BW fordert Möglichkeit für schärfere Corona-Maßnahmen
Grüne/CDU Regierung von BW fordert schärfere Corona-Maßnahmen
Bild: baden-württemberg.de
Im CDU/Grünen Baden-Württemberg, unter der Führung Winfried Kretschmanns (Grüne), gehen die Maßnahmen der „Pandemiebekämpfung“ noch langen nicht weit genug.
Man fordert daher schärfere Maßnahmen wie 2G, Testpflicht und Kontaktbeschränkungen.
BW macht Druck auf Ampel
Die Maskenpflicht in Bussen und Bahnen ist eines der letzten Überbleibsel aus der jüngsten Corona-Welle. Vier Bundesländer machen nun massiv Druck auf die Ampelkoalition in Berlin.
Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen drängen den Bund angesichts der „angekündigten, drohenden“ Corona-Welle im Herbst. Es sollen daher rasch die gesetzlichen Voraussetzungen für schärfere Schutzmaßnahmen geschaffen werden. Seitens der Ampel müsse sichergestellt werden, dass die eventuell nötigen Maßnahmen wie Kontaktverbote ermöglicht werden können, forderte etwa der Baden-Württembergische Gesundheitsminister Manfred Lucha (Grüne).
Die Ampel müsse noch vor der Sommerpause eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorlegen, fordert man seitens der 4 „hypernervösen“ Bundesländer, in einem Beschlussentwurf für die Konferenz der Gesundheitsminister, letzte Woche.
Laut „Argumentationsbasis“, sei dies unbedingt nötig, um auf einen Anstieg der Infektionen im Herbst mit geeigneten Gegenmaßnahmen reagieren zu können.
Nach Angaben der Deutschen Presseagentur (DPA) würden dazu, „insbesondere Maskenpflicht in Innenräumen, 3G/2G-Zugangsregeln, Testpflichten, Personenobergrenzen und Kontaktbeschränkungen“ zählen, hieß es in dem Vorschlag der vier Länder.
Corona Neuinfektionen Deutschland Stand Juni 22
Quelle: LGA/LUA/RKI (Stand: 24.06.2022)
Forderung bei Corona-Beratungen einbezogen zu werden
Seitens der 4, poche man zudem darauf, bei der Beratung des Gesetzes einbezogen zu werden. „Der Bund müsse rasch rechtliche, finanzielle und organisatorische Planungssicherheit schaffen“. Die Gesundheitsminister der vier Länder fordern überdies, die Corona-Testverordnung über Ende Juni hinaus „sachgerecht“ zu verlängern.
„Es bedarf auch weiterhin kostenfreier und unbürokratischer Testmöglichkeiten, um insbesondere den Schutz im Umfeld von Einrichtungen für vulnerable Personen und Gruppen sicherzustellen.“
Die Länder drängen vor der Ministerkonferenz in Magdeburg ab Mittwoch auch darauf, rasch zu klären, ob es eine allgemeine Empfehlung für einen 4. Stich geben soll.
Die STIKO allerdings empfiehlt eine zweite Auffrischungsimpfung bisher nur für Menschen ab 70 Jahren. Zudem solle der Bund zusammen mit den Länder planen, wie im Herbst und Winter geimpft werden soll.
Fokus soll auf Impfstoff und Krankenhäuser gerichtet werden
Berlin müsse sicherstellen, dass genügend Impfstoff beschafft wird. Da hatte man sich wohl noch nicht mit „Großeinkäufer“ Lauterbach kurz geschlossen, der „gefühlt“ bereits für die nächsten 10 Jahre „Impfstoff-Vorrat“ angelegt hat.
Des Weiteren müsse der Bund, den Ländern wieder bei der Finanzierung der staatlichen Impfstrukturen wie Impfzentren unter die Arme greifen. Bei der Vorbereitung einer neuen Impfkampagne müsse auch eine mögliche Influenzawelle mitbedacht werden. Da kann es bei letzterem Argument ja wohl nur um „Abzocke“ in Richtung Bund gehen, denn Influenza gibt es ja „offiziell“ seit Corona gar nicht mehr.
Die „vorausschauenden“ 4 fordern die Ampel weiters auf, die Krankenhäuser für die erwartete nächste Welle zu rüsten. Es müsse beispielsweise finanzielle Anreize geben, um Personal zu halten und neues zu gewinnen. Das könnte sich auf Grund der jüngsten Aussagen von Bundesgesundheitsminister Lauterbach allerdings höchst schwierig gestalten.
