Daniele Scalea: Kommt eine italie­ni­sche Mitte-Rechts-Föderation?

Daniele Scalea, Vorsit­zender des Centro Studi Machia­velli, wurde von „Sputnik Italia“ über das Projekt einer Fusion oder Föde­ra­tion zwischen der Lega und Forza Italia interviewt.
 

Das Projekt lässt die Fratelli d’Italia (FdI) kalt, während Salvini alles auf die Föde­ra­tion setzt.

Die Wähler begrüßen eine Mitte-Rechts-Einheits­partei. Laut einer von EMG für Agora durch­ge­führten Umfrage würden mehr als 50% die Grün­dung einer einzigen Partei begrüßen, die alle Kräfte der Koali­tion bündeln könnte. Konkret antwor­teten 54% mit „Ja“ auf die Frage „Sind Sie für die von Berlus­coni vorge­schla­gene Einheits­partei Mitte-Rechts?“. Die nega­tiven Meinungen hielten sich bei 29 %, während 17 % es vorzogen, nicht zu antworten.

Wie viel würde die Föde­ra­tion Lega-Forza Italia in Bezug auf einen Konsens wiegen? Kann diese Fusion wirk­lich funk­tio­nieren? Sputnik Italia sprah darüber mit Daniele Scalea, dem Mitbe­gründer und Vorsit­zenden des Think-Tanks Centro Studi Poli­tici e Stra­te­gici Machiavelli.

- Daniele, was halten Sie von der Hypo­these einer Einheits­partei von Lega und Forza Italia? Gefällt Ihnen die Idee?

- Es ist eine inter­es­sante Hypo­these, die ihre Vor- und Nach­teile hat. Sicher ist, dass dieser Weg nur mit einer präzisen Stra­tegie und einem weit verbrei­teten Bewusst­sein beschritten werden sollte, nicht aus reinem Wahl­kalkül. Sonst besteht die Gefahr, dass es zum Bume­rang wird.

- Was steckt hinter dieser Wahl? Was hat Berlus­coni und Salvini dazu gebracht, sich zu einigen und ihre Kräfte zu bündeln?

- Berlus­coni weiß, dass seine Zeit nach einer 20-jährigen Domi­nanz in der italie­ni­schen Rechten abge­laufen ist. Er ist 85 Jahre alt, er wird sich nicht mehr lange enga­gieren können, er hat nie einen Dauphin inner­halb der Forza Italia oder der PdL gefunden (sowohl Gian­franco Fini als auch Ange­lino Alfano haben ein schlechtes Ende genommen), seine Partei ist jetzt der Dritte in der Hier­ar­chie der Koali­tion. Daher sucht er nach einer Über­gabe an den neuen Führer der Mitte-Rechts-Partei, die seine histo­ri­sche Rolle krönen und das Über­leben seiner poli­ti­schen Kette garan­tieren könnte (die, das sollte man nie vergessen, auch mit Fami­li­en­un­ter­nehmen verbunden ist).

Salvini hingegen sieht seine Führung in der Koali­tion durch den Aufstieg von Giorgia Meloni bedroht. Im Jahr 2023, wenn die Mitte-Rechts-Partei die Wahlen gewinnen sollte, wird mit den aktu­ellen Verein­ba­rungen das Partei­mit­glied, das die meisten Stimmen erhalten hat, Premier­mi­nister. Eine Föde­ra­tion mit Forza Italia könnte auch ein Mittel sein, um die Präfe­renzen des dritten Schen­kels der Koali­tion durch­zu­setzen: Das heißt, selbst wenn FdI die Lega über­holen sollte, könnte FI Salvini anstelle von Giorgia Meloni zum Minis­ter­prä­si­denten küren, indem seine Stimmen zu denen der Lega addiert werden.

Darüber hinaus hofft Salvini, den eher zentris­ti­schen und gemä­ßigten Bereich an sich zu binden, um eine breite Koali­tion zu gewähr­leisten, die sich bei der Abstim­mung gegen die Mitte-Links-Partei durch­setzen wird. Heute hat die Rechte etwa 50 % der Zustim­mung: Die Gefahr ist, dass die zersplit­terte Welt der Mitte sich mit der Linken zusam­men­schließen und um den Sieg kämpfen könnte. Vor allem Giuseppe Conte scheint in diesem Sinne manö­vrieren zu wollen. Natür­lich ist es schwer vorstellbar, Conte, Renzi und Calenda zu vereinen, aber um nichts dem Zufall zu über­lassen, will sich Salvini auch in der Mitte absichern.

- Von einigen Experten wird dieses „Projekt“ mit Berlus­co­ni­schem Copy­right als eine aktua­li­sierte Neuauf­lage der PdL gesehen und von anderen statt­dessen – eine Anglie­de­rung der Forza d’Italia an die Lega. Und was denken Sie? Wer profi­tiert am meisten oder ist dies eine Win-Win-Lösung für beide Parteien, die Wähler verlieren?

