Parteitag zeigt Spaltung der SPÖ
Eigentlich sollte der SPÖ-Parteitag im Bundesland Tirol zu einem Hochamt für den neuen Landesparteiobmann Georg Dornauer werden. Geworden ist er jedoch zu einem Hochamt der inneren Spaltung in der Partei.…
Deutsche Großparteien verlieren immer mehr Mitglieder
ie Zeit der Systemparteien scheint nicht nur in Österreich zu Ende zu gehen, sondern auch in Deutschland machen sich erste Zeichen dafür seit Längeren bemerkbar. Während die AfD tausende Mitglieder…
Rendi-Wagner bekommt Partei nicht in den Griff: Konflikt mit SPÖ-Tiroler Landeschef Dornauer
Immer enger wird es offensichtlich für die erst seit drei Monaten im Amt befindliche SPÖ-Bundesvorsitzende Pamela Rendi-Wagner. Jetzt hat der künftige burgenländische Landeshauptmann und Landesparteiobmann Hans-Peter Doskozil die Forderung erhoben,…
Ein viertel der deutschen Jugend wünscht sich einen starken Führer
Bei einer mit 2183 Teilnehmern durch geführten Studie in West- und Mitteldeutschland gaben 60% an, das Gefühl zu haben „keinen Einfluss darauf haben, was die Regierung macht“. Ob der Befragte…
Wien: SPÖ zerbricht unter Rendi-Wagner
Jetzt bröckelt zunehmend auch die SPÖ-Basis unter der Führung von Neo-Parteiobfrau Pamela Rendi-Wagner weg. In Wien-Josefstadt etwa ist der langjährige SPÖ-Bezirksrat und frühere Bezirksvorsteher-Stellvertreter Manfred Kerry aus der roten Fraktion…
GEZ-Klage wegen Regierungspropaganda geht in die zweite Runde
Am 15. Februar wird vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin die Klage gegen die Rundfunkgebühr GEZ ihre Fortsetzung finden. Im November 2018 hatte ein Bürger gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geklagt, weil die…
Sozialdemokraten europaweit auf der Verliererstraße
Drastisches weiß die weltberühmte britische Zeitung The Times zu berichten. Das britische Pendant von SPD und SPÖ, die Labour Party, hat einen enormen, ja dramatischen Mitgliederschwund zu verkraften. Schätzungsweise rund…
Hetze gegen AfD nimmt rasant zu
Dass die Art und Weise, wie man die immer stärker werdende AfD derzeit bekämpft, oder besser zu bekämpfen glaubt, ist wohl der beste Beweis dafür, dass es Linke und Repräsentanten…
Antifa ruft zu Mord an AfD-Politikern auf
Der Staat ist auf dem linken Auge blind. Und das nicht erst seit dem G20 Gipfel, als Regierungsmitglieder Aussagen wie „Gewalt ist grundsätzlich rechts“ tätigten, oder „Antifaarbeit ist wichtig in…
Deutschland: Brutalster Linksterror seit RAF
Am 7. Jänner wurde der AfD-Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz Opfer eines Mordanschlags (Unzensuriert hat berichtet). Seit Zeiten der Roten Armee Fraktion (RAF) hat Deutschland keine derartige Eskalation politischer Gewalt gesehen. Es…
Attentat auf AfD-Mann Frank Magnitz
Pressemitteilung der AfD Attentat auf Frank Magnitz, MdB Unser Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordnete Frank Magnitz ist am Montag von drei vermummten Männern angegriffen worden. Sie lauerten ihm vor dem Theater am…
Wagenknecht: „ZDF und ARD sind Regierungsfunk“
Über Twitter übt die linke „Aufstehen“-Bewegung von Sarah Wagenknecht Kritik an den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten ARD und ZDF. In dem Tweet schüttelt ein mit „ARD“ und „ZDF“ beschrifteter Mann einen anderen…
SPD-Jugend für Abtreibung bis zum 9. Monat
Die Jugend der SPD (Jusos) hat sich dafür entschieden, künftig für den Schwangerschaftsabbruch bis zum 9. Monat zu stehen. Am Bundeskongress der Jusos, der vom 30. November bis zum 2.…
CDU schafft Deutschland ab
Ohne die Zustimmung der CDU wäre der Migrationspakt nicht unterzeichnet worden. Alleine die CDU ist an dem Schuld was in den nächsten Jahren und Jahrzehnten in Deutschland passieren wird. Wer…
SPD-Abgeordnete rastet wegen UN-Migrationspakt aus (Video)
Während der von der AfD eingebrachten Debatte zum UN-Migrationspakt im Bundestag gerät die SPD-Abgeordnete Claudia Moll völlig außer Kontrolle, schlägt furienartig, taktlos und geradezu beleidigend, auch unter der Gürtellinie, verbal…
AfD erstmals in allen Landesparlamenten