Sieht es ohnehin um die Rekrutierung von Pflegekräften äußerst düster aus, so wird wohl die Aussage Lauterbachs, „die Arbeit ungeimpfter Pflegekräfte sei wertlos“, die Personal-Situation noch weiter zu verschärfen.
„Auch die finanzielle Absicherung der Krankenhäuser muss durch Bundesrettungsschirme erneut in Aussicht gestellt werden, sollte sich die Versorgungslage in den Krankenhäusern erneut zuspitzen.“ Auch da dürfte man entweder die „finanzielle Lagen Deutschlands“ auf Grund der diversen massiven Unterstützungen der Ukraine noch nicht ganz realisiert haben.
Impfquoten deutschlandweit
Quelle: RKI Impfquotenmonitoring (Stand 24.6.2022)
Lauterbach höchst zuversichtlich
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zeigt sich hinsichtlich einer raschen Verständigung in der Ampel-Koalition über den weiteren Kurs bei Corona-Schutzmaßnahmen, höchst zuversichtlich.
„Wir werden uns dann sehr schnell einigen. Das Drama, auf welches jetzt alle warten, wird ausbleiben“, erklärte er gegenüber dem „ARD-Morgenmagazin“. „Und wir werden also für den Winter viel besser gerüstet sein, als es der ein oder andere jetzt vermutet.“
Das mag wohl im Sinne der „Pandemie-Planung“ eines Karl Lauterbach der Fall sein, aber in punkto Energie wird es da wohl eher in Richtung „Frieren für den ukrainischen Frieden“ gehen.
Lauterbach hatte ja bereits einen Sieben-Punkte-Plan für den Herbst angekündigt. Uneinigkeit in der Ampel-Koalition herrscht vor allem noch in der Frage nach der Verlängerung des Infektionsschutzgesetzes. Die FDP sprach sich dagegen aus, noch vor der Sommerpause über Maßnahmen zu verhandeln und forderte, zunächst das Gutachten des Expertenrats abzuwarten.
Gutachten des Sachverständigenrats am 30. Juni
„Die sechs anderen Punkte seien vollkommen unabhängig vom Experten-Gutachten und würden bereits vorbereitet“, so Lauterbach. Darunter fielen etwa das Impf- und Testkonzept, die Erhebung von Daten sowie der bessere Schutz vulnerabler Gruppen.
Im Grunde seien das „alles Regeln, mit denen man die Sterblichkeit und auch die schweren Verläufe deutlich senken kann“, erklärte er in „altbewährter“ Manier, die „Unwirksamkeit der Impfung zu beschönigen. Am 30. Juni soll der Sachverständigenrat für die Evaluation der bisherigen Corona-Eindämmungsmaßnahmen die entsprechende Bewertung vorlegen.
Also wieder einmal das altbekannte „Spiel“, wir haben die Maßnahmen bereits fertig in der Lade, gleichgültig wie das Ergebnis der „Prüfung“ der bisher gesetzten Maßnahmen durch den Expertenrat auch ausfällt.
Dies lässt also zwei verschiedene Rückschlüsse zu, entweder „kümmert es nicht was ein pro-forma Expertenrat evaluiert“, oder Selbiger ist ohnehin bereits von vorne herein auf „Regierungslinie eingeschworen“ worden.
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“Jeder, der Impfschaden meldet, wird entlassen” – Verkehrspiloten beginnen sich zu wehren
“Bislang trauten sich viele Piloten nicht, offen über ihre Impfschäden zu sprechen – aus Angst vor Repression und Jobverlust. Doch die gravierenden Risiken herzkranker Piloten für den Flugverkehr lassen sich nicht länger ignorieren. Diese sehen sich nun gezwungen, sich öffentlich zu äußern … Chaos an den Flughäfen, stundenlange Warteschlangen bei der Flugabfertigung und jede Menge ausgefallene Flüge…”
LEBE BESTAENDIG UND KEIN UNGLUECK EWIG
27.06. Juni Brachet 2022
o. 3822 n. St.
Werte Leser,
grüne Schale rotes Fleisch „Melonen“, diese nichtsnutzige Type Person schändet Familie u. Stand.
Räumt mit der Ordnung auf sowie mit der Verantwortung!
Im obigen Beitrag auch noch mit freiwilligen Dienst der Feuerwehr!
Von der Endbindungsstadion zur Schulbank u. in den Plenalsaal!
Vier Jahrhunderte haben Wir einen Wohlstandsstaat/Sozialstaat in Mitteleuropa geschaffen.
