Demo­kra­cija-Chef­re­dak­teur Jože Biščak zur Verab­schie­dung der Reso­lu­tion gegen Polen

„Was im Euro­päi­schen Parla­ment passiert ist, ist eine Schande und ein unge­heu­er­li­cher Versuch, einen souve­ränen Staat zu unterjochen!

„Es ist ganz klar, was die progres­sive Elite in Brüssel und die Mario­netten von Soros stört. Die derzei­tige Regie­rung Polens hat eine konser­va­tive Welt­an­schauung. Deshalb ist die heutige Verab­schie­dung der Entschlie­ßung eine Schande für die Euro­päi­sche Union“, kommen­tierte Jože Biščak, Chef­re­dak­teur der Wochen­zei­tung Demo­cracy, gegen­über einer der meist­ge­le­senen polni­schen Tages­zei­tungen, Poli­tyka, die gest­rige Entschlie­ßung des Euro­päi­schen Parlaments.

Das Euro­päi­sche Parla­ment hat gestern in Straß­burg mehr­heit­lich eine Reso­lu­tion verab­schiedet, in der es heißt, dass Polens „ille­gi­times Verfas­sungs­ge­richt die Verfas­sung nicht auslegen kann“, da es ledig­lich „ein Instru­ment zur Lega­li­sie­rung ille­galer Hand­lungen der polni­schen Behörden“ sei. Die Abge­ord­neten argu­men­tierten, dass die EU die polni­schen Bürger schützen müsse.

Jože Biščak, Chef­re­dak­teur des slowe­ni­schen Wochen­ma­ga­zins Demo­kra­cija, kommen­tierte für Poli­tyka die Annahme der Reso­lu­tion. „Was heute im Euro­päi­schen Parla­ment geschehen ist, ist eine Schande für die Euro­päi­sche Union. Die Tatsache, dass die Abge­ord­neten des Euro­päi­schen Parla­ments eine völlig linke Entschlie­ßung ange­nommen haben, die dem polni­schen Verfas­sungs­ge­richt die Legi­ti­mität abspricht, seine eigene Verfas­sung auszu­legen, ist beispiellos und ohne Beispiel in der Geschichte der Euro­päi­schen Union. Lassen Sie es mich klar und deut­lich sagen: Polen ist ein souve­räner Staat und ein Mitglied der EU. Der oberste Akt eines souve­ränen Staates ist die Verfas­sung, und die einzigen, die das Recht haben, diese Verfas­sung auszu­legen, sind die polni­schen Verfas­sungs­richter. Es ist ganz klar, was die progres­sive Elite in Brüssel und die Soros-Mario­netten stört. Die derzei­tige polni­sche Regie­rung hat ein konser­va­tives Welt­bild und Polen entwi­ckelt sich schnell“, so Biszczak.

Er erin­nerte die Abge­ord­neten daran, dass der mutige polni­sche Feld­herr Johann III. Sobieski von Polen vor etwas mehr als drei Jahr­hun­derten einen bedeu­tenden Beitrag zur Zukunft Polens und Europas geleistet habe. Ohne Sobieski und seine Armee, die den Vormarsch des Islams vor Wien gestoppt hat, gäbe es heute keine Euro­päi­sche Union, könnten sich keine linken Abtei­lungen auf dem Brüs­seler Boden breit­ma­chen und auf Kosten der ehrli­chen Menschen leben. Er hält den Versuch, Warschau den rein poli­ti­schen Zielen Brüs­sels unter­zu­ordnen, für inak­zep­tabel. „Alle Abge­ord­neten, die für die Entschlie­ßung gestimmt haben, haben gezeigt, wie töricht und einfach es ist, das Euro­päi­sche Parla­ment zu benutzen, um zu versu­chen, dem Progres­si­vismus zu huldigen. Die Reso­lu­tion ist daher unrecht­mäßig, und der EU-Gerichtshof kann sich in keiner Weise über die Verfas­sung und das Verfas­sungs­ge­richt eines bestimmten Landes hinweg­setzen“, argu­men­tiert der Chef­re­dak­teur von Demo­kra­cija. Die Länder sind der Euro­päi­schen Union nicht beigetreten, um sich von einer Elite sagen zu lassen, was richtig und falsch ist, um für die Natio­nal­staaten zu entscheiden, sondern um durch den freien Waren- und Dienst­leis­tungs­ver­kehr Wohl­stand für alle zu sichern.

An die Adresse der Polen rich­tete Jože Biščak seinen Aufruf: „Ich rufe die Polen auf, stark und stolz zu bleiben, wie sie es in ihrer Geschichte immer waren. Liebe polni­sche Männer und Frauen, die tapferen Männer und Frauen mit Mut, die die Bastion von Werten wie Glaube, Kultur, Familie und Tradi­tion sind, lasst euch nicht von den Drohungen und dem Geschrei der Linken einschüch­tern. Die Brüs­seler Bestie mag schwarze Wolken aufziehen lassen und sie über Ihr Land schi­cken, aber lassen Sie sich nicht einschüch­tern und stehen Sie für Ihre Ideale ein, die Ihnen heilig sind und für die es sich zu kämpfen lohnt“.

Dieser Beitrag erschien zuerst bei DEMOKRACIJA, unserem Partner in der EUROPÄISCHEN MEDIENKOOPERATION