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Quelle: BMI/Henning Schacht

Mit ihrer Aussage, Extremisten, damit sind wohl unzweifelhaft „Andersdenkende“ jedweder Gesinnung gemeint, aus allen öffentlichen Ämtern entfernen zu wollen, outet sich die SPD in Person ihrer Innenministerin Nancy Faeser wohl mehr als deutlich.

In „Noch-Pandemiezeiten“ ist dem Betrachter solcher Statements in jedem Falle klar in welche Richtung solcherlei Drohung abzielen soll.

Entschlossenes Vorgehen, inklusive Denunziation

Diese Art von politischer Säuberung hebt die völlig „in die Hose“ gegangene Corona-Politik der „Ampel“ nun in eine neue Dimension.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat ein entschlosseneres Vorgehen gegen vermeintliche “Extremisten” im öffentlichen Dienst angekündigt. Dies erklärte sie anlässlich der Jahrestagung des Beamtenbundes in Berlin. Es ist also künftig mit politischen Säuberungswellen nach „altbewährter“ linker Manier zu rechnen.

Derartige Prozesse würden oftmals „viel zu lange dauern“, bemängelt die Ministerin. Auch wenn es sich um wenige Fälle handle, müssten diese konsequent geahndet werden. Es bedürfe daher einer „guten Anzeigekultur“, also einem dementsprechenden Denunziantentum, um hier auch effizient vorgehen zu können.

„Verfassungsfeinde“ aus Positionen entfernt

Die regierungsseitig erwünschte Gleichschaltung kann also nur durch das systematische Entfernen von „Verfassungsfeinden“ aus ihren Positionen erfolgen. Also beispielsweise Menschen, die für ihre Grund-und Freiheitsrechte eintreten und ihren Standpunkt auch klarlegen, indem sie dies etwa in Demonstrationen offen kundtun.

Nach Aussage der SPD-Innenministerin müssen also „Verfassungsfeinde“ rasch aus ihren Positionen entfernt werden.

Ein recht interessantes und wohl risikobehaftetes Vorhaben der Neo-Ministerin. Nach Angaben von Ulrich Silberbach, Chef des deutschen Beamtenbundes (dbb), würden alleine im öffentlichen Dienst 330.000 Bedienstete fehlen. Es fehle an krisenfester Modernisierung, sowohl personell als auch technisch, der öffentliche Dienst müsse „in die Zeit gestellt“ werden, so Silberbach.

Mit dem „Aussondieren Andersdenkender“ könnte Frau Minister da recht rasch in bedenkliche Personalengpässe geraten.

Auch hier „rechtes Horrorszenario“ als Argument

Das wie immer als Argumentationsbasis herhaltende, hysterisch ausgeschlachtete Horrorszenario der “Masse an rechtsradikaler Bedrohung” im Land wird auch hier wie ein Schild vor der gescheiterten Politik hergetragen.

Durch gute Vorbereitung der Mainstream-Medien wird diese vermeintlich „immense“ Bedrohung, vor allem durch „Aufnahmen“ von Anti-Corona-Demonstrationen, „unter Beweis“ gestellt.

Aktuell gehe die größte Gefahr vom Rechtsextremismus aus und sie sei als Innenministerin für die Bekämpfung jeglicher Form von Extremismus verantwortlich, erklärte Faeser. Dass dem nicht so ist, zeigen sogar offizielle aktuelle Statistiken:

Wenig verwunderlich, angesichts der „gespiegelten“ Covid-Politik, geht es auch in Deutschland (wie in Österreich) einmal mehr um den besonderen Schutz der staatsdienenden Medien.

Unerträglich sei die Gewalt gegen Polizisten und auch gegen Journalisten, wie sie zuletzt bei Corona-Protesten zu beobachten gewesen sei, so Faeser.

Ganz und gar nicht erstaunlich aber auch die Aussagen im Hinblick auf die von Staatsseite noch immer unaufhörlich propagierte Covid-„Schutz“-Impfung.

Die Innenministerin hob dabei positiv hervor, dass bei den Beschäftigten der Sicherheitsbehörden eine sehr hohe Impfquote zu beobachten sei. Diese liege nach Angaben des Innenministeriums bei über 80 Prozent.

