Das Europa der Patrioten ist geboren

Collage: El Correo de España

Von Alvaro Peñas und José Papparelli
 

Früher oder später musste es passieren. Jetzt haben die Führer der patrio­ti­schen Parteien, die unter den poli­ti­schen Fami­lien des Euro­päi­schen Parla­ments aufge­teilt sind, die Unter­zeich­nung eines Einheits­ab­kom­mens ange­kün­digt, um dem aus Brüssel diktierten Einheits­denken entgegenzutreten.

Viktor Orban, Marine Le Pen, Sant­iago Abascal, Matteo Salvini, Giorgia Meloni und Jarosław Kaczynski, neben anderen Führern von sech­zehn Parteien, haben eine gemein­same Erklä­rung unter­zeichnet, die den „büro­kra­ti­schen Zentra­lismus“ ablehnt, der von der Euro­päi­schen Union aufge­zwungen werden soll, mit dem Ziel, „die euro­päi­schen Insti­tu­tionen in Organe zu verwan­deln, die über den natio­nalen Verfas­sungs­in­sti­tu­tionen stehen“ und die Souve­rä­nität und Iden­tität der Nationen angreifen.

Sant­iago Abascal gab am Freitag bekannt, dass VOX dem Abkommen beitritt „zur Vertei­di­gung eines Europas freier, souve­räner Nationen, die ihre Geschichte und Tradi­tionen respek­tieren. Wir wollen kein föde­rales Europa, in dem alle Entschei­dungen in Brüssel getroffen werden!“

Matteo Salvini postete auf seinem Twitter-Account: „Die Lega hat eine Charta der Werte unter­zeichnet, um sich eine Zukunft für Europa vorzu­stellen, die auf Frei­heit und Iden­tität statt auf Büro­kratie und Homo­lo­ga­tion basiert. Das Doku­ment, das von Parteien unter­zeichnet wurde, die drei verschie­denen Frak­tionen im EU-Parla­ment ange­hören, ist ein weiterer Schritt zum Aufbau eines starken und erwei­terten Bünd­nisses und einer Alter­na­tive zur Linken mit Steuern und wilder Einwanderung.“

Marine Le Pen ihrer­seits teilte mit, dass „das Treffen der euro­päi­schen Patrioten im Gange ist: Zusammen mit den einfluss­reichsten patrio­ti­schen Parteien des Konti­nents legen wir den ersten Stein einer großen Allianz im Euro­päi­schen Parlament“.

Giorgia Meloni von Fratelli d’Italia sagte, dass die derzei­tige Euro­päi­sche Union „eine Diktatur der Mehr­heit anstrebt, die sich natio­nalen Beson­der­heiten aufdrängt, um eine globa­lis­ti­sche und poli­tisch korrekte Agenda durch­zu­setzen, die alles angreift, was uns als Menschen und als Völker charak­te­ri­siert und defi­niert: Iden­tität, Familie, Grenzen, Frei­heit der Bildung, Verdienst, Verantwortung“.

Jaak Madison, MdEP für die Estni­sche Konser­va­tive Volks­partei (EKRE), unter­zeich­nete im Namen seiner Partei: „Dies ist die Grund­lage für eine mögliche neue poli­ti­sche Frak­tion im Euro­päi­schen Parla­ment, die eine der größten wäre und in der Polen, Ungarn, Dänen, Italiener und Vertreter vieler anderer Länder zusam­men­ar­beiten werden“.

Die Verein­ba­rung, die als „Appell für die Zukunft Europas“ bekannt ist, „will denje­nigen eine Stimme geben, die sich nicht in diesem einen Gedanken wieder­erkennen, unter Berück­sich­ti­gung der aktu­ellen poli­ti­schen Fami­lien, zu denen jeder gehört“. Es ist der ange­kün­digte und erwar­tete erste Schritt der poli­ti­schen Über­ein­kunft der patrio­ti­schen, konser­va­tiven, iden­ti­tären und souve­rä­nis­ti­schen Parteien, die ihre ersten Schritte macht.