Wenn Ihr einig seit und treu wird niemals zerfallen das Reich !
Eine Fulbe in Africa ist sicherlich angebracht , in unseren Regionen ein infrastrukturelles autarkes Haus passend!
Deshalb bewirtschaften die betreffenden Personen eine Fulbe die anderen ein dem gemäßes Haus.
Mit artgläubigen Schützengruß
Jens Peter Riesner
Mt.d.R.
Hie guet Brandenburg allewege
In ganz Europa haben die Regierungen große Anstrengungen unternommen, um die Menschen zu impfen. Man hat uns versprochen, dass die Impfungen die Welt verändern und unsere Freiheit wiederherstellen würden. Es hat sich herausgestellt, dass nichts davon der Wahrheit entspricht. Durch die Impfung werden Sie nicht immun, Sie können sich immer noch mit dem Virus anstecken und Sie können immer noch infektiös sein. Das Einzige, was dieser Impfstoff mit Sicherheit bewirkt hat, war, dass Milliarden und Abermilliarden von Dollar in die Taschen der Pharmaunternehmen geflossen sind. Das soll möglichst so weitergehen.
Aber es ist nicht das Ziel, das ein System unterdrückerisch macht, es sind immer die Methoden, mit denen das Ziel verfolgt wird. Wann immer eine Regierung behauptet, dass ihr das Wohl des Volkes am Herzen liegt, sollten Sie noch einmal darüber nachdenken. Wann immer eine politische Elite eine Agenda so stark vorantreibt und zu Erpressung und Manipulation greift, um ihren Willen durchzusetzen, können Sie fast immer sicher sein, dass Ihr Nutzen definitiv nicht das ist, was sie im Sinn hatten.
In der gesamten Geschichte der Menschheit hat es noch nie eine politische Elite gegeben, die sich ernsthaft um das Wohlergehen der normalen Menschen sorgt. Warum sollten wir glauben, dass das jetzt anders ist? Wenn das Zeitalter der Aufklärung etwas gebracht hat, dann sicherlich dies: Nehmen Sie nie etwas, was Ihnen eine Regierung erzählt, für bare Münze. Hinterfragen Sie immer alles, was eine Regierung tut oder nicht tut. Suchen Sie immer nach Hintergedanken. Und fragen Sie immer ‚cui bono?‘, wer profitiert?
Was mich betrifft, so lasse ich mich nicht mit irgendetwas impfen, das nicht ordnungsgemäß untersucht und getestet wurde und für das es keine stichhaltigen wissenschaftlichen Beweise dafür gibt, dass der Nutzen die möglichen langfristigen Nebenwirkungen überwiegt, über die wir bis heute nichts wissen. Ich werde mich nicht zu einem Versuchskaninchen degradieren lassen, indem ich mich mit einem experimentellen Medikament impfen lasse, und ich werde mich ganz sicher nicht impfen lassen, weil meine Regierung es mir vorschreibt und mir im Gegenzug verspricht, dass ich dafür Freiheit erhalte.
Eines muss ich noch klarstellen: Niemand gewährt mir Freiheit, denn ich bin ein freier Mensch. Also fordere ich die europäische Kommission und meine Regierung heraus: Werfen Sie mich ins Gefängnis, sperren Sie mich ein und werfen Sie von mir aus den Schlüssel weg. Aber Sie werden mich niemals zwingen können, mich impfen zu lassen, wenn ich, der freie Bürger, der ich bin, mich dafür entscheide, mich nicht impfen zu lassen!
Ein Aspekt der das Verhalten der „Hirntoten“ oder „Schlafschafe“ erklärt, nämlich das Ersetzen der Tatsachenwahrheit: „Wenn die modernen Lügen sich nicht mit Einzelheiten zufrieden geben, sondern den Gesamtzusammenhang, in dem die Tatsachen erscheinen, umlügen und so einen neuen Wirklichkeitszusammenhang bieten, was hindert eigentlich diese erlogene Wirklichkeit daran, zu einem vollgültigen Ersatz der Tatsachenwahrheit zu werden?“ Die Öffentlichkeit steht vor einem großen Lügengebäude und hat einerseits durch Angst, andererseits durch erziehungs- und (aus)bildungsbedingte Entwöhnung vom selbständigen kritischen Überlegen keine Chance mehr, zwischen wahr und falsch zu unterscheiden. Der Gruppendruck und die Sorge vor dem Einsamsein kommt hinzu. Wir sollten den „Schlafschafen“ ihre Haltung nicht vorwerfen, denn sie wurden in bösartiger Absicht dorthin gedrängt wo sie stehen (und vielleicht nicht weiterwissen, vielleicht aber auch keine Zweifel an ihrem Tun haben).
