Däne­mark stoppt die Immigranteninvasion

Bildquelle: MPI

Die Mitte-Links-Regie­rung in Kopen­hagen hat Maßnahmen ergriffen, um eine der restrik­tivsten Migra­ti­ons­po­li­tiken in Europa umzusetzen.

Nach Jahr­zehnten selbst­ge­rechter Einwan­de­rungs­po­litik hat sich Däne­mark entschlossen, dem einen Riegel vorzu­schieben. Das Land will keine weiteren Immi­granten mehr, es gibt zu viele Schwie­rig­keiten. Deshalb wurde am 3. Juni ein Gesetz verab­schiedet, das es ermög­licht, Zentren für Asyl­be­werber in Ländern außer­halb der EU zu eröffnen. Das Gesetz wurde mit 70 zu 24 Stimmen verabschiedet.

Diese Entschei­dung wurde vom Minister für Einwan­de­rung und Inte­gra­tion, Mattias Tesfaye, getragen, unter­stützt von der Rechten und den Parteien, welche die Medien als „die extreme Rechte“ bezeichnen. In seinen Grund­zügen sieht das Gesetz vor, dass alle Asyl­be­werber bis zur Geneh­mi­gung in ein Aufnah­me­zen­trum außer­halb der Euro­päi­schen Union geschickt werden. Ferner muss der Asyl­su­chende im Aufnah­me­land bleiben, nachdem ihm der Flücht­lings­status zuer­kannt wird.

Das Gesetz sieht ferner vor, dass syri­sche Flücht­linge in ihre Herkunfts­re­gion zurück­ge­schickt werden können, da diese als „sicher“ gilt.

Der Geset­zes­text stipu­liert, dass „Däne­mark nicht verpflichtet ist, Schutz zu gewähren, wenn dem Ausländer Asyl gewährt wird, nachdem die eigent­liche Bear­bei­tung des Asyl­an­trags in dem Dritt­land abge­schlossen ist. Statt­dessen muss der Schutz von dem betref­fenden Dritt­land gewährt werden. Wird dem Ausländer das Asyl verwei­gert, muss auch der betref­fende Dritt­staat die Verant­wor­tung für die Auswei­sung der betref­fenden Person übernehmen“.

Diese neue, höchst umstrit­tene Maßnahme ist eine der jüngsten, die das nordi­sche König­reich ergreift, das seine Migra­ti­ons­po­litik ständig verschärft. Im Moment ist Kopen­hagen in Gesprä­chen mit fünf bis zehn Ländern, aber keines von ihnen hat diese Verein­ba­rung bisher offi­ziell akzep­tiert. Die däni­sche Presse spricht von mehreren afri­ka­ni­schen Ländern, darunter Ägypten, Äthio­pien und Eritrea.

Es scheint jedoch, dass Ruanda das von der däni­schen Regie­rung favo­ri­sierte Land ist; Minister Tesfaye stat­tete Ruanda im April einen offi­zi­ellen Besuch ab.

„Jeder Versuch, Asyl­su­chende zur Prüfung ihrer Asyl­an­träge nach Ruanda zu über­stellen, wäre nicht nur unver­nünftig, sondern auch poten­ziell illegal. Däne­mark kann Menschen, die auf seinem Terri­to­rium ankommen, nicht das Recht vorent­halten, Asyl zu bean­tragen und sie ohne die erfor­der­li­chen Garan­tien in ein Dritt­land über­führen“, erklärte dazu Amnesty Inter­na­tional am 5. Mai.

Im Januar hatte Minis­ter­prä­si­dentin Mette Frede­riksen ihr Ziel bekräf­tigt, die Zahl der Asyl­be­werber in Däne­mark „auf Null zu redu­zieren“ und die Zahl der „nicht-west­li­chen“ Bewohner in bestimmten Vier­teln zu begrenzen.

Die Inter­na­tio­nale Flücht­lings­agentur der Vereinten Nationen, immer noch in ihrer multi­kul­tu­rellen Ideo­logie veran­kert, distan­ziert sich von Däne­mark: man befürchtet eine „Erosion des inter­na­tio­nalen Schutz­sys­tems“, wenn weitere Länder dem Beispiel Däne­marks folgen.

