DDR 2.0: Erste deut­sche Stadt geneh­migt Schuss­waf­fen­ge­brauch gegen fried­liche Spazier­gänger! ‑UPDATE: Protest vor Rathaus, Stadt rudert zurück

— UPDATE –

Der massive Aufschrei ob des indi­rekt ange­drohten Schuss­waf­fen­ge­brauchs gegen fried­liche Spazier­gänger hatte nicht nur eine Demons­tra­tion vor dem Rathaus von Ostfil­dern zur Folge, sondern auch ein Zurück­ru­dern der Stadt­ver­wal­tung. Nachdem dutzende Bürger vor dem Rathaus unter dem Motto „Wir sind fried­lich, was seid ihr?“ gegen die Waffen­ge­walt-Andro­hung des sozia­lis­ti­schen Ober­bür­ger­meis­ters Christof Bohlay demons­trierten, sah sich die Stadt zu einer Erklä­rung gezwungen.

Darin bezog man sich auf „verzerrte Darstel­lungen“ in Chat­gruppen und im Internet durch Gegner der Corona-Maßnahmen, ob des Schuss­waf­fen­ge­brauchs. Die Stadt sowie das zustän­dige Poli­zei­prä­si­dium Reut­lingen wollten aller­dings nur klar­stellen, dass in der Allge­mein­ver­fü­gung „ledig­lich korrek­ter­weise darauf hinge­wiesen“ worden sei, „dass ein Versamm­lungs­verbot auch zwangs­weise durch­ge­setzt werden kann und welche Band­breite an Einsatz­mit­teln der Polizei allge­mein – für verschie­denste Einsatz­lagen – per Gesetz zur Verfü­gung stehen“.


Der Einsatz der Schuss­waffe zur Durch­set­zung eines Versamm­lungs­ver­bots ist ausge­schlossen.“, so die Rechtfertigung.

Die Frage ist wohl nicht mehr ob, sondern wann der erste Tote durch die Staats­ge­walt, in Form des Corona-Regimes, bei einer der tausenden fried­li­chen Massen­de­mons­tra­tionen oder einem der unzäh­ligen Spazier­gänge in ganz Deutsch­land zu beklagen ist. Denn offenbar reicht dem Regime die rohe Poli­zei­ge­walt nicht mehr aus, es muss wie schon zu Zeiten der DDR der Schieß­be­fehl gegen Aufmüp­fige her!
Stadt in Baden-Würt­tem­berg erteilt Schusswaffengebrauch!

Als erste Stadt, und wohl nicht letzte, in Deutsch­land, befiehlt nun Ostfil­dern in Baden-Würt­tem­berg den Schuss­waf­fen­ge­brauch gegen fried­liche Spazier­gänger. Um zu verhin­dern, dass auch weiterhin sich hunderte frei­heits­lie­bende Bürger zu Spazier­gängen an der frischen Luft treffen, wurden mit der neuesten Allge­mein­ver­fü­gung nicht nur Spazier­gänge verboten, sondern es wurde zur Durch­set­zung dieses Verbotes der Gebrauch der Schuss­waffe als „mildestes Mittel zur Errei­chung des Verbotes“ angeordnet.

Der Grund: Bisher haben sich die Teil­nehmer weder an „Corona-Auflagen“, noch an Versamm­lungs­ver­bote oder Durch­sagen der Polizei gehalten, so die Stadt­ver­wal­tung. Somit seien „öffent­liche Sicher­heit und Ordnung“ gefährdert.

Wer sich hier an den Schieß­be­fehl an der Grenze der DDR erin­nert fühlt, dem sei gesagt, dass man diesmal nicht einmal in der Nähe einer Grenze sein muss, um Gefahr zu laufen, von SPD-Innen­mi­nis­terin Nancy Faesers eiskalten Killern elimi­niert zu werden.

Verant­wor­lich für die Anord­nung ist übri­gens SPD-Ober­bür­ger­meister Christof Bolay. Wer dem SPD-Tota­li­ta­risten seine Meinung kundtun möchte, er lädt auf der Stadt­web­seite gera­dezu dazu ein:

„Auch per Mail können Sie sich jeder­zeit gerne an den Ober­bür­ger­meister wenden. Ihre Mails an oberbuergermeister@​ostfildern.​de landen direkt auf dem Bild­schirm des Oberbürgermeisters.“

 


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89 Kommentare

  1. Fairer­weise sollte man aber auch dazu sagen, dass „Waffen­ge­brauch“ nicht auto­ma­tisch Schuss­waf­fen­ge­brauch bedeuten muss, sondern auch den Gebrauch eines Schlag­sto­ckes. Ist ja auch eine Waffe…

  2. Aus dem Text:

    “ Nach zwei Jahren Pandemie dürfen wir uns keine recht­lich frag­wür­digen Frei­heits­ein­griffe mehr erlauben.“ – Das sollte sich auch auf die Frei­heit der indi­vi­du­ellen Entschei­dung eines jeden Menschen für oder gegen eine C.-Schlömpfung wie jede andere Schlömp­fung und M.dikation wie jegli­chen Eingriff in den eigenen Körper beziehen und das grund­sätz­lich und für immer – m. E.:

    de.rt.com/inland/130870-lander-fordern-lauterbach-auf-verordnung/

    • Zitat: …“ Sozia­lis­ti­schen Oberbürgermeisters.…“ 

      Sehr gut. Endlich wird das Kind beim Namen erwähnt: 

      Sozia­lismus!

      Das Ganze hat mit Sozi­al­de­mo­kratie (SPD) nichts mehr zu tun, viel­mehr ist es eine Form des Neoso­zia­lismus / Neo-Faschismus. Es hat lange gedauert, bis das ange­kommen ist. Der Weg dahin war lang und beschwer­lich. Die Vorboten dieser Diktatur waren z.B der real exis­tie­rende Kinder­RAUB, durch das Merkel Regime. 

      Leider ist das nicht richtig ange­kommen. Bedau­er­li­cher­weise… der Kinder­klau, u.a durch die Beweis­mit­tel­um­kehr im Kind­schafts­recht, war das Vorbeben. 