Die Wahlen in Hessen sind geschlagen. Eindeutige Sieger des Abends sind AfD und Grüne. CDU und SPD gehen als Verlierer vom Platz. Laut vorläufigem Endergebnis könnte die bisherige Koalition aus…
BRD-Regierung zensiert Petition gegen Migrationspakt
„Diese Seite ist derzeit nicht einsehbar“, lautet ein harmlos wirkender Satz, wenn man versucht, eine spezielle Petition auf der Seite des Deutschen Bundestags aufzurufen. Was sich dahinter versteckt, ist beinharte…
Rot-Grünes Bremen will 36.000 Ausländer als Wähler einbürgern
Rechtzeitig vor der nächsten Bürgerschaftswahl in Bremen 2019 will die rot-grüne Regierung noch mehr Ausländer einbürgern. Denn SPD und Grünen ist die Einbürgerungsquote von aktuell 1,29 Prozent zu gering. Daher…
AfD zweitstärkste Kraft Deutschlands – im Osten sogar auf Platz eins
Die Bürger in Deutschland haben offenbar die Nase gestrichen voll. CSU und SPD verlieren – nicht zuletzt wegen ihrer Flüchtlingspolitik und zusammenhängend damit dem Streit um Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen –…
AfD verlässt geschlossen Bundestag nach SPD-Entgleisung
Nach übelsten Beleidigungen und Bewerfungen haben Mitglieder der AfD-Fraktion am 12. September den Plenarsaal während der Generaldebatte kurzzeitig geschlossen verlassen. Unmittelbar zuvor hatte Johannes Kahrs, der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion,…
Sarrazin spaltet SPD
Das neue islamkritische Buch von Thilo Sarrazin mit dem Titel „Feindliche Übernahme“ haben SPD-Funktionäre nun zum Anlass genommen, einen Parteiausschluss ihres Mitgliedes Sarrazin zu prüfen. Dies geschieht im Widerspruch zur…
Chemnitz: Tanz auf dem Grab – Staatskünstler stützen Merkelpolitik
Nach dem grausamen Mord in Chemnitz, bei dem ein Mann, der Frauen vor sexuellen Übergriffen schützen wollte, von illegalen Flüchtlingen mit 25 Messerstichen getötet wurde, regte sich nach Jahren des…
Chemnitz-Killer: Illegal und vorbestraft – Gerichte haben Abschiebung versäumt
Auch bei den Messerstechern von Chemnitz zeigt sich, wie bei vielen anderen Mördern und sonstigen Kriminellen, das gleiche Bild: Diese Leute waren zum einen illegal in Deutschland und zum anderen…
AfD in Mitteldeutschland auf Platz 2
In einem Jahr wird in den mitteldeutschen Bundesländern Sachsen und Thüringen der Landtag gewählt. Der MDR ließ diesbezüglich eine repräsentative Umfrage erstellen, die nach dem Wahlverhalten in diesen Bundesländern plus…
Merkel hat die geringste Zustimmung seit 12 Jahren
Eine neue Umfrage zeigt, dass Merkel die geringste Unterstützung seit 2006 erhält, berichtet Reuters. Die Unterstützung für Merkels Koalition aus CDU und Christlicher Sozialunion (CSU) ist auf 29 Prozent gesunken.…
Berlin will Bootsflüchtlinge aufnehmen
Berlins rot-rot-grüner Stadtsenat hat sich bereit erklärt Bootsflüchtlinge des Schlepperschiffes „LifeLine“ aufzunehmen. Der Bürgermeister, Michael Müller (SPD), begründete: „Es muss alles getan werden, um diese humanitäre Katastrophe vor unserer Haustüre…
Merkels Albtraum: AfD gleich stark wie SPD
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekommt für ihre fatale Flüchtlingspolitik immer mehr die Rechnung der Bevölkerung präsentiert und erlebt – gemeinsam mit Koaltionspartner SPD – einen regelrechten Sommernachts-Abtraum. Der…
Unions-Kompromiss: Nun SPD gegen CSU
Nicht nur gingen die beiden Unionsparteien aus dem ausgehandelten Asyl-Kompromiss angeschlagen hervor, selbst dieser Minimalkompromiss wackelt noch. Denn die SPD springt Kanzlerin Angela Merkel helfend bei und will dem Kompromiss…
Regierung rechtfertigt offene Grenzen mit eigenem Versagen
Am Montag war noch unklar, ob die Koalition aus CDU, CSU und SPD weiterregiert. Doch plötzlich demonstrieren Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ihren Willen zu gemeinsamer…
Völlige Entartung: SPD will Pornos feministisch und kindergerecht machen
Der geübte Berliner würde sagen: „Gleicher Mist wie immer“, wenn er über die Vorschläge der SPD in seiner Heimatstadt hört. Diese will nämlich Wind in die männerdominierte Pornobranche bringen und…