Corona-Diktatur: Die Stim­mung kippt – die Unter­tanen meutern!

Jetzt haben es die Corona-Dikta­toren geschafft: Die Unter­tanen meutern!

Von HUBERT VON BRUNN | Nun sind wir also genau in der Situa­tion ange­langt, die ich schon vor Wochen habe kommen sehen und vor der ich eindring­lich gewarnt habe: Die Stim­mung im Lande kippt. Immer mehr Menschen wehren sich gegen die Beschnei­dung ihrer Grund­rechte, sind nicht länger bereit, die staat­liche Willkür zur Bekämp­fung der Corona-„Krise“ still­schwei­gend zu akzep­tieren. Zu Tausenden gehen sie jetzt in einigen Groß­städten auf die Straße und jede Woche werden es mehr. Sie wollen ihre Frei­heit zurück und nicht länger leben wie Gefangene.

Wenn die von der Regie­rung verhängten Ge- und Verbote, Verord­nungen und Verhal­tens­richt­li­nien Maß und Ziel verlieren und von der Bevöl­ke­rung nicht mehr als verhält­nis­mäßig und sinn­voll aner­kannt werden; wenn das tägliche Bombar­de­ment von unbe­wie­senen und sich nicht selten wider­spre­chenden Zahlen nur noch verwirrt, anstatt für Klar­heit zu sorgen; wenn kriti­sche Wissen­schaftler, die zu anderen Erkennt­nissen gelangen als die staat­lich bestellten Berater, in den Leit­me­dien kein Gehör finden oder gar einen Maul­korb umge­hängt bekommen – dann meldet sich bei vielen – auch bei jenen, die zu Beginn brav und mehr oder weniger kritiklos alle Auflagen ertragen haben – der gesunde Menschen­ver­stand zurück.

Erst entsteht Skepsis, die fragt: ‚Kann das denn alles so sein, wie man uns erzählt? Da stimmt doch was nicht.’ Mit diesen Frage­stel­lungen rücken dann zuneh­mend das eigene Wohl­ergehen und die Sorge um die persön­liche Zukunft in den Vorder­grund. Und wenn man dann erkennen muss: ‚Mir geht es gar nicht gut. Ich bin wirt­schaft­lich am Ende. Wenn ich an die Zukunft denke, bekomme ich Depres­sionen’ – dann bildet sich Wider­stand. Mit einem klaren, nach­voll­zieh­baren Konzept für einen geord­neten Exit aus der „Krise“, hätten die Regie­renden vor vier, fünf Wochen den ekla­tanten Stim­mungs­wandel womög­lich noch kana­li­sieren können. Jetzt ist es zu spät. Die Unter­tanen meutern, die Büchse der Pandora ist geöffnet und sie wird so schnell nicht wieder zu schließen sein.

Paradox: Demo-Verbot für die im Grund­ge­setz verbrieften Freiheiten

Die so genannten Hygiene-Demos, die sich gegen die Einschrän­kungen der bürger­li­chen Rechte im Namen von Corona richten, finden immer mehr Zulauf und es sind über­wie­gend Menschen aus der bürger­li­chen Mitte, die ihrem Unmut fried­lich Ausdruck verleihen. Dass derar­tige Veran­stal­tungen für Radi­kale jegli­cher Couleur, für durch­ge­knallte Verschwö­rungs­theo­re­tiker, mili­tante Krawall­ma­cher, ja sogar Hooli­gans, denen die übliche Spiel­wiese, das Stadion, genommen wurde, eine will­kom­mene Platt­form ist, um ihr ganz persön­li­ches Mütchen zu kühlen, liegt auf der Hand. Auf Krawall gebürs­tete Tritt­brett­fahrer hat es schon immer gegeben und sie wird es auch weiterhin geben. Wenn die staat­liche Direk­tive „Versamm­lungen“ von mehr als drei oder fünf oder zehn Menschen – je nach Örtlich­keit – verbietet, dann ist es für all jene, die diesen Staat sowieso ablehnen und aus unter­schied­li­chen Gründen bekämpfen, eine höchst will­kom­mene Einla­dung, um wieder einmal Dampf abzu­lassen. Dass dabei auch Jour­na­listen massiv körper­lich ange­griffen werden, ist nicht akzep­tabel und von der Masse der fried­li­chen Demons­tranten auch sicher­lich nicht gewollt. Die Meinungs­frei­heit gilt für alle, auch für Jour­na­listen, die ihren Job machen.

