität und das Vertrauen als Mediator.
    Du wirst automatisch
    zum Feind einer dieser Parteien.
    Wer profi­tiert vom Krieg?
    Du?
    Wer ist gezwungen, höhere Preisen zu bezahlen
    Für Benzin, für Lebensmitteln?
    Hilft Deine Selbst­lo­sig­keit Dich
    Oder ein Feind?
    Ist irgend­wel­ches Volk Dein Feind?
    Willst Du Dir auf Deine eigene Kosten Feinde machen?
    Ist das Dir wert?
    Was ist Dir als Schweizer Bürger die Schweizer Neutra­lität wert?“

    Aber eigent­lich ist es überall so: die Regie­rung ist der Dauer­feind des Volkes.

  3. Alle „Regie­rungen“ die den Lock­down wegen der Plan­demie mitma­chen und dem Volk die Gift­spritze aufnö­tigen, arbeiten für den tiefen Staat. Die Amis, die auch nur benutzt werden, wollen die Nato und Europa als Kano­nen­futter verwenden. Und nochwas, in Boli­vien und Mexiko Behan­deln Ärzte Coro­na­kranke mit Chlor­di­oxid in CDL-Form mit 100% Heilungs­rate. In Boli­vien ist Chlor­di­oxid offi­ziell zuge­lassen. Chlor­di­oxid ist das beste und billigste Heil­mittel ohne Neben­wir­kungen Tier­arzt Dirk Schrader sagte das Mittel kostet weniger als seine Verpa­ckung und macht Anti­bio­tika und Kortison über­flüssig. Wenn Chlor­di­oxid sich durch­setzt, können sich die Ärzte keinen Porsche mehr leisten, deswegen wird es von der Phar­ma­in­dus­trie so stark bekämpft. mms-seminar.com comusav.de kritische-tiermedizin.de

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  4. Neutra­li­täts­ge­setz und Staats­ver­trag von 1955 gehören unmit­telbar zusammen!
    Zwar hat das Neutra­li­täts­ge­setz Verfas­sungs­rang, aber es ist schon bezeich­nend, daß es kein Bauge­setz der Verfas­sung geworden ist!
    Die Neutra­lität nur auf das Mili­tä­ri­sche beschränken zu wollen, ist alleine schon eine Unverfrorenheit !!!
    Bereits EU-Beitritt und €Uro-Beitritt Öster­reichs sind schon Brüche von Staats­ver­trag und Neutra­lität und damit der Verfassung!
    Immer­wäh­rend heißt EWIG – KOMPROMIßLOS !!!
    Wer Öster­reichs Neutra­lität angreift oder auch nur in Zweifel zieht, will die VERNICHTUNG Öster­reichs, vor allem DES VOLKES in Österreich !!!
    Mit diesem Entscheide hat sich der Natio­nalrat SELBST ins UNRECHT gesetzt und sich einmal mehr, aber damit auch ENDGÜLTIG, nicht nur als VERBRECHERBANDE erwiesen, sondern ange­sichts der Kräf­te­ver­hält­nisse in der Welt auch als
    ZUSAMMENROTTUNG VON GEMEINGEFÄHRLICHEN IRREN !!!
    JEDER ANSTÄNDIGE BÜRGER IN ÖSTERREICH HAT DIE PFLICHT, SOLCHE LEUTE UNVERZÜGLICH UNSCHÄDLICH ZU MACHEN UND DAMIT DIESEM WAHNE DAS ENDE ZU BEREITEN !!!
    Ein Bundes­prä­si­dent, der hier nicht einschreitet – das verfas­sungs­mä­ßige RECHT dazu hat er und damit auch die PFLICHT – hat nicht nur sein Amt verfehlt und verraten, sondern BEWEIST dadurch auch, daß er SELBST TEIL DER VERSCHWÖRUNG GEGEN VOLK UND LAND ist !!!

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  5. Das ist mitunter auch ein Grund, warum ich dieses verschla­gene Bauern­land samt Ihrer dazu gehö­rigen hier­ar­chi­schen, – und vom Dumm­volk bezahlten, Schein-Beam­tentum, schon vor vielen Jahren verlassen habe. Hier kann kein vernu­enf­tiger Mensch mit Herz und Verstand mehr leben. Nur der dort noch immer ansäs­sige, verweilt in der Hoff­nung auf Besse­rung, weiter in dem Sumpf. Ich fuer meinen Teil, möchte in einem Land wie Öster­reich nicht mehr leben, wo Menschen sich fertig machen und sich gegen­seitig ans Messer liefern. Ich weiß, von was ich schreibe.

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  6. Daß so etwas über­haupt zur Abstim­mung kommt ist erschre­ckend. Eine solche Entschei­dung kann nur vom Volk ausgehen, über eine Volks­ab­stim­mung. Meines Erach­tens muß derje­nige der gegen die Unab­hän­gig­keit ist, sofort aus dem Parla­ment entfernt werden.Wahrscheinlich sind da auch die Kräfte des WEF und Soros dahinter.

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  7. das kleine össi­reich heute…

    ein land von amiva­sallen und euro­päi­schen versagern.
    einst von den russen entna­zi­fi­ziert und in ihre neutrale
    frei­heit entlassen.
    heute.…sklave der anglo­zio­nis­ti­schen ezb und deren nato_trojaner…der euro­fighter in össi­land dient doch alleine der tatsache poli­tiker zu bestechen um sie danach auf ewig in der hand zu haben…
    ein bauern­volk bis ins tieste mark…sorry leute

    oder die mutter allen übels…das kartof­fel­land um ramstein, von wo aus die amis tod und verderben über die komplette welt verteilen…aber für die sauer­krauts ist jedes wort zu schade…für die deppen wirde wort wort vasall ja extra neu definiert.

    ich als damals über­zeugter mittel­eu­ro­päer habe schon vor 12 jahren auf asia­ti­sche land­wirt­schafts­flä­chen gesetzt…dieses mittel­eu­ropa geht doch zuse­hendes vor die hunde…und genau so haben sich das die jetz­tigen anglo­zio­nis­tisn besetzer ausgedacht…

    entweder sind wir deren eu sklaven keuchose oder verbrannt verstrahltes land dass niemandem, also
    den russen nichts nützt.

    ginge es diesen drecks anglo­zio­nisten um menschrechte
    oder irgend­eine menschenswürde…würde es diese primi­tive rasse ja gar nicht geben, die dort vernich­teten indianer und die ausge­rot­tete büffel­herden wären amerika…und dazu­noch ein viel viel besseres amerika

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