Ange­sichts der Verab­schie­dung dieses Gesetzes hat auch die Euro­päi­sche Kommis­sion ihre „Besorgnis“ zum Ausdruck gebracht. Der Entwurf „wirft grund­le­gende Fragen auf, die sowohl den Zugang zu Asyl­ver­fahren als auch den effek­tiven Zugang zu Schutz betreffen“, sagte Kommis­si­ons­spre­cher Adal­bert Jahnz. „Eine solche Exter­na­li­sie­rungs­pro­zedur sei nach den EU-Regeln nicht möglich“, fügte er hinzu, merkte aber an, dass die däni­sche Entschei­dung im Lichte der Ausnahmen – oder Opt-outs -, die das Land in Migra­ti­ons­fragen genießt, genauer analy­siert werden müsse.

 

Quelle: MPI


10 Kommentare

    • Exakt, es handelt sich um nichts anderes, als Inva­soren! „Flucht­gründe“ liegen „ALLAH­höchsten“ vor, um sich bei began­genen Delikten, der lokalen Justiz zu entziehen!

      Heucheln – wie das gesamte linke Spek­trum auch – brau­chen sie doch aber ohnehin nicht mehr. Die EUSAdSSR hat doch erklärt, dass sie Europa mit der „Welt­in­tel­li­genzia“ fluten will! 

      Die Umset­zung des Couden­hove-Kalergi-Plans, wird/ist „lega­li­siert“. Der Bevöl­ke­rungs­aus­tausch verläuft – bisher – planmäßig!

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    • Die aller­meisten jeden­falls nicht. Dieje­nigen, die wirk­lich Schutz brau­chen, sind jene, die PERSÖNLICH verfolgt werden – auf die meisten dürfte das NICHT zutreffen! Das deut­sche BAMF zeichnet sich auf diesem Gebiet beson­ders aus, wie man lesen konnte. So wurden Christen oder konver­tierte Muslime aus dem Iran als NICHT schutz­be­dürftig einge­stuft – dies häufig noch von weibl. Muslimen mit Kopf­tuch! (Das BAMF versteht nicht, was das für die Schutz­su­chenden bedeutet, es lobte viel­mehr diese Politik als korrekt u. der „Viel­falt“ verpflichtet!!) Dafür dürfen Gauner, Krimi­nelle, Lügner in Bezug auf Herkunft u. Iden­tität bleiben – u. bekommen fast immer ein Blei­be­recht!! Wer das „versteht“, muss selbst dumm sein!!

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  1. Grön­land gehört doch außen­po­li­tisch noch zu Däne­mark. Es wäre also ganz einfach mit Grön­land ein lukra­tives Abkommen zu erzielen und Flücht­linge im nörd­li­chen Teil von Grön­land anzu­sie­deln. Das Iglu bauen könnten ihnen die Inuit in einer Arbeits­be­schaf­fungs­maß­nahme beibringen. Ich denke mal ca. 100 % der Flücht­linge würden nach max. zwei Wochen als Klima Flücht­linge zurück nach Afrika flüchten.

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    • @Lalit Ch.

      Lol. – Jeden­falls Daumen hoch für Däne­mark – immerhin ein Anfang und alle anderen EU-Länder und sons­tigen äuro­päi­schen Länder sollten dem Beispiel folgen.

      Selbst wenn es alles liebe nette Menschen wären ‑was sie ja offenbar erfah­rungs­gemäß nicht unbe­dingt sind- können wir hier in diesem kleinen geogra­fi­schen Mücken­schiss nicht die Bevül­ke­rungen ganzer Länder und Konti­nente aufnehmen und oben­drein noch fürst­lich ali mentieren – in eine kleine Prali­nen­schachtel passen auch keine Millionen Kuchen.

      Selbst in unserem wasser­rei­chen Land sinkt und sinkt der Grund­was­ser­spiegel, aus dem das Wasser aus dem Wasser­hahn gespeist wird, weil eben immer mehr Millionen und Aber­mil­lionen Menschen Unmengen Wasser verbrau­chen. – Auch die sons­tige Versor­gung kann das nicht leisten.

