Bayern: AfD vor SPD
Vier Monate vor der bayerischen Landtagswahl zeichnet sich der Wählerwille immer klarer ab. Laut einer am 8. Juni in der Augsburger Allgemeinenveröffentlichten Umfrage ist die AfD deutlich im Aufwind. Innerhalb…
Claudia Roth stört Gedenkminute an 14-Jähriges Multikulti-Mordopfer Susanna F.
Anstatt sich an einer weiteren, sinnlosen, Debatte über die Geschäftsordnung des Bundestages zu beteiligen, wählte AfD-Abgeordneter Thomas Seitz den Moment, um etwas sehr bewegendes zu tun: „Sehr geehrte Frau Präsidentin,…
Antifas stürmen Privatgrundstück eines Polizisten und bedrohen dessen Familie
Der Linksextremismus in Deutschland ist eines der größten nach der Ausländergewalt. Doch nun hat er eine neuer Stufe der Gefährlichkeit, Dreistigkeit und Verwerflichkeit erreicht. Im niedersächsischen Hitzacker stürmten mindestens 60,…
Immer weniger Vertrauen in deutschen Rechtsstaat
Seit Jahren sinkt das Vertrauen der Deutschen in den Rechtsstaat. Schon im Januar 2017 erkannte der damalige Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), dass das Vertrauen in den demokratischen Rechtsstaat erodiere.…
Schulz am Weg zurück nach Brüssel?
Die europäische und deutsche Sozialdemokratie bastelt offensichtlich an einer Rückkehr für Martin Schulz auf der EU-Ebene. Schulz, prominent gescheiterter SPD-Kanzlerkandidat und Parteiobmann, soll sich jedenfalls noch nicht auf seinen Altenteil…
Regierung will IS-Kinder nach Deutschland holen
Die Regierung will die Kinder von IS-Frauen nach Deutschland holen, um sie zu „deradikalisieren“. Diese Pläne stammen aus dem Bundesinnenministerium, nach deren Einschätzung sind rund 270 Frauen und ihre Kinder…
„Jährlich 11-12 Milliarden mehr“ – EU wird für Deutschland richtig teuer
Um verschiedenen Bugdetlücken zu schließen, muss Deutschland 11-12 Milliarden mehr in die EU einzahlen, als bisher. Dies behauptet Günther Oettinger, EU-Haushaltskommisar gegenüber dem ARD. Die Budgetlücken werden auf den Brexit…
SPD will weiterhin „Flüchtlinge“ importieren – Aber: Mehr Geld für Terroropfer
Wie zu allen Themen gibt es auch zum Terrorismus unterschiedliche Lösungsansätze. Die SPD setzt nicht auf Prävention, sie will Hinterbliebenen mehr Entschädigung zahlen. Der islamistisch motivierte Terror ist ein Phänomen,…
Zentralrat rät Juden vom Kippatragen ab
Der Zentralrat der Juden reagiert auf die jüngsten Vorfälle in Berlin wenig kämpferisch. Um Anfeindungen vorzubeugen, sollen Juden vom Tragen der Kippa absehen. Er rate Einzelpersonen davon ab, „sich offen…
Der absurde Koalitionskrach um den Familiennachzug
Die Regierung ist erst wenige Wochen alt und schon entbrennt ein Streit nach dem anderen. Ein Streitpunkt löst nun sogar die Koalitionsfrage aus: CSU und SPD können sich im Punkt…
AfD überholt erstmals SPD
Auch diese Woche setzt sich der bundesweite Trend – „weg von der SPD, hin zur AfD“ – fort. Erstmals in der Geschichte kann die neue Bürgerbewegung die ehemalige Arbeiterpartei SPD…
AfD mit SPD fast gleichauf
Das Anti-Deutschland-Regierungsprogramm und der Postenschacher rund um die Bildung der neuen Bundesregierung haben bei den Wählern ihre Spuren hinterlassen. Immer mehr Menschen wenden sich von Union und SPD ab. Nur…
Fazit nach Runde 1: Streit um Migration belastet deutsche Koalitionsverhandlungen
In Deutschland ist die erste Runde der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD in der Nacht auf Montag ohne Einigung beim zentralen Konfliktthema zu Ende gegangen. Die Spitzen der drei…
Der große Abstieg der SPD
Über 120 Jahre war die Sozialdemokratische Partei Deutschlands eine der stärksten und größten Parteien der Welt. Gegründet in der Zeit der Industriellen Revolution, als sich vor allem in den Großstädten…
Umfrage: Historischer Tiefststand der SPD – nur noch 18,5 Prozent würden sie wählen
Während sich die SPD anschickt, mit den Unionsparteien neuerlich eine Koalition einzugehen, verliert die einstige Volkspartei bei den Menschen weiterhin an Vertrauen. Das Ergebnis der neuesten INSA-Umfrage vom 15. Jänner…
Seehofer freut sich auf „spannende Tage“ mit der SPD
