KRITISCH * UNABHÄNGIG * UNPARTEIISCH
EP fordert auch Annahme des umstrittenen Migrationspakts Während mehrere Mitgliedsstaaten der Europäischen Union bereits ihre Grenzen für illegale Migranten geschlossen haben oder dabei sind, dies zu tun, hat das Europäische…
Von URSULA STENZEL | Zehn Tage vor der deutschen Bundestagswahl steht nur eines fest: Nix ist fix. Seit Wochen schreiben die deutschen Medien den Spitzenkandidaten der Unionsparteien, Armin Laschet, nieder…
In Fortsetzung seiner Politik der Vereinheitlichung und Etablierung von „LGBT-Rechten“ in der gesamten Europäischen Union als Teil eines „Regenbogen-Europas“ hat das Europaparlament am 13. September mit 387 zu 161 Stimmen…
Ein Europa der verschiedenen Völker und Traditionen – wenn diese Völker und Traditionen zufällig europäische Minderheiten sind – ist nicht das Europa, das die EU will Von Mariann Őry Die…
Die herrschenden Machteliten in Europa haben in allem und jedem jegliches Maß und Ziel verloren und treiben jede Idee bis zum Exzess und führen sie dadurch ad absurdum.
Auch wenn Europa dazu nicht in der Lage ist, muss Ungarn seine Interessen schützen, schreibt die Magyar Hírlap-Kolumnistin Mariann Őry „Sie ist wohlhabend und schwach – die gefährlichste Kombination“, sagte…
Von Giulio Meotti Die niederländisch-amerikanische Frauenrechtlerin und Islamkritikerin somalischer Herkunft, Ayaan Hirsi Ali, schrieb kürzlich: „Was wir diese Woche in Afghanistan erlebt haben, ist ein Meilenstein im Niedergang des Westens.…
Könnte sich die PiS, die die EU-Mitgliedschaft bisher bedingungslos unterstützt hat, in der Frage des Polexit ihre Meinung ändern? Nach der Bekanntgabe der Forderung der Europäischen Kommission nach einer täglichen…
Von Álvaro Peñas Der Fall von Afghanistan hat eine neue Migrationskrise ausgelöst. Aber anders als 2015 weigern sich nicht nur Ungarn oder die Visegrád-Staaten, ihre Grenzen zu öffnen, auch Österreich,…
Ungarn und Serbien werden die europäischen Grenzen verteidigen, auch wenn dafür keine Dankbarkeit von Seiten der EU zu erwarten ist. Von Éva Harangozó Ungarn und Serbien werden die europäischen Grenzen…
Ungarns Justizministerin sagt, ihr Land werde alle rechtlichen Mittel ausschöpfen, um im Streit mit der EU auf der Seite Polens zu intervenieren Die ungarische Regierung wird eine Resolution zur Unterstützung…
Die Öffentlichkeit in Tschechien, Ungarn, Polen und der Slowakei unterscheidet sich auch in ihrer Haltung gegenüber den Vereinigten Staaten und Russland Die Bürger der Visegrád-Gruppe, einem Zusammenschluss der Tschechischen Republik,…
Von Nicola De Felice Die Rückeroberung der Macht durch die Taliban in Afghanistan wird eine noch nie dagewesene Einwanderungswelle auslösen. Die beunruhigenden Äußerungen des deutschen Innenministers Horst Seehofer lassen keinen…
Trotz der Drohungen, dass die EU die Finanzmittel für Polen kürzen könnte, gibt der polnische Ministerpräsident nicht nach, wenn es um die Frage geht, ob Polen ein souveränes Rechtssystem hat…
Von Judi Tamara (Brüssel) Obwohl sich der Streit zwischen Polen und der EU schon vor Wochen zu beruhigen schien, kündigte die Europäische Kommission am Dienstag an, dass sie wegen der…
Die Europäische Koalition der Migranten und Flüchtlinge (eine Soros-Organisation, Anm.d.Red.) hat in einem offenen Brief, der am Montag auf dem Brüsseler Nachrichtenportal Eurobserver veröffentlicht wurde, an die slowenische EU-Ratspräsidentschaft appelliert,…