 Telegram – Faeser droht mit Abschaltung

Mit dem viel-und gern strapazierten Argument der Verbreitung von “Hass und Extremismus” im nahezu einzigen noch weltweit „unzensurierten“ Messenger-Dienst Telegram, droht die Innenministerin nun unverhohlen mit Abschaltung desselbigen.

Dabei betont Faeser, „sie könnte den Schritt zur Abschaltung per se nicht ausschließen, sollte das Unternehmen weiterhin deutsche Gesetze missachten“.

Auf Telegram könnten “Extremisten bislang ungehindert Hass verbreiten und Anschlagspläne schmieden”, ohne dass sie mit einem Eingreifen der Betreiber rechnen müssen. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz würde Anbieter sozialer Netzwerke aber dazu verpflichten, offensichtlich rechtswidrige Inhalte nach einer Beschwerde rasch zu beseitigen.

„Ich halte es für einen der wichtigsten Punkte überhaupt, hier das Recht auch durchzusetzen“, argumentiert Faeser hierzu.

Es sei offenkundig, dass die bisherigen Maßnahmen, darunter ein Mahnschreiben des Bundesjustizministeriums, zu nichts geführt hätten, so die Innenministerin.

Die ultimative Drohung der SPD- Innenministerin endet mit den Worten, “zu sagen, am Ende schalten wir den Dienst ab – das wäre für jeden Anbieter ein empfindliches Übel.“

Wir denken, dass hierbei erneut völlig außer Acht gelassen werde, dass dies auch für die Nutzer, also einen großen Teil der Bevölkerung, einen empfindlichen Einschnitt in ihre Privatsphäre und das Recht auf freie Meinungsäußerung, jenseits des herbeigeredeten, unverhältnismäßigen Extremismus, wäre.



Von ELA

40 Gedanken zu „Deutschland: Innenministerin wird „Verfassungsfeinde” aus öffentlichem Dienst entfernen und will Telegram sperren“
  1. Die westliche Welt hat keine Doppelmoral sondern eine zutiefst unmenschliche und psychopathische Ethik, die den kleptomanen Raubtierkapitalismus über alle anderen menschlichen Werte stellt. Wenn dies so weiter geht, wird die Welt in einem Blutsee der christlich-abendländischen Korruptionsgemeinschaft ersaufen.

  2. Hier ein wichtiger Artikel, in dessen Kommentarbereich unter dem Kommentator “waltomax” vom 15. Januar 2022 um 14:47 ein wichtiger Hinweis zu Bl.tspenden zu lesen ist – neben noch sonstigen interessanten Kommentaren, aber das Bl.tspendethema halte ich ebenfalls für elementar wichtig aus von “waltomax” beschriebenem Grund:

    https://fassadenkratzer.wordpress.com/2022/01/14/weitere-renommierte-professoren-warnen-vor-den-mrna-impfstoffen/comment-page-1/?unapproved=28722&moderation-hash=6c8afbdd3db6b248f6347e717d6b232e#comment-28722

  3. Es gibt sicherlich viele intelligente Frauen – aber eines ist sicher: IN DER POLITIK FINDET MAN SIE NICHT !!!
    P.S.: Ich bin beileibe kein Frauenhasser, war es auch nie, aber bei “Politikerinnen”….brrrrr!

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    1. @Kroete

      Also ich bin beileibe auch keine Männerh.sserin, aber bei “Pölitikern”….. brrrrr! 😉

      Ausgenommen die Vernünftigen der vernünftigen P.rteien hierzuland wie z. B. in Austria – Hr. K.ckl ist mein absoluter Favorit. 😉

  4. Dieser Link vom C.-A. – geht ziemlich lange, kann man ja in Etappen gucken:

    https://odysee.com/@Corona-Ausschuss:3/Sitzung-87-de:8

    Ich werde es inEtappen gucken, habe aber mal gerade kurz quergeschaut.