      Das sind ideölo­gi­sche kränke Phan­ta­sien m. E. – und diese Mügrünten sollen mal nicht meinen, dass diese Elöten, die hinter all dem m. E. stecken, denen ihre fürst­li­chen Ali Mente weiter­zahlen würden, wären die auto­chthonen Doit­schen hier dann ausge­storben oder ausge­storben worden. – Die haben mit denen m. E. dann was weniger Nettes vor und mit den Ressourcen in ihren Herkunfts­län­dern, aus denen sie dann all die starken wehr­haften jungen Männer heraus­ge­lockt hätten/haben.

      Weit­sich­tiges komplexes Denk­ver­mögen ist leider nur wenigen gegeben – die sehen alle nur kurz­sichtig dicht vor ihren Augen die fette Kohle – m. E..

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  2. Däne­mark, ein kleine Land zeigt wie es gehen kann! Sozi­al­de­mo­kraten die sich ihrem Land und der Bevöl­ke­rung verpflichtet sehen und nicht einer irrwit­zigen „Merkel Ideo­logie“. Es ist unwahr­schein­lich, dass sich Deutsch­land diesem Beispiel annä­hert. Ich wollt ich wär ein Däne…

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  3. Wenn die Melkkuh Deutsch­land zerstört ist, dann gibt es keine Milch mehr, noch nicht einmal Wasser.. Aber viele, nicht nur Inva­soren, sondern auch Deut­sche benutzen leider kein Fern­glas über das Heute hinaus, für die nächsten 5–10 Jahre.

    Danke Däne­mark. Unsere Studien-Abbre­cher-und-Doktor-Titel-Betrüger-Politker brau­chen nicht über ihre Leis­tungs­grenzen hinaus nach­zu­denken, ein Abschreiben von Däne­mark reicht. Copy and paste, das können sie doch.

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  4. Es gibt inzwi­schen in Däne­mark auch Über­le­gungen, wonach die „Flücht­linge™“ in Schland unter­ge­bracht werden könnten!

    Mit „Astra­Zy­nica“ – oder jetzt „Fuck­zerbia“ – ist man ja ganz ähnlich verfahren. Die Dänen wollten diese Scheiße nicht mehr, weil die enormen Risiken – damit steht das „Fuckzin“ aller­dings nicht alleine da – zu einer gewissen „Abnei­gung“ geführt hatten.

    Wer hat dann den Dreck dann gekauft? Exakt, die „Schländer“ und ich könnte wetten, dass das nicht gerade zum „Schla­cker­preis“ geschehen ist?!

    Die „Vorteile“ lägen klar auf der Hand. Die Dänen wären die – verständ­li­cher­weise – unge­liebten „Inva­sio­näre“ vorerst los, brauchten keine „Apanage“ zahlen, sie nicht durch­füt­tern und reich­lich Haft­plätze schaffen UND – das Beste zum Schluss – falls es tatsäch­lich mal zu einem posi­tiven Asyl­be­scheid kommen sollte, dann hätten die „Malträ­tierten“ es nicht mehr allzu weit und auch bereits genü­gend Zeit gehabt, sich auch schon mal kultu­rell „einleben“ können.

    Außerdem kämen hier wohl nur jene in ein Lager, die hier schon länger leben, während sonst Luxus­ho­tels requi­riert werden könnten…

    Eine „dänisch/linke Win-Win-Situa­tion“ also. Fürspre­cher gäbe es hier bestimmt reichlich?!

  5. „Däne­mark kann Menschen, die auf seinem Terri­to­rium ankommen, nicht das Recht vorent­halten, Asyl zu bean­tragen und sie ohne die erfor­der­li­chen Garan­tien in ein Dritt­land über­führen“, erklärte dazu Amnesty“

    Doch!!! Däne­mark kann und muss es sogar, das ist Selbstschutz.
    Es wäre gut, wenn andere euro­päi­schen Länder auch endlich mit den Zuwan­de­rungs-Zirkus aufhören würden.
    Es kommen Wirt­schafts­ab­zo­cker die keines­falls zur euro­päi­schen Menta­lität passen und das muss endlich gestoppt werden.

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