SPD-Jugend für Abtreibung bis zum 9. Monat
Die Jugend der SPD (Jusos) hat sich dafür entschieden, künftig für den Schwangerschaftsabbruch bis zum 9. Monat zu stehen. Am Bundeskongress der Jusos, der vom 30. November bis zum 2.…
KRITISCH * UNABHÄNGIG * UNPARTEIISCH
Die Jugend der SPD (Jusos) hat sich dafür entschieden, künftig für den Schwangerschaftsabbruch bis zum 9. Monat zu stehen. Am Bundeskongress der Jusos, der vom 30. November bis zum 2.…
Ohne die Zustimmung der CDU wäre der Migrationspakt nicht unterzeichnet worden. Alleine die CDU ist an dem Schuld was in den nächsten Jahren und Jahrzehnten in Deutschland passieren wird. Wer…
Während der von der AfD eingebrachten Debatte zum UN-Migrationspakt im Bundestag gerät die SPD-Abgeordnete Claudia Moll völlig außer Kontrolle, schlägt furienartig, taktlos und geradezu beleidigend, auch unter der Gürtellinie, verbal…
Die Wahlen in Hessen sind geschlagen. Eindeutige Sieger des Abends sind AfD und Grüne. CDU und SPD gehen als Verlierer vom Platz. Laut vorläufigem Endergebnis könnte die bisherige Koalition aus…
„Diese Seite ist derzeit nicht einsehbar“, lautet ein harmlos wirkender Satz, wenn man versucht, eine spezielle Petition auf der Seite des Deutschen Bundestags aufzurufen. Was sich dahinter versteckt, ist beinharte…
Rechtzeitig vor der nächsten Bürgerschaftswahl in Bremen 2019 will die rot-grüne Regierung noch mehr Ausländer einbürgern. Denn SPD und Grünen ist die Einbürgerungsquote von aktuell 1,29 Prozent zu gering. Daher…
Die Bürger in Deutschland haben offenbar die Nase gestrichen voll. CSU und SPD verlieren – nicht zuletzt wegen ihrer Flüchtlingspolitik und zusammenhängend damit dem Streit um Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen –…
Nach übelsten Beleidigungen und Bewerfungen haben Mitglieder der AfD-Fraktion am 12. September den Plenarsaal während der Generaldebatte kurzzeitig geschlossen verlassen. Unmittelbar zuvor hatte Johannes Kahrs, der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion,…
Das neue islamkritische Buch von Thilo Sarrazin mit dem Titel „Feindliche Übernahme“ haben SPD-Funktionäre nun zum Anlass genommen, einen Parteiausschluss ihres Mitgliedes Sarrazin zu prüfen. Dies geschieht im Widerspruch zur…
Nach dem grausamen Mord in Chemnitz, bei dem ein Mann, der Frauen vor sexuellen Übergriffen schützen wollte, von illegalen Flüchtlingen mit 25 Messerstichen getötet wurde, regte sich nach Jahren des…
Auch bei den Messerstechern von Chemnitz zeigt sich, wie bei vielen anderen Mördern und sonstigen Kriminellen, das gleiche Bild: Diese Leute waren zum einen illegal in Deutschland und zum anderen…
In einem Jahr wird in den mitteldeutschen Bundesländern Sachsen und Thüringen der Landtag gewählt. Der MDR ließ diesbezüglich eine repräsentative Umfrage erstellen, die nach dem Wahlverhalten in diesen Bundesländern plus…
Eine neue Umfrage zeigt, dass Merkel die geringste Unterstützung seit 2006 erhält, berichtet Reuters. Die Unterstützung für Merkels Koalition aus CDU und Christlicher Sozialunion (CSU) ist auf 29 Prozent gesunken.…
Berlins rot-rot-grüner Stadtsenat hat sich bereit erklärt Bootsflüchtlinge des Schlepperschiffes „LifeLine“ aufzunehmen. Der Bürgermeister, Michael Müller (SPD), begründete: „Es muss alles getan werden, um diese humanitäre Katastrophe vor unserer Haustüre…