      Jetzt ist der Vulkan ausge­bro­chen, nun heißt es erst mal in Deckung gehen und den Schaden benennen. 

      aliria022022

  3. Kann sich noch jemand an das Affen­theater erin­nern, als Frauke Petry sich angeb­lich für den Einsatz von Schuss­waffen gegen soge­nannte „Asylanten“ an der deut­schen Grenze posi­tio­niert hatte?

    Wochen­langes Affen­theater, hyste­ri­sche Wort­mel­dungen aus dem Dunst­kreis der selbst­er­nannten Besser­men­schen in Presse, Funk und Fern­sehen waren die Folge.
    Dabei hatten irgend­welche Schmie­ren­jour­na­listen der Presse Frau Petry zunächst eine Aussage regel­recht abge­presst und dann komplett aus dem Zusam­men­hang gerissen zitiert.

    Was für eine wider­liche Doppelmoral!

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    • Frau Storch wurde damals als „bringt die Kinder um“ diffa­miert – und das obwohl sie im Gegen­satz zu den meisten ihrer Kriti­kern Abtrei­bungen bekämpft statt befür­wortet: Doppel­denk und Fakten­in­ver­sion pur!

    • Rt ist raus
      Ein Portal was aus Angst die Kommentar Funk­tion abschaltet ist das letzte, denn grade in Zeiten wie diese hätten wir mehr Support erwartet .

  4. Also, falls wirk­lich der Schuß­waf­fen­ge­brauch gegen fried­liche Bürger Anwen­dung findet und der Erste verletzt oder gar getötet wird, gibt es nach meiner Meinung einen Bürger­krieg, was ich mir keines­falls wünsche, aller­dings versucht man leider, diese Ausein­an­der­set­zungen zu provo­zieren, was ich nicht verstehen kann…

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    • Bürger­krieg ist das Ziel de Mäch­tigen, weil nur so das grosse Chaos erreicht werden kann (Rocke­feller), auf dessen Basis die NWO errichtet werden soll. GREAT RESET.

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  5. Vor allem sollten auch der gesamte Pöli­ziiieee-Apparat wie das gesamte Mülütär sich mal die Frage stellen „Qui bono – wem nutzt es?“ und sich DAS hier klar­ma­chen und das sie wieder einmal nur für eine gewisse Klientel und ihre Erfül­lungs­ge­hilfen und ‑gehil­finnen die „Drecks­ar­beit“ machen, am Ende aber auch auf der Abschüs­s­liste Sat-ANNUITs stehen – m. E.:

    www.wochenblick.at/allgemein/69–000-neue-millionaere-im-corona-jahr-2020/

    An den Händen und in den Herzen all derer klebt Blut­geld. Aus Gier haben sie diesen ganzen Wahn­sinn geför­dert und fördern ihn noch. – Doch mit all diesen Blut­geld­mil­lionen können sie niemals die Hybris bezahlen, die sie sich damit aufge­laden haben – m. E..

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  6. Wie heißt das? „Qui bono – wem nutzt es?“ 

    Die haben alle Blut­geld an den Händen und im Herzen m. E. und durch ihre Tritt­brett­fah­rer­gier haben sie den ganzen Wahn­sinn m. E. mit geför­dert und fördern es noch und dadurch eine Hybris auf sich geladen, gegen die ihre damit verdienten Blut­geld­mil­lionen nur Peanuts sind – m. E.:

    www.wochenblick.at/allgemein/69–000-neue-millionaere-im-corona-jahr-2020/

    Bitte den Link verbreiten, weitersagen.

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    • Zwei-Klassen-Gesell­schaft auch hier:
      Die „Guten“ sterben am gold­gru­benen Schuß, die „Bösen“ am blauen Bundesbohne.

  7. Dieser Beitrag könnte nach hinten losgehen. Ihr wisst doch wie hinter­hältig Regie­rungen und Medien arbeiten. Nirgend wo steht Schuss­waf­fen­ge­brauch !!! Waffen­ge­brauch kann eine Schuss­waffe sein, aber auch ein Schlag­stock ist eine Waffe. Damit könnte dieser Beitrag schnell in Rich­tung Fake News landen oder sehe ich was falsch ?

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    • Faktisch-juris­tisch haben Sie recht, aber warum wird das extra dras­tisch betont (ebenso wie die noto­ri­schen Warnungen „harten Strafen“ für Ordnungs­wid­rig­keiten auf dem Niveau von Radarfallen-Knöllchen)?
      Das hat zwei Ziele: Einmal die verzagten Durch­schnitts­bürger zu ängs­tigen damit sie folgsam bleiben, und ande­rer­seits um Öl ins Feuer der ohnehin schon ange­heizten Stim­mung – egal ob willige Helfers­hel­fer­helfer oder Kritiker – zu gießen.

      Der eigent­liche Skandal ist und bleibt aber das Unter­sagen von zuläs­sigen Meinungs­äu­ße­rungen ohne eine ange­mes­sene Alter­na­tive zu ermög­li­chen. Das gilt weiterhin, da ändert auch kein Zurück­ru­dern und Demen­tieren was dran.

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    • Das Fuell­mich noch nicht aufge­geben hat daran zu glauben einen Prozess gegen diese Psycho­paten führen zu können ist schon ein Wunder. Ich finde niemand hat das Recht zu fordern das er liefert. Der Mann hätte das alles nicht unbe­dingt nötig. Kann mir vorstellen das das sehr gefähr­lich ist. Ich bin jeden­falls sehr dankbar für seine Arbeit – mein letzter Hoffnungsschimmer .

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      • Da haben Sie wiederum recht. – Man ist halt schonmal geneigt, unge­duldig zu werden und dann kommen Erin­ne­rungen an Trümpf und damit auch ein paar Zweifel, da Trümpf sich damals auch extrem rührig gezeigt hat.

        Hoffen wir, dass meine aufge­kom­menen Zweifel an ihm zu Unrecht waren und sich bewahr­heitet, was in dem Artikel des Links steht. 🙂

        Dann leiste ich von Herzen Abbitte.

