Petition gegen Faesers Asylpolitik
Vor dem Hintergrund der Asyl- und Migrationspolitik von Nancy Faeser (SPD), die zu einer neuen Migrationswelle wie im Herbst 2015 führen kann ruft der Verein Zivile Allianz e.V. von Sven…
KRITISCH * UNABHÄNGIG * UNPARTEIISCH
Vor dem Hintergrund der Asyl- und Migrationspolitik von Nancy Faeser (SPD), die zu einer neuen Migrationswelle wie im Herbst 2015 führen kann ruft der Verein Zivile Allianz e.V. von Sven…
Beim Thema Asyl steht Deutschland in Europa zunehmend alleine da. Innenministerin Nancy Faeser (51, SPD) ist mit ihrem Vorhaben eine „Koalition der Willigen“ zu formieren nicht nur international gescheitert. Auch…
Mit ihrer Aussage, Extremisten, damit sind wohl unzweifelhaft „Andersdenkende“ jedweder Gesinnung gemeint, aus allen öffentlichen Ämtern entfernen zu wollen, outet sich die SPD in Person ihrer Innenministerin Nancy Faeser wohl…
Von Lionel Baland Der von seiner ehemaligen Partei, der SPD, ausgeschlossene Autor Thilo Sarrazin hat ein neues Buch mit dem Titel “Wir schaffen das!” veröffentlicht, eine Anspielung auf die berühmte…
Es ist schon verwunderlich, dass rund um Umstände im auf Lesbos hier Stimmen laut werden, dass man „humanitär verpflichtet“ sei, die dort jetzt obdachlosen Migranten im großen Umfang nach Deutschland…
Esken und Röttgen an Seehofer: „Wir bitten Sie darum, dass Deutschland möglichst gemeinsam mit anderen EU-Staaten, aber notfalls auch alleine, 5000 Flüchtlinge vom griechischen Festland aufnimmt“,
Am 23. Juli verschickte die Münchner SPD eine Presseerklärung zu einem Treffen der ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Angelika Barbe und dem Münchner Bundestagsabgeordneten Petr Bystron mit Münchnern Bürgern im Augustiner Keller.
Dieselben Politiker die bis vor wenigen Monaten nicht genug EU bekommen konnten, haben jetzt plötzlich die Vorzüge nationalstaatlicher Selbstverwaltung entdeckt. Allerdings nur was die Reisebeschränkungen unter den Mitgliedsländern betrifft und…
Eine Studie des renommierten Allensbach-Institutes aus diesem Monat kommt zu einem erschreckenden, aber wenig überraschenden Ergebnis: Die Mehrheit der Deutschen traut sich nicht mehr, ihre Meinung im öffentlichen Raum frei…
Die Ausgaben für Flüchtlinge klettern auf ein neues Rekordhoch: Alleine 2018 gab die Bundesrepublik Deutschland 23 Milliarden Euro für Flüchtlinge aus. Das ist ein weiterer Anstieg um 2 Milliarden im…
Am 26. Mai finden in Deutschland die nächsten Landtagswahlen statt. In der seit jeher von der SPD regierten Hansestadt Bremen zeichnet sich für die Sozialdemokraten ein Debakel ab – in…
Bekanntlich nimmt die Politikverdrossenheit der Bürger immer mehr zu. Das zeigt deutlich, dass das Vertrauen der Bevölkerung nicht nur in die Politik generell, sondern sogar in bisher gewählte Parteien konstant…
Beim Parteikonvent am 23. März in Berlin verabschiedeten die rund 200 Delegierten das Wahlprogramm für die EU-Wahl. Unter dem Motto „Europa ist die Antwort“ sprachen sich die Delegierten klar für…
Eigentlich sollte der SPÖ-Parteitag im Bundesland Tirol zu einem Hochamt für den neuen Landesparteiobmann Georg Dornauer werden. Geworden ist er jedoch zu einem Hochamt der inneren Spaltung in der Partei.…
ie Zeit der Systemparteien scheint nicht nur in Österreich zu Ende zu gehen, sondern auch in Deutschland machen sich erste Zeichen dafür seit Längeren bemerkbar. Während die AfD tausende Mitglieder…
Immer enger wird es offensichtlich für die erst seit drei Monaten im Amt befindliche SPÖ-Bundesvorsitzende Pamela Rendi-Wagner. Jetzt hat der künftige burgenländische Landeshauptmann und Landesparteiobmann Hans-Peter Doskozil die Forderung erhoben,…
Bei einer mit 2183 Teilnehmern durch geführten Studie in West- und Mitteldeutschland gaben 60% an, das Gefühl zu haben “keinen Einfluss darauf haben, was die Regierung macht”. Ob der Befragte…
Jetzt bröckelt zunehmend auch die SPÖ-Basis unter der Führung von Neo-Parteiobfrau Pamela Rendi-Wagner weg. In Wien-Josefstadt etwa ist der langjährige SPÖ-Bezirksrat und frühere Bezirksvorsteher-Stellvertreter Manfred Kerry aus der roten Fraktion…
Am 15. Februar wird vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin die Klage gegen die Rundfunkgebühr GEZ ihre Fortsetzung finden. Im November 2018 hatte ein Bürger gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geklagt, weil die…
Drastisches weiß die weltberühmte britische Zeitung The Times zu berichten. Das britische Pendant von SPD und SPÖ, die Labour Party, hat einen enormen, ja dramatischen Mitgliederschwund zu verkraften. Schätzungsweise rund…