    Es ist wirklich nur noch mit sat-AN-ischer Besetzung und/oder -steuerung zu erklären, die hier aufgezeigt ist. – Es sind 3 Schreenshots, die von dem unteren Teil bis zum oberen Teil zusammengefügt werden müssen. Es steht alles darin und alles daran. Das ist des Pudels oder eher des Sat-AN-NUITs Kern und wenn DAS nicht verstanden wird, ist alle Diskussion nur Befassen mit Symptomen – m. E.:

    https://1drv.ms/u/s!At3SQQumNXQTh1Zkjp1LtQoqNKxJ?e=UfCDE3

    https://1drv.ms/u/s!At3SQQumNXQTh0-TNtRl_ey1PxhU?e=6rc70f

    https://1drv.ms/u/s!At3SQQumNXQTh1CA9a35Sryi7tGh?e=jazVex

    https://1drv.ms/u/s!At3SQQumNXQTh0-TNtRl_ey1PxhU?e=BZkglu

    Es muss m. E. auf allen 3 Ebenen gehandelt werden: auf der geistigen, der seelischen und der physischen Ebene.

    Das tut diese sat-AN-NUIT-Seite auch.

  5. Der erste Post dieser unscheinbaren hessischen Sozentrudel ist brandgefährlich. Jäger und Sportschützen als AfD-Mitglieder dürften sich im Visier sehen. Vermutlich der Entzug der WBK mit fadenscheinigsten Gründen.
    Mittlerweile sehe ich es nicht mehr als Unrecht an, das man führende Sozen im Dritten Reich eingesperrt hat.
    Mein Großvater Wilhelm, 69 Jahre SPD-Mitglied, würde denen heute mit der Börnerschen Dachlatte auf den Pelz rücken.

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  6. Liebenswertes GG? Unbedingt, wenn es nach Frau Bundesinnenminister geht, womit freilich Freiheitsentzug, Existenzgrundlagenentzug und andere schoene Dinge vermoege eben mit einem dem Kern nach freiheitlichen Verfasstext ermoeglicht wird!
    Grundrechte und Freiheiten als Huelse ohne Inhalt bleiben, unzulaessig so befand einst das Hofgericht zu Karlsruhe, heute eher juristische Schmuddeladresse -Harbarth und Mueller sind hier die hervorstechensten Namen…….
    Das Bestehen auf Freiheitsrechten ist allerdings schon seit Kohls Zeiten reif fuer Extremismusverdacht, es betrifft individuelle wie kollektive Freiheitsrechte, soweit aus der Hexenkueche BMI berichtenswert!
    Was tun? Sehr einfach, Infragestellung des GG und schlicht feststellen, dass Familie Kuckuck sich hierin eingenistet hat und das waermende Nest GG fuer die Deutschen auf Kuckucksart unbrauchbar gemacht hat!
    Unbrauchbare Verfassungstexte haben freilich eine Eigenschaft, dass sie automatisch die Verfassungsfrage notwendig machen, Treue zum GG ist damit ebenso automatisch die Einverstaendniserklaerung zum eigenen Untergang, Ersatz fuer das GG muss also her!
    Auch das Maerchen vom Freiheit, Friede und Wohlstands sicherndem oder gar erzeugenden GG muss vom Tisch, es waren die ethnisch Deutschen, die sich so einrichteten, sie konnten es mit solider Verachtung fuer Staatsrecht -was sich allerdings z.Z.raecht!
    Also Sprung auf Marsch Marsch in die Verfassungsdebatte, damit muessen indessen Perspektiven eroeffnet werden, tabulos weiterhin zu fuehren!
    Alf v.Eller Hortobagy
    unabh.Politikberater
    und
    Jurist

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    1
  7. Aus dieser in 3 Teile aufgezeigten und zusammenzufügenden Darstellung kann man den gesamten Plan nebst den Verbindungen dieser sat-AN-NUIT-Mächte herauslesen und in den Inschriften der obersten zwei Balken links und rechts lesen, was der finale Plan ist mit den Menschen. – Das kann gerne verbreitet werden und sollte es sogar – ist m. E. die wichtigste Info überhaupt zwecks Erkenntnis, um was es wirklich geht. – Ich habe sie selbst als Screenshots -vermutlich aus einem Buch- bekommen und kopiert:

