CDU schafft Deutschland ab
Ohne die Zustimmung der CDU wäre der Migrationspakt nicht unterzeichnet worden. Alleine die CDU ist an dem Schuld was in den nächsten Jahren und Jahrzehnten in Deutschland passieren wird. Wer…
Bundestag stimmt für Migrationspakt
Die Bundestagsabgeordneten stimmten in der Sitzung vom 29. November mehrheitlich für den UN-Migrationspakt. Mit Ja votierten 372, mit Nein 153 Abgeordnete, 141 enthielten sich. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nannte den…
Sogar in CDU/CSU gibt es Widerstand gegen den Migrationspakt
Obwohl sogar klassische Einwanderungsländer wie die USA und Australien den UN-Migrationspakt nicht unterzeichnen werden, wollte man ohne große öffentliche Diskussion diese „nicht verpflichtenden Verpflichtungen“ in Deutschland rasch und ohne viel…
Pakistanischer „Flüchtling“ fordert, dass ihm eine Frau zur Verfügung gestellt wird
Der pakistanische „Flüchtling“, Said K., den der CDU-Politiker Bernd Mager zu Boden rang, nachdem K. mehrere Personen mit einer nagelbestückten Holzlatte bedroht hatte, und versuchte, eine Frau aus ihrem Auto…
Merkels Ära ist zu Ende
Paukenschlag in Berlin: Nach dem Wahldesaster in Hessen und dem allgemeinen Niedergang der Partei kündigte Angela Merkel an, nicht mehr für den Parteivorsitz der CDU kandidieren zu wollen. Bundeskanzlerin will…
AfD erstmals in allen Landesparlamenten
Die Wahlen in Hessen sind geschlagen. Eindeutige Sieger des Abends sind AfD und Grüne. CDU und SPD gehen als Verlierer vom Platz. Laut vorläufigem Endergebnis könnte die bisherige Koalition aus…
Schon 15.000 Abschiebungen wurden heuer abgebrochen
Dass ein negativer Asylbescheid noch lange nicht bedeutet, dass illegal Eingereiste das Land zu verlassen haben, ist hinlänglich bekannt. Die Gründe dafür sind mannigfaltiger Natur. So wird beispielsweise jemand, der…
CSU fällt auf 33%
Die Landtagswahl in Bayern ist auch eine Abstimmung über die Flüchtlingspolitik. Innenminister Horst Seehofer, Repräsentant der CSU in der Bundesregierung, hat zuletzt eine deutliche Position für die Legalisierung der illegalen…
AfD zweitstärkste Kraft Deutschlands – im Osten sogar auf Platz eins
Die Bürger in Deutschland haben offenbar die Nase gestrichen voll. CSU und SPD verlieren – nicht zuletzt wegen ihrer Flüchtlingspolitik und zusammenhängend damit dem Streit um Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen –…
Chemnitz: Tanz auf dem Grab – Staatskünstler stützen Merkelpolitik
Nach dem grausamen Mord in Chemnitz, bei dem ein Mann, der Frauen vor sexuellen Übergriffen schützen wollte, von illegalen Flüchtlingen mit 25 Messerstichen getötet wurde, regte sich nach Jahren des…
AfD in Mitteldeutschland auf Platz 2
In einem Jahr wird in den mitteldeutschen Bundesländern Sachsen und Thüringen der Landtag gewählt. Der MDR ließ diesbezüglich eine repräsentative Umfrage erstellen, die nach dem Wahlverhalten in diesen Bundesländern plus…
15-20 bewaffnete Araber stürmen Diskothek: Gäste in akuter Lebensgefahr
In einem Szeneclub in Frankfurt an der Oder kam es in der Nacht vom 26. auf den 27. August zu Szenen, wie man sie sonst nur aus Horrorfilme („The Purge“,…
Jugendämter verzichten auf Altersüberprüfung
In Rheinland-Pfalz leben derzeit rund 3.000 „unbegleitete, minderjährige Asylbewerber“. Ob es sich bei diesen aber tatsächlich in allen Fällen um Minderjährige handelt, darf bezweifelt werden, wie dutzende Fälle der Vergangenheit…
Merkel hat die geringste Zustimmung seit 12 Jahren
Eine neue Umfrage zeigt, dass Merkel die geringste Unterstützung seit 2006 erhält, berichtet Reuters. Die Unterstützung für Merkels Koalition aus CDU und Christlicher Sozialunion (CSU) ist auf 29 Prozent gesunken.…
Berlin will Bootsflüchtlinge aufnehmen
Berlins rot-rot-grüner Stadtsenat hat sich bereit erklärt Bootsflüchtlinge des Schlepperschiffes „LifeLine“ aufzunehmen. Der Bürgermeister, Michael Müller (SPD), begründete: „Es muss alles getan werden, um diese humanitäre Katastrophe vor unserer Haustüre…
Griechenlandhilfe: CDU drückt Stopptaste wegen mangelnder Reformen
Neue Probleme gibt es wegen der Ausbezahlung der letzten Teilzahlung der Griechenlandhilfe. Die deutsche CDU drückt die Stopptaste wegen mangelnder Reformen. Deutschland blockiert aktuell die Auszahlung der letztem 15 Milliarden…
Merkels Albtraum: AfD gleich stark wie SPD
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekommt für ihre fatale Flüchtlingspolitik immer mehr die Rechnung der Bevölkerung präsentiert und erlebt – gemeinsam mit Koaltionspartner SPD – einen regelrechten Sommernachts-Abtraum. Der…
Jobbik: Flüchtlingskrise muss außerhalb der EU bewältigt werden
Bei der Pressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán gab es am Donnerstag nur wenige Details. Wir können also immer noch nicht sehen, wie sie die…
Bundeswehr blamiert sich mit Transen-Soldaten
Der Zustand der Truppe ist nach wie vor miserabel. Durch das Verlassen auf die NATO unter dem Motto „die USA werden uns schon verteidigen“, fand ein Abbauprozess statt, der die…
Unions-Kompromiss: Nun SPD gegen CSU
Nicht nur gingen die beiden Unionsparteien aus dem ausgehandelten Asyl-Kompromiss angeschlagen hervor, selbst dieser Minimalkompromiss wackelt noch. Denn die SPD springt Kanzlerin Angela Merkel helfend bei und will dem Kompromiss…