Bürgerbewegung «PRO Schweiz» für Souveränität, Neutralität, Freiheit und Switzerland first!

Die politische Standortbestimmung von Pro Schweiz

 
Von REDAKTION | Die erste ordentliche Mitgliederversammlung von Pro Schweiz am 3. Juni in Bern ermöglichte ihrem Präsidenten, Dr. Stephan Rietiker in einer Grundsatzrede auf die wichtigsten Ziele und Prioritäten der neuen Vereinigung von vormals drei Vereinen, welche zusammen heute rund 26.000 Mitglieder ausmachen, mit notwendiger Klarheit und in aller gebotenen Deutlichkeit einzugehen:

Rietiker skizierte den Aufstieg Europas durch ein Bildungsbürgertum, welches durch das Aufkommen des Buchdruckes ab dem 15. Jahrhundert den Bevölkerungen Bildung in ihren Muttersprachen und der ganzen Breite zugänglich machte:

«… So entstand bis zum 17. Jahrhundert das Bildungsbürgertum. Es folgten Aufklärung, Widerstand gegen die Obrigkeit, Revolutionen und so auch im 18. Jahrhundert etwa die Gründung der USA durch militärische Ablösung von der englischen Herrschaft.

Die Weltkriege mit nachmaligem Wirtschaftswunder leiteten die bisher letzte Blütezeit des europäischen Kontinents ein.

Seit 1990 verblasste die Wirtschaftskraft, grüne Politik kam auf, der Sozialstaat wurde immer mehr ausgebaut, Migration wurde zum Sozialtourismus. Das Internet wurde zur neuen globalen Kommmunikations-Plattform.»

Der Pro Schweiz Präsident führte weiter aus, wie eine staatliche Verbots- und Genderkultur in das Gefüge der Familie mit dem Ziel eingreift, diese zu zerstören:

«Eigenverantwortung wird zusehends durch staatlichen Zentralismus ersetzt: Heute regieren in der westlichen Welt weitgehend Ahnungslose unter dem Diktat der USA.

Geschichtliche Fakten werden umgeschrieben und dem Zeitgeist angepasst; wer nicht dem Zeitgeist entspricht, wird gecancelt, z.B. Denkmäler, Bücher etc. oder zensuriert. Eine kleine Elite weiss, was gut für uns ist.

 Globalisten wollen Nationalregierungen ausschalten…

 Eugeniker streben eine massive Reduktion der Erdbevölkerung an.

 Letztendlich wollen Globalisten die Individualfreiheit beseitigen zugunsten des Kollektivs: Alles unter dem Namen von «Demokratie» und «Solidarität»

Oder wie drückte es Klaus Schwab aus: «Du wirst nichts besitzen und glücklich sein». Man muss sich fragen, ob die Schweiz diesen WEF-Unsinn noch weiter mit Steuern finanzieren soll?

Generell finden sich nur noch wenige Medien, die einigermassen neutrale Information anstelle von Fake News verbreiten.»

Selbst Deutschland scheint aus Rietikers Sicht verloren, falls es so weitermache: Ein Zitat des deutschen Finanzexperten, Markus Krall bringe die Situation auf den Punkt:

Vor diesem Hintergrund wachsender und immer drohenderen Gefahren für Staat und Gesellschaft hat der Vorstand von Pro Schweiz die folgenden drei Kernthemen zu den unmittelbaren Schwerpunkten seiner aktuellen Agenda gemacht:

• Neutralität
• Souveränität
• Aussenpolitik

 Zur Neutralität:

«… Keinesfalls dürfen wir die Neutralität unter dem Druck von aktuellen Gegebenheiten anpassen bzw. uns verbiegen.

Der Umstand, dass wir die Sanktionen gegenüber Russland übernommen haben, hat uns massiv geschadet.

Noch mehr schadet es uns, wenn wir gegen aussen fehlende Standhaftigkeit demonstrieren…

Damit ist offensichtlich, dass wir das Thema der Neutralität klarer regeln müssen, weshalb Pro Schweiz vorbehaltlos die Neutralitätsinitiative unterstützt. Sie verankert und definiert die immerwährende, integrale und bewaffnete Neutralität präzis und transparent in der Verfassung.