Ebenso wenig akzep­tabel ist aber auch das brachiale Vorgehen der Polizei wie z.B. in Berlin. Andern­orts wie in München oder Stutt­gart haben die Ordnungs­hüter mehr Augenmaß und Finger­spit­zen­ge­fühl an den Tag gelegt. Diese Demos waren ja bis jetzt nicht geneh­migt (inzwi­schen mit Einschrän­kungen) und mit diesem Demo-Verbot wurde ein wahr­haf­tiges Para­doxon unserer so genannten Demo­kratie offen­kundig. Für jedes noch so verblö­dete Anliegen, für jede noch so unaus­ge­go­rene Parole darf demons­triert werden. Selbst bei den Demos am 1. Mai durften sich mili­tante Links­extreme in Berlin – wie jedes Jahr – austoben, weil Meinungs­frei­heit und Demons­tra­ti­ons­recht als höchstes Gut ganz oben aufge­hängt wurden. Zur Durch­set­zung der im Grund­ge­setz verbrieften Rechte auf die Straße zu gehen, war dagegen illegal. Was hat das alles noch mit Demo­kratie zu tun?

Verhee­rende Bilanz nach zwei Monaten Lockdown

Die vorläu­fige Bilanz nach zwei Monaten Lock­down ist verhee­rend. Millionen Menschen arbeitslos bzw. in Kurz­ar­beit, gähnende Leere in unzäh­ligen Produk­ti­ons­hallen, die Umsatz­zahlen in vielen Bran­chen im Sink­flug, Gewinn­aus­fälle in Milli­ar­den­höhe. Das wirkt sich auf die Steu­er­ein­nahmen aus, was vor allem die Kommunen schmerz­lich zu spüren bekommen. Ein Minus von rd. 100 Milli­arden Euro in diesem Jahr hat Finanz­mi­nister Scholz bereits einge­räumt. Dann die Heer­scharen von Selb­stän­digen und Kleinst­un­ter­neh­mern im Dienst­leis­tungs­sektor, die von heute auf morgen mit einem rigo­rosen Arbeits­verbot belegt wurden und nun seit Monaten ums Über­leben kämpfen – in zwei­fa­cher Hinsicht: wirt­schaft­lich und psychisch. Denn eines ist klar: Wer über einen längeren Zeit­raum an Exis­tenz­ängsten leidet, wer befürchten muss oder gar schon Gewiss­heit hat, dass alles, was er sich über Jahre mit großem Fleiß und Enga­ge­ment aufge­baut hat, nun unge­bremst gegen die Wand fährt – der läuft Gefahr, ernst­haft krank zu werden. Da werden dann eigent­lich gesunde Menschen in ihren mitt­leren Jahren zu einer eigenen „Problem­gruppe“. Es sind Menschen, die den Ängsten, die sie Tag und Nach quälen, nichts mehr entge­gen­setzen können, die kein Licht mehr am Ende des Tunnels erkennen, keinen Funken Hoff­nung, der ihren Lebensmut neu entfa­chen könnte. Die körper­li­chen Auswir­kungen dieses Dauer­stress’ sind viel­fältig und enden nicht selten in schweren orga­ni­schen und psychi­schen Erkran­kungen – bis hin zum Suizid.