Alle unter­zeich­nenden Parteien, außer dem Fidesz, der nach seinem Austritt aus der Euro­päi­schen Volks­partei keiner Frak­tion ange­hörte, gehören zu den beiden großen patrio­ti­schen Frak­tionen im Euro­päi­schen Parla­ment, der Frak­tion der Euro­päi­schen Konser­va­tiven und Refor­misten (EKR) und der Frak­tion Iden­tität und Demo­kratie (ID). Auffällig ist die Abwe­sen­heit einiger Parteien mit erheb­li­chem Gewicht in der ID, wie die Frei­heits­partei von Geert Wilders oder die Alter­na­tive für Deutsch­land (AfD). Der deut­sche Fall ist komplexer, da die AfD auf ihrem letzten Kongress den Austritt Deutsch­lands aus der EU in ihr Programm aufge­nommen hat und nicht die Reform des euro­päi­schen Modells, was ein ernst­haftes Hindernis darstellen könnte.

Die Erklä­rung ist nur ein erster Schritt auf einem langen Weg, der vor uns liegt. Daher werden wir sehen, ob mehr der Parteien, die Teil der ECR und der ID sind, ihre Unter­schriften zu dem Doku­ment hinzu­fügen, und sogar einige mittel- oder osteu­ro­päi­sche Parteien, die heute zur Euro­päi­schen Volks­partei gehören. Im Moment sind dies die Parteien, die die Erklä­rung unter­zeichnet haben:

Belgien: Vlaams Belang (VB)
Bulga­rien: Bălgarsko nacio­nalno dviženie (Bulga­ri­sche Natio­nal­be­we­gung, VMRO)
Däne­mark: Dansk Folke­parti (Däni­sche Volks­partei, DF)
Estland: Eesti Konser­va­tiivne Rahva­e­ra­kond (Estni­sche Konser­va­tive Volks­partei, EKRE)
Finn­land: Perus­suo­ma­laiset (Partei der Finnen, PS)
Frank­reich: Rassem­ble­ment National
Grie­chen­land: Elli­nikí Lýsi (Grie­chi­sche Lösung, EL)
Italien: Fratelli d’Italia
Italien: Lega Per Salvini Premier
Litauen: Lietuvos lenkų rinkimų akcija (Polni­sche Wahl­ak­tion von Litauen)
Öster­reich: Frei­heit­liche Partei Öster­reichs (FPÖ)
Polen: Prawo i Spra­wi­ed­li­wość (Recht und Gerech­tig­keit, PiS)
Rumä­nien: Partidul Național Țără­nesc Creștin Demo­crat (PNT-CD)
Spanien: VOX
Ungarn: Fidesz

Dieser Beitrag erschien zuerst bei EL CORREO DE ESPAÑA, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION.


8 Kommentare

  1. Typisch die AFD ist natür­lich nicht dabei. Hoffent­lich gelingt es endlich eine „Inter­na­tio­nale der Natio­nalen“ zu schaffen. Das gesamte weiße Europa sitzt heute in einem Boot, das versinkt.

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  2. Ein sehr guter und hoff­nungs­voller Anfang, die Völker zu vereinen und nicht zu trennen. Deshalb begrüße ich von ganzem Herzen diese aufrechten Poli­tiker und was ich dazu beitragen kann, werde ich beitragen, das ist sicher.

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    • Das ist doch typisch für große Teile der AFD, man möchte ja die BRD der CDU der 90 er Jahre zurück haben. Alles was uns aber heute vernichtet wurde aber schon damals auf den Weg gebracht.

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    • Der deut­sche Fall ist komplexer, da die AfD auf ihrem letzten Kongress den Austritt Deutsch­lands aus der EU in ihr Programm aufge­nommen hat und nicht die Reform des euro­päi­schen Modells, was ein ernst­haftes Hindernis darstellen könnte.

    • „Auffällig ist die Abwe­sen­heit einiger Parteien mit erheb­li­chem Gewicht in der ID, wie die Frei­heits­partei von Geert Wilders oder die Alter­na­tive für Deutsch­land (AfD). Der deut­sche Fall ist komplexer, da die AfD auf ihrem letzten Kongress den Austritt Deutsch­lands aus der EU in ihr Programm aufge­nommen hat und nicht die Reform des euro­päi­schen Modells, was ein ernst­haftes Hindernis darstellen könnte.“

      Also ich wäre auch für einen Austritt Doit­sche­lands aus der ÄU und noch mehr wäre ich für eine Auflö­sung der ÄU und die Wieder­her­stel­lung der Souve­rä­nität der jetzigen ÄU-Länder. Doit­sche­land ist der größte Netto­zahler der ÄU und alle hängen an Doit­sche­lands Zitzen und saugen und saugen und saugen…

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