KRITISCH * UNABHÄNGIG * UNPARTEIISCH
AbABSCHIED VOM RECHTSSTAAT – Ein bayerisches Gericht hat den AfD-Außenpolitiker Petr Bystron zu einer Geldstrafe von 11.250 Euro verurteilt – wegen eines satirischen Memes über den ukrainischen Ex-Botschafter Andrij Melnyk.…
Iris Stalzer, die bei einer Folterorgie schwer verletzt wurde, fühlte sich schon länger von ihrer afrikanischen Adoptivtochter bedroht. Die designierte Bürgermeisterin von Herdecke hat sich sogar einen Tag vor der…
Das Landgericht Freiburg will offenbar diese lügenhafte und maximal rufschädigende Diffamierung des für seine jüdischen Autoren bekannten Verlages durch eine Soros-nahe Internet-Plattform durchwinken. Am Dienstag, den 23. September 2025, fand…
“Freude” und “Erleichterung” – das sind die vorherrschenden Emotionen deutscher Journalisten und linker Parteikader im Zusammenhang mit der Wahl der heutigen drei Richter ans Bundesverfassungsgericht. Der sozialistische Einheitsblock SED 2.0…
Und wieder werden wir Zeugen, wie ein Stück Rechtsstaatlichkeit in unserer Demokratie entsorgt wird. Diesmal trifft es einen Strafverteidiger, der es gewagt hat, das Pflichtmandat anzunehmen, das ihm vom Landgericht…
ZurZeit-Podcast mit Werner Reichel: Am 8. August ist der European Media Freedom Act (EMFA), das Europäische Medienfreiheitsgesetz vollständig in Kraft getreten. Was uns Brüssel als „Schutz von Medienfreiheit und Pluralismus“…
Morgens um 6:00 Uhr steht die Polizei vor der Tür: Deutsche Staatsanwälte erzählen in der CBS-Reportage „60 Minutes“, wie sie gegen „Hassrede“ vorgehen und freuen sich darüber, dass für die…
Das islamische Recht, die Scharia, gilt auch in Österreich, entschied das Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien. Zwar werden hierzulande Dieben keine Hände abgehackt und Ehebrecher nicht gesteinigt, aber die Scharia könne,…
In den frühen Morgenstunden des 22. Juli fand bereits zum 22. Mal eine Hausdurchsuchung bei MdEP Petr Bystron statt. Wieder einmal diente das ukrainische Exilmedium „Voice of Europe“ als Vorwand.…
AfD-Frage lässt den CDU-Streit um Richterin des Grauens Brosius eskalieren. JULIAN REICHELT | Die Union steht vor einem historischen Moment: Ist die Würde des Menschen unantastbar? Bekennt sie sich zur…
SOS-DEMOKRATIE: Frauke Brosius-Gersdorf soll am Freitag zur Richterin des Bundesverfassungsgerichts gewählt werden. Die Debatte um ihre Person hat sich allerdings zugespitzt, denn selbst den Umfallern in der CDU ist diese…
Drei Richterposten im deutschen Bundesverfassungsgericht müssen neu besetzt werden. Nach den Stärkeverhältnissen im Bundestag müsste eigentlich die CDU zwei, die AfD einen Posten oder alternativ die CDU, die SPD und…
Ein Skandal erschüttert die Bundesrepublik: Michael Ballweg, Gründer der „Querdenken“-Bewegung, der wegen angeblicher Spendenveruntreuung und Steuerhinterziehung neun Monate in U-Haft saß, soll nun 200.000 Euro vom Finanzamt zurückerhalten! Ja, Sie…
Doppelte Standards – Die Europäische Union gibt sich empört: In Georgien würden Journalisten inhaftiert. Als Beispiel soll Mzia Amaglobeli herhalten. Doch die Geschichte hat gleich zwei Fehler: Die Frau wurde…
Das Amtsgericht Bamberg (Oberfranken/Bayern) hat am Montag (07.04.2025) den Herausgeber und Chefredakteur des Deutschland-Kurier (DK), David Bendels, wegen des Vorwurfs der Veröffentlichung einer satirischen und kritischen Fotomontage über Bundesinnenministerin Nancy…