Brüssel trifft Entscheidungen unter dem Druck von Lobbygruppen Von Loretta Tóth Die Tech-Giganten aus dem Silicon Valley haben in den letzten Jahren dank ihrer immer intensiver werdenden Lobbying-Aktivitäten erheblichen Einfluss…
Zwei hochrangige Beamte der Europäischen Union fordern die Schaffung einer europäischen schnellen Eingreiftruppe, die überall eingesetzt werden könnte, und verwiesen auf die Krise in Afghanistan als Chance, die jahrzehntelang bestegende…
Von Judi Tamara (Brüssel) Die ungarische und polnische Rechtsstaatlichkeit war bereits zuvor Thema einer der ersten Sitzungen des LIBE-Ausschusses des Europäischen Parlaments, nachdem dieser aus der Sommerpause zurückgekehrt ist. Die…
Auf dem Strategieforum in Bled betonte der ungarische Ministerpräsident, dass Europa zusammenbleiben muss, und dafür brauchen wir wirtschaftlichen Erfolg. Von Mariann Őry Das Thema Migration beherrschte die Debatte über die…
Von Loretta Tóth Mehr als ein halbes Hundert Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP) wollen, dass die Europäische Kommission (EK) ein EU-Gesetz durchsetzt, das vor 20 Jahren entworfen, aber nie in…
Der ehemalige Bundesrat Christoph Blocher (SVP) hat am politischen Tag der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (Action pour une Suisse indépendante et neutre, ASIN) zum Kampf gegen ein…
Von Bettina Nemes Die EU-Kommission sollte aufgrund einer „Drohung“ des Europäischen Parlaments bis Ende August ein Rechtsstaatlichkeitsverfahren gegen Ungarn einleiten. Die Kommission wird dies jedoch nicht tun, weil sie abwarten…
28/08/2021 Antwort der Europäischen Kommission: Die Kommission hat Kenntnis von den Antworten, die die Bundesregierung 2017 und 2019 gegenüber Bundestagsabgeordneten zu den „persönlichen Verbindungen“ zwischen einigen ehemaligen Vertretern von Islamic…
Auszug aus der Pressekonferenz von Ungarns Außenminister Péter Szijjártó über die Aufnahme von Afghanen Außenminister Szijjártó klärte in der Frage der Aufnahme von außereuropäischen Migranten diejenigen auf, die noch Zweifel…
Weiterer Schritt in Richtung Überwachungsstaat droht – neues EU-Vermögensregister angedacht Haben Sie Goldmünzen oder wertvolle Bilder zu Hause? Besitzen Sie Wertpapiere, wenn ja, welche, oder gar Bitcoins? Gehören Ihnen Immobilien…
Sloweniens Premierminister Janez Janša warnt vor offenen Türen für afghanische Asylbewerber: „Wenn Frauen sich organisieren und gegen die Taliban in einigen Teilen Afghanistans kämpfen können, sollten Männer das auch können.…
Bekanntlich hat der Konflikt zwischen der EU und Weißrussland den dortigen Diktator Alexander Lukaschenko auf die glorreiche Idee gebracht, die EU dahingehen zu erpressen, dass man von dort Versorgungssuchende einfach…
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat am Samstag alle Länder, vor allem die europäischen, aufgefordert, einen Teil der aus Kabul abgeschobenen afghanischen Flüchtlinge aufzunehmen, und hat…
Die Vorsitzende der schwedischen Liberalen Partei hat gefordert, dass Ungarn und Polen wegen sogenannter Rechtsstaatlichkeit und LGBT-Themen aus der Europäischen Union ausgeschlossen werden sollten Nyamko Sabuni, der Vorsitzende der schwedischen…