Deutsch­land: Die Ampel­ko­ali­tion steht

Nach zwei­mo­na­tigen Verhand­lungen steht sie nun, die Ampel: sie blinkt rot-gelb und grün – die Koali­tons­ver­hand­lungen zwischen den Sozi­al­de­mo­kraten, der SPD, den Libe­ralen, der FDP und den Grünen wurden erfolg­reich, zumin­dest für sie, beendet.

Ein neues Kapitel wird aufgeschlagen

Erst­mals in der Geschichte wird es in Deutsch­land, dem wich­tigsten Mitglied der Euro­päi­schen Union, eine derar­tige Koali­tion geben. „Mehr Fort­schritt wagen“ lautet die Devise in Erin­ne­rung an Willy Brandt, der mit dem Slogan „Mehr Demo­kratie wagen“ in die poli­ti­sche Schlacht zog und auch das nur mit Hilfe der FDP schaffte, die auch diesmal der Mehr­heits­be­schaffer für Rot/Grün war. Sie hätte auch der Mehr­heits­be­schaffer für eine Jamaica Koali­tion sein können, also einer Koali­tion zwischen CDU/CSU, FDP und den Grünen, aber diese Vari­ante hatte nie eine reelle Chance. Nicht nur weil die CDU nach dem glück­losen Abschneiden von Armin Laschet in einer schmerz­li­chen Nabel­schau und Obmann­suche mit sich selbst beschäf­tigt ist, sondern weil Olaf Scholz, der desi­gnierte sozi­al­de­mo­kra­ti­sche Kanzler und bishe­rige Finanz­mi­nister, nach seinem knappen Wahl­sieg (SPD und CDU lagen fast gleichauf) ermattet von der großen Koali­tion unter Merkel, es lieber mit den Grünen hält und beide die Libe­ralen als Steig­bü­gel­halter für das Regieren brauchen.

Deutsch­land rückt nach links

Und so werden wir also einen veri­ta­blen Links­ruck erleben, nachdem die Mühen der Billi­gung des Regie­rungs­pro­gramms durch die Partei­gre­mien durch­laufen sein werden – beson­ders schwierig bei den Grünen – mit einem Kanzler Olaf Scholz, einem Vize­kanzler Robert Habeck, der sich auch ein grünes Super­mi­nis­te­rium zusam­men­ge­bas­telt hat, mit einer grünen Außen­mi­nis­terin, Frau Anna­lena Baer­bock – dies treibt nicht nur mir Schweiß­perlen auf die Stirn – und einem libe­ralen Finanz­mi­nis­ter­mi­nister, Chris­tian Lindner, der die Kosten­ex­plo­sion, die die rot/grüne Ener­gie­po­litik zwei­fels­frei mit sich bringt, hoffent­lich im Zaum halten kann.

Wer soll das bezahlen?

Und die Kosten werden hoch sein. Davon kann ausge­gangen werden: denn schon bis 2030 sollen 80% des Stroms aus erneu­er­baren Ener­gien gewonnen werden. Das Ende der Kohle­gruben und das Abschalten der Atom­kraft­werke werden vorge­zogen und bis 2045 soll Deutsch­land Klima­neu­tral sein, was immer das heißen mag. Wer soll das bezahlen? Das Renten­system wird nicht ange­tastet, neue Steuern soll´s nicht geben und ob das alles durch Ausga­ben­sen­kungen und Subven­ti­ons­um­schich­tungen abge­fe­dert werden kann, ist eine offene Frage.

Mehr Will­kom­mens­kultur

In der Migra­ti­ons­po­litik werden die Anreize nicht abge­baut, sondern noch erhöht, durch das Blei­be­recht für Ille­gale bei entspre­chender Inte­gra­tion schon nach drei Jahren, Abschie­bungen werden noch schwie­riger. Abtrei­bungen werden erleich­tert und bevor ich´s vergesse: Canna­bis­konsum wird legalisiert.

Vieles an dem Programm ist nach Auswer­tung erster Analysen mehr Wunsch­denken als umsetz­bare Politik. Dies kann natür­lich zu großen Frus­tra­tionen vor allem beim linken Flügel der SPD und der Basis der Grünen führen, die sich eigent­lich schon als Kanz­ler­partei sahen. Der grüne Deal, die Entkar­bo­ni­sie­rung der Wirt­schaft, wird aber in dem wich­tigsten und wirt­schaft­lich mäch­tigsten Land der EU in Angriff genommen, dies wird die Span­nungen inner­halb der EU erhöhen, beson­ders wenn man wie Frank­reich in der Atom­energie die eigent­lich saubere Energie sieht. Das Problem­um­feld hat sich nicht geän­dert: Infla­tion, Migra­tion und Corona sind keine guten Start­be­din­gungen. Am 16. Dezember soll die neue Regie­rung ihr Amt antreten. Den 17. Dezember hat man vermieden. Scholz will nicht, dass Angela Merkel als längst dienende Kanz­lerin in die Geschichte eingeht. So bleibt Helmut Kohl der Rekord­halter. Eigent­lich klein­lich, aber nur ein Nebenaspekt.

