Lega-Chef Matteo Salvini möchte im Europaparlament eine Maxigruppe mit den Polen und dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán, der gerade die Europäische Volkspartei verlassen hat, schaffen.
Doch Giorgia Meloni, die Vorsitzende der Fratelli d’Italia ist vorerst noch skeptisch, was den Eintritt des “Carroccio” (gemeint ist die Lega Salvinis) in die Bewegung der Europäischen Konservativen und Reformer, der sie ebenfalls vorsitzt, angeht.
Quelle: La Verità
Die folgenden beiden Beiträge sind einem Pressedienst der französischen Botschaft in Rom entnommen:
Corriere della Sera
Eine neue Fraktion in Europa
Von Marco Cremonesi
Salvini warnt seine Lega-Abgeordneten, die Pro-EVP sind: er arbeite an einer neuen Fraktion im Europäischen Parlament. Eine Botschaft, die sicherlich von seiner Nummer 2, Giancarlo Giorgetti, gehört wurde, der sich seit langem für einen Beitritt zur EVP ausspricht, aber auch von der Eurogruppe der Lega, die ebenfalls mehrheitlich der EVP zuneigt. Die von Giorgia Meloni angeführten Europäischen Konservativen und Reformer, denen sich auch die Abgeordneten der polnischen Recht und Gerechtigkeits-Partei (PiS) angeschlossen haben, weisen darauf hin, dass ihre Fraktion bereits im Europäischen Parlament existiert und es daher nicht nötig ist, eine neue zu gründen. Man merkt, wie Viktor Orbán, nachdem er aus der EVP ausgetreten ist, von einem nicht unbedeutenden Teil der europäischen Politik hofiert wird. Die 12 Fidesz-Abgeordneten würden für jedenfalls für jede europäische Fraktion einen Zugewinn bedeuten. Die Gründe, warum sich nach der Europawahl keine einheitliche rechte Gruppierung gebildet hat, sind immer noch vorhanden. Nicht zuletzt das Misstrauen der östlichen Länder gegenüber Marine Le Pen und ihren pro-russischen Impulsen. Aber auch innerhalb der Lega denken die Pro-Europäer: ”Warum weiter an der Seite von Marine Le Pen, wenn wir in Italien Draghi unterstützen?” Andererseits hebt Delegationsleiter des Rassemblement National das gemeinsame Ziel von Salvini und Le Pen hervor: ”die Bildung einer großen Gruppe, die all jene zusammenbringt, die eine alternative Vision der EU haben, von den populistischsten bis hin zu den Euroskeptikern und Konservativen”.
Libero
In Europa eine Gruppe mit Orbán
Von A. Chirico
“Ein Beitritt der Lega zur EVP steht nicht auf der Tagesordnung, wir brauchen etwas Neues. Wir arbeiten an einer neuen, inklusiven Gruppe, wir diskutieren mit den Polen und Ungarn”, kündigte Salvini an.
Die beiden patriotischen Parteien Italiens rangieren jetzt in den Umfragen auf Platz 1 und 2:
Dass sie skeptisch ist nach der Sache mit dem Drachen kann ich mir vorstellen – wenn auch Sölvini vielleicht aus taktischen Gründen so gehandelt haben mag, was aber unklar ist.
Das sollte sie sich gründlichst und plausibel von ihm nachvollziehbar und glaubhaft erklären lassen.
Vielleicht sollten die ItalienerInnen sich lieber geschlossen auf die Wohl von Meloni konzentrieren.