    https://1drv.ms/u/s!At3SQQumNXQTh1Zkjp1LtQoqNKxJ?e=UfCDE3

    https://1drv.ms/u/s!At3SQQumNXQTh0-TNtRl_ey1PxhU?e=6rc70f

    https://1drv.ms/u/s!At3SQQumNXQTh1CA9a35Sryi7tGh?e=jazVex

    https://1drv.ms/u/s!At3SQQumNXQTh0-TNtRl_ey1PxhU?e=BZkglu

  8. Aus dieser in 3 Teile aufgezeigten und zusammenzufügenden Darstellung kann man den gesamten Plan nebst den Verbindungen dieser sat-AN-NUIT-Mächte herauslesen und in den Inschriften der obersten zwei Balken links und rechts lesen, was der finale Plan ist mit den Menschen. – Das kann gerne verbreitet werden, sollte es sogar – ist m. E. die wichtigste Info überhaupt zwecks Erkenntnis, um was es wirklich geht. – Ich habe sie selbst als Screenshots -vermutlich aus einem Buch- bekommen und kopiert:

    https://1drv.ms/u/s!At3SQQumNXQTh1Zkjp1LtQoqNKxJ?e=UfCDE3

    https://1drv.ms/u/s!At3SQQumNXQTh0-TNtRl_ey1PxhU?e=6rc70f

    https://1drv.ms/u/s!At3SQQumNXQTh1CA9a35Sryi7tGh?e=jazVex

    https://1drv.ms/u/s!At3SQQumNXQTh0-TNtRl_ey1PxhU?e=BZkglu

  9. Was telegram auszeichnet, ist dass dort uneingeschränkt über die fürchterlichen Schäden durch die Impfungen berichtet werden kann.
    Im Gegensatz zu Facebook und Co. werden dort die Videos und die Todesmeldungen nicht gelöscht.
    Und das stinkt denen gewaltig bzw. versetzt sie in Alarmstimmung, denn es besteht Gefahr, dass ihre Verbrechen ans Licht kommen. Zur Genüge werden jetzt schon Rufe laut nach einem “Nürnberg 2.0”.
    Aber es wird den Gang aller Diktaturen gehen: wenn der Mißmut der Bevölkerung mit Gewalt unterdrückt wird, wird er immer größer, bis es explodiert. Von daher ist Frau Faeser heute schon Geschichte, die und ihre Mittäter sind bald dran.
    Was aber noch lange nicht heißt, dass das Böse damit besiegt ist. Es wird vorher einfach flugs die Seiten wechseln und sich an die Spitze der Widerstandsbewegung setzen.

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  10. 90% der Sitze im deutschen Bundestag, Posten in den Gates-Medien, Behörden…. wären schlagartig unbesetzt. Die Feinde des Grundgesetzes, die man “Verfassungsfeinde” nennen könnte, wenn es eine Verfassung in D. geben würde, haben das Grundgesetz völlig außer Kraft gesetzt. Motto zu Ablenkung, Tarnung und Schuldumkehr: “Haltet den Mörder, er hat mein Messer im Rücken”.

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  11. Wie jetzt? Die will sich und 90% Ihrer Kollegen entfernen?
    Finde ich gut, die Pensionen gibt es dann aber auch nicht, oder?

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    1. Sind wir wieder soweit: Berufsverbot…!?! Die traut sich was.
      “Wir werden Verfassungsfeinde schneller aus dem öffentlichen Dienst entfernen. Extremisten haben in Behörden nichts verloren.”
      Wohlan, Frau Ministerin (wer hat dieses Unweib eigentlich gewählt???), da Sie den Verfassungsfeinden und Extremisten zuzurechnen sind, müssen Sie ganz schnell aus dem “öffentlichen Dienst”, dem Minister-Amt entfernt werden!
      Wenn das nicht faschistoid ist, was dieses Unweib da insgesamt schon abgesondert hat…

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  12. Dann soll sie mal bei Herrn Scholz als ehemaliges RAF Mitglied anfangen. Die Bunte Truppe fängt an ihr wahres Gesicht zu zeigen.