Habe wenig Verständnis für Entschuldigungen, denn jeder kann und sollte sich umfassend informieren, selbst herausfinden und eine eigene Meinung zu allen Sachen begründen die ihm medial täglich aufgetischt werden.
Nach 16 Jahren Mehrkill-Lügen und zwei Jahren Covid-Faschismus sind nur die wirklich hoffnungslosen Fälle nicht aufgewacht.
Da kommt bei dem Kretschmann, die alte Schule durch, einmal Mao immer Mao. In seinen Träumen sieht er chinesische Verhältnisse und er ist der Obermao.
Wer so maximal erpressbar ist wie die beiden höchsten politischen Positionen in Ba-Wü, macht alles gegen die eigene Bevölkerung…nicht dass sonst noch etwas veröffentlicht wird
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“Jeder, der Impfschaden meldet, wird entlassen” – Verkehrspiloten beginnen sich zu wehren
“Bislang trauten sich viele Piloten nicht, offen über ihre Impfschäden zu sprechen – aus Angst vor Repression und Jobverlust. Doch die gravierenden Risiken herzkranker Piloten für den Flugverkehr lassen sich nicht länger ignorieren. Diese sehen sich nun gezwungen, sich öffentlich zu äußern … Chaos an den Flughäfen, stundenlange Warteschlangen bei der Flugabfertigung und jede Menge ausgefallene Flüge…”
web.archive.org/web/20220627073213/https://de.rt.com/international/141994-jeder-impfschaden-meldet-wird-entlassen/
Oberverwaltungsgericht bestätigt: Buß- und Zwangsgelder
für nicht geimpfte Pflegekräfte sind unzulässig
norberthaering.de/news/oberverwaltungsgericht-bestaetigt-buss-und-zwangsgelder-fuer-nicht-geimpfte-pflegekraefte-sind-unzulaessig/
Da rufen Amtsträger nach ihrem Diktatoren-Freifahrschein?
Sollte da nicht der Verfassungsschutz ein Auge darauf werfen?
LEBE BESTAENDIG UND KEIN UNGLUECK EWIG
27.06. Juni Brachet 2022
o. 3822 n. St.
Werte Leser,
grüne Schale rotes Fleisch „Melonen“, diese nichtsnutzige Type Person schändet Familie u. Stand.
Räumt mit der Ordnung auf sowie mit der Verantwortung!
Im obigen Beitrag auch noch mit freiwilligen Dienst der Feuerwehr!
Von der Endbindungsstadion zur Schulbank u. in den Plenalsaal!
Vier Jahrhunderte haben Wir einen Wohlstandsstaat/Sozialstaat in Mitteleuropa geschaffen.
Wenn Ihr einig seit und treu wird niemals zerfallen das Reich !
Eine Fulbe in Africa ist sicherlich angebracht , in unseren Regionen ein infrastrukturelles autarkes Haus passend!
Deshalb bewirtschaften die betreffenden Personen eine Fulbe die anderen ein dem gemäßes Haus.
Mit artgläubigen Schützengruß
Jens Peter Riesner
Mt.d.R.
Hie guet Brandenburg allewege
Jeder kann nach seiner Facon selig werden .….…… .
Geht zum Teufel, Drecksrassisten.
Und wieder ein Grüner, der Vorreiter einer Idiotie ist. Die Grünen haben ausnahmslos einen an der Waffel.
In ganz Europa haben die Regierungen große Anstrengungen unternommen, um die Menschen zu impfen. Man hat uns versprochen, dass die Impfungen die Welt verändern und unsere Freiheit wiederherstellen würden. Es hat sich herausgestellt, dass nichts davon der Wahrheit entspricht. Durch die Impfung werden Sie nicht immun, Sie können sich immer noch mit dem Virus anstecken und Sie können immer noch infektiös sein. Das Einzige, was dieser Impfstoff mit Sicherheit bewirkt hat, war, dass Milliarden und Abermilliarden von Dollar in die Taschen der Pharmaunternehmen geflossen sind. Das soll möglichst so weitergehen.
Aber es ist nicht das Ziel, das ein System unterdrückerisch macht, es sind immer die Methoden, mit denen das Ziel verfolgt wird. Wann immer eine Regierung behauptet, dass ihr das Wohl des Volkes am Herzen liegt, sollten Sie noch einmal darüber nachdenken. Wann immer eine politische Elite eine Agenda so stark vorantreibt und zu Erpressung und Manipulation greift, um ihren Willen durchzusetzen, können Sie fast immer sicher sein, dass Ihr Nutzen definitiv nicht das ist, was sie im Sinn hatten.
