EU-Totalitarismus in den Startlöchern – Kommission will Vergabe von Geld an Gehorsam der Mitgliedstaaten koppeln. Die nicht gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant in ihrer zweiten Amtszeit einen radikalen…
Das „Geneva International Peace Research Institute“ (GIPRI) und „Juristenkollektiv für die Einhaltung der internationalen Verpflichtungen Frankreichs“ (CJRF) haben beim Internationalen Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag einen Antrag eingebracht, um Untersuchungen…
Einige Europäische Staaten haben sich nunmehr der Klage gegen Ursula von der Leyen angeschlossen. Diesem in der Geschichte der EU historisch einzigartigen Vorgehen schließen sich also Polen und Ungarn an,…
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schließt mittlerweile die Verwendung von Erlösen aus den eingefrorenen Vermögenswerten Russlands nicht mehr aus. Damit, so erklärte sie, könne unter anderem die Produktion von Waffen…
Darf man einem Medienbericht Glauben schenken, soll Ursula von der Leyen nicht zur NATO-Generalsekretärin „gekürt“ werden. Dies allerdings just weil der deutsche Kanzler Olaf Scholz es „eben nicht will“. Die,…
Medial freilich völlig „ignoriert“ hatte die Mehrheit der EU-Abgeordneten bereits am 17. Jänner, gegen eine offizielle Anordnung der Veröffentlichung der Pfizer-Verträge gestimmt. Weitere Geheimhaltung im Sinne Von der Leyens garantiert…
Die EU-Abgeordnete, Clare Daly kritisierte die EU Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, als „Frau Genocide!“ wegen der Haltung der EU gegenüber der Militäroperation von Israel gegen Gaza mit mittlerweile über…
Der Weg der Erkenntnis ist offenbar für die EU-Spitzen einer ohne Ziel. Es sei denn man wolle Europa in den Abgrund treiben. Kommissionspräsidentin Ursula Von der Leyen kündigt nun selbstbewusst…
Kriegs-Lobbying vor EU-Beitritts-Bericht Die Ukraine habe auf ihrem Weg zum Beitritt zur EU hervorragende Fortschritte gemacht – teilte die Präsidentin der EU-Kommission am Samstag in Kiew mit. Und zwar nur…
Bei Demonstrationen gegen Israel, die europaweit stattfinden, zeigen sich erschreckende Bilder: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird zum Ziel der Wut von Demonstranten, die sie für ihre offenen Grenzpolitik und…
Im Gegensatz zu Australien, wo kein Schiff mit illegalen Migranten anlegen darf und wo auch grundsätzlich keine Asylanträge von Personen entgegengenommen werden, die ohne Erlaubnis einreisen, ticken in der EU…
Eigentlich wollte der amtierende NATO-Generalsekretär, Jens Stoltenberg, nicht mehr weitermachen. Doch nun wird sein Vertrag doch noch einmal um ein Jahr verlängert. Laut einem Medienbericht setzt sich US-Präsident Joe Biden…
+Update 18.05.2023+ Zelensky bei ungarischer Staatsanwaltschaft wegen „Terrorverdacht“ angezeigt Der Ungar István Tényi Jr. Anzeige hat bei bei der Generalstaatsanwaltschaft Anzeige gegen den ukrainischen Präsidenten Zelenskyj erhoben: „Meiner Ansicht nach…
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die Menschen in Europa auf ein wirtschaftlich schwieriges Jahr 2023 eingeschworen. „Der Krieg hat massive Konsequenzen für unsere Wirtschaft, und das wird sich im…
Versucht Polen nun, sich aus dem, durch den Ukraine-Konflikt entstandenen „Würgegriff“ der EU und des Westens, zu befreien. Das polnische „Statement“, weder neuen Covid-Impfstoff zu bestellen, noch zu bezahlen oder…
Von unserem Osteuropa-Korrespondenten Elmar Forster „Es gibt wenig Schmerzen, so groß sie auch immer seien, die ganz rein sind… Und ich sah wenig Tränen, die Toten nachgeweint wurden, die nicht…