Artikel II der US-Verfassung verlangt, dass der Präsident zur Ernennung der von ihm vorgeschlagenen leitenden Offiziellen, einschließlich der Mitglieder des Kabinetts, „den Rat und die Zustimmung“ des Senats einzuholen hat.…
+ Islamisches Gebet und Biss-Angriff auf Polizisten + China greift nach VW-Werken + Illegale Maskenbeschaffung ist noch weit höher als 10 Mrd. + Trump plant erste Massenabschiebungen direkt nach Amtsantritt…
In den meisten Fällen werden strafrechtliche Vorwürfe gegen Einzelpersonen erhoben, die nichts mit der Beteiligung eines Unternehmens zu tun haben. Aber auch Unternehmen können strafrechtlich belangt werden, und obwohl eine…
Der Afghane Sulaiman Ataee rannte am 31. Mai mit einem Messer, mitten auf dem Mannheimer Marktplatz auf Michael Stürzenberger los und stach auf ihn ein. Dass sein Opfer schwer verletzt…
Die Staatsanwaltschaft Köln hat sämtliche Strafanzeigen gegen den Ehrenpräsidenten von Eintracht Frankfurt, Peter Fischer zurückgewiesen. Er hatte dazu aufgefordert, AfDler zu ohrfeigen, ihnen die Türen einzutreten und ihnen ins Gesicht…
Pflegerin sollte 6000 Euro Strafe für „Hohlbratze“ Baerbock zahlen! JULIAN REICHELT | Wir haben den nächsten unfassbaren Fall von Verfolgung unschuldiger, unbescholtener Bürger für Sie. Diesmal geht es um Außenministerin…
Bekanntlich wird man schwerkriminelle „Schutzsuchende“ nur unschwer, oder überhaupt nicht los. Und wenn doch, tritt häufig der Fall ein, dass die Herrschaften plötzlich und unerwartet dann wieder hier auftauchen. So…
So langsam, ganz langsam, kommt es ins Rollen. Bisher haben die meisten Regierungen jede Aufarbeitung der Corona-Zeit unterlaufen und gemauert. Aber es gibt immer Menschen, die den Mut haben, den…
Dass bei den Politikern der Kartellparteien das Lügen – neben dem Verängstigen der Bevölkerung – eine der wichtigsten Strategien zum Machterhalt ist, ist offensichtlich. Einer hat es darin zum unumstrittenen…
Das spannende Gespräch von Peter Priskil mit Chefredakteur Jürgen Elsässer bringt Unerhörtes zutage. Die Vorgangsweise von Faesers Truppe gegen COMPACT geht in kleinen Nadelstichen erneut im besten Deutschland aller Zeiten,…
Das deutsche Bundeskriminalamt (BKA) könnte bald heimlich Wohnungen betreten und durchsuchen dürfen. Das geht aus einem Reformvorschlag hervor, der dem Spiegel und dem RND vorliegt. Dem Entwurf zufolge soll die…
Das COMPACT-Verbot wurde gerichtlich gekippt, die Arbeit geht nun für Chefredakteur Jürgen Elsässer und sein Team weiter. Wie der Redaktionsbetrieb anläuft und was in den nächsten Tagen und Wochen geplant…
Gegen Haß und Hetze 15 % AfD! Bravo – aber wie geht’s weiter? Daß gegen alle Behinderungen, alle staatlich gelenkte (»Medien«) oder vom US-Gigakapital (»Stiftungen«) gesponserte Hetze und Gewalt die AfD…
Am Beispiel der Journalistin Anabel Schunke zeigt sich derzeit wie unter einem Brennglas, was dieser immer kafkaesker werdende Staat all denen antut, die die Regierung kritisieren und dabei nur von…
Im Interview durch Roland Tichy zeigt Hans-Georg Maaßen, ehemaliger Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) auf, welche Mittel das Ampel-Regime im Grenzbereich zur verfassungsmässigen Ordnung einsetzt, um Oppositionsparteien sowie freie…