KRITISCH * UNABHÄNGIG * UNPARTEIISCH
Der Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ) Niederösterreich startete diese Woche eine „Social Media“ Kampagne, die aufzeigen soll wie „unsozial“ die ÖVP-Niederösterreich regiert. Vergangenen Mittwoch startete der RFJ-Niederösterreich auf der Plattform Facebook…
Kurier: Der OECD-Beschäftigungsausblick hat vergangene Woche ein Ende des deutschen Jobwunders durch den Flüchtlingsstrom prophezeit. Wird die Arbeitslosigkeit wieder steigen? Grillo: Eine schnelle Integration in den Arbeitsmarkt ist illusorisch. Wenn…
Die folgende Aufzählung ist keinesfalls vollständig, zeigt aber, dass der österreichische Verfassungsgerichtshof schon öfters Wahlen aufhob, wenngleich noch nie bundesweit: 02.04. 2000: Gemeinderatswahlen Bludenz und Feldkirch – Aufhebung durch den…
Der ungarische Kanzleramtsminister János Lázár bezeichnete das am Mittwoch vom Migrationsbeauftragten der EU Dimitris Avramopoulos vorgeschlagene neue Migranten-Umverteilungsprogramm als „besonders gefährlich“, da es die Souveränität Ungarns beeinträchtige und weitere Migranten…
Von Reinhard Irsigler Besucht man als Auslandösterreicher die Webseite des Außenministeriums, das nun neusprachlich „Bundesministerium für Europa und Integration“ heißt, erlebt man so manche Überraschung, in welch schizophrenem Zustand sich…
Die Registrierkassenpflicht und die Verwendung von Thermopapier, das Bisphenol enthält, führt nun zu einer neuen gesundheitspolitischen Debatte. Die FPÖ hat jetzt auf parlamentarischer Ebene einen Antrag auf Verbot von Bisphenol…
Kein Land in Europa hat 2015 mehr Wohnungen pro Kopf gebaut als Österreich. Um alle Zuwanderer unterzubringen, ist das aber zu wenig. Die Preise in den Städten steigen weiter stark…
Finanzminister und Konsumentenschutzminister sind gefordert, Verbot der Bankomat-Gebühr durchzusetzen „Bankomatgebühren sind jetzt also Realität. Als erster Bankomatbetreiber verrechnet die US-amerikanische Firma Euronet eine Gebühr von 1,95 Euro pro Bargeldabhebung in…
Ein Leserbrief von El Capitan (Österreich) Generell kann beobachtet werden, dass die bürgerlichen Freiheiten mehr und mehr eingeschränkt werden. * Ladenschlusszeiten sind eine Einschränkung, die es anderswo nicht gibt, wir…
„Die von EU-Parlamentspräsident Schulz geforderte ‚europäische Regierung‘ ist eine Chimäre. Sein Ziel ist das gleiche, nur versucht Schulz es jetzt über einen ‚Schleichweg‘. Unter dem Deckmantel von angeblich mehr Demokratie…
Die neue Partnerschaft zwischen der EU und der Nato hat weitreichende Folgen für die Neutralität einiger Mitgliedsstaaten wie Österreich und Schweden. Denn die Regelungen sind für die Mitgliedsstaaten verpflichtend, wie…
In der heißen Phase vor den Entscheidungen um das Handelsabkommen CETA zwischen EU und Kanada präsentiert das Bündnis TTIP stoppen gemeinsam mit prominenten VertreterInnen zahlreicher Initiativen rund um TTIP und…
Im Interview für die Sonntagsausgabe der Tageszeitung ÖSTERREICH stellt FPÖ-Vizechef Norbert Hofer auch in Österreich eine Abstimmung über den Verbleib in der EU in Aussicht. Hofer: „Wenn die Union sich…
Hajek zur Kanzler- und Sonntagsfrage: „Kern hebt ab, SPÖ und Regierung bleiben am Boden.“ Der Wechsel im Kanzleramt hat gewirkt: Christian Kern kann die Werte von Werner Faymann nicht nur…
Am 18. Juni fand im Donaupark in Wien das Gulaschfestival 2016 statt, ein Fest ganz im Zeichen der österreichisch-ungarischen Gemeinsamkeiten. Mehrere Gruppen nahmen an dem Wettkochen teil und die Besucher…
Montag, 23. Mai, Nachmittag: Um etwa 15.10 Uhr wurde den Journalisten, welche über die österreichische Bundespräsidentenwahl berichten wollten, der Internet-Link gekappt, der sie mit der Zentrale der Stimmenauszähler im Innenministerium…
Außenminister Sebastian Kurz hat am Montag bei einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen in Luxemburg eingeräumt, dass das derzeitige System einer europaweiten Migrationspolitik nicht funktioniert. „Wir haben die Kontrolle verloren. Im…
Wir entnehmen – mit freundlicher Genehmigung des Autors* – folgendes Zitat dem Blog „Andreas Unterbergers nicht ganz unpolitisches Tagebuch”: Verbreitete Korruption ist ein ebenso massives Hindernis für Wachstum und Entwicklung…
Europa drohe ein neuer Krieg – davor warnt jetzt ein österreichischer Politiker. Und der Krieg geht seiner Meinung nach nicht von Putin aus, sondern von der NATO. Das Ziel, das…
Wir bedanken uns für diese Wertschätzung und teilen die Freude darüber mit Dr. Norbert van Handel, dem Verfasser des Beitrags „Junker, Schäuble und der Brexit“. Ein Leserkommentar auf der Facebook-Seite…