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  8. Kommentar ueber­fluessig, Dauer­schreibe, es ist die freund­liche Auffor­de­rung zum Buer­ger­krieg, uebri­gens dann darf zuru­eck­ge­schossen werden, auf die Vorschriften zur Notwehr wird verwiesen!
    Alf v.Eller Hortobagy
    unabh.Politikberater
    und
    Jurist

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  9. Wenn Menschen die Bezeich­nung Abschaum verdienen dann sind es Poli­tiker, die gegen fried­liche Protes­tie­rende Waffen­ge­walt anordnen, aber die Liste derer, die getrost als faschis­ti­scher Abschaum einge­stuft werden können ist noch um einige entlar­vende Äuße­rungen länger:
    Es gibt keine roten Linien (DOCH, UNS!!!!)
    Wir müssen den Nürn­berger Kodex streichen
    Impf­ver­wei­ge­rern die Rente streichen
    Es ist ein vulgäres Verständnis von Freihei zu denken, Freihei ist nurrein indi­vi­du­elle körper­liche Unversehrtheit
    Die Einmi­schung von Viro­logen in die Coro­na­po­litik ist unerträglich
    Die Spazier­gänge haben ihre Unschuld verloren…
    Ihr kennt die Gestalten denen diese Äuße­rungen entwi­chen sind…

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  10. Täglich hören wir Kriegs­rhe­torik, sogar aus der CDU, was soll das?
    Und täglich hören wir die ausl. Einmi­schung in unsere Ener­gie­si­cher­heit, was soll das?
    Alles Gute kommt von Übersee und das schon über 200 Jahren, denken Sie an Kartof­fel­käfer und Co.
    Was inter­es­siert uns die Ukraine, sie haben schon 16 Mrd. von uns bekommen.
    Frieden statt Waffen.

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  11. LEBE BESTAENDIG UND KEIN UNGLUECK EWIG
    30.01.Januar Hartung 2022
    o. 3822 n. St.

    Liebe Leser,

    in Heiden­heim an der Brenz ist es noch schlimmer,
    wegen schweren Einbrü­chen in sein Haus werden den Sport­schützen die Regu­lären Waffen entzogen.
    Verbleib bisher ungeklärt.
    Mit drei Instanzen vor der Verwal­tungs­ge­richt den Prozess gewonnen,
    wird Ignoriert.
    Neuer Ordnungs­leiter bestä­tigt weiterhin seit drei Jahren rechts­kräf­tige Urteile.
    Sämt­liche Rück­zahlen ( Gerichts­kosten ) Waffen werden weiterhin verweigert,
    betref­fende sind damit nicht einverstanden.
    Wahr­schein­lich da es seltene Stücke sind und der Schütze ggf. besser ist als die „neuen“
    Inhaber !
    Was hier ansonsten abläuft ist Anar­chie, Poli­zei­posten sind nicht besetzt!
    Schüße auch von auto­ma­ti­schen Waffen des Nachts können nicht verfolgt werden.
    Versi­che­rungen bezahlen nicht !
    Nur gut das unsere Soldaten und Poli­zisten in mehr als zehn Länder präsent sind.
    Das sorgt für Sicher­heit nur nicht Vorort!
    Aus der abge­schaften Wehr­pflicht­armee kann man auch keine Sicher­heit­kräfte rekrutieren!
    Ich gehe nun an die frische Luft und muß Sonn­tags meinen Büro­kraten Scheiß erledigen.
    Kamin­feger dürfen nun auch Haus und Wohnungs­türen aufbre­chen in abwe­sen­heit des Besit­zers, inklu­sive Kosten­note . Das ist doch „Europa“!

    Mit artgläu­bigen Schützengruß
    Jens Peter Riesner
    Mt.d,R.
    Hie guet Bran­den­burg allewege

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  12. Liebe Redak­teure,

    Ihre gewählte Über­schrift zu diesem Artikel erweckt den Eindruck, dass eine deut­sche Stadt den Schuss­waf­fen­ge­brauch gegen fried­liche Spazier­gänger genemigt hat.
    Sie verbreiten damit leider nicht nur Fake News, sonderen auch eine Art der Panik, die geeignet ist, diese Montags­spa­zier­gänge zu unterlasssen.
    In der Allge­mein­ver­fü­gung der Stadt Ostfil­dern wird ledig­lich auf die betref­fenden Vorschrift des PolG verwiesen, an das die Polizei verpflich­tend gebunden ist. Danach ist der Schuss­waf­fen­ge­brauch nur unter ganz bestimmten Voraus­set­zungen möglich und kann nicht durch einen Bürger­meister ange­ordnet werden!!
    Allgemeinverfügung:
    www.ostfildern.de/Politik+_+Verwaltung/Bekanntmachungen/Allgemeinverf%C3%BCgung.html
    Poli­zei­ge­setz § 68:
    dejure.org/gesetze/PolG/68.html

    Also bitte keine Panik verbreiten … und weiterhin Wider­stands­recht gemäß Artikel 20 Abs. 4 GG deklarieren.

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    • Diese „Bekannt­ma­chung“ auf der Home­page der Gemeinde ist schon etwas mehr als eine allge­meine Infor­ma­tion in einem Gesetz­buch, sondern ich würde es als unver­hoh­lene Drohung auffassen und mich dementspre­chend verhalten.
      Wenn Spazier­gänger ggf. sogar mit dem Erschiessen bedroht werden hat das schon eine etwas andere Dimension.
      Deswegen würde ich nicht daheim bleiben sondern eben damit rechnen dass man von Poli­zisten nicht beschützt sondern ange­griffen wird. Entspre­chend wird auch die Einstel­lung zu den Exeku­tiv­be­amten sein.
      Ob diese „Allge­mein­ver­fü­gung“ von diesem Ober­bür­ger­meister klug ist wage ich zu bezweifeln.
      Wie er dadurch die „Stadt von morgen bauen“ will ist mir schlei­er­haft. Statt „Wir bauen heute an der Stadt von morgen“ sollte er besser schreiben „Ich lege lieber heute die Stadt in Schutt und Asche als morgen mein Amt zu verlieren“.