Damit erhält unser Bundesrat vom Volk klare Anweisungen und Rückendeckung. Wir erwarten vom Bundesrat, dass er Verantwortung übernimmt und die Neutralität als Plattform für Friedenssicherung, Friedensförderung und humanitäre Einsätze voll nutzt.

Es wäre zudem sicher sinnvoll, sich auch mit anderen neutralen Staaten auszutauschen und zu verbinden.»

Zur Souveränität:

« Die aktuell grösste Gefahr für unsere Souveränität kommt zurzeit von der WHO bzw. den neuen Internationalen Gesundheitsrichtlinien oder International Health Regulations (IHR) sowie dem neuen WHO Pakt.

War die WHO früher ein Kompass bezüglich des humanitären Einsatzes für die globale Gesundheit, verkommt sie unter dem jetzigen Generaldirektor zu einer nur auf Profit und Kontrolle ausgerichteten supranationalen Organisation, die Regierungsgewalt um jeden Preis an sich reissen möchte…

Dabei wird sie von den USA, Deutschland, Bill Gates und interessanterweise auch dem WEF massiv finanziell unterstützt. Es würde den Rahmen dieses Referats sprengen, auf alle Details einzugehen, im Wesentlichen geht es dabei um Folgendes:

• die WHO wird zur Gesundheits-Weltregierung, ihre Anordnungen sind
  völkerrechtlich verbindlich

• der Generaldirektor kann jederzeit und ohne Konsultation eine Pandemie ausrufen: Wir haben bei der COVID Pandemie gesehen, wie die WHO wissenschaftlich nicht abgestützte Massnahmen und Behandlungen empfohlen hatte und sich jeglichemwissenschaftlichen Diskurs verweigerte!
• Würde, Menschenrechte und die Grundfreiheiten von Personen müssen nicht beachtet werden
• One-Health: Gesundheit wird über einen Leisten geschlagen und für alle Länderverbindlich erklärt, wobei es einen über die Pandemien hinausgehenden Kontrollauftrag gibt. Empfehlungen werden zu Verpflichtungen. Die Durchsetzung kann polizeilich oder via Militär erfolgen.
• WHO kann zwangsweise Medikationen und Impfungen für alle Menschen anordnen
• WHO kann die Erzeugung von Medikamenten und anderen Medizinal Produkten anordnen
• Einführung eines verpflichtenden weltweiten digitalen Impfpasses
• Ausweitung auf Landwirtschaft und Ernährung geplant
• Natürliche Immunität wurde «abgeschafft»: Wer nicht vollständig geimpft ist, wird als krank eingestuft (spezieller ICD Code)
• Beschlüsse im Verlaufe von 2023, Gültigkeit ab 2024

Pikanterweise hat Bundesrat Berset bislang das Parlament nicht in die Diskussion eingebunden und Fragen/ Interpellationen mit schwammigen Allgemeinplätzen abgewimmelt. Zudem wurde ein Verhandlungsteam eingesetzt, dessen Mandat unbekannt ist. Das muss uns stutzig und misstrauisch machen!

Aufgrund der vorliegenden Vertragsentwürfe muss mit aller Deutlichkeit festgehalten werden, dass wir nicht mehr über Neutralität und Souveränität debattieren müssen, falls diese Verträge und Regularien in Kraft treten sollten.

Deshalb haben wir eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die eine Kampagne gegen diese neuen Verträge lancieren wird, um deren Ratifizierung zu verhindern: Am 14. Juni wird dazu der Auftakt im Rahmen einer Medienkonferenz von Pro Schweiz in Bern gesetzt und darüber umfassend über die rechtlichen Aspekte informiert werden.»

 Zur Aussenpolitik:

«Wir haben eine Arbeitsgruppe auch mit aussenstehenden Persönlichkeiten gebildet, um das Geschehen in Bern und Brüssel proaktiv zu überwachen und uns Lagebilder vermitteln und konkrete Vorschläge unterbreiten zu lassen.