Die jetzt ange­kün­digten Locke­rungen sind unor­ga­ni­siert und unein­heit­lich, wo man sich dann schon fragt: Warum ist xy in einem Bundes­land jetzt erlaubt, im anderen aber nicht? Warum dürfen Kinder hier – wenigs­tens ein paar – wieder zur Schule gehen, dort aber nicht? Eine einheit­liche Linie kriegen die einfach nicht hin, nicht im eigenen Land und schon gar nicht in Europa. Jeder kocht sein eigenes Süpp­chen und will sich hervortun als Sieg­fried, der den Drachen Covid-19 besiegt hat. Wenn die Konse­quenzen dieses Eier­tanzes nicht so bitter ernst wären, könnte man nur noch lachen. Nein, Willkür ist nicht witzig und da gibt es nichts zu lachen.

Ein mitden­kender Beamter sagt die Wahr­heit – und wird mundtot gemacht

In diesen Kontext passt die absurde Episode des Ober­re­gie­rungs­rats Stephan Kohn im Bundes­in­nen­mi­nis­te­rium, der ein 80-seiti­ges­Pa­pier erar­beitet hat, in dem er vor den gesund­heit­li­chen Kolla­te­ral­schäden der staat­li­chen Maßnahmen und Beschrän­kungen im Zusam­men­hang mit Corona warnt. Kern­punkt seiner Thesen: „Zwischen unter 5.000 bis zu 125.000, die aufgrund von verscho­benen Opera­tionen versterben werden/schon verstarben.“ Weitere „Tausende Tote“ erwartet Kohn durch abge­sagte Folge­be­hand­lungen von OPs (Krebs, Schlag­an­fall, Herz­in­farkt) sowie durch Selbstmorde.

Obwohl Kohn Schüt­zen­hilfe von renom­mierten Profes­soren bekam, darunter Prof. Peter Schirm­a­cher, Chef der Patho­logie an der Uni Heidel­berg und Mitglied der Leopol­dina-Akademie, die auch die Kanz­lerin berät, hat ihn sein Chef, Innen­mi­nister Seehofer, kurzer­hand von allen Aufgaben suspen­diert. Kohn habe in dem Papier ledig­lich seine Privat­mei­nung kund­getan, verlau­tete aus dem BMI, und dabei seine „sach­liche Zustän­dig­keit“ über­schritten. Inzwi­schen hat man ihm seinen Dienst-Laptop abge­nommen und ihm ange­droht, er habe „mit der ganzen Breite des Diszi­pli­nar­rechts“ zu rechnen. Hier werden sich die Ankläger auf eine Formalie zurück­ziehen, weil Kohn sein Papier unter dem offi­zi­ellen Brief­kopf des BMI verschickt hat. Anstatt die Arbeit eines mitden­kenden Beamten zum Anlass für eine notwen­dige Diskus­sion zu nehmen, wird der Maul­korb verhängt.

Nein, mit Demo­kratie hat das über­haupt nichts mehr zu tun. Kritiker mundtot machen, deren durchaus rele­vante Fakten einfach igno­rieren bzw. in Miss­kredit bringen, die unlieb­samen Quer­denker kurzer­hand aus dem Verkehr ziehen und zusätz­lich mit exis­tenz­be­dro­henden Repres­sa­lien belegen – das sind Methoden wie wir sie aus dem Dritten Reich und aus der Stasi-über­wachten DDR in ihrer sozia­lis­ti­schen Hoch­blüte kennen. Und das will im Deutsch­land des 21. Jahr­hun­derts niemand mehr haben. Deshalb gehen die Menschen auf die Straße und demons­trieren für die Wieder­erlan­gung der bürger­li­chen Frei­heiten, die ihnen qua Grund­ge­setz zustehen. Wer FÜR Recht und Frei­heit demons­triert, steht auf dem Boden des Grund­ge­setzes und darf nicht als poten­zi­eller Staats­feind diskre­di­tiert werden. Es reicht nicht, den „mündigen Bürger“ in Sonn­tags­reden und bei Wahl­ver­an­stal­tungen zu beschwören. Man muss ihn mit seinen Nöten, Ängsten und Beschwerden auch ernst nehmen. Das gilt ganz beson­ders für Corona-Diktatoren.

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