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    • Klasse Antwort,
      ob dem so ist oder nicht wird aber immer weniger von Belang.
      In der Haupt­sache geht um die wider­wär­tige Gewalt­aus­übung dieser Diktatur, gegen die, welche sie auch noch sehr gut bezahlen. Mein Vater 1911 geboren, hat mir ziem­lich genau erklärt wie das alles zustande kam damals. Die gleiche Dick­fäl­lig­keit, Dumm­heit, Feig­heit und Krie­chertum, genau so ist es heute wieder.
      Nur wer aufsteht wird das was jetzt zu kommen droht noch bekämpfen können. Denn die Besitzer dieses Planeten kenne keine von uns, aber Sie freuen sich wenn wir hier überall klug­zu­scheißen versu­chen und den großen Denker spielen,die lachen sich kaputt. Während meine Alters­gruppen noch auf der Straße sich unter­ein­ander gekloppt haben, kennen die Jungen nur noch gesabbel. Bleibt mal schön ruhig und locker, alles richtet sich von selbst, gelle………

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    • Es wird immer einen geben, der die Waffe zuerst erhebt udn schießt, zumal es von der Obrig­keit gewollt ist. Nicht vergessen, die offi­zi­elle Begrün­dung der Impf­pflicht lautet: Zur Genug­tuung der bereits Geimpften. Das schafft Wut, Zorn und Rache. Denn sie wissen was sie tun

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    • Viel­leicht sollten Sie ihren Beamten sagen, sie sollen einfach zu Hause bleiben. Wie anti­de­mo­kra­tisch sind Sie überhaupt?
      Ein ist klar: Ostfil­dern steht für auf der Roten Liste: nicht hinfahren, keine Waren mehr aus Ostfil­dern – einfach unde­mo­kra­ti­scher Tabuort!

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  13. Straf­an­trag mit Straf­ver­fol­gungs­an­trag (ist beides kosten­frei) wegen z.B. Aufruf zum Mord / Gewalt / Terror o.a. – gibt genug Straf­taten die solche Typen erfüllen – stellen.
    Kann überall – POLIZEI,Gerichten, Botschaften, ICC, etc… gestellt werden.
    Ausserdem kann ein BM auch abge­setzt werden.

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  14. Es ist nicht eine Schande, sondern unsag­bares Unrecht was hier verfügt wurde.
    Hier der Link zur offi­zi­ellen Verfü­gung: www.ostfildern.de/Politik+_+Verwaltung/Bekanntmachungen/Allgemeinverfügung.html

    Und absolut grotesk ist eine der Über­schriften „wir bauen heute an der Stadt von Morgen“, ich hoffe das wird sich nicht durchsetzen.

    Hier wird alles verdreht , nur das ist ja in unserer Juris­terei schon immer so gewesen.
    Das „normale“ Volk geht von mensch­lich verständ­li­chen und mora­li­sche Werten aus, versteht aber nicht, dass dies nicht und nie das Ziel von Gesetzen und Justiz war und ist.
    Die Fratze des Tota­li­tären in den soge­nannten west­li­chen „Demo­kra­tien“, welche mit Fingern und Moral­pre­digten auf andere tota­li­täre Staaten zeigt und einwirkt ist entblößt! Und wirkt nun demas­kiert und offen …

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    • „Diese Fratze, die Moral predi­gend auf andere Staaten zeigt .…ist entblößt“: Wen inter­es­siert das schon, doch nicht die Sozi­al­de­mo­kraten. Diese dämli­chen Schafe, die diese Bande so verbissen ständig wählen, wird es niemals lernen. Die lassen sich fried­lich abknallen und schwa­dro­nieren vom „besten Deutsch­land aller Zeiten“. Wer nicht lernt, muß merken, oder eben nicht.

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      • Meister Georg,
        Die Anzahl der Unzu­frie­denen wächst. Die Anzahl derer die auch was tun wollen Wächst.
        Die Anzahl welche sich bald wehren werden wächst eben­falls. Glauben Sie mal ja nicht das alle Unifor­mierten Schießen werden wenn die Leute endgültig die Schnauze voll haben, es gibt auch noch rich­tige Polizei, ganz sicher.
        Falls Sie es noch nicht bemerkt haben:
        ZurZeit ist in der gesamten Welt Aufbruch­stim­mung, da machen dann auch die Feigen mit, was dann kommt ist nicht mehr zu bremsen, und seien Sie versi­chert, es ist nicht meine Schuld.
        Infor­mieren und Verstehen……

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  15. So jetzt alle mal einen Gang runter­schalten und im Waffen­ge­setz nach­schauen, was in Doits­land alles eine Waffe ist: Pfef­fer­spray, Schlag­stock und Gummi­knüppel z.b.….
    Und sogar eine Softair­pis­tole gilt hier­zu­lande als Schußwaffe

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    • Auch Pfef­fer­spray und Gummi­knüppel gegen fried­liche Demons­tranten stellen bereits einen Bruch des GG dar und können über­dies zu erheb­li­chen Gesund­heits­schäden führen, sonder­lich, wenn die Gummi­knüppel tatsäch­lich sog. Tele­skop­schlag­stöcke aus Metall sind. Aber sammeln Sie ruhig weiter Karl-Lauterbach-Bilder.

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    • Da bin ich beru­higt, wenn die lieben Poli­zisten in diesem Ort, und auch anderswo, mit Softair-Pistolen schiessen. Auch die Clans wird es freuen.
      …und alle haben sich lieb. 😉
      Ich freu mich.

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  16. Ist Metter­nich wieder­auf­er­standen? Das hört sich für mich schon vom Sprach­duktus her mehr nach 1822 als nach 2022 an.

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  17. Der Bürger­meister ist nicht der Vorge­setzte der Polizei. Schuß­waf­fen­ge­brauch kann er gar nicht anordnen. Wenn jemand getötet wird ist das Anstif­tung zum Mord.