- Wäre es im Jahr 2019 passiert, wäre es eine tout court-Anne­xion gewesen. Heute ist die Lega immer noch deut­lich stärker als FI, aber weniger über­wäl­ti­gend. Deshalb ist Berlus­coni selbst der Befür­worter der Fusi­ons­idee, während Salvini eher auf eine vorsich­tige Föde­ra­tion setzt.

- Wie aus einer EMG-Diffe­rent-Umfrage für Adnkronos hervor­geht, würde die Föde­ra­tion jedoch den beiden Parteien Stimmen wegnehmen und nur 23,8% errei­chen (-4,7% gegen­über der Summe von Lega und Fi). Sind Sie mit dieser Lesart einver­standen? Kann der Zusam­men­schluss funk­tio­nieren, wenn man bedenkt, dass Forza Italia die Idee nicht einhellig positiv bewerten würde?

- Es ist glaub­haft, dass die poli­ti­sche Summe von zwei Parteien nicht der arith­me­ti­schen Summe ihrer Wähler­schaft entspricht. Durch den Zusam­men­schluss zu einer Partei mit weniger ausge­prägter Iden­tität verlieren die Parteien an Attrak­ti­vität für ihre jewei­ligen „extremen“ Flügel: die Lega auf der rechten Seite und Forza Italia in der Mitte. Ein Konsens, der poten­ziell und sogar mit Inter­esse zurück­ge­wonnen werden kann, zum Beispiel, weil eine stär­kere Partei auftaucht, oder weil sie die Gele­gen­heit für eine gesunde interne Demo­kratie und eine Konfron­ta­tion nutzt, aus der neue Ideen und Ener­gien entspringen. Zum Beispiel hat die PdL im Jahr 2008 besser abge­schnitten als FI+AN im Jahr 2006. Der sprin­gende Punkt ist jedoch, dass die „Big-Tent“-Partei, die bunte Seelen zusam­men­bringt, die durch einen ziem­lich inklu­siven kleinsten gemein­samen Nenner vereint sind, in einem mehr­heit­li­chen Wahl­kon­text ein Gewinner ist: Es funk­tio­niert in der Tat in den USA. In Italien hingegen gab es in den letzten Jahren eine progres­sive Entwick­lung hin zu einem stärker propor­tio­nalen System, das die Vermeh­rung von Parteien mit einer ausge­prägten Iden­tität belohnt. Abge­sehen von einer Rück­kehr zum Mattarellum wäre es aus wahl­tak­ti­scher Sicht besser, mehrere verschie­dene Parteien beizu­be­halten, als eine große und umfas­sende Partei zu bilden.

Giorgia Meloni · Foto beigestellt von Giorgia Meloni

- Fratelli d’Italia zieht sich aus dem Projekt zurück und betont, dass „die Föde­ra­tion nur die Mitte-Rechts-Gruppen betreffen würde, die mit Draghi in der Mehr­heit sind.“ Ist dies ein Problem für Salvini und Berlus­coni oder sind die beiden Führer immer noch daran inter­es­siert, Meloni aus dem Spiel zu nehmen, wie einige interne FdI-Quellen behaupten?

- Wenn die Absicht ist, Meloni die Führung streitig zu machen, dann ist ihr Ausschluss notwendig. Wenn es ande­rer­seits darum geht, eine starke, einheit­liche Partei zu schaffen, sollte sie einbe­zogen werden. Wenn man aber die Partei zu einer Groß­partei macht, muss man, um eine interne Dialektik zu gewähr­leisten, die nicht sofort zur Spal­tung führt, auch die Methode der internen Vorwahlen anwenden: begin­nend mit der Wahl des Ministerpräsidentenkandidaten.

- Welche Auswir­kungen könnte die Geburt der neuen großen Mitte-Rechts-Partei auf die italie­ni­sche Mitte-Links-Partei haben, die noch auf der Suche nach ihrer Iden­tität ist?

- Ich glaube nicht, dass die linke Mitte es sich leisten kann, zu genau hinzu­schauen, was auf der rechten Seite passiert, wenn man bedenkt, wie magma­tisch die Situa­tion dort ist. Wir wissen immer noch nicht, ob M5S radikal oder moderat, links oder Mitte sein wird, geführt von Conte, Grillo oder Di Maio. Die Zukunft der ehema­ligen M5S-Splitter ist uns nicht bekannt. Wir wissen nicht, ob Letta ein langes Leben an der Spitze der PD haben wird. Wir wissen nicht, ob PD und M5S wissen, wie sie zusam­men­ar­beiten können. Wir wissen nicht einmal, ob Renzi und Calenda ihre Kräfte auf ihre Weise bündeln können. Zu viele interne Probleme bleiben ungelöst.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei CENTRO MACHIAVELLI, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.


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