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  13. Faschistin in Action – 1933 war es genauso.
    Ich glaube, dass wird richtig Bambule geben, einen Angriff auf die persönliche Freiheit kann man sich von diesem Weib nicht gefallen lassen.
    Aber mal genauer betrachtet – diese hässliche Fanatische will Karriere machen und will nach oben. Die redet immer von Rechstradikale – Sorry – ich sehe keine… ich sehe nur bekloppte Politiker mit Rock.

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  14. Es waren ja auch damals schon die echten lönken Nözös, die ihre Schandtaten dann leider erfolgreich schon damals den auf-rechten in die Schuhe schoben – m. E.. – Auch damals schon ist dieser lönke Schachzug offenbar niemandem aufgefallen – es hat sich niemand dagegen gewehrt – nichtmal die zu Unrecht beschuldigten Auf-rechten selbst wundersamerweise – m. E..

    Nunja – was ein linker Charakter ist, dürfte allgemein bekannt sein – m. E..

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  15. Das soll und wird bedeuten, wer das falsche Parteibuch hat muß um sein Job fürchten und das könnte neben Afd auch die Mitglieder der C-Parteien treffen und diese werden werden durch stramme Genossen ersetzt.Politische Säuberung, da kann man Wetten drauf abschließen. Es scheint die jetzigen Minister m/w/d haben gewaltig Größenwahn und vor allen die Grünen noch dazu Kriegsgeil. Am liebsten heut noch gegen Russland in den Krieg ziehen. Auch die Bevormundung anderer EU Staaten nimmt neue Dimensionen. Wird Zeit das die anderen mal Deutschland denn Saft abdrehen.

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    1. “……am liebsten heut noch gegen Rußland in den Krieg ziehen.”

      Das werden sie tun. Und die FDP fleißig mit dabei. Multikulti mit einem großen Schuß Islam soll es zur Eroberung sein.

    2. ……ach und hier das Infiltrieren in Polen. Eine Reprtage von heute abend auf dem MDR.

      https://www.mdr.de/tv/programm/sendung-728714.html

      Eine polnische Ärztin setzt sich für Geflüchtete ein und muss sich nun vor ihrem polnischen Nachbarn fürchten. Man sollte sich diesen kurzen Clip anschauen. Es soll dort genauso ablaufen wie hier, in Österreich und anderswo. Die gleiche Chose.

      1. Entschuldige, Ishtar, aber das typische Weibergesox mit fanatischem Ideologenblick sollte man sofort einbuchten. Das dieser Kommunistensender diesen Figuren ein Forum bietet mit Schlagworten wie “Aktivisten”, “Geflüchtete” und “Seit Tagen im Wald herum irrend”,
        um Die Tränendrüsen des Zuschauers zu aktivieren, ist typisch für diese Sorosfiguren auch beim TV. Diese Nancy Faeser als farblose SPD-Nothilfe ist mit Sicherheit ebenfalls fest in das System WEF eingebunden.

  16. Ich bin auf einigen “rechten” Telegramgruppen unterwegs. Von Hassverbreitung oder Schmieden von Anschlagsplänen habe ich da bislang kein einziges Mal etwas gelesen. Die würden auch sofort gemeldet und gelöscht. Nur mal so als Hinweis an linke Provokateure, die da was unter falscher Flagge platzieren wollen.

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    1. Die Lönken projezieren schon immer ihre eigenen Schandtaten auf andere – sind halt linke Charaktere, die tun so was bekanntermaßen. – Das sind die Diebe, die auf andere zeigen und rufen “haltet den Dieb”, um dann selbst zu entkommen, während die von ihnen bezichtigten Unschuldigen verfolgt werden – m. E..

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    2. Jede Ministerpräsidentenkonferenz ist ein Anschlag auf unsere Rechte und die Hassverbreitung findet man in den Reden gewisser Kanzler, Präsidenten, Fernseh”komikern” und Qualitätsmedienjournalisten: Wer diese auf Telegram & Co zitiert verbreitet in der Tat schändliche Inhalte, nur sollte man da besser die Urheber dieser Hetzerei und nicht das Medium trockenlegen.