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  18. „Jetzt flippen sie total aus, der Ober­bür­ger­meister Christof Bolay, hat sich wohl die Lektüre „Mein Kampf“ verinnerlicht.“
    „Hitler wurde nicht durch Spazier­gänge gestoppt!“
    Ich bin immer von solche igno­rante Äusse­rungen erstaunt und entsetzt. Haben Sie „Mein Kampf“ gelesen? Was wissen Sie über die Verhält­nissen zwischen 1933 und 1945 –besser zwischen 1933 und 1939?
    Lesen Sie doch endlich „Wahr­heit sagen, Teufel jagen“, wenn nur über die „Todes­strafe in Kriegs­zeiten“ (S. 356). Das Buch habe ich für alle geschrieben, die noch Deut­sche sein wollen. Es würde Euch zur Besin­nung bringen.
    archive.org/details/menuhin-gerard-wahrheit-sagen-teufel-jagen

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    • Straf­an­zeige wegen Straf­taten im Amt reicht. Welche Straf­taten es genau sind, sollen die Staats­an­wälte prüfen, die sind schließ­lich Juristen. Sollten sie nichts tun, kann man gegen die Staats­an­wälte Anzeige wegen Straf­ver­ei­te­lung im Amt stellen.

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      • Staats­an­wälte? Die lassen doch keine Klage zu. Wie war es noch mal mit dem „wessen Brot du frisst, dessen Lied du singst“?

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        • Ja, aber bei mehreren tausend Straf­an­zeigen müssen die Typen echt was arbeiten und Straf­an­zeigen gegen Staats­an­wälte fördern nicht gerade deren Karriere. Arbeit machen geht fast immer.

          • Dafür oder dagegen gibt es in meinem Wohnort von ganz oben ein tolles Beru­hi­gungs­mittel: DAS SYSTEM ANTWORTET NICHT MEHR.
            Dienst­auf­sichts­be­schwerde gegen Sach­be­ar­bei­ter/-innen, gut da gibt es noch eine Antwort, aber man glaubt die Vorge­setzten haben einen Socken­schuß, DANN darauf antworten und klar­stellen, was folgt dann? Richtig keinerlei Antwort mehr. Das hat von ganz oben System, so eine kleine Sach­be­ar­bei­terin würde sich das niemals ohne Rücken­de­ckung trauen.

          • Beamte sind Berufs­be­zeich­nungs­träger der Behörden, z. B. Gerichte, nicht mehr und nicht weniger.

  19. Die Regie­renden haben die Hosen voll, sind aber zu Geld­geil, diese herun­ter­zu­lassen. Wie auch immer sich zu schützen versu­chen, die Wahr­heit wird ans Licht kommen.

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  20. Habe eben mal rein­ge­schaut, was die Kana­dier unter dem Motto „TRUCK FUDEAU“ so auf die Beine stellen – da sind Zehn­tau­sende Sympa­thi­santen der demons­trie­renden Trucker bei Tempe­ra­turen um ‑20 Grad auf den Straßen. Sie haben jetzt Ottawa erreicht und blockieren mit ihren vielen Tausend LKWs alles rund ums Regie­rungs­viertel. Die deut­sche versi­ffte Main­stream­presse hält sich mit Berichten extrem zurück.
    Hier in Ostfil­dern ginge das mit wenigen LKWs, dem Bürger­meister mal zu zeigen, wer hier der Souverän ist!

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  21. Die Über­schrift des Arti­kels ist inso­fern unkor­rekt, als daß bei den Demons­tra­tionen in der DDR 1989, die die Wende einlei­teten, die SED – Führung Schuß­waf­fen­ge­brauch nach chine­si­schem Vorbild evtl. hinter verschlos­senen Türen erwogen, aber nie ange­droht oder gar ange­wendet hat. Gegen das, was hier und heute läuft, war die DDR ein Kinder­ge­burtstag. Das heutige Maß an Tyrannei, klein­li­cher Verfol­gung bis in jeden Winkel des Alltags und gehäs­siger Hetze hat sich das SED – Regime nicht erlaubt, jeden­falls nicht in den 80er Jahren.

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    • Heute Morgen im Radio wurde sich gerade wieder wegen brutale Poli­zei­ge­walt in Kasach­stan aufgeregt.…
      Ob die wirk­lich nicht merken was im eigenen Land läuft?

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      • Die sind in ihrer Politik=Medien-Blase gefangen und psychisch mehr nicht in der Lage, Fakten und das eigene Handeln mitein­ander im Kopf abzu­glei­chen. Aussichtslos. Sie können und wollen das auch nicht, weil sie sonst ihren Job verlieren. Die sind wie Gefan­gene in der „Gummi­zelle“.
        Dafür diffa­mieren sie alle mögli­chen poli­ti­schen Gegner und Kritiker von „Maßnahmen“ aller Art, in einer Blase zu sein und mit Nazis zu marschieren. Mehr fällt denen nicht mehr ein. Habe noch nichts von der Forde­rung von Politik=Medien gehört/gelesen, daß sich die „Flücht­linge“ von ihren IS-Terrorsten, Völker­mör­dern, Skla­ven­hal­tern, Verge­wal­ti­gern und deren Extre­misten-Frauen distan­zieren müssen, denen sie immer wieder hinterher laufen.…

        Habe mir gerade die Daten von ein paar gehäs­sigen Twitter-Usern ange­schaut, die offen­sicht­lich im Auftrag ihre Hetze abson­dern. Da ist eine große Anzahl mit „Zufalls­ge­ne­rator-Namen“ relativ neu ange­meldet und „hat noch nichts getwit­tert“. Die Regie­rung hat offen­sicht­lich davon zusätz­li­ches Personal (zu den Fake-„Kommentatoren“ der ÖR) als geballte Ladung an Face­book, Twitter & Co. range­hetzt. Bei den ÖR und sons­tigen geschmierten Medien war das bisher normal. Reine Show mit Hass und Hetze, was die sonst offi­ziell nicht schreiben dürfen.

