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W .Putin und S-Afrikas Präsident C. Ramaphosa Bild: South Coast Radio

Einem Bericht der südafrikanischen Zeitung Sunday Times zu Folge, ist eine Sonderkommission der Regierung zu dem Schluss gekommen, dass Pretoria keine andere Wahl habe, als Putin zu verhaften, falls er südafrikanischen Boden betreten sollte.

 

Putin bekommt Vorwarnung aus Pretoria

Laut einem Medienbericht warnt Südafrika nun den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor einer drohenden Verhaftung während des kommenden BRICS-Gipfels ebendort.

Wie die südafrikanische Zeitung Sunday Times unter Berufung auf anonyme Regierungsquellen schreibt, hätten die südafrikanischen Behörden versucht, den russischen Präsidenten von der Teilnahme am BRICS-Gipfel, der im August in der nördlichen südafrikanischen Provinz Gauteng stattfinden soll, abzuhalten.

Demnach befürchtet die Regierung, dass sie gezwungen wäre, Putin zu verhaften, nachdem der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag im März einen Haftbefehl gegen ihn erlassen hatte.

Die Teilnahme am Gipfeltreffen an der Seite der Staats- und Regierungschefs Südafrikas, Chinas, Indiens und Brasiliens wäre für Putin die erste große Auslandsreise seit Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine.

Unter Berufung auf die anonymen Quellen in der südafrikanischen Regierung berichtete die Sunday Times weiter, dass eine, von Präsident Cyril Ramaphosa eingesetzte Sonderkommission der Regierung zu dem Schluss gekommen sei, dass das Land keine andere Wahl habe, als Putin zu verhaften, sollte er südafrikanischen Boden betreten.

Keine Wahl dank Ratifizierung des IStGH Statuts

Da Südafrika das Römische Statut, das wichtigste Dokument des IStGH, ratifiziert hatte, ist es nun verpflichtet, dessen Beschlüsse zu befolgen, einschließlich der Haftbefehle gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher.

Ein namentlich nicht genannter Regierungsmitarbeiter erklärte gegenüber der Sunday Times, „wir haben keine Möglichkeit, Putin nicht zu verhaften. Wenn er hierherkommt, sind wir gezwungen, ihn zu verhaften.”

Den Quellen der Zeitung zufolge befindet sich Pretoria weiterhin in Gesprächen mit dem Kreml, der sich bisher nicht dazu geäußert hat, wie Putin an dem Gipfel teilnehmen will.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hatte Ende April erklärt, „natürlich werden wir an dem, in Südafrika stattfindenden Gipfel, teilnehmen. Natürlich werden dem unsere bilateralen Kontakte mit den Südafrikanern vorausgehen, wir werden ihre Position klären.”

Sollte Putin jedoch nicht verhaftet werden, würde dies nicht nur gegen internationales Recht, sondern auch gegen die Gesetze Südafrikas verstoßen, erklärte Priyal Singh, ein leitender Wissenschaftler am südafrikanischen Institut für Sicherheitsstudien, gegenüber der Zeitung.

Selbst das theoretische Szenario einer Befreiung von der Gerichtsbarkeit des IStGH vor Putins möglichem Besuch sei nicht realisierbar, da dafür nicht genug Zeit bleibe. Sollte Putin tatsächlich erscheinen, wäre dies ein „großer Nachteil”, und die Regierung sei sich dessen offensichtlich bewusst, so Singh weiter.


