Bürger­be­we­gung «PRO Schweiz» für Souve­rä­nität, Neutra­lität, Frei­heit und Switz­er­land first!

Die poli­ti­sche Stand­ort­be­stim­mung von Pro Schweiz

 
Von REDAKTION | Die erste ordent­liche Mitglie­der­ver­samm­lung von Pro Schweiz am 3. Juni in Bern ermög­lichte ihrem Präsi­denten, Dr. Stephan Rietiker in einer Grund­satz­rede auf die wich­tigsten Ziele und Prio­ri­täten der neuen Verei­ni­gung von vormals drei Vereinen, welche zusammen heute rund 26.000 Mitglieder ausma­chen, mit notwen­diger Klar­heit und in aller gebo­tenen Deut­lich­keit einzugehen:

Rietiker skizierte den Aufstieg Europas durch ein Bildungs­bür­gertum, welches durch das Aufkommen des Buch­dru­ckes ab dem 15. Jahr­hun­dert den Bevöl­ke­rungen Bildung in ihren Mutter­spra­chen und der ganzen Breite zugäng­lich machte:

«… So entstand bis zum 17. Jahr­hun­dert das Bildungs­bür­gertum. Es folgten Aufklä­rung, Wider­stand gegen die Obrig­keit, Revo­lu­tionen und so auch im 18. Jahr­hun­dert etwa die Grün­dung der USA durch mili­tä­ri­sche Ablö­sung von der engli­schen Herrschaft.

Die Welt­kriege mit nach­ma­ligem Wirt­schafts­wunder leiteten die bisher letzte Blüte­zeit des euro­päi­schen Konti­nents ein.

Seit 1990 verblasste die Wirt­schafts­kraft, grüne Politik kam auf, der Sozi­al­staat wurde immer mehr ausge­baut, Migra­tion wurde zum Sozi­al­tou­rismus. Das Internet wurde zur neuen globalen Kommmunikations-Plattform.»

Der Pro Schweiz Präsi­dent führte weiter aus, wie eine staat­liche Verbots- und Gender­kultur in das Gefüge der Familie mit dem Ziel eingreift, diese zu zerstören:

«Eigen­ver­ant­wor­tung wird zuse­hends durch staat­li­chen Zentra­lismus ersetzt: Heute regieren in der west­li­chen Welt weit­ge­hend Ahnungs­lose unter dem Diktat der USA.

Geschicht­liche Fakten werden umge­schrieben und dem Zeit­geist ange­passt; wer nicht dem Zeit­geist entspricht, wird gecan­celt, z.B. Denk­mäler, Bücher etc. oder zensu­riert. Eine kleine Elite weiss, was gut für uns ist.

 Globa­listen wollen Natio­nal­re­gie­rungen ausschalten…

 Euge­niker streben eine massive Reduk­tion der Erdbe­völ­ke­rung an.

 Letzt­end­lich wollen Globa­listen die Indi­vi­du­al­frei­heit besei­tigen zugunsten des Kollek­tivs: Alles unter dem Namen von «Demo­kratie» und «Soli­da­rität»

Oder wie drückte es Klaus Schwab aus: «Du wirst nichts besitzen und glück­lich sein». Man muss sich fragen, ob die Schweiz diesen WEF-Unsinn noch weiter mit Steuern finan­zieren soll?

Gene­rell finden sich nur noch wenige Medien, die eini­ger­massen neutrale Infor­ma­tion anstelle von Fake News verbreiten.»

Selbst Deutsch­land scheint aus Rieti­kers Sicht verloren, falls es so weiter­mache: Ein Zitat des deut­schen Finanz­ex­perten, Markus Krall bringe die Situa­tion auf den Punkt:

Vor diesem Hinter­grund wach­sender und immer drohen­deren Gefahren für Staat und Gesell­schaft hat der Vorstand von Pro Schweiz die folgenden drei Kern­themen zu den unmit­tel­baren Schwer­punkten seiner aktu­ellen Agenda gemacht:

• Neutra­lität
• Souve­rä­nität
• Aussen­po­litik

 Zur Neutra­lität:

«… Keines­falls dürfen wir die Neutra­lität unter dem Druck von aktu­ellen Gege­ben­heiten anpassen bzw. uns verbiegen.

Der Umstand, dass wir die Sank­tionen gegen­über Russ­land über­nommen haben, hat uns massiv geschadet.

Noch mehr schadet es uns, wenn wir gegen aussen fehlende Stand­haf­tig­keit demonstrieren…

Damit ist offen­sicht­lich, dass wir das Thema der Neutra­lität klarer regeln müssen, weshalb Pro Schweiz vorbe­haltlos die Neutra­li­täts­in­itia­tive unter­stützt. Sie veran­kert und defi­niert die immer­wäh­rende, inte­grale und bewaff­nete Neutra­lität präzis und trans­pa­rent in der Verfassung.