12 Kommentare

  1. Es reicht, den abge­wan­delten Slogan vom Willi zu hören. Damals begann die Sozi­al­orgie und damit Umver­tei­lung. Das war SPD. Die FDP wurde von mir nie gewählt, weil sie immer für Einwan­de­rung war. Eine bunte Welt ist Völkermord.
    Über die grünen Nichts­nutze muß man nichts sagen, was also soll man von diesem Haufen erwarten? Wie sagte Scholl Latour? Wer Kalkutta herholt, wird zu Kalkutta. Nur ist Kalkutta mitt­ler­weile überall auf der Welt. West­eu­ropa war mal eine schöne Gegend, wie auch Südafrika.

  2. Regina Drexler:
    Vielen Dank für Ihre trost­rei­chen Worte…wir haben diese Bibel­ver­hei­ßungen soeben gelesen…und harren voller Zuver­sicht und Gott­ver­trauen auf deren Erfüllung.Gelobt sei der heilige Name unseres Herrn Jesus Christus-in alle Ewigkeit…Psalm 91:„und fallen 1000 zur Rechten und 10 000 zur Linken – uns wird es nicht treffen…“

  3. Das was die bolsche­wis­ti­sche Ampel da beschlossen hat, ist die Verwirk­li­chung des Hooten-Kale­rigi-Planes in der poten­zierten Form unter LSD und mit Turbo-Antrieb.

    Passend zu den Werbe-Negern überall… z.B. bei der neuen Amazon-Werbung: nur noch Neger*innen (zufrieden ihr Gender*idiotinnen?) – es sollen die Deut­schen in Deutsch­land nach der Ampel nicht mehr zur Minder­heit werden, sondern die Deut­schen sollen in Deutsch­land einfach nicht mehr exis­tieren. Deutsch­land soll zu einem reinen Neger-Para­dies ohne Deut­sche werden. 

    Und der verdammte Michel erkennt es nicht und schläft weiter – bis zu seinem Volkstod.

    Wo verdammt nochmal bleibt der Massen­wi­der­stand auf der Straße, an der Wahl­urne, im Netz, in den Parla­menten und überall???????

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  4. Das Ende dieser Koali­tion ist schon angekündigt:
    Buch Daniel 7,15 – 27
    jüdi­sche und christ­liche Bibel

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  5. Deutsch­land wird damit bald von einer prospe­rie­renden Wirt­schafts­macht zu einem unter­ent­wi­ckelten Dritte Welt Land. Die Intel­li­genz und die erfolg­rei­chen Unter­nehmen wandern ab, verla­gern sich in die USA und nach China. Statt­dessen hält der Islam mit seiner Stein­zeit­ideo­logie Einzug, der Durch­schnitts-IQ sackt unter die Grenze zur Debi­lität. Den Rück­schritts-Fanta­sien der Grünen kann das wohl nur entgegenkommen …
    Kann nicht mehr lange dauern bis Deutsch­land endgültig das Armen­haus und der Mist­kübel Europas ist.

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  6. Will nicht France neue Atöm­kraft­werke bauen, las ich kürz­lich? – Das ist der Witz des Jahres – hier wird alles abge­baut und lahm­ge­legt und die bauen neue Atöm­kraft­werke und verkaufen dann den Strom daraus vermut­lich völlig über­teuert an die Doit­schen. – Es soll lt. Dr. Chr. Blex von den Blauen ja inzwi­schen völlig neue Kraft­werke mit Fusi­ons­technik geben – warum baut Doit­sche­land nicht diese? – Erin­nern wir uns, was meiner Erin­ne­rung nach 2015 auf dem Öntifö-Spruch­band stand, direkt hinter dem die gröne C. Röth mitge­latscht ist. Stand nicht darauf „Doit­sche­land Du mieses Stück Sch.iße, Doit­sche­land verröcke“?

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  7. Kürz­lich sprach ich mit einem Geschlömpften etwa meines Alters, der mir erzählte, wie alt er gerne werden würde – also so noch ca. 18 Jahre meinte er, könne er noch leben. – Ich antwor­tete: „In 10 Jahren sind wir alle t.t“. – Wir sollten uns klar­ma­chen, dass die jetzt nach der Schat­ten­mächte immer schneller und zu 100 % die Menschen zu vernöchten beab­sich­tigen – m. E.. – und falls die niemand oder keine Kraft und Macht endgültig stoppt, fahren die damit fort – m. E..

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