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        • DIE wissen ganz genau wer was schreibt, DIE haben lange Listen mit allen welche sich irgendwie auflehnen und schon jetzt mit Gewalt rechnen, so wie ich. Die haben seit H. Kohl alle mögli­chen Kampf­sze­na­rien durch­ge­spielt, selbst­ver­ständ­lich auch den Häuser­kampf. Die zögern keine Sekunde Befehle auszu­geben und DER finale Schuß ist seit langer Zeit schon real, in Erin­ne­rung an den Studenten dessen Name mir jetzt nicht einfällt, viel­leicht Ohnesorg?
          Diese Sachen sind den Jungen einfach nicht bekannt, DAS ist alles längst erle­digt. Ermäch­ti­gung ist eines der wich­tigsten Worte im Impfgesetz.
          Dort kommt es häufiger vor als im Ermächtigungsgesetz.
          Doch klug­ka­cken hilft Niemandem, was war das nur was da hilft, es will mir nicht einfallen, was war das nur………

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    • Wir waren als DDR-Bürger damals in einer weitaus komfor­ta­bleren Situa­tion. Die geballte Ladung der dama­ligen „West-Medien“ und die Nato hätten die wilde Wildsau raus­ge­lassen, Botschafter einbe­stellt, Sank­tionen beschlossen und die UN einge­schaltet. Solche „Maßnahmen“ oder sogar einen schrift­li­chen Schieß­be­fehl konnten die sich garnicht erlauben. Heute stehen Medien, Politiker.…UN auf Seiten der Faschisten. Kann man prin­zi­piell nicht mehr verglei­chen. Gegen­über dem was heute an „Maßnahmen“ befohlen ist, erscheint das jetzt als Hort von Demo­kratie und Frei­heit. Früher waren nur Reisen ins „west­liche Ausland“ unmög­lich. Heute kommt man nur mit Willkür oder garnicht mehr ins Ausland. Nicht mal mehr in alle Geschäfte rein. Mit Nöti­gung und fakti­schem Zwang zum Impfen mit Berufs­verbot. Das kann doch alles nicht wahr sein.… 

      Der Bürger­meister von Ostfil­dern ist nicht größen­wahn­sinnig, sondern setzt 1:1 das um, was er von „Ganz Oben“ befohlen bekommen hat. Der Befehl als „Verfü­gung“ ist wort­wört­lich iden­tisch. Vermut­lich an alle Bürgermeister: 

      „In Bran­den­burg hat die Polizei nun die Cott­buser Corona-Spazier­gänge für 14 Tage gene­rell verboten und damit eine recht­liche Basis für ein härteres Durch­greifen gegen die Teil­nehmer geschaffen: Wie „Radio Berlin-Bran­den­burg“ (RBB) berichtet, wurde dort in einer Verfü­gung die unmit­tel­bare Anwen­dung von „Zwangs­mit­teln” laut Poli­zei­ge­setz ange­droht. Ein Novum – und eine ausdrück­liche Ermu­ti­gung für Poli­zisten, nicht zimper­lich zu sein. In der ursprüng­li­chen RBB-Wieder­gabe der Andro­hung hatte es geheißen: „Um sicher­zu­stellen, dass das Versamm­lungs­verbot einge­halten wird, wird die Anwen­dung unmit­tel­baren Zwangs, also die Einwir­kung auf Personen durch einfache körper­liche Gewalt, Hilfs­mittel der körper­li­chen Gewalt oder Waffen­ge­brauch ange­droht. Dies ist nach Abwä­gung der gegen­über­ste­henden Inter­essen verhältnismäßig.”
      Quelle: ansage.org/demnaechst-schusswaffengebrauch-gegen-spaziergaenger/

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    • Der Titel ist korrekt, wenn man den Zusatz „2.0“ beachtet, was im geläu­figen Sprach­ge­brauch „Verbes­se­rung“ oder auch „Adap­tion“ bedeutet. Somit einen Unter­schied zum „Original“. – Redaktion

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    • Nämmich,
      so ist es, dann machen Sie sich mal bereit, Scholz-Warburg ist zwar feige und hinter­hältig, aber das bedeutet nicht das er Andere nicht in den Dreck schickt.

  22. Als Sach­stand laut Verord­nung: „Am 3. Januar 2022 nahmen etwa 20 Personen daran teil, am 10. Januar 2022 unge­fähr 30 und am 17. Januar 2022 rund 100 Personen“

    Und das soll das die enorme Gefahr sein?

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  23. Dieser tolle Bürger­meister lebt in der für ihn falschen Zeit. „Damals“ hätte er eine super Karriere hinge­legt, ganz oben in der Führungs­riege des „Post­kar­ten­ma­lers“.

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    • Ich wußte bisher nicht, daß Josef Stalin jemals Post­kar­ten­maler gewesen ist!
      Hingegen ist bekannt, daß er ein äußerst durch­trie­bener und rück­sichts­loser Bank­räuber war!
      Bei einem seiner Über­fälle zum Wohle der Partei­kasse der KPRUS sind nicht weniger als 84 Menschen ermordet worden !!!

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    • Der Post­kar­ten­maler war aller­dings ein über­zeugter Gegner des Schuß­waf­fen­ge­brauchs gegen unzu­frie­dene Bürger (vgl.Pickert, Tisch­ge­spräche), weil derar­tiges in seiner Jugend in der öster­rei­chi­schen Monar­chie Wien kein außer­ge­wöhn­li­ches Ereignis war.
      Keine Skrupel mit dem Herein­schießen in Demons­tra­tionen hatten aller­dings die Spezi­al­de­mo­kratten – so ließ z.B. „S.P.D.“-Polizeipräsident Zörgiebel in Berlin im Mai 1929 als Folge von „Demons­tra­ti­ons­ver­boten“ ebenso wahllos in die Menge schießen wie dieselbe Berliner „S.P.D.“-Polizeiführung im August 1931 am Bülow­platz mit Maschi­nen­ge­wehren – der Vorfall wurde später wegen der Tötung der Poli­zei­of­fi­ziere Anlauf und Lenck durch den KPD-Akti­visten Mielke bekannt.
      Etliche Zeugen ‑auch poli­tisch Unbe­tei­ligte- zu den Vorfällen bestä­tigten in gericht­li­cher Zeugen­ein­ver­nahme aller­dings, daß Anlauf und Lenck mit einem M.G. aus einem Etagen­fenster heraus aus in die Menge schossen, als sie von hinten dann durch Mielke erschossen wurden, der mit einigen Helfern offenbar das M.G. ausheben wollte. In der öffent­li­chen Darstel­lung der Ereig­nisse, die maßgeb­lich durch die von derselben „S.P.D.“ kontrol­lierte, Berliner Justiz und die „S.P.D.“ kontrol­lierte Presse gestaltet wurden, sahen sich diese viel­fa­chen Zeugen­aus­sagen unterdrückt.
      Zu Zörgiebel äußerte kurze Zeit nach dem Blutbad vom Mai 1929 (33 Tote) Karl Kraus: „Herr Zörgiebel von der ‚S.P.D.‚oder Herr Hitler – wo ist der Unterschied ?“

  24. Dieser Mann ist doch völlig geis­tes­krank! Ich hoffe seine Anord­nungen werden ihm zum Boome­rang! Und Geschichte wieder­holt sich doch.……! 