Damit erhält unser Bundesrat vom Volk klare Anwei­sungen und Rücken­de­ckung. Wir erwarten vom Bundesrat, dass er Verant­wor­tung über­nimmt und die Neutra­lität als Platt­form für Frie­dens­si­che­rung, Frie­dens­för­de­rung und huma­ni­täre Einsätze voll nutzt.

Es wäre zudem sicher sinn­voll, sich auch mit anderen neutralen Staaten auszu­tau­schen und zu verbinden.»

Zur Souve­rä­nität:

« Die aktuell grösste Gefahr für unsere Souve­rä­nität kommt zurzeit von der WHO bzw. den neuen Inter­na­tio­nalen Gesund­heits­richt­li­nien oder Inter­na­tional Health Regu­la­tions (IHR) sowie dem neuen WHO Pakt.

War die WHO früher ein Kompass bezüg­lich des huma­ni­tären Einsatzes für die globale Gesund­heit, verkommt sie unter dem jetzigen Gene­ral­di­rektor zu einer nur auf Profit und Kontrolle ausge­rich­teten supra­na­tio­nalen Orga­ni­sa­tion, die Regie­rungs­ge­walt um jeden Preis an sich reissen möchte…

Dabei wird sie von den USA, Deutsch­land, Bill Gates und inter­es­san­ter­weise auch dem WEF massiv finan­ziell unter­stützt. Es würde den Rahmen dieses Refe­rats sprengen, auf alle Details einzu­gehen, im Wesent­li­chen geht es dabei um Folgendes:

• die WHO wird zur Gesund­heits-Welt­re­gie­rung, ihre Anord­nungen sind
  völker­recht­lich verbindlich

• der Gene­ral­di­rektor kann jeder­zeit und ohne Konsul­ta­tion eine Pandemie ausrufen: Wir haben bei der COVID Pandemie gesehen, wie die WHO wissen­schaft­lich nicht abge­stützte Mass­nahmen und Behand­lungen empfohlen hatte und sich jegli­chemwissen­schaft­li­chen Diskurs verweigerte!
• Würde, Menschen­rechte und die Grund­frei­heiten von Personen müssen nicht beachtet werden
• One-Health: Gesund­heit wird über einen Leisten geschlagen und für alle Länderverbind­lich erklärt, wobei es einen über die Pande­mien hinaus­ge­henden Kontroll­auf­trag gibt. Empfeh­lungen werden zu Verpflich­tungen. Die Durch­set­zung kann poli­zei­lich oder via Militär erfolgen.
• WHO kann zwangs­weise Medi­ka­tionen und Impfungen für alle Menschen anordnen 
• WHO kann die Erzeu­gung von Medi­ka­menten und anderen Medi­zinal Produkten anordnen
• Einfüh­rung eines verpflich­tenden welt­weiten digi­talen Impfpasses
• Auswei­tung auf Land­wirt­schaft und Ernäh­rung geplant
• Natür­liche Immu­nität wurde «abge­schafft»: Wer nicht voll­ständig geimpft ist, wird als krank einge­stuft (spezi­eller ICD Code)
• Beschlüsse im Verlaufe von 2023, Gültig­keit ab 2024

Pikan­ter­weise hat Bundesrat Berset bislang das Parla­ment nicht in die Diskus­sion einge­bunden und Fragen/ Inter­pel­la­tionen mit schwam­migen Allge­mein­plätzen abge­wim­melt. Zudem wurde ein Verhand­lungs­team einge­setzt, dessen Mandat unbe­kannt ist. Das muss uns stutzig und miss­trau­isch machen!

Aufgrund der vorlie­genden Vertrags­ent­würfe muss mit aller Deut­lich­keit fest­ge­halten werden, dass wir nicht mehr über Neutra­lität und Souve­rä­nität debat­tieren müssen, falls diese Verträge und Regu­la­rien in Kraft treten sollten.

Deshalb haben wir eine Arbeits­gruppe einge­richtet, die eine Kampagne gegen diese neuen Verträge lancieren wird, um deren Rati­fi­zie­rung zu verhin­dern: Am 14. Juni wird dazu der Auftakt im Rahmen einer Medi­en­kon­fe­renz von Pro Schweiz in Bern gesetzt und darüber umfas­send über die recht­li­chen Aspekte infor­miert werden.»

 Zur Aussen­po­litik:

«Wir haben eine Arbeits­gruppe auch mit aussen­ste­henden Persön­lich­keiten gebildet, um das Geschehen in Bern und Brüssel proaktiv zu über­wa­chen und uns Lage­bilder vermit­teln und konkrete Vorschläge unter­breiten zu lassen.