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  17. Es ist erschreckend, wie die deutsche Seele funktioniert. Mit diesen unsagbaren Denkbehinderten wird für mich aus der Nachkriegsgeneration verständlich, wie ein Gefreiter des ersten Weltkriegs im Nachbarland ein Jahrzehnt lang Schrecken und Leid über die Welt bringen konnte. Derart widerliche Gestalten gibt es nur noch in Österreich selbst.
    Bevor ich mich schämend verschweige, sei noch gesagt, ich verurteile diese braunen Unterhosen uneingeschränkt.
    Diese dumpfen Faschismusidioten brauchen wohl alle paar Jahrzehnte einen schmerzhaften Dämpfer. Erst wenn der Henker vor ihnen steht, schwören sie für begrenzte Zeit ihren abgründigen despotischen feuchten Träumen ab. Unheimlich!

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    1. Allerdings haben sie bislang immer jahrelange Blütspuren hinter sich hergezogen bis ihnen endlich jemand den Stecker zog. – Aber irgendwie schaffen sie es immer wieder mit anderen Köpfen aus ihren Löchern gekrochen zu kommen und dieselbe Sch.iße erneut aufzuziehen – m. E.. – Wie blöde müssen die meisten Menschen nur sein, die ihnen immer wieder auf’s Neue folgen und die Vergangenheit vergessen haben?

      Unkraut vergeht nicht und Gift offenbar erst recht nicht.

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    2. “Ich lege hier für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, dass ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwänglichen Dummheit verachte und mich schäme, ihr anzugehören.”
      Arthur Schopenhauer (1788-1860)

      “Deutsch denken, deutsch fühlen – ich kann alles, aber das geht über meine Kräfte.”
      Friedrich Wilhelm Nietzsche (1844-1900)

      1. Herrlich.
        Und das sagen zwei, die mit Goethe, Schiller, Lessing, Heine und den vielen anderen ausgezeichneten deutschen Denkern, Dichtern, Philosophen, Autoren & Schriftstellern das wohl beste jemals gedachte & gedruckte Deutsch geschrieben haben.
        Vielen Dank dafür & bitte mehr davon!

        Die Meister der Literatur, Dialektik, Analyse, Aphorismen, Lebensweisheiten, Fabeln, Reime, Gedichte u. ä. sind ein ewiger Quell von Vernunft, Weisheit & Erkenntnis.

        1. @M.S. aus BS 15. 01. 2022 At 23:47
          “Herrlich. Vielen Dank dafür & bitte mehr davon!”
          Sehr gern, und wenn Sie mehr wünschen und mir Ihre email-Adresse angeben, schick ich Ihnen gern meine Sammlung als Word-Dokument-Anhang zu :
          “Was aber tut das deutsche Volk? Es sieht nicht und es hört nicht. Blindlings folgt es seinen Verführern ins Verderben.” 5. Flugblatt der Weißen Rose
          “Viele Menschen sind zu gut erzogen, um mit vollem Mund zu sprechen, aber sie haben keine Bedenken, dies mit leerem Kopf zu tun.” Orson Welles
          “Es gibt Leute, die keiner Fliege etwas zuleide tun, weil sie nicht imstande sind, eine zu fangen.” Helmut Qualtinger
          “Der Glaube ist nicht der Anfang, sondern das Ende alles Wissen.” Goethe
          “Noch nie waren so viele so sehr wenigen ausgeliefert.” Aldous Huxley
          “Viel zu viel Wert auf die Meinung anderer zu legen, ist ein allgemein herrschender Irrwahn.” Arthur Schopenhauer
          “Immer wenn man die Meinung der Mehrheit teilt, ist es Zeit, sich zu besinnen.” Mark Twain

          Beste Grüße an einen Gleichgesinnten des “ewigen Quells von Vernunft, Weisheit & Erkenntnis”, was heutzutage keinen Wert mehr hat…

  18. “Verfassungsfeinde
    Die soll sich mal an die eigne Nase fassen und den Hut nehmen!
    Dieser Irrsinn ist wirklich nicht mehr in Worte zu fassen.

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  19. Schon mal im Bunten Tag anfangen, da sitzen zur Zeit 90% Verfassungsfeinde!
    Dann den ganzen Beamtenapparat durch forsten und da kommen noch einmal 90% zusammen.
    Das würde uns sehr helfen!

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