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Von ELA

12 Gedanken zu „Brisanter BRICS-Gipfel – S-Afrika müsste Putin bei Teilnahme verhaften“
  1. Internationale Kriegsverbrecherprozesse, pivilegierte Teilnehmer sind Kriegsverlierer, man laesst von Nuernberger Unsitten nicht los, aber auch Kaiser Wilhelm II. haette sich in die Schar der Slobodan M’s einreihen duerfen!
    Verbrecher ist nach dieser angelsaechs.Logik jeder, der sich entbloedet
    Widerstand gegen diese Hochfinanzbande zu leisten, aufschlussreich ist da die Lektuere von NS-Entnazifizierungsfrageboegen, das sollte man wissen und beherzigen, dies im Kreml, das im Lager der Freiheitlichkeit in dieser Welt -Guantanamo inkl.US-Tradition seit Sitting Bulls!
    Es gibt selbstredend noch Diplomatie, nur was waere wenn etwa Baerbocks so auf neutraler Strasse mal festgesetzt wuerden…..
    Selbstredend US und GB-Stuetzpunkte wenigstens einmal so richtig ausgehoben wuerden -mir persoenlich Weihnachten, Sylvester, Ostern und Politgeburtstag!?….
    Zusicherungen aus dem Westen zaehlen nicht, allein das dort vorhandene Pentenzial politisch gesunden Menschenverstandes, genau dies darf auffordern jagt die Yankees wo immer rIHR SIE TREFFT, hannibalischer Schwur also- und auch um die Gefahr Freunde und Familie zu verlieren!
    Merkt EUCH NUR EIN TOTER YANKEE IST EIN GUTER YANKEE, inkl.sinkl.seiner Hiwis, genau in diesem Moment ist Vorherrschaft der US und der GB Weltmacht gebrochen, das ggf.altrumaen.erfolgend, so einfach ist der Spiess umgedreht……
    Klingt radikal bis moerderisch, nur aangelsaechs.Prinzipien auf jene und ihre Spiessgesellen hautfarbenneutral angewandt!
    Weltfreiheitskriege angesagt, darf man also durchaus raunen…..
    Entmoralisierung des Voelkerrechts also auch geboten, da sinnlos blutvergiessend zur Finanzlageverbesserung der Hochfinanz!
    Alf v.Eller Hortobagy
    diesmal als Auslandsdeutscher Patriot/Jurist (koelscher akadem.Herkunft)

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  2. Globalismus ist eine Art von Tyrannei und Gleichschaltung.
    Die USA, China und Israel als Staaten machen bei solcher Diktatur ohnehin
    und mit gutem Grund nicht mit, d.h. sie sind nicht Mitglied bei machen Globalspinnereien.

    Abgesehen davon halte ich eine Auslandsreise von Putin derzeit für gefährlich. Die neue alternative Weltordnung braucht ihn noch.

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  3. Es ist ganz einfach, Südafrika muß nur den
    unsäglichen Vertrag des IStGH aufkündigen und schon ist alles in Butter. Es ist sowieso merkwürdig das Südafrika Mitglied der BRICS ist und solchen wertloswestlichen Gesetzen folgt.

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    1. Eben – solches zeugt für Wetterwindischkeit – Janusköpfigkeit – Charakterlosigkeit.

      Ansonsten gibt es doch die Möglichkeit per Video an solchen Konferenzen teilzunehmen in der heutigen Zeit.

      Ich kann nur nochmal sagen, dass es für die Menschheit um Hopp oder Topp geht, da diese m. A. n. SAT-ANNUIT-Bande die Erde m. A. n. gemäß Phil Schneider 2029 menschenfrei für sich alleine zu übernehmen beabsichtigt – vermutlich Vollendung mit Agenda 2030 spätestens – lt. ihm sind die Alien-Agenda 2029 und die äNWeO-Agenda identisch. Sie geben Gas und es liegt doch klar auf der Hand, was Sache ist – für jede/n, der/die noch des komplexen weitsichtigen logischen Denkens mächtig ist.

      Hier nochmal Phil Schneider:

      https://www.youtube.com/watch?v=o5JNQuLdsIc

      Und denkt auch an die Worte Jünckers:

      https://www.youtube.com/watch?v=wy4zO3_VDLo

      Meiner Ansicht nach.

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      1. Ergänzung:

        Diese Wetterwindischkeit – Janusköpfigkeit – Charakterlosigkeit gilt auch für all die Nehmerländer der EU, die nur mittels Bilanzfrisierung zwecks Scheinerfüllung der Maastrichtkriterien mit Hilfe des Drachen damals in die EU kamen, um sich dann auf Kosten vor allem Teutschelands als dem größten Nettozahler der EU am ESM-Topf zu laben und sich zudem mittels Target-2-Salden auf Kosten Teutschelands zu bereichern.

        Wenn die alle jetzt geschlossen aus der EU austreten würden, könnte die EU quasi aufgelöst werden, wenn dann alle anderen kerneuropäischen Länder, die noch zu den zahlenden Ländern gehören, ebenfalls geschlossen austreten würden – Teutscheland als einziges EU-Land allein zuhaus könnte dann alleine auch keine EU mehr bilden.

        Meiner Ansicht nach.

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  4. Das internationale Recht geben die Amis vor, hat Lawrow auf der UNO-Veranstaltung erklärt. Es wurde mit niemandem abgestimmt.
    Die Haager Landkriegsordnung war aber abgestimmt, und trotzdem fühlten sich die Gegner Deutschlands nicht daran gebunden und verletzten sie massiv. Von den deutschen Masochisten nach dem Krieg kam kein Wort der Anklage, nur Kniefälle. Zum Fremdschämen ist das!!!! Landesverrat! Keine Kolonie der Erde war je so brav wie wir Idioten.

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