Am 21. Mai haben wir dem Bundesrat einen offenen Brief zukommen lassen, in dem wir präventiv unsere nicht verhan­del­baren roten Linien gegen­über der EU zusam­men­fassten, die lauten:

1. Keine auto­ma­ti­sche bzw. dyna­mi­sche Über­nahme von EU-Folgerecht.
2. Keine Unter­stel­lung der schwei­ze­ri­schen Gesetz­ge­bung inklu­sive des Refe­ren­dums­rechts und Gerichts­bar­keit unter die Recht­spre­chung des Gerichts­hofs der EU (EuGH).
3. Keine recht­li­chen Verknüp­fungen von Abkommen mit sog. «Guil­lo­tine-Klau­seln». Anmer­kung: Unter einer Guil­lo­tine-Klausel, die ihren Namen vom gleich­na­migen Fall­beil hat, versteht man eine Klausel, die die Annahme eines Vertrags­pa­kets davon abhängig macht, dass alle Verträge ange­nommen werden.
4. Keine Verpflich­tung, das bestehende Frei­han­dels­ab­kommen von 1972 über eine «Guil­lo­tine-Klausel» mit anderen Vertrags­pa­keten zu verknüpfen und keine verpflich­tende Agenda, das Frei­han­dels­ab­kommen zu «moder­ni­sieren», sowie keine Unter­stel­lung dieses unter das Regime eines mögli­chen insti­tu­tio­nellen Rahmenabkommens.
5. Keine Über­nahme der Unions­bür­ger­richt­linie (UBRL) zur Personenfreizügigkeit.

Aus unserer Sicht ist die gegen­wär­tige zur Schau getra­gene opera­tive Hektik seitens gewisser Poli­tiker nicht nach­voll­ziehbar: Posi­tive Verhand­lungs­re­sul­tate erzielt man nur durch das Ausstrahlen von Ruhe und Stärke. Wir sind Teil des euro­päi­schen Konti­nents aber nicht Teil der EU. Wir verhan­deln, falls über­haupt notwendig, auf Augen­höhe und nicht im Büsserhemd.

Ohnehin möchten viele EU- Unter­nehmen mit der Schweiz gute Handels­be­zie­hungen pflegen und infor­mell läuft die Sache auch ohne Brüssel recht gut. Viele vermeint­liche Handels­hemm­nisse können relativ einfach über­wunden werden.

Die EU hat das Thema Ener­gie­ver­sor­gung über­haupt nicht im Griff, sodass wir uns um die Strom­ver­sor­gung ohnehin selbst kümmern müssen.

Der einzige wirk­liche Knack­punkt, den es bald zu regeln gilt, ist die Migra­tion bzw. der unkon­trol­lierte Perso­nen­ver­kehr. Wir sind im Kontakt mit anderen gleich­ge­sinnten Orga­ni­sa­tionen und werden je nach Verlauf der Ereig­nisse gezielt reagieren.

In jedem Fall soll die Schweiz sich nicht nur auf die EU konzen­trieren, sondern schon aus Gründen der Risi­ko­mi­ni­mie­rung den Kontakt zu anderen exis­tie­renden und mögli­chen Part­ner­staaten inten­si­vieren: Allen voran mit den USA und BRICS Staaten (Brasi­lien, Russ­land, Indien, China, Südafrika, Saudi Arabien) u.a. Denn eines ist klar: Die Zukunfts­aus­sichten der EU sind düster, ganz im Gegen­satz zu den BRICS-Staaten, wo der Wachs­tums­motor der Zukunft zu finden ist.

Darum erwarten wir vom Bundesrat, dass er die Prio­ri­täten erkennt und entspre­chend reagiert.»

Der Vortrag des Präsi­denten schliesst mit klaren Worten:

«… Euer Enga­ge­ment und Eure Unter­stüt­zung verleihen uns Flügel! Wir tun es alle im Bewusst­sein und im Bestreben, unser wunder­bares Land für weitere Gene­ra­tionen zu bewahren: Auf unsere freie, neutrale und wohl­ha­bende Schweiz! Switz­er­land first and forever!»

 ***

Die Bürger­be­we­gung Pro Schweiz ist eine über­par­tei­liche Platt­form und ein bestens geeig­netes mass­ge­schnei­dertes Instru­ment, um dem Staats­ver­sagen und der Hand­lungs­un­fä­hig­keit der Politik, wie sie die Bürger welt­weit und insbe­son­dere ab dem Jahr 2020 verstärkt erfahren durften, wirksam und effektiv entgegenzutreten.

Die Schweiz hat erkannt, dass alther­ge­brachte Methoden mit dem gutgläu­bigen Wegde­le­gieren der poli­ti­schen Agenda an die poli­ti­sche Klasse, erst in den Nieder­gang und danach direkt in den Abgrund führt.

Vor diesem Hinter­grund betreffen die beschrie­benen nega­tiven Phäno­mene und Abwärts­spi­ralen nicht nur die Schweiz, sondern viele andere Staaten unserer Welt: Die euro­päi­schen Nach­bar­staaten sollten sich dies­be­züg­lich an der Schweiz ein Vorbild nehmen!

Quelle: Hier

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