    Tribu­nale!

    Kopf hoch, Krone richten, weiter! Jetzt erst recht!

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  25. Wenn 300.000 Spazier­gänger alle mit Gewehren und Pistolen spazieren würden, würde der Junta­schutz gar nichts machen oder wenn doch, dann gäbe es danach keinen Junta­schutz mehr. 

    Der BRD-Junta­schutz hat 250.000 Krimi­nelle, teil­weise in lächer­li­chen Uniformen, im Angebot. Von denen sind immer einige in Ausbil­dung, Weiter­bil­dung, Urlaub, krank, Kripo, Wasser­schutz­deppen, früherer BGS an Grenze / Flug­häfen, Häfen, Ausbilder in den Abrich­tungs­zen­tren für den Junta­schüt­zer­nach­wuchs, dann noch Schicht­system und andere Aufgaben außer Spazier­gänger haben die verblei­benden Kräfte ja auch noch. Wenn die also 50.000 auf die Straßen gestellt bekämen, wäre das extrem viel. 

    300.000 gegen (deut­lich) unter 50.000. Kann hier wer rechnen? Wenn das Volk es wollte, die BRD wäre morgen besiegt. Aber gerade die Schafe auf den Straßen, die „Spazier­gänger“, fast hätte ich Spaß­gänger geschrieben, wollen gerade dies ja nicht. „Das System ist schon richtig, wird nur gerade schlecht gemacht“. So geis­tiges Niveau der „Werte­union“ und der dummen Tante, die da wegen Otte und „A„fD-Bundespräsikanditat damit ankam, so könne man die CDU von Innen nicht refor­mieren. Sie wissen schon, die „Vera“, die Scheinopposition.

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    • Markus, mir geht aktuell auch das Messer in der Tasche auf. Aber. Ich glaube, die provo­zieren die Eska­la­tion, den Bürger­krieg… Dann können die ohne Probleme martial law, also quasi Kriegs­recht ausrufen, das Militär hinzu­ziehen und auf alles schießen, was sich bewegt. „Weiter­gehen, wer stehen bleibt wird erschossen“ – gab’s auch schon. Dann Gnade uns Gott.
      Imho der einzige Weg ist: igno­rieren, unge­horsam sein, „Denen“ das Leben schwer machen. Zum Beispiel gibt’s bei Tele­gram feine und fundierte Anlei­tungen, wie mit „Ämtern“ umzu­gehen ist. In endlose Schrift­wechsel verwi­ckeln, nur krumme Klecker­be­träge mit falschen Az bezahlen usw… Nur dafür benö­tigt es das globale Erwachen.
      Revo­lu­tion? Dafür braucht es ja einen Revo­lu­ti­ons­führer, der sich im Zweifel auch wieder selber ermäch­tigt. Anar­chismus? Das ist verbal in 100 Jahren medial so verbrannt worden, kriegste nicht mehr in die Köpfe.
      gemeinde-neuhaus.de (und ca. 100 weitere) – Ein guter Ansatz.
      Oder: Weg hier.

      • Große Klasse Herr Fischer wirklich,
        ist genau das was die Diktatur sich wünscht, Klug­scheißer die klugscheißen.
        Wer gut mit Worten umgeht wird seinen Hintern kaum bewegen. Schauen Sie mal weiter oben bei der netten Ricarda nach, die wird mehr bewegen als Sie wenn es drauf ankommt.

    • Sie sollten hier nicht die Schafe mit den Hunden verwech­seln, Marcus Junge, und sie auch nicht ins Verhältnis 1:1 übertragen.

      Die Baye­ri­sche Landes­an­stalt für Land­wirt­schaft empfiehlt 2–3 Hunde für 500 Schafe, und 3–4 Hunde für 1.000 Schafe. Verhältnis also etwa 1:250.
      Das die 50.000 Poli­zisten nicht für 12 Millionen Spazier­gänger reichen, steht außer Frage, da unter jenen sich auch (ehema­lige) Poli­zisten, Mili­tärs, Kampf­erprobte, Frei­heits­lie­bende etc. befinden. Trotzdem fehlt die Bewaffnung.

      Hinzu kommt noch die fehlende Orga­ni­sa­ti­ons­struktur und Übung.

      Als ehema­liger Offi­zier sollte man das doch alles berück­sich­tigen, MJ.

      • Was machen wir nur mit denen die das wissen?
        Die Möglich­keiten gehen über das Verständnis eines Ex-Beamten weit hinaus.
        Hätten Sie ein Hand­werk gelernt, wüßten Sie was alles geht.
        Die Verbre­cher an den Schalt­he­beln wissen wovon ich spreche, ich weiß es, Sie nicht.
        Wenn die es drauf ankommen lassen, wird es so laut, daß auch die Falschen mithören, glauben Sie etwa auch, die ganze Welt schaut zu wenn hier auf das Volk geschossen wird, von welchem Planeten kommen Sie bloß.
        Es gilt das Kriegs­recht, jeder angren­zende Staat darf hier einmar­schieren, außer der Schweiz, S.H.A.E.F.-Gesetze einfach mal nachschauen.
        Und es stimmt, der Firmen­sitz ist in Berlin und die Firma ist in den usa eingetragen.
        Aber egal, Orga­ni­sa­ti­ons­struktur ist schon was, mir schaut der Ködel raus.
        Für alter­mann sind Sie leicht durchschaubar………

  26. Nicht umsonst werden Vergleiche mit „Bana­nen­re­pu­blik“ hart geahndet – weil sie immer mehr zutreffen!

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    • Gala­ter­brief 6,7: „Irrt euch nicht! Gott läßt sich nicht spotten. Denn was der Mensch sät, das wird er ernten.“