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekommt für ihre fatale Flüchtlingspolitik immer mehr die Rechnung der Bevölkerung präsentiert und erlebt – gemeinsam mit Koaltionspartner SPD – einen regelrechten Sommernachts-Abtraum. Der…
Nicht nur gingen die beiden Unionsparteien aus dem ausgehandelten Asyl-Kompromiss angeschlagen hervor, selbst dieser Minimalkompromiss wackelt noch. Denn die SPD springt Kanzlerin Angela Merkel helfend bei und will dem Kompromiss…
Am Montag war noch unklar, ob die Koalition aus CDU, CSU und SPD weiterregiert. Doch plötzlich demonstrieren Innenminister Horst Seehofer (CSU) und Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ihren Willen zu gemeinsamer…
Der geübte Berliner würde sagen: „Gleicher Mist wie immer“, wenn er über die Vorschläge der SPD in seiner Heimatstadt hört. Diese will nämlich Wind in die männerdominierte Pornobranche bringen und…
Vier Monate vor der bayerischen Landtagswahl zeichnet sich der Wählerwille immer klarer ab. Laut einer am 8. Juni in der Augsburger Allgemeinenveröffentlichten Umfrage ist die AfD deutlich im Aufwind. Innerhalb…
Anstatt sich an einer weiteren, sinnlosen, Debatte über die Geschäftsordnung des Bundestages zu beteiligen, wählte AfD-Abgeordneter Thomas Seitz den Moment, um etwas sehr bewegendes zu tun: „Sehr geehrte Frau Präsidentin,…
Der Linksextremismus in Deutschland ist eines der größten nach der Ausländergewalt. Doch nun hat er eine neuer Stufe der Gefährlichkeit, Dreistigkeit und Verwerflichkeit erreicht. Im niedersächsischen Hitzacker stürmten mindestens 60,…
Seit Jahren sinkt das Vertrauen der Deutschen in den Rechtsstaat. Schon im Januar 2017 erkannte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), dass das Vertrauen in den demokratischen Rechtsstaat erodiere.…
Die europäische und deutsche Sozialdemokratie bastelt offensichtlich an einer Rückkehr für Martin Schulz auf der EU-Ebene. Schulz, prominent gescheiterter SPD-Kanzlerkandidat und Parteiobmann, soll sich jedenfalls noch nicht auf seinen Altenteil…
Die Regierung will die Kinder von IS-Frauen nach Deutschland holen, um sie zu „deradikalisieren“. Diese Pläne stammen aus dem Bundesinnenministerium, nach deren Einschätzung sind rund 270 Frauen und ihre Kinder…
Um verschiedenen Bugdetlücken zu schließen, muss Deutschland 11-12 Milliarden mehr in die EU einzahlen, als bisher. Dies behauptet Günther Oettinger, EU-Haushaltskommisar gegenüber dem ARD. Die Budgetlücken werden auf den Brexit…
Wie zu allen Themen gibt es auch zum Terrorismus unterschiedliche Lösungsansätze. Die SPD setzt nicht auf Prävention, sie will Hinterbliebenen mehr Entschädigung zahlen. Der islamistisch motivierte Terror ist ein Phänomen,…
Der Zentralrat der Juden reagiert auf die jüngsten Vorfälle in Berlin wenig kämpferisch. Um Anfeindungen vorzubeugen, sollen Juden vom Tragen der Kippa absehen. Er rate Einzelpersonen davon ab, „sich offen…
Die Regierung ist erst wenige Wochen alt und schon entbrennt ein Streit nach dem anderen. Ein Streitpunkt löst nun sogar die Koalitionsfrage aus: CSU und SPD können sich im Punkt…
Auch diese Woche setzt sich der bundesweite Trend – „weg von der SPD, hin zur AfD“ – fort. Erstmals in der Geschichte kann die neue Bürgerbewegung die ehemalige Arbeiterpartei SPD…
Das Anti-Deutschland-Regierungsprogramm und der Postenschacher rund um die Bildung der neuen Bundesregierung haben bei den Wählern ihre Spuren hinterlassen. Immer mehr Menschen wenden sich von Union und SPD ab. Nur…