Daniele Scalea, Vorsitzender des Centro Studi Machiavelli, wurde von “Sputnik Italia” über das Projekt einer Fusion oder Föderation zwischen der Lega und Forza Italia interviewt.
Das Projekt lässt die Fratelli d’Italia (FdI) kalt, während Salvini alles auf die Föderation setzt.
Die Wähler begrüßen eine Mitte-Rechts-Einheitspartei. Laut einer von EMG für Agora durchgeführten Umfrage würden mehr als 50% die Gründung einer einzigen Partei begrüßen, die alle Kräfte der Koalition bündeln könnte. Konkret antworteten 54% mit “Ja” auf die Frage “Sind Sie für die von Berlusconi vorgeschlagene Einheitspartei Mitte-Rechts?”. Die negativen Meinungen hielten sich bei 29 %, während 17 % es vorzogen, nicht zu antworten.
Wie viel würde die Föderation Lega-Forza Italia in Bezug auf einen Konsens wiegen? Kann diese Fusion wirklich funktionieren? Sputnik Italia sprah darüber mit Daniele Scalea, dem Mitbegründer und Vorsitzenden des Think-Tanks Centro Studi Politici e Strategici Machiavelli.
– Daniele, was halten Sie von der Hypothese einer Einheitspartei von Lega und Forza Italia? Gefällt Ihnen die Idee?
– Es ist eine interessante Hypothese, die ihre Vor- und Nachteile hat. Sicher ist, dass dieser Weg nur mit einer präzisen Strategie und einem weit verbreiteten Bewusstsein beschritten werden sollte, nicht aus reinem Wahlkalkül. Sonst besteht die Gefahr, dass es zum Bumerang wird.
– Was steckt hinter dieser Wahl? Was hat Berlusconi und Salvini dazu gebracht, sich zu einigen und ihre Kräfte zu bündeln?
– Berlusconi weiß, dass seine Zeit nach einer 20-jährigen Dominanz in der italienischen Rechten abgelaufen ist. Er ist 85 Jahre alt, er wird sich nicht mehr lange engagieren können, er hat nie einen Dauphin innerhalb der Forza Italia oder der PdL gefunden (sowohl Gianfranco Fini als auch Angelino Alfano haben ein schlechtes Ende genommen), seine Partei ist jetzt der Dritte in der Hierarchie der Koalition. Daher sucht er nach einer Übergabe an den neuen Führer der Mitte-Rechts-Partei, die seine historische Rolle krönen und das Überleben seiner politischen Kette garantieren könnte (die, das sollte man nie vergessen, auch mit Familienunternehmen verbunden ist).
Salvini hingegen sieht seine Führung in der Koalition durch den Aufstieg von Giorgia Meloni bedroht. Im Jahr 2023, wenn die Mitte-Rechts-Partei die Wahlen gewinnen sollte, wird mit den aktuellen Vereinbarungen das Parteimitglied, das die meisten Stimmen erhalten hat, Premierminister. Eine Föderation mit Forza Italia könnte auch ein Mittel sein, um die Präferenzen des dritten Schenkels der Koalition durchzusetzen: Das heißt, selbst wenn FdI die Lega überholen sollte, könnte FI Salvini anstelle von Giorgia Meloni zum Ministerpräsidenten küren, indem seine Stimmen zu denen der Lega addiert werden.
Darüber hinaus hofft Salvini, den eher zentristischen und gemäßigten Bereich an sich zu binden, um eine breite Koalition zu gewährleisten, die sich bei der Abstimmung gegen die Mitte-Links-Partei durchsetzen wird. Heute hat die Rechte etwa 50 % der Zustimmung: Die Gefahr ist, dass die zersplitterte Welt der Mitte sich mit der Linken zusammenschließen und um den Sieg kämpfen könnte. Vor allem Giuseppe Conte scheint in diesem Sinne manövrieren zu wollen. Natürlich ist es schwer vorstellbar, Conte, Renzi und Calenda zu vereinen, aber um nichts dem Zufall zu überlassen, will sich Salvini auch in der Mitte absichern.
– Von einigen Experten wird dieses “Projekt” mit Berlusconischem Copyright als eine aktualisierte Neuauflage der PdL gesehen und von anderen stattdessen – eine Angliederung der Forza d’Italia an die Lega. Und was denken Sie? Wer profitiert am meisten oder ist dies eine Win-Win-Lösung für beide Parteien, die Wähler verlieren?