Am 21. Mai haben wir dem Bundesrat einen offenen Brief zukommen lassen, in dem wir präventiv unsere nicht verhandelbaren roten Linien gegenüber der EU zusammenfassten, die lauten:

1. Keine automatische bzw. dynamische Übernahme von EU-Folgerecht.
2. Keine Unterstellung der schweizerischen Gesetzgebung inklusive des Referendumsrechts und Gerichtsbarkeit unter die Rechtsprechung des Gerichtshofs der EU (EuGH).
3. Keine rechtlichen Verknüpfungen von Abkommen mit sog. «Guillotine-Klauseln». Anmerkung: Unter einer Guillotine-Klausel, die ihren Namen vom gleichnamigen Fallbeil hat, versteht man eine Klausel, die die Annahme eines Vertragspakets davon abhängig macht, dass alle Verträge angenommen werden.
4. Keine Verpflichtung, das bestehende Freihandelsabkommen von 1972 über eine «Guillotine-Klausel» mit anderen Vertragspaketen zu verknüpfen und keine verpflichtende Agenda, das Freihandelsabkommen zu «modernisieren», sowie keine Unterstellung dieses unter das Regime eines möglichen institutionellen Rahmenabkommens.
5. Keine Übernahme der Unionsbürgerrichtlinie (UBRL) zur Personenfreizügigkeit.

Aus unserer Sicht ist die gegenwärtige zur Schau getragene operative Hektik seitens gewisser Politiker nicht nachvollziehbar: Positive Verhandlungsresultate erzielt man nur durch das Ausstrahlen von Ruhe und Stärke. Wir sind Teil des europäischen Kontinents aber nicht Teil der EU. Wir verhandeln, falls überhaupt notwendig, auf Augenhöhe und nicht im Büsserhemd.

Ohnehin möchten viele EU- Unternehmen mit der Schweiz gute Handelsbeziehungen pflegen und informell läuft die Sache auch ohne Brüssel recht gut. Viele vermeintliche Handelshemmnisse können relativ einfach überwunden werden.

Die EU hat das Thema Energieversorgung überhaupt nicht im Griff, sodass wir uns um die Stromversorgung ohnehin selbst kümmern müssen.

Der einzige wirkliche Knackpunkt, den es bald zu regeln gilt, ist die Migration bzw. der unkontrollierte Personenverkehr. Wir sind im Kontakt mit anderen gleichgesinnten Organisationen und werden je nach Verlauf der Ereignisse gezielt reagieren.

In jedem Fall soll die Schweiz sich nicht nur auf die EU konzentrieren, sondern schon aus Gründen der Risikominimierung den Kontakt zu anderen existierenden und möglichen Partnerstaaten intensivieren: Allen voran mit den USA und BRICS Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika, Saudi Arabien) u.a. Denn eines ist klar: Die Zukunftsaussichten der EU sind düster, ganz im Gegensatz zu den BRICS-Staaten, wo der Wachstumsmotor der Zukunft zu finden ist.

Darum erwarten wir vom Bundesrat, dass er die Prioritäten erkennt und entsprechend reagiert.»

Der Vortrag des Präsidenten schliesst mit klaren Worten:

«… Euer Engagement und Eure Unterstützung verleihen uns Flügel! Wir tun es alle im Bewusstsein und im Bestreben, unser wunderbares Land für weitere Generationen zu bewahren: Auf unsere freie, neutrale und wohlhabende Schweiz! Switzerland first and forever!»

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Die Bürgerbewegung Pro Schweiz ist eine überparteiliche Plattform und ein bestens geeignetes massgeschneidertes Instrument, um dem Staatsversagen und der Handlungsunfähigkeit der Politik, wie sie die Bürger weltweit und insbesondere ab dem Jahr 2020 verstärkt erfahren durften, wirksam und effektiv entgegenzutreten.

Die Schweiz hat erkannt, dass althergebrachte Methoden mit dem gutgläubigen Wegdelegieren der politischen Agenda an die politische Klasse, erst in den Niedergang und danach direkt in den Abgrund führt.

Vor diesem Hintergrund betreffen die beschriebenen negativen Phänomene und Abwärtsspiralen nicht nur die Schweiz, sondern viele andere Staaten unserer Welt: Die europäischen Nachbarstaaten sollten sich diesbezüglich an der Schweiz ein Vorbild nehmen!

Quelle: Hier

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