Man weiß nicht, ob man das Verhalten von Bayerns Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzendem Horst Seehofer eher einem Hang zur politischen Gratwanderung oder einer Erlegung von Stimmungsschwankungen zuschreiben soll. Erneut traf er…
Orbán gegen Schulz: Ungarn soll kein „Einwanderungsland“ werden
Bereits in den ersten Tagen des Jahres 2018 sei Ungarn offen dafür angeklagt worden, die Zwangsumsiedlungsquote der EU abzulehnen, sagte der Sprecher des regierenden Fidesz am Samstag. Imre Puskás merkte…
SPD will Gas-, Öl- und Treibstoffkosten anheben
Die SPD will die Deutschen in Sachen erneuerbarer Energie bevormunden. Um eine stärkere Bindung an diese zu gewährleisten, sollen Ölpreise, genau wie die für Gas und Treibstoffe angehoben werden. Im…
Große Koalition: CDU-Wirtschaftsflügel ist gegen eine Neuauflage
Schwere Zeiten in der eigenen Gesinnungsgemeinschaft scheinen auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), kurz vor dem Start der Verhandlungen mit der SPD über eine Wiederauflage der Großen Koalition (GroKo), zuzukommen. In…
Schulz will nicht um jeden Preis regieren und die „Vereinigten Staaten von Europa“
Martin Schulz, Parteichef der SPD warnte am Parteitag der Sozialdemokraten vor einem kategorischen „Nein“ zur Regierungsbeteiligung. Dieses „Nein“ hatte er noch während der „Jamaika-Sondierung“ selber ausgegeben. Nun kann er sich…
Forscherin Necla Kelek warnt vor Familiennachzug
Der Familiennachzug, der einstweilen bis 2018 ausgesetzt ist, birgt laut der Migrationsforscherin und Soziologin Nelca Kelek große Risiken. Durch die Überschwemmung mit Fremden würde es laut ihr zu islamischen Parallelgesellschaften…
Linksextreme Kräfte formieren sich gegen den AfD-Bundesparteitag
Dass es mit dem Demokratieverständnis von Linken nicht gerade zum Besten steht, ist hinlänglich bekannt und historisch belegt. Deshalb sollte es nicht sonderlich verwundern, dass auch Wahlentscheidungen, die nicht passen,…
Gedenkstätte am Breitscheidplatz: Kein einziger Hinweis auf Islamismus
Bald ist es ein Jahr her, dass der muslimische Terrorist Anis Amri am Breitscheidplatz mit einem Lkw durch die Menschenmenge auf dem Weihnachtsmarkt raste. Dieses Attentat hätte Anlass und Grund…
So werden aus „Flüchtlingen“ Einwanderer
Wer in Deutschland als „Flüchtling“ anerkannt wird, hat sich somit eine Fahrkarte in ein dekadentes Wohlstandsland erschwindelt, aus dem er nicht mehr raus muss. Dies widerspricht nicht nur jeder Vernunft,…
Verhandlungsexperte: Um erfolgreich koalieren zu können, muss ein Scheitern möglich sein
Der Münchner Verhandlungsexperte Jack Nasher rät Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Koalitionsverhandlungen auch mit der SPD aufzunehmen. So könnte sie ihre Position in den Verhandlungen zur „Jamaika-Koalition“ (Schwarz-Gelb-Grün) stärken. Sollte…
SPD will Enteignungswelle in Hamburg weiter vorantreiben
Hamburgs Zwangsenteignungen gehen in die nächste Runde. Der Hintergrund für die Enteignungswelle ist wohl die Flüchtlingskrise, die hunderttausende Menschen nach Deutschland bringt, die allesamt irgendwo untergebracht werden wollen. Da in…
Zensur: Ab morgen müssen „Hasspostings“ von Facebook gelöscht werden
Die deutsche Zensur in den sozialen Medien hat morgen den nächsten Schritt erreicht. Ab dann müssen nämlich politisch inkorrekte Postings und „Fake News“ gelöscht werden. Kommen Facebook und Co diesem…
Videoempfehlung: SPD-Engelmeier heult nach AfD-Erfolg
Die Bundestagswahl am Sonntag hatte viel schönes. Auch wenn sich wiedermal zeigte, dass die Wahl mehr eine Formalität ist, um Merkel eine weitere Legislaturperiode zu verschaffen, so war es doch…
BRD-Wahl: Schlappe für Merkel, AfD klar Dritte
Die deutsche Bundestagswahl ist geschlagen und sie krempelt die politische Landschaft gehörig um. Die Wähler straften vor allem die Merkel-Regierung, also die Koalition von CDU und SPD, gehörig ab. Großer…
SPD-Politiker: „Vergewaltiger in Deutschland verteilen, nicht abschieben!“
Vor kurzem wurden 8 Afghanen in ihr Herkunftsland abgeschoben. Diese wurden laut Medienberichten zum Teil wegen „grausamster Sexualdelikte, wie Vergewaltigung, sexuellem Kindesmissbrauch und schwerem sexueller Missbrauch“ außer Landes gebracht. Laut…