– Wäre es im Jahr 2019 passiert, wäre es eine tout court-Annexion gewesen. Heute ist die Lega immer noch deutlich stärker als FI, aber weniger überwältigend. Deshalb ist Berlusconi selbst der Befürworter der Fusionsidee, während Salvini eher auf eine vorsichtige Föderation setzt.
– Wie aus einer EMG-Different-Umfrage für Adnkronos hervorgeht, würde die Föderation jedoch den beiden Parteien Stimmen wegnehmen und nur 23,8% erreichen (-4,7% gegenüber der Summe von Lega und Fi). Sind Sie mit dieser Lesart einverstanden? Kann der Zusammenschluss funktionieren, wenn man bedenkt, dass Forza Italia die Idee nicht einhellig positiv bewerten würde?
– Es ist glaubhaft, dass die politische Summe von zwei Parteien nicht der arithmetischen Summe ihrer Wählerschaft entspricht. Durch den Zusammenschluss zu einer Partei mit weniger ausgeprägter Identität verlieren die Parteien an Attraktivität für ihre jeweiligen “extremen” Flügel: die Lega auf der rechten Seite und Forza Italia in der Mitte. Ein Konsens, der potenziell und sogar mit Interesse zurückgewonnen werden kann, zum Beispiel, weil eine stärkere Partei auftaucht, oder weil sie die Gelegenheit für eine gesunde interne Demokratie und eine Konfrontation nutzt, aus der neue Ideen und Energien entspringen. Zum Beispiel hat die PdL im Jahr 2008 besser abgeschnitten als FI+AN im Jahr 2006. Der springende Punkt ist jedoch, dass die “Big-Tent”-Partei, die bunte Seelen zusammenbringt, die durch einen ziemlich inklusiven kleinsten gemeinsamen Nenner vereint sind, in einem mehrheitlichen Wahlkontext ein Gewinner ist: Es funktioniert in der Tat in den USA. In Italien hingegen gab es in den letzten Jahren eine progressive Entwicklung hin zu einem stärker proportionalen System, das die Vermehrung von Parteien mit einer ausgeprägten Identität belohnt. Abgesehen von einer Rückkehr zum Mattarellum wäre es aus wahltaktischer Sicht besser, mehrere verschiedene Parteien beizubehalten, als eine große und umfassende Partei zu bilden.
– Fratelli d’Italia zieht sich aus dem Projekt zurück und betont, dass “die Föderation nur die Mitte-Rechts-Gruppen betreffen würde, die mit Draghi in der Mehrheit sind.” Ist dies ein Problem für Salvini und Berlusconi oder sind die beiden Führer immer noch daran interessiert, Meloni aus dem Spiel zu nehmen, wie einige interne FdI-Quellen behaupten?
– Wenn die Absicht ist, Meloni die Führung streitig zu machen, dann ist ihr Ausschluss notwendig. Wenn es andererseits darum geht, eine starke, einheitliche Partei zu schaffen, sollte sie einbezogen werden. Wenn man aber die Partei zu einer Großpartei macht, muss man, um eine interne Dialektik zu gewährleisten, die nicht sofort zur Spaltung führt, auch die Methode der internen Vorwahlen anwenden: beginnend mit der Wahl des Ministerpräsidentenkandidaten.
– Welche Auswirkungen könnte die Geburt der neuen großen Mitte-Rechts-Partei auf die italienische Mitte-Links-Partei haben, die noch auf der Suche nach ihrer Identität ist?
– Ich glaube nicht, dass die linke Mitte es sich leisten kann, zu genau hinzuschauen, was auf der rechten Seite passiert, wenn man bedenkt, wie magmatisch die Situation dort ist. Wir wissen immer noch nicht, ob M5S radikal oder moderat, links oder Mitte sein wird, geführt von Conte, Grillo oder Di Maio. Die Zukunft der ehemaligen M5S-Splitter ist uns nicht bekannt. Wir wissen nicht, ob Letta ein langes Leben an der Spitze der PD haben wird. Wir wissen nicht, ob PD und M5S wissen, wie sie zusammenarbeiten können. Wir wissen nicht einmal, ob Renzi und Calenda ihre Kräfte auf ihre Weise bündeln können. Zu viele interne Probleme bleiben ungelöst.
Dieser Beitrag erschien zuerst bei CENTRO MACHIAVELLI, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.