      Was mit dieser ganzen gott­losen Schlan­gen­brut am Ende geschieht steht u.a. auch in der Offen­ba­rung 9,5–6:

      „5 Und ihnen wurde Macht gegeben, nicht dass sie sie töteten, sondern dass die Menschen Qualen leiden sollten fünf Monate lang; und ihre Qual war wie eine Qual von einem Skor­pion, wenn er einen Menschen sticht. 6 Und in jenen Tagen werden die Menschen den Tod suchen und nicht finden, sie werden begehren zu sterben und der Tod wird von ihnen fliehen.“

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  27. Mir kommt hier was spanisch vor:
    Der Bürger­meister ist der Chef des Ordnungs­amts. Das Ordnungsamt darf Knöll­chen verteilen und nach dem Führer­schein fragen, bei Demos den Verkehr sichern. ‑Aber keines­falls Gewalt in irgend­einer Form anwenden. Das ist Poli­zei­be­fugnis. Die Polizei unter­steht aber nicht der Komune, sondern dem Innen­mi­nister. Also was ist hier los????

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    • Diese Frage habe ich mir auch gestellt. Das Bürger­meis­ter­lein und sein lächer­li­ches Ordnungsamt über­schreiten ihre Befug­nisse. Entweder ist er größen­wahn­sinnig oder es gibt irgendwo grünes Licht hinter den Kulissen.

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      • In der Stadt wo ich lebe ist es bereits so, daß die in Poli­zei­ähn­li­cher Auto­la­ckie­rung und in geilen schwarzen poli­zei­ähn­liche Uniformen rumprü­geln, immer zu viert im Einsatz. Hat die echte Boll­erzei vor diesen Schlä­gern m.E. blanke Angst. Die Bande von Ordnungsamt hat bereits einen Gesta­po­spruch (habe ich selber erlebt) zur Perfek­tion, sicher einstu­diert, drauf. Ein „Rotten­führer“ m.E. sagte mir gegen­über „Ich brauche ihnen gar nichts zeigen, ich habe einen Befehl bekommen und den fühen wir jetzt aus“!
        Mehr dazu an dieser Stelle nicht, aber alles ist beweisbar, so auch daß dieser angeb­liche Befehl nicht mal andeu­tungs­weise unter­schrieben war, schon gar nicht wie ges. erfor­der­lich mit Namens­un­ter­schrift. Ach ja, der Befehl kam von einer Sach­be­ar­bei­terin der untersten Ebene.
        Noch Fragen?

        • Was soll das hier??
          Wenn Sie belegen können das es so ist wie Sie es darstellen, haben Sie die Bürger­pflicht das anzuzeigen.
          Da Sie das nicht machen ist klar was Sie für einer sind.

      • Nein, als Bürger­meister reprä­sen­tiert er die „Orts­po­lizei Behörde“. Er darf also in seiner Gebiets­kör­per­schaft der Polizei Weisungen erteilen. Nicht gedeckt in diesem Zusam­men­hang dürfte aber eine Anwei­sung der geeig­neten (mildesten) Mittel zur Durch­set­zung des beab­sich­tigten Ziels sein. Einen „Schieß­be­fehl“ , wie an der Grenze in der DDR kann es recht­lich über­haupt nicht geben, da der Schuss­waf­fen­ge­brauch immer nur das absolut äußerste Mittel sein darf, um extremste Gefahren für den Poli­zisten selbst oder andere unbe­tei­ligte abzu­wenden. Dieser liegt somit in letzter Konse­quenz immer in der Verant­wor­tung des Poli­zisten selbst. Wenn wir jetzt tatsäch­lich so weit kommen, dass weisungs­be­rech­tigte Büro­kraten sich dazu berech­tigt sehen, den Gebrauch der Schuss­waffe ANORDNEN zu können, ist das das Ende von jegli­cher Rechtstaatlichkeit!

  28. Jetzt flippen sie total aus, der Ober­bür­ger­meister Christof Bolay, hat sich wohl die Lektüre „Mein Kampf“ verin­ner­licht. Mal gespannt, ob sie bei den Clans genau so vorgehen werden. Ein Schelm, wer das vermutet………..
    Ein klarer Fall für das Tribunal und den obersten Gerichtshof sowie das EUGH in Straß­burg. Das Versamm­lungs­recht ist garan­tiert und seit wann, sind Spazier­gänge denn verboten ? Dachte schon, die Hard­liner wären in Wien, doch wie es ausschaut, wollen die sich wohl gegen­seitig über­bieten in ihrem Tota­li­ta­rismus. Unfassbar…………..

    Ohne Worte

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  29. Gratu­la­tion.
    Bald wird jeder jemanden kennen der bei einer Demo erschossen wurde und die Inzi­denz­zahlen der Schuß­opfer werden die der Corona-Opfer übersteigen.
    So etwas ist in Frie­den­zeiten und in einem angeb­lich zivi­li­siertem Land eigent­lich unvor­stellbar – aber die Deut­sche Regie­rung schafft das. ‑Viel­leicht um davon abzu­lenken wie viele Opfer die Will­kom­mens­kultur fordert. Wenn ein paar Hundert Demons­tranten von der Polizei erschossen werden fragt keiner mehr nach ein paar Dutzend von den herein­ge­wun­kenen Isla­misten gemes­serten Bürgern.
    Widerlich!

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  30. Unfassbar. Da fehlen einem die Worte.
    Das ist eine klare Kriegs­er­klä­rung an alle Impf­freien und recht­fer­tigt wohl auch jede Art von Notwehr gegen dieses Verbrecherregime.
    Da darf sich die Regie­rung aber nicht wundern wenn es auch auf der anderen Seite dazu – und zu Toten in den Reihen der schiess­wü­tigen Söldner – kommt. Ist das wirk­lich deren Absicht? Will man damit haus­ge­machte Terro­risten heran­züchten? Man kann sich nur noch an den Kopf greifen, mit welchen Mitteln diese Bande operiert.

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  31. Den geht der Ar*** auf Grundeis, die wissen was kommt, wenn wir so weiter machen.
    Und wir werden weiter­ma­chen, jetzt erst recht!

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