In der gesamten Geschichte der Menschheit hat es noch nie eine politische Elite gegeben, die sich ernsthaft um das Wohlergehen der normalen Menschen sorgt. Warum sollten wir glauben, dass das jetzt anders ist? Wenn das Zeitalter der Aufklärung etwas gebracht hat, dann sicherlich dies: Nehmen Sie nie etwas, was Ihnen eine Regierung erzählt, für bare Münze. Hinterfragen Sie immer alles, was eine Regierung tut oder nicht tut. Suchen Sie immer nach Hintergedanken. Und fragen Sie immer ‚cui bono?‘, wer profitiert?
Was mich betrifft, so lasse ich mich nicht mit irgendetwas impfen, das nicht ordnungsgemäß untersucht und getestet wurde und für das es keine stichhaltigen wissenschaftlichen Beweise dafür gibt, dass der Nutzen die möglichen langfristigen Nebenwirkungen überwiegt, über die wir bis heute nichts wissen. Ich werde mich nicht zu einem Versuchskaninchen degradieren lassen, indem ich mich mit einem experimentellen Medikament impfen lasse, und ich werde mich ganz sicher nicht impfen lassen, weil meine Regierung es mir vorschreibt und mir im Gegenzug verspricht, dass ich dafür Freiheit erhalte.
Eines muss ich noch klarstellen: Niemand gewährt mir Freiheit, denn ich bin ein freier Mensch. Also fordere ich die europäische Kommission und meine Regierung heraus: Werfen Sie mich ins Gefängnis, sperren Sie mich ein und werfen Sie von mir aus den Schlüssel weg. Aber Sie werden mich niemals zwingen können, mich impfen zu lassen, wenn ich, der freie Bürger, der ich bin, mich dafür entscheide, mich nicht impfen zu lassen!
Die Balken im „Impfdiagramm“ zeigen den Anteil hirntoter Untertanen in den einzelnen Bundesländern…
Nicht mehr und nicht weniger.
@egon samu
Ein Aspekt der das Verhalten der „Hirntoten“ oder „Schlafschafe“ erklärt, nämlich das Ersetzen der Tatsachenwahrheit: „Wenn die modernen Lügen sich nicht mit Einzelheiten zufrieden geben, sondern den Gesamtzusammenhang, in dem die Tatsachen erscheinen, umlügen und so einen neuen Wirklichkeitszusammenhang bieten, was hindert eigentlich diese erlogene Wirklichkeit daran, zu einem vollgültigen Ersatz der Tatsachenwahrheit zu werden?“ Die Öffentlichkeit steht vor einem großen Lügengebäude und hat einerseits durch Angst, andererseits durch erziehungs- und (aus)bildungsbedingte Entwöhnung vom selbständigen kritischen Überlegen keine Chance mehr, zwischen wahr und falsch zu unterscheiden. Der Gruppendruck und die Sorge vor dem Einsamsein kommt hinzu. Wir sollten den „Schlafschafen“ ihre Haltung nicht vorwerfen, denn sie wurden in bösartiger Absicht dorthin gedrängt wo sie stehen (und vielleicht nicht weiterwissen, vielleicht aber auch keine Zweifel an ihrem Tun haben).
Habe wenig Verständnis für Entschuldigungen, denn jeder kann und sollte sich umfassend informieren, selbst herausfinden und eine eigene Meinung zu allen Sachen begründen die ihm medial täglich aufgetischt werden.
Nach 16 Jahren Mehrkill-Lügen und zwei Jahren Covid-Faschismus sind nur die wirklich hoffnungslosen Fälle nicht aufgewacht.
Da kommt bei dem Kretschmann, die alte Schule durch, einmal Mao immer Mao. In seinen Träumen sieht er chinesische Verhältnisse und er ist der Obermao.
Ministerpräsident Kretschmann = Pädohintergrund
Innenminister (Schäuble Schwiegersohn) = Pädohintergrund
Wer so maximal erpressbar ist wie die beiden höchsten politischen Positionen in Ba-Wü, macht alles gegen die eigene Bevölkerung…nicht dass sonst noch etwas veröffentlicht wird
Angst und Panikmache von einer Handvoll korrupter und maximal erpressbarer Schwächlinge, lasst euch so was nicht bieten von diesem Abschaum!